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Österreichische Behörden vereiteln offenbar Anschlag auf Wiener Pride-Parade
Die österreichischen Behörden haben nach eigenen Angaben einen geplanten Anschlag auf die Pride-Parade in Wien vereitelt. Drei Verdächtige im Alter von 14, 17 und 20 Jahren wurden am Samstag unmittelbar vor Beginn der Parade festgenommen, wie der Chef des österreichischen Staatsschutzes DSN, Omar Haijawi-Pirchner, am Sonntag erklärte. Die drei seien Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Bei Razzien in Wien und Niederösterreich beschlagnahmten die Ermittler zahlreiche Waffen und Datenträger.
Campact dringt weiter auf Verkaufsboykott für Erdbeeren aus spanischem Huelva
Die Protestbewegung Campact sieht sich in ihrem Kampf gegen den Verkauf von Erdbeeren aus der von Dürren bedrohten spanischen Region Huelva in deutschen Supermärkten durch die Ergebnisse einer Umfrage bestärkt. Wie Campact in Verden mitteilte, lehnten 63 Prozent und damit fast zwei Drittel der Befragten den Verkauf dieser Erdbeeren ab. Die von der Organisation selbst in Auftrag gegebene Befragung lag AFP am Sonntag vor.
Bayern reicht Verfassungsklage gegen Erbschaftsteuer ein
Im Streit um die Ausgestaltung der Erbschaftsteuer hat die bayerische Landesregierung ihre angekündigte Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das teilte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Bayern klage in Karlsruhe "für höhere Freibeträge und niedrigere Steuersätze". Die Verfassungsklage "ist eingereicht".
Bahn plant direkte Zugverbindung von Berlin nach Usedom
Bahnreisende sollen die Ostseeinsel Usedom künftig mit einer neuen Direktverbindung von Berlin aus erreichen können. Die baubedingt seit Jahren unterbrochene Regionalbahnstrecke 66 von der Hauptstadt über Stettin nach Swinemünde auf der polnischen Seite der Insel solle ab Ende 2026 an den Wochenenden wieder verkehren, berichtete der "Tagesspiegel am Sonntag" unter Berufung auf Carsten Moll, den Chef der DB Regio Nordost.
65 Prozent der Menschen in Deutschland erleben das Land als gespalten
Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland erlebt die Gesellschaft einer Umfrage zufolge als gespalten. 65 Prozent der Befragten stimmten dieser Aussage zu, wie aus der Befragung des Instituts Insa für die Zeitung "Welt am Sonntag" und dem Sender Welt TV hervorgeht. 26 Prozent sahen dies nicht so. Der Rest machte dazu keine Angaben.
Zehntausende ziehen bei Pride-Parade durch Warschau
Zehntausende Menschen haben sich bei der Pride-Parade in Warschau für die Gleichstellung von Homo- und Transsexuellen eingesetzt. Warschaus liberaler Bürgermeister Rafal Trzaskowski versprach zum Auftakt der jährlichen Parade am Samstag, dass die LGBTQ-Gemeinde in seiner Stadt "immer sicher sein" werde. Dasselbe hoffe er für ganz Polen, fügte der Oppositionspolitiker hinzu.
Hollywoodstar Chris Hemsworth ist Fan von Hermann Hesse
Der australische Schauspieler und Hollywoodstar Chris Hemsworth ist Fan von deutscher Literatur: "Ich mag Hermann Hesse sehr, habe 'Siddhartha' oder 'Narziss und Goldmund' gelesen", sagte der 39-Jährige der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Ich mag Geschichten, in denen Protagonisten sich selbst finden und tiefgreifende Fragen zur Essenz der Essenz der Dinge stellen. Die stelle ich auch selbst."
EU-Staaten setzen Ziel für Ausbau erneuerbarer Energien deutlich hoch
Die EU-Staaten haben das europäische Ziel für den Ausbau erneuerbarer Energien deutlich hochgesetzt: Die Mitgliedstaaten stimmten am Freitag einer Neugestaltung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie zu. Demnach wird das europäische Ziel für erneuerbare Energien von bisher 32 Prozent auf 45 Prozent im Jahr 2030 deutlich angehoben, wie das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mitteilte. "Das bedeutet eine Verdoppelung des Anteils erneuerbarer Energien gegenüber dem erreichten Stand in 2021 von knapp 22 Prozent", hob das Ministerium hervor.
