Letzte Nachrichten
Bund verringert Beteiligung an der Commerzbank zunächst auf zwölf Prozent
Der Bund verringert seine Beteiligung an der Commerzbank in einem ersten Schritt von 16,5 auf zwölf Prozent. Die deutsche Finanzagentur beginne mit dem Verkauf von gut 53 Millionen Aktien, erklärte die Behörde am Dienstag. Der Verkauf der Anteile war vor einer Woche grundsätzlich angekündigt worden, die Finanzagentur hatte da aber noch keine Zahlen genannt.
Wegen Waffenlieferungen an Russland: Westen verhängt neue Sanktionen gegen Iran
Wegen Waffenlieferungen des Iran an Russland haben mehrere westliche Sanktionen der Ukraine neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Es würden "umgehend" Maßnahmen ergriffen, um bilaterale Luftverkehrsabkommen mit Iran außer Kraft zu setzen, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens. US-Außenminister Antony Blinken sprach von einer "dramatischen Eskalation".
Bundesregierung bedauert Abbruch der Asylgespräche durch Union
Die Bundesregierung hat die Entscheidung der Union zum Abbruch der Gespräche über ein gemeinsames Vorgehen in der Migrationspolitik bedauert. "Wir sind bereit, das Gespräch weiterzuführen", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Dienstag in Berlin. Bei Maßnahmen zur Eindämmung der irregulären Migration sei die Bundesregierung bereit, alles zu tun, was im Rahmen des nationalen und des europäischen Rechts möglich ist.
Islamistischer Kandidat ficht Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Algerien an
Nach der offiziell verkündeten Wiederwahl von Amtsinhaber Abdelmadjid Tebboune bei der Präsidentschaftswahl in Algerien hat dessen islamistischer Herausforderer Abdelaali Hassani das Wahlergebnis angefochten. Der Vorsitzende der gemäßigt islamistischen Partei "Bewegung für eine Gesellschaft des Friedens" (MSP) reichte am Dienstag eine Beschwerde beim Verfassungsgericht ein, in der er das vorläufige Ergebnis der Wahl am Samstag anficht.
Schweden: Bisherige Migrationsministerin wird neue Außenministerin
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hat die bisherige Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard zur neuen Außenministerin ernannt. Die 43-Jährige ist ebenso wie Kristersson Mitglied der konservativen Moderaten Sammlungspartei. Bei der Wiedereröffnung des schwedischen Parlaments nach der Sommerpause am Dienstag ernannte Kristersson zudem Jessica Rosencrantz zur Ministerin für europäische Angelegenheiten, Johan Forssell zum Minister für Migration und Benjamin Dousa zum Minister für internationale Zusammenarbeit.
VW kündigt tarifvertragliche Jobsicherung - IG Metall: "Beispielloser Angriff"
Der kriselnde Autohersteller Volkswagen hat den sogenannten Zukunftstarifvertrag zur Beschäftigungssicherung gekündigt, der betriebsbedingte Kündigungen bis 2029 ausschließt. Das Unternehmen sehe sich aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen dazu gezwungen, erklärte der Personalvorstand der Kernmarke VW, Gunnar Kilian, am Dienstag. Die Gewerkschaft IG Metall prangerte einen "beispiellosen Angriff auf das gemeinsame historische Tarifwerk" an.
Apple geht wegen EU-Urteils von Gewinnrückgang um zehn Milliarden Dollar aus
Der US-Technologiekonzern Apple geht infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von einem milliardenschweren Gewinnrückgang im laufenden Geschäftsjahr aus. Er werde voraussichtlich "im vierten Quartal des am 28. September 2024 endenden Steuerjahres eine außerordentliche Belastung aus der Einkommensteuer ausweisen", erklärte der Konzern am Dienstag in einer Börsenmitteilung. Der Gewinnrückgang könne "bis zu zehn Milliarden Dollar" betragen.
Polen kritisiert deutsche Grenzschutz-Pläne - dringende Beratungen angekündigt
Polens Regierungschef Donald Tusk hat die deutschen Grenzschutz-Pläne scharf kritisiert. "Ein solches Vorgehen ist aus polnischer Sicht inakzeptabel", sagte Tusk am Dienstag mit Blick auf Pläne der Bundesregierung, die Kontrollen an den deutschen Grenzen auszuweiten und zu verlängern. Tusk kündigte "dringende Konsultationen" mit anderen "Nachbarn Deutschlands" an, die von den Plänen betroffen seien. Polen werde diese Länder "in den kommenden Stunden" kontaktieren.
