Letzte Nachrichten
Urteil gegen Göttinger Professor wegen Nötigung in sexualisierter Form rechtskräftig
Ein Urteil gegen einen Göttinger Universitätsprofessor wegen Nötigung von Hochschulmitarbeiterinnen und Studentinnen in sexualisierter Form ist rechtskräftig. Die auf die Revision des Angeklagten erfolgte Prüfung des Urteils des Landgerichts Göttingen habe keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil ergeben, teilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Montag mit. Das Verfahren sei damit rechtskräftig abgeschlossen.
Umfrage: Volkswirte erwarten für Sachsen und Thüringen negative Wahlauswirkungen
Angesichts des Erfolgs von AfD und BSW bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen rechnen Volkswirtinnen und Volkswirte laut einer Umfrage des Ifo-Instituts und der "FAZ" überwiegend mit Nachteilen für die Konjunktur der beiden Bundesländer. Für Sachsen erwarten 67 Prozent der Befragten eine negative wirtschaftliche Entwicklung durch das Landtagswahlergebnis, wie das Ifo-Institut am Montag in München mitteilte. Für Thüringen sind es sogar 74 Prozent der Befragten.
Zweiter Protest-Jahrestag im Iran: Pro Asyl fordert Abschiebestopp
Anlässlich des zweiten Jahrestages des gewaltsamen Todes der Kurdin Jina Mahsa Amini im Iran hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl ihre Forderung nach einem bundesweiten Abschiebestopp in das Land bekräftigt. Weiter verlangte die Organisation die Anerkennung der Schutzbedürftigkeit von geflohenen Iranerinnen und Iranern in Asylverfahren in Deutschland.
14-Jährige in Nordrhein-Westfalen von Zug erfasst und getötet
Eine 14-jährige Schülerin ist am Montag in Nordrhein-Westfalen beim Überqueren eines Bahnübergangs von einem Zug erfasst worden und dabei ums Leben gekommen. Das Mädchen überquerte nach Zeugenaussagen bei geschlossener Schranke einen Bahnübergang in Rees, wie ein Polizeisprecher in Kleve am Montag sagte. Weshalb das Mädchen die Gleise bei geschlossener Schranke überquerte, war zunächst unklar. Die Ermittlungen dauerten an.
Streit mit von der Leyen: Frankreich wechselt EU-Kommissar aus
Nach anhaltendem Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wechselt Frankreich seinen EU-Kommissar Thierry Breton aus. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger soll der derzeitige französische Außenminister Stéphane Séjourné werden.
Flick und Barcelona müssen wochenlang auf Olmo verzichten
Eine Oberschenkelverletzung bremst Fußball-Europameister Dani Olmo beim FC Barcelona aus. Wie der spanische Tabellenführer am Montag mitteilte, fällt der Neuzugang aus Leipzig "vier bis fünf Wochen" aus. Der Mittelfeldspieler hatte sich am Sonntag beim 4:1-Erfolg beim FC Girona am rechten Oberschenkel verletzt. Zuvor erzielte der ehemalige Leipziger sehenswert das 3:0.
Ein Verletzter nach Explosion an Haus in Kölner Innenstadt - Täter flüchtig
Bei einer Explosion an einem Haus in der Kölner Innenstadt ist am Montag ein Mann leicht verletzt worden. Die Fahndung nach dem flüchtigen Täter dauerte an, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Die Explosion ereignete sich demnach gegen 05.45 Uhr an einem Hauseingang auf dem Hohenzollernring. Durch die Detonation wurden Türen und Fenster des Gebäudes stark beschädigt.
Breites Bündnis ruft zu Teilnahme am globalen Klimastreik in Deutschland auf
Zahlreiche Organisationen rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, sich am globalen Klimastreik am Freitag zu beteiligen. "Wir müssen jetzt wieder laut werden, um Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einzufordern", erklärte die Koordinatorin des Bündnisses, Lisa Sagner, am Montag. Den Organisationen zufolge wurden für Freitag bundesweit bereits mehr als 100 Demonstrationen angemeldet; größere Kundgebungen würden in Berlin, Hamburg und München erwartet.
OVG: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburger Landtagswahl einladen
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss den Spitzenkandidaten der FDP zur Landtagswahl am Sonntag, Zyon Braun, nicht in seine Wahlkampfsendung "Kandidatencheck" einladen. Ein entsprechender Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam wurde vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg bestätigt, wie das Gericht am Montag in Berlin mitteilte. Die Entscheidung ist unanfechtbar und damit endgültig.
Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten begonnen - Union will weiterhin mehr
Seit dem frühen Montagmorgen wird an den deutschen Landgrenzen im Norden und Westen des Landes wieder kontrolliert. "Ab heute: Vorübergehende Grenzkontrollen auch an den Landgrenzen zu Belgien, Dänemark, Frankreich, Niederlande und Luxemburg", teilte das Bundesinnenministerium am Morgen im Onlinedienst X mit.
VW-Krise: Niedersächsische Politiker warnen vor "Kettenreaktion"
Nach der Kündigung des Tarifvertrags beim kriselnden Autobauer Volkswagen befürchten Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies und Hannovers Regionspräsident Steffen Krach (beide SPD) weitreichende Folgen. "Ohne Industriepolitik kein Wohlstand für unser Land", schrieben sie in einem am Montag veröffentlichten Gastbeitrag für das Nachrichtenportal t-online.de. Den Ausstieg des Autobauers aus dem Tarifvertrag kritisierten sie als "Tabubruch" und warnten vor "verheerenden Folgen" für die gesamte Region.
Zwei weitere Todesopfer durch Überschwemmungen in Österreich
In Österreich sind zwei weitere Menschen durch die schweren Überschwemmungen ums Leben gekommen. Die beiden Männer im Alter von 70 und 80 Jahren wurden in der Nacht zum Montag im Bundesland Niederösterreich tot aufgefunden, wie die Polizei der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Sie waren demnach in zwei verschiedenen Dörfern von den steigenden Wassermassen in ihren Häusern eingeschlossen worden und ertrunken. Am Sonntag war in Niederösterreich bereits ein Feuerwehrmann bei Auspumparbeiten ums Leben gekommen.
Palästinenser-Zivilschutz: Mindestens 18 Tote bei israelischen Luftangriffen
Nach dem Raketenangriff der jemenitischen Huthi-Miliz auf Israel ist die Angst vor einer erneuten Eskalation in Nahost nochmals gewachsen - der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu drohte bereits mit Vergeltung. Bei Einsätzen der israelischen Armee gegen Stellungen der mit den Huthis verbündeten radikalislamischen Hamas im Gazastreifen wurden in der Nacht zum Montag nach Angaben des palästinensischen Zivilschutzes mindestens 18 Menschen getötet.
Sozialverband VdK: Renten- und Krankenkassenbeiträge auf alle Einkünfte erheben
Der Sozialverband VdK fordert, Sozialversicherungsbeiträge auf mehr Einkünfte als bisher zu erheben. "Die angekündigte Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ist eine faire Anpassung, geht aber noch nicht weit genug", erklärte Verbandspräsidentin Verena Bentele am Montag. Die Grenze müsse weiter hoch gesetzt werden - "noch gerechter wäre es, würden alle Einkommensarten zur Finanzierung herangezogen".
Gericht: Verkehrsministerium muss Auskunft über Arbeitszeit von Referatsleiter geben
Das Bundesverkehrsministerium muss einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zufolge Auskunft über die Arbeitszeiten eines Referatsleiters erteilen. Der Antrag eines Journalisten auf Beantwortung einzelner Fragen durch das Haus von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte überwiegend Erfolg, wie das Gericht am Montag mitteilte. Der Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung trete wegen des besonders hohen Informationsinteresses der Presse in diesem Fall zurück.
Michael-Jackson-Bruder Tito im Alter von 70 Jahren gestorben
Der US-Gitarrist und Sänger Tito Jackson, Original-Mitglied der legendären Gruppe The Jackson 5, ist im Alter von 70 Jahren gestorben. Der ältere Bruder von Pop-Superstar Michael Jackson sei "nicht mehr länger unter uns", teilten seine drei Söhne Taj, Taryll und TJ am Sonntagabend (Ortszeit) auf der Onlineplattform Instagram mit. "Unser Vater war ein unglaublicher Mann, der sich um jeden kümmerte und um dessen Wohlbefinden."
SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration kritisiert aktuellen Kurs der Partei
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration geht auf deutliche Distanz zum aktuellen Kurs der Partei in der Flüchtlingspolitik. Dass SPD-Innenministerin Nancy Faeser jetzt "Transitzentren an den Grenzen einrichten will, ist eine totale Abkehr von einer sozialdemokratischen Asylpolitik. Unter Seehofer haben wir das alles noch verteufelt", sagte der Vorsitzende der AG Migration, Aziz Bozkurt, dem Berliner "Tagesspiegel" vom Montag. Er kritisierte auch die Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Niedergang wegen Billig-Konkurrenz aus China: Chiles größtes Stahlwerk schließt
Nach 74 Jahren ist Schluss: In Chile erlöschen am Montag die Hochöfen des größten Stahlwerk des Landes. Die Huachipato-Fabrik in Talcahuano, rund 500 Kilometer südlich der Hauptstadt Santiago, macht dicht, 2700 direkte und 20.000 weitere damit verbundene Arbeitsplätze sind betroffen. Grund ist die Konkurrenz durch billige Stahlimporte aus China. In Chile wird bis auf recyceltes Metall nun kein Stahl mehr produziert.
Thyssenkrupp: Bundestagspräsidentin Bas warnt vor Ende der deutschen Stahlindustrie
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat angesichts der Vorgänge beim Industriekonzern Thyssenkrupp vor einem Verschwinden der Stahlindustrie in Deutschland gewarnt. Wegen der Pläne von Konzern-Chef Miguel López stehe "komplett der Stahlstandort Deutschland in Frage", sagte Bas vor dem sogenannten Stahlgipfel am Montag dem WDR. Wenn das so umgesetzt werde, "dann wird es bald keinen Stahl mehr in Deutschland geben".
Massenklage gegen Regierung wegen unzureichenden Klimaschutzes eingereicht
Die Umweltschutzorganisationen Greenpeace und Germanwatch haben gemeinsam mit mehr als 54.000 Mitklägerinnen und Mitklägern am Montag eine Verfassungsbeschwerde wegen unzureichender Klimaschutzpolitik der Bundesregierung eingereicht. Gefordert werden ein verfassungskonformes Klimaschutzgesetz und konkrete Schritte zur CO2-Reduktion im Verkehr.
KKH-Umfrage: Ein Drittel der Patienten hat Angst vor Krankenhausaufenthalt
Ein Drittel der Deutschen sorgt sich einer Umfrage zufolge vor einem Krankenhausaufenthalt. Inb einer am Montag in Hannover veröffentlichten Forsa-Erhebung für die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) gaben 34 Prozent der Befragten an, Ängste hinsichtlich einer Behandlung in der Klinik zu haben. Laut KKH ist das der höchste Wert seit der Erfassung 2019. Damals gaben 29 Prozent der Befragten an, Angst zu haben. 2020 waren es 17 Prozent.
Kokainhandel in Raum Stuttgart: Fünf Verdächtige in Untersuchungshaft
Im Zusammenhang mit organisierter Drogenkriminalität im Raum Stuttgart hat die Polizei mehrere Verdächtige festgenommen. Fünf Tatverdächtige befinden sich nach "umfangreichen Durchsuchungs- und Festnahmeaktionen" in den vergangenen Wochen in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Aalen und die Stuttgarter Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Hintergrund sind Ermittlungen gegen einen 39-jährigen Türken wegen des Verdachts des bandenmäßigen Kokainhandels.
Neunjährige beim Nähen von Nähmaschine festgetackert
Ein neun Jahre altes Mädchen hat sich in München beim Nähen mit ihrer Nähmaschine festgetackert. Die junge Schneiderin namens Mathilda sei beim Nähen mit einem Finger zu nah an die Nadel der Maschine gekommen, teilte die Feuerwehr in der bayerischen Landeshauptstadt am Montag mit. Dieser habe dann einen Finger durchbohrt und sei in der unteren Spulenkammer verbogen stecken geblieben.
Argentiniens Präsident Milei stellt Haushaltspläne im Kongress vor
Argentiniens Präsident Javier Milei hat am Sonntag seine Haushaltspläne für 2025 im Kongress vorgestellt. Dabei kündigte er sein Veto gegen alle Gesetze an, die sein striktes Ziel einer schwarzen Null bedrohten. "Wir werden unser Veto gegen alle Gesetzesentwürfe einlegen, die das Haushaltsgleichgewicht gefährden, denn wir werden uns nicht zum Komplizen bei der Täuschung des argentinischen Volkes machen", sagte er.
