Letzte Nachrichten
Mann in Sauerland vor Obdachlosenheim erstochen: 43-Jähriger in Untersuchungshaft
Nach dem gewaltsamen Tod eines Manns vor einem Obdachlosenheim im nordrhein-westfälischen Attendorn ist der 43-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den Mann wurde am Samstag ein Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des Totschlags erlassen, wie die Staatsanwaltschaft in Siegen und die Hagener Polizei am Dienstag mitteilten. Er steht im Verdacht, den 50-jährigen Mann erstochen zu haben.
Lauterbach lehnt Strafzahlung für verpasste Arzttermine ab
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Forderungen der Kassenärzte nach einer Strafgebühr für versäumte Arzttermine zurückgewiesen. Geldstrafen seien dafür "der falsche Weg", erklärte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Der Minister äußerte aber Verständnis für die Verärgerung der Ärzte und appellierte an die Patientinnen und Patienten: "Lassen Sie keine Termine ausfallen, ohne dass Sie den Arzt ausreichend früh informiert haben."
Davis Cup: Klarer Auftaktsieg für DTB-Männer
Das deutsche Davis-Cup-Team hat einen gelungenen Start in die Gruppenphase in China hingelegt. Maximilian Marterer, Yannick Hanfmann und das Top-Doppel Kevin Krawietz/Tim Pütz besiegten die Slowakei am Dienstag in Zhuhai überzeugend mit 3:0, der Auftaktsieg hatte schon nach den beiden Einzeln festgestanden. Für die ersatzgeschwächte Mannschaft von Teamchef Michael Kohlmann war es der erste wichtige Schritt auf dem Weg zur Finalrunde in Malaga im November.
Studie zu Methanausstoß: Chinas Kohleproduktion bedroht Klimaziele des Landes
Mit seinen Plänen für einen weiteren Ausbau der Kohleproduktion gefährdet China einer Studie zufolge seine eigenen Klimaziele. Hintergrund ist, dass bei der Förderung von Kohle große Mengen an Methan freigesetzt werden, wie Experten der US-Organisation Global Energy Monitor (GEM) am Dienstag mitteilten. China förderte im vergangenen Jahr 4,7 Milliarden Tonnen Kohle - die Hälfte der weltweiten Produktion.
Schutz vor Diskriminierung: Beauftragte fordern Reform des AGG
Diskriminierung auf dem Amt, bei der Wohnungssuche oder in der Arztpraxis: Mehrere Beauftragte der Bundesregierung haben die Ampel-Koalition zu Gesetzesänderungen aufgerufen, um Menschen in Deutschland wirksamer vor solchen strukturellen Benachteiligungen zu schützen. In einem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht forderten sie eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), um Diskriminierung entgegenzuwirken. Insgesamt nahmen zuletzt Diskriminierungsfälle etwa wegen der Herkunft, der Religion, einer Behinderung oder der sexuellen Orientierung stark zu, kritisierten die Verfasserinnen und Verfasser.
Neues Gespräch über Migrationspolitik - Union sagt nach Zögern Teilnahme zu
Über das weitere Vorgehen gegen die irreguläre Migration wollen am Nachmittag erneut Vertreter der Bundesregierung, der Länder und der Unionsfraktion im Bundestag beraten. Die CDU/CSU sagte ihre Teilnahme nach langem Zögern erst am Dienstagmorgen zu. Für die Union steht eine umfassende Zurückweisung von Geflüchteten an den deutschen Grenzen weiterhin im Zentrum - eine Forderung, die die Grünen bereits als "rechtswidrig" zurückwiesen.
BMW ruft 1,5 Millionen Fahrzeuge zurück und senkt Gewinnprognose
Wegen Problemen am Bremssystem ruft der Münchner Automobilhersteller BMW weltweit 1,5 Millionen Fahrzeuge zurück und senkt deshalb seine Gewinnprognose für das laufende Jahr. Nötig seien "technische Maßnahmen" an den Autos im Zusammenhang mit einem Integrierten Bremssystem, das von einem Zulieferer stamme, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Das Ergebnis vor Steuern werde in diesem Jahr unter anderem deshalb "deutlich" zurückgehen.
Lindner räumt Unzufriedenheit mit eigenem Haushaltsentwurf ein
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist mit seinem eigenen Haushaltsentwurf nicht so recht zufrieden. "Trotz aller Bemühungen" sei noch eine sogenannte globale Minderausgabe von zwölf Milliarden Euro im Etatentwurf für 2025 eingeplant, sagte er am Dienstag im Bundestag. Diese habe die Regierung noch nicht so reduzieren können, "wie wir es uns vorgenommen haben". Eine globale Minderausgabe bedeutet, dass das Geld eingespart werden muss - es ist aber nicht festgelegt, wie genau.