Migrationstreffen: Faeser schlägt Haft für bestimmte Geflüchtete vor
Bei ihren Migrationsgesprächen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der Union und den Ländern ein Maßnahmenpapier vorgeschlagen, das unter anderem die vorübergehende Inhaftierung von bestimmten Geflüchteten an den Grenzen vorsieht. Dieses Verfahren solle, wie am Dienstag aus Regierungskreisen gegenüber AFP verlautete, für diejenigen Geflüchteten angewandt werden, die in Deutschland Asyl begehren, für deren Asylverfahren aber ein anderer EU-Mitgliedstaat zuständig ist. Die Bundespolizei soll demnach Haftkapazitäten prüfen und eine Unterbringung bei Gericht beantragen.
Sechs Männer müssen wegen versuchter Erpressung von Fußballer Paul Pogba vor Gericht
In einer Erpressungsaffäre um Fußball-Weltmeister Paul Pogba hat die französische Justiz ein Strafverfahren gegen dessen Bruder Mathias und fünf alte Bekannte der beiden angestrengt. Zwei Ermittlungsrichter entschieden am Dienstag nach zweijährigen Untersuchungen, die sechs Männer vor Gericht zu stellen. Die Angeklagten sollen versucht haben, 13 Millionen Euro von dem Fußballer zu erpressen.
Erstmals Tote bei ukrainischen Angriffen auf Region Moskau
Bei massiven ukrainischen Drohnenangriffen ist erstmals seit Beginn des Kriegs gegen Russland ein Mensch in der Region Moskau getötet worden. Regionalgouverneur Andrej Worobjow erklärte am Dienstag im Onlinedienst Telegram, eine 46-jährige Frau sei gestorben, nachdem eine Drohne ein Wohnhaus in Ramenskoje am südöstlichen Rand der Hauptstadt getroffen habe. Wegen Waffenlieferungen an Russland kündigten unterdessen Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA neue Sanktionen gegen den Iran an.
Polen nennt deutsche Grenzschutz-Pläne "inakzeptabel"
Polens Regierungschef Donald Tusk hat die deutschen Grenzschutz-Pläne scharf kritisiert. "Ein solches Vorgehen ist aus polnischer Sicht inakzeptabel", sagte Tusk am Dienstag mit Blick auf Pläne der Bundesregierung, Geflüchtete direkt an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Tusk kündigte "dringende Konsultationen" mit anderen "Nachbarn Deutschlands" an, die von den Plänen betroffen seien.
Volkswagen kündigt Tarifvertrag für Beschäftigungssicherung
Der kriselnde Autohersteller Volkswagen hat eine Reihe von Tarifverträgen gekündigt, darunter den sogenannten Zukunftstarifvertrag zur Beschäftigungssicherung, der betriebsbedingte Kündigungen bis 2029 ausschließt. Das Unternehmen sehe sich aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen dazu gezwungen, erklärte der Personalvorstand der Kernmarke VW, Gunnar Kilian, am Dienstag. Die Beschäftigungssicherung war seit 1994 fortlaufend festgeschrieben worden.
FDP-Abgeordnete in Landtag Mecklenburg-Vorpommerns wechselt zu CDU-Fraktion
Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gibt es einen Fraktionswechsel: Die bisherige FDP-Abgeordnete Sabine Enseleit wechselt mit sofortiger Wirkung zur CDU, wie die CDU-Fraktion in Schwerin am Dienstag mitteilte. Der Grund für Enseleits Entscheidung seien "unterschiedliche Auffassungen zur inhaltlichen Ausrichtung und Führung von Partei und Fraktion insbesondere auf Landesebene".
Niedersachse wegen Mordversuchs in Berlin zu acht Jahren Haft verurteilt
Unter anderem wegen eines Mordversuchs in Berlin-Friedrichshain ist ein 25-jähriger Niedersachse zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt worden. Zudem wurde er der Geiselnahme und der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Berliner Landgerichts am Dienstag sagte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und vier Monaten gefordert.
Schweizer Islamforscher Ramadan in Berufungsprozess wegen Vergewaltigung verurteilt
Der Islamforscher Tariq Ramadan ist in einem Berufungsverfahren in der Schweiz wegen Vergewaltigung schuldig gesprochen worden. Ein Berufungsgericht kippte laut einem am Dienstag veröffentlichten Urteil den im Mai 2023 ergangenen Freispruch eines vorinstanzlichen Gerichts und verurteilte den früheren Professor der britischen Eliteuniversität Oxford zu drei Jahren Gefängnis, davon zwei auf Bewährung. Die Anwälte des 62-Jährigen kündigten umgehend an, die Verurteilung vor dem Obersten Gericht der Schweiz anzufechten.