Tschechien meldet einen Hochwasser-Toten - Lage in Österreich weiter angespannt
Bei den schweren Überschwemmungen in Tschechien hat es einen ersten Todesfall gegeben. In der Nähe von Bruntal im Nordosten des Landes sei ein Mensch im Fluss Krasovka ertrunken, sagte Polizeichef Martin Vondrasek am Montag im tschechischen Rundfunk. Die Polizei habe zudem sieben Vermisste registriert. Österreich, Polen und Rumänien, wo Sturm "Boris" ebenfalls ganze Landstriche unter Wasser gesetzt hat, hatten zuvor insgesamt acht Todesfälle gemeldet.
Festnahme in Florida: US-Bundespolizei FBI vermutet Attentatsversuch auf Trump
Nach einem Vorfall am Rande eines Golfplatzes von Donald Trump geht die US-Bundespolizei FBI von einem möglichen Attentatsversuch auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten aus. Personenschützer des Ex-Präsidenten eröffneten nach Angaben des Secret Service am Sonntag in Florida das Feuer in Richtung eines bewaffneten Mannes, der sich am Rand des Golfplatz im Gebüsch versteckt hielt. Ein Verdächtiger flüchtete, wurde jedoch kurze Zeit später festgenommen. Laut US-Medien handelt es sich um einen 58-jährigen Ukraine-Unterstützer.
Streit mit von der Leyen: Frankreichs EU-Kommissar tritt zurück
Im Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist der französische EU-Kommissar Thierry Breton am Montag zurückgetreten. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", teilte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin mit, den er im Onlinedienst X veröffentlichte. Von der Leyen habe Frankreich zuvor aufgefordert, für die nächste Kommission einen anderen Kandidaten vorzuschlagen.
Ukrainischer Botschafter gegen Bildung von "Kontaktgruppe" für Friedensgespräche
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev spricht sich gegen den Vorschlag aus, zur Vermittlung zwischen Kiew und Moskau eine internationale Kontaktgruppe einzusetzen. "Um einem echten Frieden näher zu kommen, brauchen wir keine 'Kontaktgruppen', sondern die nächste Friedenskonferenz, die alle Länder der Welt einlädt, um an einem gerechten Frieden zu arbeiten", sagte Makeiev den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag.
Zum Start der Kontrollen an allen Grenzen beharrt Union auf weiteren Schritten
Zum Start der Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen haben Unionspolitiker ihre Forderung nach weiteren Schritten zur Begrenzung der Migration bekräftigt. Zur Frage, ob sich illegale Zuwanderung mit den ausgeweiteten Kontrollen verringern lasse, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Portal "Politico": "Verringern: Ja. Das Problem lösen: Nein."
Commerzbank: Unicredit-Chef wirbt für "Zusammenführung" beider Banken
Der Chef der italienischen Bank Unicredit wirbt offen für eine Komplettübernahme der deutschen Commerzbank. "Eine Zusammenführung beider Banken könnte zu einem erheblichen Mehrwert für alle Stakeholder führen und würde einen deutlich stärkeren Wettbewerber auf dem deutschen Bankenmarkt schaffen", sagte Andrea Orcel dem Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Montag. "Privatkunden könnten besser unterstützt und der deutsche Mittelstand mit Finanzierungen gestärkt und international umfassender begleitet werden."
Golf: Rahm gewinnt Einzelwertung der LIV-Tour
Der zweimalige Majorsieger Jon Rahm hat gleich in seiner ersten Saison die Einzelwertung der umstrittenen LIV-Tour gewonnen. Der Triumph in der von Saudi-Arabien finanzierten Turnierserie für Profi-Golfer bringt dem Spanier umgerechnet knapp 16,2 Millionen Euro ein.
Dramatisches WM-Aus: U20-Frauen scheitern an USA
Die deutschen U20-Fußballerinnen sind bei der Weltmeisterschaft in Kolumbien auf dramatische Weise gescheitert. Bis in die Nachspielzeit des Viertelfinals gegen die USA führte das Team von Cheftrainerin Kathrin Peter mit 2:0, es folgten zwei ganz späte Gegentore - und am Ende das Aus im Elfmeterschießen mit 1:3. Nach der Verlängerung hatte es in Cali 2:2 (2:2, 0:0) gestanden.