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Habeck und Lies sehen für Meyer Werft gute Zukunftsperspektive
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sehen nach der Rettung der Meyer Werft durch Bund und Land für das Unternehmen gute Zukunftsperspektiven. Es sei wichtig, "die Kapazität für den Schiffbau in Deutschland und Europa zu halten", sagte Habeck am Donnerstag auf einer Betriebsversammlung am Hauptsitz in Papenburg. Dort wurde der Belegschaft die Rettung des angeschlagenen Unternehmens offiziell mitgeteilt.
Gewalt in Nahost: Lufthansa verlängert Flugstopp nach Tel Aviv und Teheran
Die Lufthansa hat angesichts der weiter eskalierenden Gewalt in Nahost ihren Flugstopp nach Tel Aviv und Teheran verlängert. "Aufgrund der aktuellen Situation passt die Lufthansa Group ihren Flugplan erneut an", erklärte sie am Donnerstag. Flüge in die israelische Mittelmeermetropole und die iranische Hauptstadt werden demnach bis einschließlich kommenden Dienstag gestrichen.
22 Krankenkassen erhöhen im laufenden Jahr den Zusatzbeitrag
Seit Mai haben 22 gesetzliche Krankenkassen ihre Zusatzbeiträge erhöht. Das geht aus einer Auswertung des Verbraucherportals Finanztip hervor, die am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Demnach sind 7,6 Millionen Versicherte von den Erhöhungen betroffen, sie haben nach der Preiserhöhung eine zweimonatige Sonderkündigungsfrist und können die Krankenkasse wechseln.
Britische Zentralbank hält Leitzinsen unverändert bei fünf Prozent
Die britische Zentralbank lässt die Leitzinsen unverändert bei fünf Prozent. Sobald der Inflationsdruck weiter nachlässt, "sollten wir in der Lage sein, die Zinsen allmählich zu senken", erklärte am Donnerstag der Gouverneur der Bank of England (BoE), Andrew Bailey. Aber um die Inflation nicht wieder anzuheizen, "müssen wir darauf achten, (die Zinsen) nicht zu schnell oder zu umfassend zu senken".
Familienministerin Paus: Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen
Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertags hat Familienministerin Lisa Paus (Grüne) eine Absicherung von Kinderrechten im Grundgesetz gefordert. "Mir ist es wichtig, dass Kinder als Menschen mit eigener Stimme wahrgenommen werden", erklärte Paus am Donnerstag. Ihr Wohlergehen stehe aber bisher nicht immer im Mittelpunkt. "Deswegen setze ich mich weiter dafür ein, Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufzunehmen."
Schlechte Zahlen im August: Autobauer fordern Lockerung der EU-Klimavorgaben
Angesichts schlechter Zahlen auf dem EU-Automobilmarkt haben die Hersteller Lockerungen bei den CO2-Grenzwerten gefordert. Der europäische Autobauerverband Acea verlangte am Donnerstag "dringende" Unterstützung. Die Zahl der Neuzulassungen in der EU ging im August im Vergleich zum Vorjahr demnach um 18,3 Prozent zurück. Einige Hersteller fürchten zudem die Folgen eines Zollstreits um Elektroautos aus China, den der chinesische Handelsminister Wang Wentao bei Verhandlungen in Brüssel abzuwenden suchte.
Gewerbesteuereinnahmen steigen auf Rekordwert
Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland sind erneut auf einen Rekordwert gestiegen. Insgesamt nahmen die Gemeinden im vergangenen Jahr rund 75,1 Milliarden Euro aus der Gewerbesteuer ein, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 6,9 Prozent mehr als 2022. Nach einem Rückgang im Coronajahr 2020 hatten die Gewerbesteuereinnahmen bereits 2021 und 2022 neue Höchstwerte erreicht.
Frankreich beantragt 120 Millionen EU-Hilfen für Rodung von Weinbergen
Frankreich will seinen Winzern bis zu 120 Millionen Euro EU-Gelder zukommen lassen, damit sie einen Teil ihrer Reben ausreißen und so die Überproduktion eindämmen. Die Regierung habe einen entsprechenden Vorschlag in Brüssel eingereicht, teilte das französische Landwirtschaftsministerium am Mittwochabend mit. Dies sei eine "erste Antwort auf die strukturellen Schwierigkeiten des Branche", betonte das Ministerium.
