The Albany Gazette - The Albany Gazette: Nachrichten aus New York, den USA und der Welt

Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Die Ampel-Koalition sei "gescheitert", und damit sei die Legislaturperiode zu Ende, sagte Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag nach einer Fraktionssitzung in Berlin. Merz schlug Neuwahlen für den Bundestag in der zweiten Januarhälfte vor.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird sich am Vormittag zur politischen Lage äußern. Er werde um 11.00 Uhr ein Statement abgeben, teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstagmorgen mit. Um 14.00 Uhr wird Steinmeier demnach mehrere Minister entlassen und einen neuen ernennen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing bleibt nach dem Ende der Ampel-Koalition im Amt und verlässt seine Partei, die FDP. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ihn am Mittwochabend gefragt, ob er bereit sei, sein Ministeramt "unter den neuen Bedingungen fortzuführen", sagte Wissing am Donnerstagmorgen in Berlin. "Ich habe darüber nachgedacht und dies gegenüber Herrn Bundeskanzler Scholz bejaht."

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anvisierten Termin für die Vertrauensfrage verteidigt. Der von Scholz vorgeschlagene Termin am 15. Januar biete den "Weg für einen geordneten Übergang", sagte Baerbock am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Denn Ordnung ist das wichtigste in diesen unsicheren Zeiten", fügte sie auch mit Blick auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl hinzu.

Nach der Entlassung von FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister soll der SPD-Politiker Jörg Kukies dieses Amt übernehmen. Das wurde am Donnerstagmorgen in Regierungskreisen in Berlin bestätigt. Zuvor hatte die ARD darüber berichtet.

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich von den scharfen gegenseitigen Vorwürfen distanziert, mit denen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und FDP-Chef Christian Lindner nach dem Bruch der Ampel-Koalition bedacht haben. "Ich halte wenig davon, dass wir uns gegenseitig unsere Wunden zeigen", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk.

Nach dem Scheiten der Ampel-Koalition hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Zeitplan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für Neuwahlen kritisiert. "Wir brauchen schnell Klarheit, ich verstehe nicht, warum der Bundeskanzler damit bis zum nächsten Jahr warten wird", sagte Dürr am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" in Bezug auf die Ankündigung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), nach dem Koalitionsbruch Mitte Januar die Vertrauensfrage zu stellen, so dass Neuwahlen voraussichtlich Mitte März stattfinden könnten.

Im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie strebt die Gewerkschaft IG Metall in der kommenden Woche einen Pilotabschluss in den Tarifbezirken Hamburg und Bayern an. "Wir wollen nächste Woche am Montag auf die Zielgerade gehen, auch wenn wir noch eine ordentliche Wegstrecke vor uns haben", sagte die für Tarifpolitik zuständige Gewerkschafterin Nadine Boguslawski der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag.

Nach dem Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl wird sich Staatschef Joe Biden am Donnerstag in einer Rede an die Nation äußern. Nach Angaben des Weißen Hauses wird der Demokrat um 11.00 Uhr (Ortszeit 17.00 MEZ) über "die Wahlergebnisse und den Übergang" zu dem künftigen republikanischen Präsidenten sprechen. In den USA wie auch weltweit löste die spektakuläre Rückkehr des Rechtspopulisten Trump gespaltene Reaktionen aus.

Bittere NHL-Pleite für Leon Draisaitl: Der deutsche Eishockeystar hat mit seinen Edmonton Oilers in letzter Minute die siebte Saisonniederlage kassiert. Beim 2:4 gegen die Vegas Golden Knights führten die Kanadier nach dem zweiten Drittel noch mit 2:1, verloren durch zwei Gegentreffer in der Schlussminute aber das Spiel.

Nächste Pleite für die Orlando Magic mit den Wagner-Brüdern, nichts zu holen auch für Daniel Theis und seine New Orleans Pelicans: Die deutschen Basketball-Weltmeister haben in der NBA einen enttäuschenden Abend erlebt. Orlando kassierte beim 111:118 bei den Indiana Pacers bereits die fünfte Niederlage nacheinander - da halfen auch die insgesamt 42 Punkte der Wagner-Brüder nichts.