EuGH: Bei Verstoß gegen Russland-Maßnahme darf Erlös eingezogen werden
Wenn ein Unternehmen in der Europäischen Union ein Geschäft für militärische Güter vermittelt, bei dem eine Firma aus Russland beteiligt ist, darf der gesamte Erlös eingezogen werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag in einem bereits fünf Jahre alten Fall aus Rumänien. Das Verbot gelte auch, wenn die Waren nie in ein EU-Land eingeführt worden seien. (Az. C-351/22)
Von der Leyen stellt neue EU-Kommission erst kommende Woche vor
Die Bekanntgabe der neuen EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen verzögert sich. Von der Leyen will ihr neues Kommissionsteam erst kommende Woche Dienstag im Europaparlament in Straßburg vorstellen, wie Sprecher der beiden Institutionen am Dienstag in Brüssel erklärten. Ursprünglich wollte die Deutsche die Parlamentsspitzen bereits an diesem Mittwoch über die Namen und die Postenverteilung für die kommenden fünf Jahre in Kenntnis setzen. Danach war eine öffentliche Präsentation geplant.
Polizei ermittelt nach Feuer in Berliner Parkhaus wegen Brandstiftung
Nach einem Brand in einem Parkhaus in Berlin-Neukölln ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Brandstiftung. Bei dem Feuer am Montag seien mindestens zwölf Fahrzeuge beschädigt worden, teilten die Beamten am Dienstag mit. Eine Autofahrerin hatte den Brand am frühen Abend an einem Wagen bemerkt und die Rettungskräfte alarmiert. Bevor das Feuer gelöscht werden konnte, griff es auf weitere Fahrzeuge über. Menschen wurden nicht verletzt.
Syrer in Bulgarien anerkannt: Kein Flüchtlingsschutz für Angehörige in Deutschland
Nach einer Anerkennung als Flüchtling außerhalb Deutschlands haben enge Familienangehörige hierzulande laut einem Gerichtsurteil keinen Anspruch auf Familienflüchtlingsschutz nach dem Asylgesetz. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster laut Mitteilung am Dienstag. Der Flüchtlingsschutz bezieht nur Familienangehörige von Ausländern ein, denen in Deutschland selbst der Flüchtlingsstatus gewährt wurde. Damit kippte das OVG ein vorangegangenes Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts.
Verwaltungsgericht Berlin: Tödlicher Wespenstich bei Lehrkraft ist Dienstunfall
Stirbt eine Lehrkraft mit Wespenallergie während eines außerschulischen Arbeitstreffens an einem Wespenstich, gilt dies einem Urteil zufolge als Dienstunfall. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin, wie es am Dienstag mitteilte. Geklagt hatte die Witwe eines verbeamteten Lehrers.
Zahl der Toten durch Taifun "Yagi" in Vietnam auf 82 gestiegen
Drei Tage nach dem Durchzug von Taifun "Yagi" ist die Zahl der Toten in Vietnam auf mindestens 82 gestiegen. 64 Menschen würden noch vermisst, berichtete der staatliche Fernsehsender VTV am Dienstag. Tausende Menschen harrten wegen schwerer Überschwemmungen auf Hausdächern aus und riefen in Onlinediensten um Hilfe.
Inflation im August erstmals seit drei Jahren wieder unter zwei Prozent
Erstmals seit über drei Jahren ist die Inflationsrate in Deutschland wieder unter zwei Prozent gesunken. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte am Dienstag erste Schätzungen, wonach die Inflation im August 1,9 Prozent im Jahresvergleich betrug. "Es mehren sich die Anzeichen, dass die Inflation in Deutschland endgültig besiegt ist", erklärte der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung, Sebastian Dullien.
Davis Cup: Hanfmann macht deutschen Auftaktsieg perfekt
Das deutsche Davis-Cup-Team hat einen gelungenen Start in die Gruppenphase in China hingelegt. Yannick Hanfmann machte den Auftakterfolg gegen die Slowakei am Dienstag in Zhuhai nervenstark mit einem 3:6, 6:3, 7:6 (7:3)-Erfolg gegen Jozef Kovalik perfekt, zuvor hatte Maximilian Marterer sein Einzel gegen Lukas Klein mit 6:4, 7:5 gewonnen. Für die Mannschaft von Teamchef Michael Kohlmann war es der erste wichtige Schritt auf dem Weg zur Finalrunde in Malaga im November.