Grüne beraten auf kleinem Parteitag über Asyl und "klimaneutralen Wohlstand"
Die Grünen beraten am Samstag (ab 11.00 Uhr) auf einem kleinen Parteitag im hessischen Bad Vilbel über den Umgang mit Geflüchteten sowie den klimagerechten Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft. Kontroverse Debatten werden dabei vor allem über die EU-Entscheidungen zur Verschärfung des Asylrechts erwartet, die in Teilen der Partei auf massiven Widerstand stoßen.
Die Zukunft ist da: 3nm-ASIC-Technologie bei Krypto-Minern
NEW YORK, June 16, 2023 (GLOBE NEWSWIRE) -- Eine Reihe von Krypto-Minern der nächsten Generation von Bitmanu sind derzeit auf dem Krypto-Markt in aller Munde. Diese 3-Nanometer-ASIC-Miner werden von vielen Experten als die Zukunft des Krypto-Minings angepriesen. Die immense Leistung der BM1-, BM2- und BM Pro-Miner von Bitmanu hat sie zu den leistungsstärksten und profitabelsten Mining-Rigs aller Zeiten gemacht.
US-Whistleblower Daniel Ellsberg im Alter von 92 Jahren gestorben
Der für das Durchstechen der "Pentagon Papers" zum Vietnamkrieg bekannt gewordene US-Whistleblower Daniel Ellsberg ist tot. Ellsberg starb am Freitag im Alter von 92 Jahren "friedlich" in seinem Haus in Kensington im Bundesstaat Kalifornien an den Folgen von Bauchspeicheldrüsenkrebs, wie seine Familie mitteilte. Ellsberg hatte seine Erkrankung im März öffentlich gemacht und erklärt, er habe nach Angaben seiner Ärzte nur noch rund sechs Monate zu leben.
Tarifverhandlungen von Bahn und EVG sollen kommende Woche weitergehen
Bei den Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Bahn haben sich beide Seiten einvernehmlich auf eine Vertagung auf die kommende Woche geeinigt. "Wir haben intensiv verhandelt und zu vielen Themen eine Verständigung erreicht", erklärte DB-Personalvorstand Martin Seiler am Freitagabend in Berlin. Beide Tarifparteien wollten den jetzigen Stand der Verhandlungen in den zuständigen Gremien beraten und in der kommenden Woche zu weiteren Gesprächen zusammenkommen.
Noch kein Durchbruch bei Tarifverhandlungen von Bahn und EVG in Sicht
Bei den Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Bahn hat sich am Freitagnachmittag noch kein Durchbruch abgezeichnet. Wie beide Seiten auf Anfrage erklärten, liefen die Gespräche noch, ein Ende war zunächst nicht absehbar. EVG und Bahn hatten ihre Verhandlungen von Montag an auf fünf Tage angesetzt. Offen blieb nun, ob sie möglicherweise noch einmal verlängern.
Bundestag stimmt abschließend für staatliches Tierhaltungslabel
Der Bundestag hat am Freitag abschließend für ein staatliches Tierhaltungslabel gestimmt, das zunächst für frisches Schweinefleisch gelten soll. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen die Stimmen von Union, AfD und Linkspartei wurde der Gesetzentwurf angenommen, zusätzlich befürwortete die Mehrheit der Abgeordneten einen Entschließungsantrag zu einer umfassenden Infokampagne zu dem Gesetz. Ebenso wurden Änderungen im Baugesetzbuch zur Erleichterung von Stallumbauten beschlossen.
Intel erhält voraussichtlich mehr staatliche Mittel für Chip-Fabrik in Magdeburg
Der US-Chipkonzern Intel erhält voraussichtlich mehr staatliche Mittel als bislang geplant für seinen Fabrik-Komplex in Magdeburg in Sachsen-Anhalt. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, sollen 9,9 Milliarden Euro anstatt der bislang zugesagten 6,8 Milliarden Euro fließen. Die Bundesregierung äußerte sich am Freitag nicht zur konkreten Fördersumme, bestätigte aber ein Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Intel-Chef Pat Gelsinger am Montag im Kanzleramt.
Einbruch der Zahl der Baugenehmigungen setzt sich im April fort
Die Zahl der Baugenehmigungen nimmt weiter ab und die Abnahme beschleunigt sich zudem. Im April wurden nur 21.200 Wohnungen genehmigt - 31,9 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das Münchener Ifo-Institut erwartet in diesem und auch in den kommenden zwei Jahren weitere Rückgänge beim Wohnungsbau. Das von der Bundesregierung ausgewiesene Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr rückt in immer weitere Ferne.
