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The Albany Gazette - Kabinett befasst sich nach Scholz-Machtwort mit Atomgesetz

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76-Jähriger in München von S-Bahn erfasst und getötet
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Kabinett befasst sich nach Scholz-Machtwort mit Atomgesetz

WIRTSCHAFT 19.10.2022

Kabinett befasst sich nach Scholz-Machtwort mit Atomgesetz / Foto: John MACDOUGALL - AFP

The Albany Gazette

Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Änderung des Atomgesetzes, um den von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beschlossenen Weiterbetrieb aller drei deutschen Atomkraftwerke zu ermöglichen (ab 11.00 Uhr). Der Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes soll die rechtlichen Voraussetzungen für einen Weiterbetrieb der Kraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April 2023 schaffen.

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Nach einem Kabinettsbeschluss müssen Bundestag und Bundesrat der Änderung zustimmen. In Koalitionskreisen wird damit gerechnet, dass das Verfahren im November abgeschlossen werden kann. Scholz hatte am Montag den befristeten Weiterbetrieb der Atomkraftwerke angekündigt. Er machte dabei nach wochenlangem Streit zwischen Grünen und FDP um den Akw-Betrieb von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch.

(K.Müller--BBZ)

Vorgestellt

Niederlande: Erneuerbare stellen erstmals über die Hälfte der Stromproduktion

In den Niederlanden ist im ersten Halbjahr erstmals über die Hälfte des Stroms aus erneuerbaren Energien produziert worden. Wie das Statistikamt des Landes am Freitag mitteilte, wurden von Januar bis Juni 60,5 Milliarden Kilowattstunden Strom produziert, davon 32,3 Milliarden oder 53 Prozent aus Windkraft, Solarenergie und weiteren Erneuerbaren.

Mieter haben künftig Anspruch auf Installation von Balkonsolargeräten

Mieterinnen und Mieter haben künftig generell Anspruch auf die Installation eines sogenannten Balkonkraftwerks. Der Bundestag billigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz, das diese Steckersolargeräte als privilegierte Maßnahme ins Mietrecht aufnimmt - Vermieter können den Wunsch dann nur noch in Ausnahmefällen ablehnen. Bisher brauchen Mieterinnen und Mieter noch eine ausdrückliche Zustimmung des Vermieters, wenn sie eine Stecker-Photovoltaik-Anlage installieren möchten, weil damit eine bauliche Änderung am Gebäude einhergeht.

Neues Gesetz schützt Schwangere besser vor Übergriffen von Abtreibungsgegnern

Schwangere werden künftig besser vor Übergriffen von Abtreibungsgegnern geschützt. Eine entsprechende Gesetzesänderung passierte am Freitag den Bundesrat - diese verbietet sogenannte Gehsteigbelästigungen, bei denen Schwangere am Betreten von Beratungsstellen gehindert werden. Ebenfalls untersagt wird es, Schwangeren "entgegen ihrem erkennbaren Willen" die eigene Meinung zu einem möglichen Schwangerschaftsabbruch aufzudrängen, sie erheblich unter Druck zu setzen oder sie mit falschen Behauptungen zu beeinflussen.

DAK-Untersuchung: Drei Viertel der Kinder und Jugendlichen leiden bei Hitze

Drei Viertel der Kinder und Jugendlichen in Deutschland leiden bei Hitze. Sie haben dann beispielsweise Schlafprobleme, Kopfschmerzen oder sind müde, wie eine am Freitag in Hamburg veröffentlichte Untersuchung der Krankenkasse DAK-Gesundheit zeigt. Schon ab 25 Grad Celsius lassen sich demnach negative Auswirkungen auf die Gesundheit nachweisen. Ab 30 Grad steige bei Kindern das Risiko für behandlungsbedürftige Hitzeschäden wie Sonnenstiche, Krämpfe oder Erschöpfungssymptome um das Achtfache.