Sterbefälle im August auf Niveau der Vorjahre
Die Zahl der Sterbefälle in Deutschland hat sich im August etwa auf dem Niveau der Vorjahre bewegt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Dienstag starben im August nach einer Hochrechnung bundesweit 79.975 Menschen. Die Zahl liege mit einem leichten Plus von zwei Prozent insgesamt im Bereich des mittleren Werts der Vorjahresmonate.
Frankreichs neuer Premierminister umwirbt Abgeordnete des Präsidentenlagers
Frankreichs neuer Premierminister Michel Barnier will bei den Abgeordneten der Präsidentenpartei um Unterstützung für seine künftige Politik werben. Der konservative Politiker wird am Dienstagabend auf einer Tagung der Partei Ensemble pour la République (Gemeinsam für die Republik, früher: Renaissance) erwartet. "Nichts geht ohne uns", hatte ihm sein Amtsvorgänger Gabriel Attal gesagt, der nun hauptamtlich Fraktionschef des Präsidentenlagers in der Nationalversammlung ist.
Angriff auf Ziele in humanitärer Zone: Türkei wirft Israel "Kriegsverbrechen" vor
Die Türkei hat den israelischen Luftangriff auf Ziele in einer humanitären Zone im Gazastreifen als "Kriegsverbrechen" bezeichnet. "Wir verurteilen Israels Massaker an dutzenden Palästinensern in der sogenannten 'humanitären Zone' in Chan Junis", erklärte das türkische Außenministerium am Dienstag. Israel habe damit seiner "Liste an Kriegsverbrechen ein neues Verbrechen hinzugefügt".
Star-Designer Newey ab 2025 bei Aston Martin
Mastermind Adrian Newey soll Aston Martin in den kommenden Jahren an die Spitze der Formel 1 führen. Wie der Rennstall aus Silverstone am Dienstag mitteilte, wechselt der Star-Designer ab dem 1. März 2025 ins Team von Besitzer Lawrence Stroll. Newey wird bei Aston Martin "Managing Technical Partner" und Anteilseigner, laut Pressemitteilung soll er "die Entwicklung des Rennwagens für 2026 leiten".
DFB-Team ohne Füllkrug gegen die Niederlande
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft muss im Nations-League-Kracher in den Niederlanden auf Torjäger Niclas Füllkrug verzichten. Der Stürmer von West Ham United verließ das deutsche Lager am Dienstagmittag und steht aufgrund einer Reizung der Achillessehne für die Partie am Abend (20.45 Uhr/RTL) in Amsterdam nicht zur Verfügung. Das bestätigte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) auf SID-Anfrage, zunächst hatte die Bild-Zeitung darüber berichtet.
Bundestag feiert 75. Jahrestag - Bas ruft zu Verteidigung der Demokratie auf
Mit einem Plädoyer für die Verteidigung der Demokratie hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das 75-jährige Bestehen des Parlaments gewürdigt. "Viele Menschen trauen der Politik keine Lösungen mehr für ihre Probleme zu", sagte Bas am Dienstag bei einer parlamentarischen Feierstunde im Plenarsaal des Bundestags in Berlin. "Das gibt denen Auftrieb, die auf Wut und Angst setzen, unser Land schlechtreden und einfache Lösungen versprechen."
Australien plant Verbot von Online-Netzwerken für Kinder und Jugendliche
Australien will die Nutzung von Online-Netzwerken wie Facebook und Tiktok für Kinder und Jugendliche verbieten. Premierminister Anthony Albanese kündigte am Dienstag ein entsprechendes Gesetz an. Auch die Opposition im Land unterstützt das Vorhaben. Das Mindestalter für die Nutzung könnte demnach künftig bei 14 oder 16 Jahren liegen. Experten sehen den Schritt jedoch kritisch.
Djir-Sarai für "nationale Kraftanstrengung" bei Verschärfung der Asylpolitik
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat eine schnelle überparteiliche Verständigung zur Verschärfung der Migrationspolitik gefordert. "Es braucht jetzt eine nationale Kraftanstrengung und keine Bedenkenträger, die uns ständig nur sagen, weshalb etwas nicht geht", sagte Djir-Sarai am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Bund, Länder und Kommunen müssen jetzt an einem Strang ziehen, um das Vertrauen der Bürger in die staatlichen Institutionen langfristig zu sichern."