In Brasiliens Amazonasgebiet ist nach Regierungsangaben zuletzt so wenig Fläche abgeholzt worden wie seit neun Jahren nicht mehr. Die Entwaldung sei in den zwölf Monaten ab August 2023 um 30,6 Prozent gesunken, erklärte das Nationale Institut für Weltraumforschung (Inpe) am Mittwoch. In diesem Zeitraum seien 6288 Quadratkilometer Waldfläche zerstört worden - "das niedrigste Ergebnis der letzten neun Jahre", erklärte Inpe-Direktor Gilvan Oliveira.

Der scheidende US-Präsident Joe Biden will sich am Donnerstag in einer Rede an die Nation zum Ausgang der Präsidentschaftswahl äußern. Biden werde sich an die Nation wenden, "um die Wahlergebnisse und den Übergang zu besprechen", teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Bei der Wahl am Dienstag hatte der republikanische Ex-Präsident Donald Trump einen triumphalen Wahlerfolg errungen und das Comeback ins Weiße Haus geschafft.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) einen Beschluss über bestimmte Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendiensts (BND). Konkret geht es um die sogenannte strategische Überwachung von internationaler Kommunikation, also zwischen Teilnehmenden im In- und Ausland, um die Gefahr von großen Cyberangriffen rechtzeitig zu erkennen. Gegen eine Neuregelung von 2015 wenden sich zwei Verfassungsbeschwerden. (Az. 1 BvR 1743/16 und 1 BvR 2539/16)

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über einen Werbeblocker. Es geht um einen Rechtsstreit des Axel-Springer-Konzerns mit Eyeo, dem Vertreiber des Werbeblockers AdBlock Plus. Axel Springer sieht das Urheberrecht verletzt. (Az. I ZR 131/23)

Zwei Tage nach der Präsidentenwahl in den USA gibt die US-Notenbank Fed am Donnerstag (20.00 Uhr MEZ) ihre Entscheidung über die Höhe des Leitzinses bekannt. Experten erwarten eine weitere Senkung um 0,25 Prozentpunkte auf eine Spanne zwischen 4,5 und 4,75 Prozent. Mitte September hatte die Zentralbank nach mehr als vier Jahren erstmals wieder die Leitzinsen abgesenkt, gleich um 0,5 Prozentpunkte.

Der Bundestag diskutiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über eine gemeinsame Resolution der Ampel-Fraktionen und der Unionsfraktion gegen Antisemitismus. Über das Papier mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" soll direkt im Anschluss abgestimmt werden. Die beteiligten Fraktionen hatten monatelang darüber verhandelt.

Mit einer Veranstaltung im Berliner Schloss Bellevue will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag jene Menschen würdigen, die vor 35 Jahren im Osten Deutschlands Freiheit und Demokratie errungen haben (11.00 Uhr). Das Ende der DDR und die deutsche Vereinigung sei die "erste und einzige friedliche Revolution in der deutschen Geschichte", teilte das Bundespräsidialamt mit. Steinmeier wolle bei der Diskussionsveranstaltung "unterschiedlichen Perspektiven" zu dem Ereignis aufscheinen lassen, das sich in diesem Herbst zum 35. Mal jährt.

Die libanesische Hisbollah hat nach eigenen Angaben mehrere Militärstützpunkte in Israel angegriffen. Dabei habe sie mit einem "Drohenschwarm" erstmals die Fallschirmjäger-Basis Bilu südlich von Tel Aviv ins Visier genommen, erklärte die vom Iran unterstützte Miliz am Mittwoch. Zudem meldete die Hisbollah einen erneuten Angriff mit Drohnen und Raketen auf den Marinestützpunkt Stella Maris nordwestlich von Haifa. Indes erklärte das libanesische Gesundheitsministerium, dass bei israelischen Angriffen auf den Ostlibanon am Mittwoch 40 Menschen getötet worden seien.

Der FC Bayern trägt Trauer. Der beim Champions-League-Spiel der Münchner gegen Benfica Lissabon (1:0) am Mittwochabend mehrfach reanimierte Fan ist auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. Das teilte der deutsche Fußball-Rekordmeister in der Nacht auf Donnerstag mit.