Bundesgerichtshof: Enteisung von Flugzeug rechtfertigt Verspätung nicht automatisch
Wenn ein Flugzeug im Winter vor dem Start enteist werden muss, ist das nicht automatisch ein außergewöhnlicher Umstand im Sinne der europäischen Fluggastrechteverordnung. Bei einer deutlichen Verspätung steht Passagieren also eine Entschädigung zu, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. Das gelte jedenfalls für Regionen, in denen mit winterlichen Temperaturen zu rechnen ist. (Az. X ZR 146/23)
Berlusconi-Erben haben in Streit mit EZB Erfolg vor Europäischem Gerichtshof
Die Kinder des verstorbenen früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi haben vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg einen Erfolg in ihrem Rechtsstreit mit der Europäischen Zentralbank (EZB) eingefahren. Der Gerichtshof erklärte am Donnerstag einen EZB-Beschluss von 2016 für nichtig. Darin hatte die EZB Berlusconis Finanzholding Fininvest eine Großbeteiligung an der italienischen Banca Mediolanum verboten. (Az. C-512/22 P und C-513/22 P)
Bestpreisklauseln: EuGH stärkt Hotels in Streit mit Booking den Rücken
Im Rechtsstreit zwischen der niederländischen Buchungsplattform Booking.com und dutzenden deutschen Hotels stärkt ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg vom Donnerstag den Hotels den Rücken. Dabei geht es um sogenannte Bestpreisklauseln, die Booking Hotels bis Februar 2016 auferlegte. Diese durften demnach ihre Zimmer auf der eigenen Internetseite nicht preiswerter anbieten als bei Booking. (Az. C-264/23)
Unicredit-Chef schließt feindliche Übernahme der Commerzbank aus
Die italienische Unicredit will die Commerzbank nicht durch einen unabgesprochenen Anteilskauf übernehmen. Eine feindliche Übernahme sei keine Option, "das wäre eine aggressives Vorgehen", sagte Unicredit-Chef Andrea Orcel am Donnerstag der Zeitung "Il Messaggero". Seine Bank werde zunächst die Genehmigung der Europäischen Zentralbank (EZB) einholen, um dem deutschen Staat weitere Anteile abzukaufen und die Beteiligung auf 29,9 Prozent zu erhöhen.
Breite Kritik an Verzögerung beim Tariftreuegesetz
Die Verzögerung des geplanten Tariftreuegesetzes sorgt für breite Kritik. SPD-Chefin Saskia Esken ging insbesondere den Koalitionspartner FDP scharf an: "Das Tariftreuegesetz kommt - es aus falsch verstandener Wirtschaftsfreundlichkeit aufhalten zu wollen, ist nicht sehr klug von der FDP", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. Das von FDP-Chef Christian Lindner geführte Bundesfinanzministerium blockiert die Vorlage offenbar unter Verweis auf steigende Bürokratie.
Ungenutztes Potenzial: Experten fordern mehr Anreize für Arbeiten im Alter
Experten der Bertelsmann-Stiftung haben weitere Anreize für das Arbeiten in den Jahren vor und auch unmittelbar nach dem Rentenalter gefordert. Einer am Donnerstag veröffentlichten Studie zufolge könnten in der Altersgruppe der 55- bis 70-Jährigen bis 2035 knapp 1,4 Millionen Vollzeitbeschäftigte "aktiviert" werden, die andernfalls nicht erwerbstätig wären. Dafür bräuchte es unter anderem gesundheitsfördernden Maßnahmen, Betreuungsmöglichkeiten für pflegebedürftige Angehörige und finanzielle Anreize.
Starker Rückgang der Neuwagenzulassungen in der EU im August
Der Automobilmarkt in der EU hat sich im August schlecht entwickelt. Die Zahl der Neuzulassungen ging im Vergleich zum Vorjahr um 18,3 Prozent zurück, vor allem wegen schlechter Zahlen aus den großen Märkten Deutschland, Frankreich und Italien, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Von der EU forderten die Hersteller "dringende" Unterstützung mit Blick auf die ab kommendem Jahr geltenden strengeren CO2-Flottengrenzwerte.
Zollstreit um E-Autos: Chinas Handelsminister Wang zu Gesprächen in Brüssel
Vor dem Hintergrund des Zollstreits um Elektroautos aus China empfängt EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis am Donnerstag den chinesischen Handelsminister Wang Wentao in Brüssel. Wentao hatte am Mittwoch bereits Industrievertreter in der belgischen Hauptstadt getroffen. Zuvor war er zu Gesprächen mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Berlin. Habeck hatte anschließend erneut auf eine Verhandlungslösung im Handelsstreit mit China gedrängt.
US-Notenbank senkt Leitzins um 0,5 Prozentpunkte
Die US-Notenbank (Fed) hat am Mittwoch den Leitzins um 0,5 Prozentpunkte gesenkt. Der Zinssatz liegt künftig zwischen 4,75 und 5,0 Prozent, wie die Fed in Washington mitteilte. Damit fällt die erste Leitzinssenkung der Fed nach mehr als vier Jahren stärker aus als bei anderen Zentralbanken.