Blinken: Tötung US-türkischer Aktivistin im Westjordanland "ungerechtfertigt"
US-Außenminister Antony Blinken hat die Tötung einer US-türkischen Aktivistin im Westjordanland scharf verurteilt und die israelische Armee aufgefordert, "grundlegende Änderungen" in ihrem Einsatz vorzunehmen. Die Tötung der 26-jährigen Aysenur Ezgi Eygi sei "sowohl unprovoziert als auch ungerechtfertigt" gewesen, kritisierte Blinken am Dienstag bei einem Besuch in London vor Journalisten. "Wir vertreten die Meinung, dass die israelischen Sicherheitskräfte ihre Vorgehensweise im Westjordanland grundlegend ändern müssen", fügte er hinzu.
Toter bei Ermittlungen zu Unfallflucht in Bayern in Haus gefunden - Festnahme
Im Zuge von Ermittlungen zu einer möglichen Unfallflucht in Bayern ist in einem nahen Haus eine Leiche gefunden worden. Ein Verdächtiger sitzt unter Mordverdacht in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Straubing am Dienstag mitteilte. Die Beamten waren am Montagvormittag in Rottenburg an der Laaber ursprünglich wegen einer möglichen Unfallflucht gerufen worden, weil an einem Grundstück der Gartenzaun beschädigt worden war.
Baerbock warnt vor nationalen Alleingängen in Migrationspolitik
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich gegen nationale Alleingänge im Vorgehen gegen die irreguläre Migration ausgesprochen. Die europäischen Länder müssten "die Kraft haben für gesamteuropäische Lösungen" und dürften "nicht in Alleingänge verfallen", sagte Baerbock am Dienstag in Berlin. Eine klare Absage erteilte die Ministerin dem Vorschlag der CDU, dass Deutschland eine "nationale Notlage" gemäß EU-Vertrag ausrufe, um Geflüchtete an den deutschen Grenzen zurückzuweisen.
Blinken:t Tötung US-türkischer Aktivistin im Westjordanland "ungerechtfertigt"
US-Außenminister Antony Blinken hat die Tötung einer US-türkischen Aktivistin im Westjordanland scharf verurteilt und die israelische Armee aufgefordert, "grundlegende Änderungen" in ihrem Einsatz vorzunehmen. Die Tötung der 26-jährigen Aysenur Ezgi Eygi sei "sowohl unprovoziert als auch ungerechtfertigt" gewesen, kritisierte Blinken am Dienstag bei einem Besuch in London vor Journalisten. "Wir vertreten die Meinung, dass die israelischen Sicherheitskräfte ihre Vorgehensweise im Westjordanland grundlegend ändern müssen", fügte er hinzu.
Opposition lässt kein gutes Haar am Haushalt - Auch Lindner nicht ganz zufrieden
In der ersten Bundestagsdebatte über den Haushaltsentwurf für 2025 haben Abgeordnete der Opposition kein gutes Haar an dem Etatplan gelassen. Von "Tricksereien" und "Luftbuchungen" war am Dienstag die Rede, der Entwurf sei "unehrlich" und verdiene die Note "mangelhaft". Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verteidigte die Vorlage, räumte aber auch ein, nicht ganz zufrieden zu sein. Die Grünen meldeten konkreten Änderungsbedarf an.
"Kündigungen vermeiden": Heil appelliert an Krisen-Konzerne wie Thyssenkrupp und VW
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat kriselnde Industriekonzerne wie Thyssenkrupp, Volkswagen und den Autozulieferer ZF aufgefordert, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten. Es könne nicht sein, dass allein die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Zeche für "Managementfehler in der Vergangenheit" zu zahlen hätten, sagte Heil am Dienstag im Bundestag. "In diesen Fällen ist es jetzt notwendig, sozialpartnerschaftliche Lösungen zu finden."
Weiterhin Glutnester nach Waldbrand am Brocken
Nach der Eindämmung des Waldbrands am Brocken im Nationalpark Harz sind trotz Regens am Dienstag noch nicht alle Glutnester gelöscht gewesen. Eine Lageerkundung ergab weitere Glutnester entlang der Bahnlinie, wie die Stadt Wernigerode mitteilte. Andere Glutnester wurden erfolgreich bekämpft. Knapp 70 Menschen waren noch im Einsatz.
Zweite Runde des Migrationstreffens begonnen - Frei bremst Erwartungen
Zum Auftakt der zweiten Runde der Migrationsgespräche von Bund, Ländern und CDU/CSU haben Unionspolitiker die Erwartungen an das Treffen gedämpft. "So wirklich sind die Voraussetzungen noch nicht gegeben", sagte der Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kurz vor Gesprächsbeginn am Dienstagnachmittag mit Blick auf Vorbehalte bei den Grünen gegen Zurückweisungen an den deutschen Grenzen. "Es gibt Hinweise, die das Ganze schwierig erscheinen lassen", sagte Frei.