Die Al Salam Bank, die größte islamische Bank in Bahrain, gibt die Einführung von ASB Capital bekannt, einer neu etablierten Vermögensverwaltungsgesellschaft der Kategorie 3A mit Zulassung der Dubai Financial Services Authority (DFSA). ASB Capital hat seine Firmenzentrale im Dubai International Finance Centre (DIFC) und steht mit einem verwalteten Vermögen von 4,5 Milliarden USD kurz vor dem offiziellen Start.

Die Grünen-Ko-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat FDP-Chef Christian Lindner nach dem Scheitern der Ampel-Koalition fehlende Kompromissbereitschaft vorgeworfen. "Egoismen und auch eine sehr destruktive Herangehensweise" hätten dazu geführt, dass eine Einigung auf den Haushalt für das kommende Jahr nicht möglich gewesen sei, sagte Haßelmann am Mittwochabend in Berlin. "Da hat ein Finanzminister seine Arbeit nicht gemacht." Das mache sie "wütend" angesichts der Lage, in der sich Deutschland befinde.

Die Ampel-Koalition ist Geschichte: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwochabend im seit Wochen währenden Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an. Scholz will nun im Januar die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für mögliche Neuwahlen bis Ende März freimachen. Bis dahin will er in einer Minderheitsregierung mit den Grünen weiterregieren.

Geht doch: Dank "Kopfballungeheuer" Jamal Musiala und geprägt von unglücklichen äußeren Umständen hat der FC Bayern in der Champions League den dringend benötigten zweiten Sieg gefeiert - allerdings mit gebotener Zurückhaltung. Gegen Benfica Lissabon gelang der Mannschaft von Trainer Vincent Kompany bei klarem Übergewicht und besten Gelegenheiten ein mehr als verdientes 1:0 (0:0). Mit nun sechs Punkten aus vier Spielen haben die Münchner wieder Kurs auf die direkte Teilnahme am Achtelfinale genommen.

Trainer Hansi Flick hat seinen Erfolgslauf mit dem FC Barcelona fortgesetzt. In der Champions League bezwangen die Katalanen Roter Stern Belgrad nach der nächsten Torgala mit 5:2 (2:1) und feierten den wettbewerbsübergreifend siebten Sieg in Folge. Inter Mailand schlug derweil den FC Arsenal - Atletico Madrid feierte einen höchst glücklichen Last-Minute-Sieg bei Paris Saint-Germain.

CDU und CSU haben nach dem Scheitern der Ampel-Koalition schnellstmöglich Neuwahlen gefordert. "Taktische Verzögerungen darf es nicht geben", schrieb CSU-Chef Markus Söder am Mittwochabend im Onlinedienst X. Er forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, nun direkt im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Die Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden." Damit könnten Neuwahlen sogar noch im Januar stattfinden.

Der Europa-League-Sieger war eine Nummer zu groß für die Schwaben: Trotz wackerem Kampf ist der VfB Stuttgart am unüberwindlichen Bollwerk von Atalanta Bergamo gescheitert und hat eine gute Ausgangsposition im Kampf ums Weiterkommen in der Champions League verpasst. Der deutsche Vizemeister unterlag im zweiten Italien-Duell binnen zwei Wochen 0:2 (0:0) gegen das nach wie vor ungeschlagene Team aus Bergamo.

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert, schnellstmöglich im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Der Zeitplan des Kanzlers ist politische Insolvenzverschleppung", sagte Wagenknecht dem Portal t-online am Mittwochabend. Der Kanzler will Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen und mögliche Neuwahlen im März.

Einen Tag nach ihrer Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl hat die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris ihre Anhänger aufgerufen, weiter zu kämpfen. "Das Ergebnis dieser Wahl ist nicht das, was wir wollten, nicht das, wofür wir gekämpft haben, nicht das, wofür wir gestimmt haben", sagte Harris am Mittwoch bei einem Auftritt an der Howard University in Washington. Das "Licht der amerikanischen Verheißung" werde immer leuchten, "solange wir niemals aufgeben und solange wir weiter kämpfen", sagte Harris.

