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Trump kündigt neue Zölle an - nennt in Antrittsrede aber keine Einzelheiten / Foto: Chip Somodevilla - POOL/AFP
Trump kündigt neue Zölle an - nennt in Antrittsrede aber keine Einzelheiten
Der neue US-Präsident Donald Trump hat in seiner Antrittsrede eine Reihe wirtschaftspolitischer Maßnahmen angekündigt. Er werde fremde Staaten "besteuern" und Zölle erheben, sagte er am Montag, nannte aber keine Einzelheiten. Erneut sprach Trump von einem "auswärtigen Finanzamt", das Zölle und Abgaben aus dem Ausland eintreiben soll. Zudem will er den nationalen Energie-Notstand ausrufen, um die Produktion fossiler Energieträger anzukurbeln.
"Ich werde umgehend mit dem Umbau unseres Handelssystems beginnen, um amerikanische Arbeiter und ihre Familien zu schützen", kündigte Trump an. "Anstatt unsere Bürger zu besteuern, um andere Länder reicher zu machen", werde die US-Regierung Zölle und Steuern auf andere Länder erheben, "um unsere Bürger reicher zu machen".
Im Wahlkampf hatte sich Trump sehr viel konkreter geäußert. Er hatte einen Zollsatz von 25 Prozent auf Waren aus Mexiko und Kanada angekündigt und sowie von bis zu 60 Prozent auf Waren aus China. Alle übrigen Importe sollten mit einem Zollsatz von zehn Prozent belegt werden, sagte er.
Das "Wall Street Journal" hatte bereits Stunden vor Trumps Amtsantritt berichtet, der neue Präsident wolle zunächst die Behörden anweisen, Handelsdefizite und unfaire Handelspraktiken zu untersuchen. Auch Währungsmanipulationen, Warenfälschungen und Zollfreigrenzen sollten überprüft werden, zitierte die Zeitung einen wichtigen Berater Trumps. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen könnten dann zu neuen Zöllen führen.
In der Energiepolitik kündigte Trump die massive Ausweitung der Produktion von Öl und Gas an. Die USA würden "bohren, Baby, bohren", wiederholte er eine Ansage aus dem Wahlkampf. Er begründete dies auch mit der Inflation, die während der Amtszeit seines Vorgängers Joe Biden stark gestiegen war. Die "Inflationskrise" in den USA sei durch "massive Über-Ausgaben" und "eskalierende" Energiepreise verursacht worden, sagte Trump.
Die USA sind der weltweit größte Produzent und Verbraucher von Öl. Das Land hat den zweithöchsten Treibhausgasausstoß nach China, hat aber sehr viel weniger Einwohner. Trump kündigte an, zahlreiche Klimaschutzmaßnahmen zurückzunehmen. Das Weiße Haus teilte mit, die USA würden erneut aus dem Pariser Klimaabkommen austreten.
(T.Martin--TAG)