Streik beim US-Flugzeugbauer Boeing: Beurlaubung von Angestellten beginnt
Angesichts des Streiks an seinen Produktionsstätten in Seattle hat der US-Flugzeugbauer Boeing angekündigt, mit der vorübergehenden Beurlaubung von Angestellten und Führungskräften zu beginnen. Die Beurlaubungen werden in den kommenden Tagen eingeleitet und sollen zehntausende Mitarbeiter betreffen, wie Vertreter des Unternehmens am Mittwoch mitteilten. Ziel sei es, Geld einzusparen.
Deutschland und Kolumbien wollen Migrationsabkommen ausarbeiten
Deutschland will erstmals mit einem lateinamerikanischen Land ein Migrationsabkommen abschließen. Mit Kolumbien unterzeichnete der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), am Mittwoch eine Absichtserklärung über eine Migrationspartnerschaft. Eine neue bilaterale Steuerungsgruppe solle "zeitnah" zum ersten Mal tagen und die Details des Abkommens festlegen. "Beide Seiten haben dieselben Interessen: Wir wollen Wissenschafts-, Arbeits- und Bildungsmigration fördern und konsequent gegen irreguläre Migration vorgehen", erkärte Stamp.
Schlechte Ernte in Frankreich: Italien holt sich Titel als größter Weinproduzent
Italien dürfte sich nach vorläufigen Zahlen in diesem Jahr den Titel als größter Weinproduzent der Welt zurückholen. Nach einer sehr schlechten Ernte im vergangenen Jahr geht der italienische Hauptverband der Weinbauern Coldiretti nach Angaben vom Mittwoch für 2024 von einem Plus um acht Prozent und einer Ernte von 41 bis 42 Millionen Hektolitern aus. Die Ernte im Spitzenland des vergangenen Jahres - Frankreich - fiel derweil mit voraussichtlich 39,3 Millionen Hektolitern 18 Prozent schlechter aus als 2023.
Überschussbeteiligung: Klage von Verbraucherzentrale gegen Allianz scheitert vor BGH
Die Hamburger Verbraucherzentrale ist mit einer Klage gegen die Allianz Lebensversicherungs-AG gescheitert, in der es um die Beteiligung von Versicherten an den Überschüssen ging. Die von der Allianz praktizierte Verteilung ist zulässig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe entschied. Aus Sicht der Verbraucherschützer sind Versicherte mit älteren Rentenversicherungserträgen dadurch benachteiligt. (Az. IV ZR 436/22)
Zu wenig Mitbestimmung: Paus warnt vor Radikalisierung von Jugendlichen
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine stärkere politische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen angemahnt, um die Empfänglichkeit für antidemokratische Vorstellungen zu verhindern. Wenn junge Menschen nicht mitbestimmten könnten, erschüttere dies "auch Vertrauen in die Politik und in demokratische Prozesse", sagte Paus am Mittwoch bei der Vorstellung des Kinder- und Jugendberichts der Bundesregierung. "Nicht wenige sitzen dann einfachen Lösungen von antidemokratischen Akteuren auf."
Niederlande wollen deutschen Teil von Netzbetreiber Tennet möglichst bald verkaufen
Die niederländische Regierung will den deutschen Teil des im Besitz des niederländischen Staates befindlichen Stromnetzbetreibers Tennet möglichst bald verkaufen. Nach Möglichkeit soll der Verkauf zu Beginn des kommenden Jahres geschehen, wie ein Sprecher des niederländischen Finanzministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagte. Dafür gebe es zwei Optionen: einen Börsengang oder den privaten Verkauf von Aktien.
Studie zur Inflation: Abstand zwischen einzelnen Haushaltstypen nur noch gering
Von der Abschwächung der Inflation haben zuletzt alle Haushaltstypen profitiert. Der Unterschied zwischen der höchsten und der niedrigsten haushaltsspezifischen Inflationsrate betrug im August nur noch 0,4 Prozentpunkte, wie eine Auswertung der Hans-Böckler-Stiftung ergab. Demnach lag die Teuerung für alle Haushaltstypen bei unter zwei Prozent.