CSU-Chef Markus Söder hat nach dem Scheitern der Ampel-Koalition schnellstmöglich Neuwahlen gefordert. "Taktische Verzögerungen darf es nicht geben", schrieb Söder Mittwochabend im Onlinedienst X. Er forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, nun direkt im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Die Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden." Damit könnten Neuwahlen sogar noch im Januar stattfinden.

Die Grünen wollen nach dem Ende der Ampel-Koalition zunächst Teil einer Minderheitsregierung mit der SPD bleiben. Das machte Vizekanzler Robert Habeck am Mittwochabend in Berlin deutlich. Er sprach sich aber auch dafür aus, "jetzt zügig den Weg zu geordneten Neuwahlen frei zu machen", die demnach im Frühjahr stattfinden sollen.

FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich gemacht. "Olaf Scholz hat leider gezeigt, dass er nicht die Kraft hat, unserem Land einen neuen Aufbruch zu ermöglichen", sagte der von Scholz entlassene Bundesfinanzminister am Mittwochabend in Berlin. Linder warf dem Kanzler vor, die Zusammenarbeit mit ihm und der FDP aufgekündigt und damit einen "kalkulierten Bruch dieser Koalition" herbeigeführt zu haben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Weg für mögliche Neuwahlen bis Ende März freimachen. Er werde in der ersten Sitzungswoche im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, sagte Scholz am Mittwochabend, nachdem er Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlassen hatte. Die Mitglieder des Parlament könnten dann am 15. Januar entscheiden, "ob sie den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachen".

Eine iranische Studentin, die aus Protest gegen die Sittenwächter kurz in Unterwäsche durch die Hauptstadt Teheran gelaufen war, ist in ein Zentrum für "Spezialbehandlungen" gebracht worden. Die Studentin leide an "psychischer Labilität" und sei in einem Krankenwagen in eine spezialisierte Einrichtung gebracht worden, erklärte die iranische Botschaft in Paris am Mittwoch.

Die libanesische Hisbollah hat nach eigenen Angaben mehrere Militärstützpunkte in Israel angegriffen. Dabei habe sie mit einem "Drohenschwarm" erstmals die Fallschirmjäger-Basis Bilu südlich von Tel Aviv ins Visier genommen, erklärte die vom Iran unterstützte Miliz am Mittwoch. Zudem meldete die Hisbollah einen erneuten Angriff mit Drohnen und Raketen auf den Marinestützpunkt Stella Maris nordwestlich von Haifa.

US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris haben Donald Trump am Mittwoch zu dessen Sieg bei der Präsidentschaftswahl gratuliert. Biden und Harris führten einen Tag nach der Wahl Telefonate mit dem republikanischen Ex-Präsidenten und betonten die Notwendigkeit, das Land zu einen, wie das Weiße Haus und ein Berater von Harris in Washington mitteilten.

Der Ampel-Koalition steht vor dem Aus: Im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Dies teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwochabend in Berlin mit. Die Bundesregierung kündigte für 21.15 Uhr ein Pressestatement von Scholz im Kanzleramt an, wo am Abend der Koalitionsausschuss eine Lösung für den Streit mit Lindners FDP über die Wirtschafts- und Haushaltspolitik gesucht hatte. Lindner will sich um 21.30 Uhr im Reichstag äußern.

Das Champions-League-Spiel zwischen dem FC Bayern und Benfica Lissabon am Mittwochabend wird mit einer Verspätung von einer Viertelstunde um 21.15 Uhr (DAZN) beginnen. Grund für die Verzögerung sind Störungen im Münchner U-Bahn-System auf der Strecke von der Innenstadt zur Allianz Arena in Fröttmaning (U6).

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu haben mit Blick auf den Wahlsieg von Donald Trump in den USA zu "mehr Geschlossenheit" unter den EU-Staaten aufgerufen. "Es geht um die Frage, wie stellen wir uns auf in dieser Weltordnung als Europäer?", sagte Pistorius am Mittwoch nach einem Treffen mit Lecornu in Paris. "Wir müssen unsere Souveränität stärken, wir müssen unsere Geschlossenheit stärken. Das gilt einmal mehr in diesen Zeiten", fügte er hinzu.