US-Wahlkampf: Countdown zum TV-Duelle zwischen Harris und Trump
Countdown zu einem der wichtigsten Momente im US-Wahlkampf: Knapp zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl treten die beiden Kandidaten Kamala Harris und Donald Trump am Dienstagabend (Ortszeit) in ihrem ersten und voraussichtlich einzigen TV-Duell gegeneinander an. Die 90-minütige Debatte wird vom Sender ABC in Philadelphia ausgerichtet und beginnt um 21.00 Uhr (Ortszeit, Mittwoch, 03.00 Uhr MESZ).
BMW ruft Fahrzeuge zurück und senkt Gewinnprognose für das laufende Jahr
Wegen Problemen am Bremssystem ruft der Münchner Automobilhersteller BMW weltweit Fahrzeuge zurück zurück oder stoppt deren Auslieferung. Betroffen sind insgesamt 1,5 Millionen Autos, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. In der Folge passte BMW seine Gewinnprognose für das laufende Jahr an: Das Ergebnis vor Steuern werde in diesem Jahr "deutlich" zurückgehen.
Zivilschutz im Gazastreifen: 40 Tote bei israelischem Angriff in humanitärer Zone
Bei einem israelischen Luftangriff in einer humanitären Zone im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben dutzende Menschen getötet worden. Nach Angaben der israelischen Armee galt der Angriff in der Nacht zum Dienstag einem Kommando-Zentrum der Hamas. Der palästinensische Zivilschutz erklärte hingegen, es seien die Zelte von Geflüchteten bombardiert worden. Der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant erklärte unterdessen, die radikalislamische Hamas existiere als "militärische Formation" im Gazastreifen nicht mehr.
Wegen Waffenlieferungen an Russland: USA kündigen neue Sanktionen gegen den Iran an
Die USA haben dem Iran vorgeworfen, Russland Waffen für dessen Angriffskrieg in der Ukraine geliefert zu haben und deswegen neue Sanktionen gegen Teheran angekündigt. "Russland hat jetzt Lieferungen dieser ballistischen Raketen erhalten und wird sie wahrscheinlich innerhalb von Wochen in der Ukraine gegen Ukrainer einsetzen", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag in London. Washington habe Teheran bereits im Vorfeld gewarnt, dass ein solcher Schritt eine "dramatische Eskalation" bedeuten würde.
Mann in Sauerland vor Obdachlosenheim erstochen: 43-Jähriger in Untersuchungshaft
Nach dem gewaltsamen Tod eines Manns vor einem Obdachlosenheim im nordrhein-westfälischen Attendorn ist der 43-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den Mann wurde am Samstag ein Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des Totschlags erlassen, wie die Staatsanwaltschaft in Siegen und die Hagener Polizei am Dienstag mitteilten. Er steht im Verdacht, den 50-jährigen Mann erstochen zu haben.
Lauterbach lehnt Strafzahlung für verpasste Arzttermine ab
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Forderungen der Kassenärzte nach einer Strafgebühr für versäumte Arzttermine zurückgewiesen. Geldstrafen seien dafür "der falsche Weg", erklärte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Der Minister äußerte aber Verständnis für die Verärgerung der Ärzte und appellierte an die Patientinnen und Patienten: "Lassen Sie keine Termine ausfallen, ohne dass Sie den Arzt ausreichend früh informiert haben."
Davis Cup: Klarer Auftaktsieg für DTB-Männer
Das deutsche Davis-Cup-Team hat einen gelungenen Start in die Gruppenphase in China hingelegt. Maximilian Marterer, Yannick Hanfmann und das Top-Doppel Kevin Krawietz/Tim Pütz besiegten die Slowakei am Dienstag in Zhuhai überzeugend mit 3:0, der Auftaktsieg hatte schon nach den beiden Einzeln festgestanden. Für die ersatzgeschwächte Mannschaft von Teamchef Michael Kohlmann war es der erste wichtige Schritt auf dem Weg zur Finalrunde in Malaga im November.
Studie zu Methanausstoß: Chinas Kohleproduktion bedroht Klimaziele des Landes
Mit seinen Plänen für einen weiteren Ausbau der Kohleproduktion gefährdet China einer Studie zufolge seine eigenen Klimaziele. Hintergrund ist, dass bei der Förderung von Kohle große Mengen an Methan freigesetzt werden, wie Experten der US-Organisation Global Energy Monitor (GEM) am Dienstag mitteilten. China förderte im vergangenen Jahr 4,7 Milliarden Tonnen Kohle - die Hälfte der weltweiten Produktion.