IG Metall Küste: Fachkräftemangel gefährdet Windenergieausbau in Deutschland
Windenergie ist auf dem Vormarsch - doch der Fachkräftemangel in der Branche könnte den Ausbau stark beeinträchtigen. Die IG Metall Küste veröffentlichte am Mittwoch Ergebnisse einer Betriebsrätebefragung aus 30 Unternehmen mit zusammen rund 28.600 Beschäftigten, wonach 82 Prozent der Betriebe Schwierigkeiten haben, offene Stellen zu besetzen. Außerdem konnten demnach nur 41 Prozent der Firmen alle angebotenen Ausbildungsplätze besetzen - bei denen mit Tarifvertrag waren es immerhin 50 Prozent.
EU-Gericht: Kommission soll weitere Milliardenstrafe gegen Google neu prüfen
Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat ein Kartell-Bußgeld in Höhe von 1,49 Milliarden Euro gegen Google vorerst aufgehoben und der EU-Kommission eine erneute Prüfung aufgetragen. Der Brüsseler Behörde seien Fehler unterlaufen, urteilte das EuG am Mittwoch in Luxemburg. Weite Teile der Vorwürfe gegen den US-Konzern bestätigten die Luxemburger Richter jedoch. Die Kommission kann daher die fraglichen Teile neu prüfen und dann erneut über die Verhängung einer Wettbewerbsstrafe entscheiden - oder den EuG-Beschluss anfechten. (Az.: T‑334/19)
Studie: Bedingungsloses Grundeinkommen wäre für Bund nicht finanzierbar
Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens würde einer wissenschaftlichen Studie zufolge massive Steuererhöhungen und einen spürbaren Wohlstandsverlust in Deutschland nach sich ziehen. Zwar würde ein solches staatlich finanziertes Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger ohne Rücksicht auf Bedürftigkeit das Sozialsystem stark vereinfachen, heißt es in der am Mittwoch vorgelegten Studie. Allerdings würden die Einnahmen des Staats massiv zurückgehen, weil gleichzeitig die Anreize zur Arbeit - und damit die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden - sinken würden.
Photovoltaik-Hersteller Meyer Burger baut in Europa massiv Stellen ab
Der Schweizer Hersteller von Solarzellen und -modulen, Meyer Burger, hat einen massiven Stellenabbau in Europa angekündigt. Die globale Mitarbeiterzahl werde "von aktuell etwa 1050 auf voraussichtlich 850 zum Ende des Jahres 2025" reduziert, erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Dabei sei der Abbau in Europa "überproportional", weil zugleich in den USA die Produktionskapazität ausgebaut werde.
Bundesregierung will Betriebsrenten stärken
Die Bundesregierung will die Betriebsrenten stärken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums, womit die Förderung für Beschäftigte mit geringeren Einkommen verbessert wird. "Wir machen Betriebsrenten für Beschäftigte zur Normalität - besonders für Menschen mit geringem Einkommen und Mitarbeiter kleinerer Unternehmen", erklärte dazu Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
"Sprechverbot": LVMH-Chef Arnault verbietet Beschäftigten Kontakte zu Medien
Beschäftigte des französischen Luxuskonzerns LVMH, die mit Journalisten bestimmter Medien sprechen, riskieren ihre Entlassung. Dies geht aus einem dem LVMH-Chef Bernard Arnault zugeschriebenen Dokument zu, das das Investigativ-Magazin "La Lettre" am Mittwoch veröffentlichte. "Jeder Verstoß (...) wird als schwerwiegendes Fehlverhalten betrachtet und wird entsprechende Konsequenzen nach sich ziehen", heißt es dem Bericht zufolge in einem Brief, den Arnault an mehrere Mitglieder des Exekutivkomitees des Unternehmens adressierte.
Zweitniedrigste Kirschenernte der vergangenen zehn Jahre eingefahren
Die Baumobstbetriebe haben in diesem Sommer die zweitniedrigste Kirschenernte der vergangenen zehn Jahre eingefahren. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, wurden nach letzten Schätzungen insgesamt 37.100 Tonnen Kirschen geerntet, das waren 7,5 Prozent weniger als im Vorjahr und 21,5 Prozent weniger als im Zehnjahresdurchschnitt. Den Bäumen machten demnach vor allem Spätfröste während der Blütezeit und viel Regen im Frühjahr zu schaffen.
Beliebter Plastikdosenhersteller Tupperware ist insolvent
Der beliebte US-Haushaltswarenhersteller Tupperware ist pleite. Das Unternehmen stellte in den USA für sich und einige Tochterfirmen einen Insolvenzantrag, wie es am Dienstag (Ortszeit) mitteilte. Das Traditionsunternehmen aus Orlando in Florida ist für seine bunten Plastikdosen und privaten Werbepartys bekannt - die Zukunft ist ungewiss. Tupperware kämpft seit Jahren mit sinkenden Verkaufszahlen und steigenden Kosten, über eine Pleite war bereits länger spekuliert worden.