Israels Verteidigungsminister: "Hamas als militärische Formation existiert nicht mehr"
Nach mehr als elf Monaten Krieg besteht die radikalislamische Hamas nach Worten des israelischen Verteidigungsminister Joav Gallant nicht mehr als "militärische Formation" im Gazastreifen. "Hamas als militärische Formation existiert nicht mehr", sagte Gallant am Dienstag vor Journalisten. "Die Hamas führt einen Guerrillakrieg und wir bekämpfen immer noch Hamas-Terroristen und verfolgen die Hamas-Führung."
SpaceX-Rakete hebt für ersten privaten Weltraumspaziergang ab
Nach mehrmaligen Aufschub hat das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX seine Mission "Polaris Dawn" gestartet, in deren Verlauf der bislang erste privat finanzierte Weltraumspaziergang stattfinden soll. Die Rakete mit der Dragon-Kapsel sei am Dienstag abgehoben, teilte das Unternehmen im Onlinedienst X mit. Während der sechstägigen Mission sollen sich die vier Raumfahrer in der Kapsel bis zu 1400 Kilometer von der Erde entfernen - so weit wie kein Astronaut seit den Apollo-Mondmissionen.
Nach leichtem Rückgang: 2022 wieder mehr Todesfälle durch Herzkrankheiten
Nach einer Phase leichten Rückgangs ist die Sterblichkeit durch Herzkrankheiten in Deutschland wieder angestiegen. Nach dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Deutschen Herzbericht starben im Jahr 2022 insgesamt 216.944 Menschen an den Folgen einer Herzkrankheit. 2021 waren es 205.581 Todesfälle infolge von Herzinfarkten und anderen Herzleiden gewesen.
EU-Kommission siegt in Rechtsstreits mit Google und Apple vor EuGH
Nach jahrelangen Rechtsstreits mit den US-Technologieriesen Google und Apple hat die EU-Kommission vor Gericht gewonnen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Dienstag sowohl eine Geldbuße gegen Google in Höhe von 2,4 Milliarden Euro als auch Steuernachforderungen von 13 Milliarden Euro für Apple. Das ist auch ein Sieg für die scheidende EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. (Az. C-48/22 P und C-465/20 P)
IfW Kiel: Ausgaben der Bundesregierung für Verteidigung "völlig unzureichend"
Die Ausgaben der Bundesregierung für die Verteidigung sind laut Forschenden angesichts der Bedrohungslage durch Russland "völlig unzureichend". "Trotz Zeitenwende-Rhetorik vergrößert sich der Abstand zwischen den militärischen Fähigkeiten Deutschlands und Russlands weiter", erklärte das Institut für Weltwirtschaft in Kiel am Dienstag. Die Forschenden forderten dauerhaft ein Verteidigungsbudget von mindestens 100 Milliarden Euro.
Stark-Watzinger zu Fördergeld-Affäre: Aufklärung hat stattgefunden
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) weist die in der Fördergeld-Affäre gegen sie erhobenen Vorwürfe weiterhin zurück. Es gebe "nichts Neues" in dieser Sache, sagte sie am Dienstag in einer Sondersitzung des Bildungsausschusses des Bundestags. Stattdessen handele es sich um "einen bereits aufgeklärten Sachverhalt": "Die Fakten sind auf dem Tisch und die Aufklärung hat in meinem Ministerium stattgefunden."
Chinas Exporte im August kräftig gewachsen - Importe legen nur gering zu
Chinas Exporte sind im August den fünften Monat in Folge gestiegen, und das kräftiger als in den Vormonaten. Die Ausfuhren legten im Vorjahresvergleich um 8,7 Prozent zu, wie der chinesische Zoll am Dienstag mitteilte. Die Importe der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt dagegen nahmen nur um 0,5 Prozent zu und blieben damit unter den Erwartungen. Im Juli hatten die Einfuhren noch um über sieben Prozent zugelegt.
OECD-Bericht: Mehr junge Erwachsene ohne weiterführenden Abschluss in Deutschland
Der Anteil junger Erwachsener ohne weiterführenden Bildungsabschluss liegt nach OECD-Angaben in Deutschland über dem Schnitt aller Industrienationen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag in Berlin vorgestellte Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Studie "Bildung auf einen Blick 2024" nahm dabei besonders die Chancengerechtigkeit im Bildungssystem in den Blick.