Schwesig betont im Bundesrat Herausforderungen bei LNG-Standort Mukran auf Rügen
Der Bundesrat hat am Freitag in erster Lesung über eine Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes beraten, die vor allem den neuen Standort Mukran auf Rügen betrifft. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) machte die damit verbundenen Probleme vor Ort deutlich - ein Antrag ihres Landes, der eine kürzere Genehmigung dafür bedeutet hätte, scheiterte aber in der Länderkammer.
Böckler-Stiftung: Inflation für ärmere Alleinlebende am höchsten
Alleinlebende mit einem niedrigen Einkommen sind weiterhin deutlich mehr von der Inflation belastet als alle anderen Haushaltstypen. Während die Gesamtinflation im Mai 6,1 Prozent betrug, lag sie für diese Gruppe bei 6,9 Prozent, wie das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Freitag mitteilte. Wer allein lebt und ein hohes Einkommen hat, musste im Vergleich nur mit einer Teuerung von 5,4 Prozent leben, das war die niedrigste Belastung.
Kinderärzte fordern Ende der Atteste für junge Patienten
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat ein Ende der Atteste für junge Patienten gefordert. Es sei ein "unnötiger Einsatz von pädiatrischen Ressourcen", eine harmlose Krankheit bescheinigen zu müssen, nur weil die Eltern wegen eines verschnupften Kindes, das nicht in die Kita kann, der Arbeit fernbleiben müssten, erklärte Verbandspräsident Thomas Fischbach am Freitag auf dem Kinder- und Jugendärztetag in Berlin.
Bundestag berät über Sicherheitsstrategie und Unionsantrag zum Bundeshaushalt
Der Bundestag berät am Freitag (Beginn 10.30 Uhr) unter anderem über die gerade im Kabinett beschlossene Nationale Sicherheitsstrategie, mit der die Regierung ihr außen- und sicherheitspolitisches Handeln verorten will. Zudem debattiert das Parlament über einen Antrag der CDU/CSU mit dem Titel "Bundeshaushalt für 2024 vorlegen, Haushaltskrise abwenden".
Bundesrat berät über Pflegereform, Mieterschutz und Rentenerhöhung
Der Bundesrat beschäftigt sich in seiner Sitzung am Freitag (Beginn 11.00 Uhr) unter anderem mit der geplanten Pflegereform. Sie sieht vor, dass zu Hause betreute Pflegebedürftige ab 2024 fünf Prozent mehr Pflegegeld bekommen. Zudem sollen Vertretungen für pflegende Angehörige ermöglicht werden. Zur Finanzierung soll der allgemeine Pflegebeitragssatz ab Juli von 3,05 auf 3,4 Prozent des Bruttolohns steigen.
Bericht: Gruppe mit Verbindungen zu China steckt hinter großer Cyberspionageaktion
Eine Gruppe von Online-Angreifern mit Verbindungen zu China steckt einem Bericht zufolge hinter einer umfassenden Cyberspionage-Kampagne. Diese habe Regierungsbehörden zum Ziel, die für Peking von Interesse seien, teilte das Google-Tochterunternehmen Mandiant am Donnerstag mit. "Dies ist die größte Cyberspionagekampagne durch einen mit China verbundenen Täter seit der massenhaften Ausbeutung von Microsoft Exchange Anfang 2021", sagte Charles Carmakal, Technischer Direktor von Mandiant, einem Unternehmen für Cybersicherheit.
Revolutionäre ASIC-Miner-Technologie von Bitmanu verändert die Krypto-Landschaft
NEW YORK, June 16, 2023 (GLOBE NEWSWIRE) -- Die globale Krypto-Landschaft erlebt seit geraumer Zeit sensationelle Veränderungen in Form einer Reihe von ASIC-Minern des Herstellers Bitmanu. Viele Branchenkenner halten diese Mining-Rigs für ein technologisches Wunderwerk, das das Potenzial hat, die Art und Weise des Krypto-Minings in den kommenden Jahren zu verändern.
Gesamtmetall-Chef: Jüngeren fehlt oft "realistische Vorstellung" von Arbeit
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat die Einstellung jüngerer Menschen zur Arbeit kritisiert. "Leider machen wir manchmal die Erfahrung, dass die Generation der 20- bis Mitte-30-Jährigen keine realistische Vorstellung vom Arbeiten hat", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Manche wollen Vollzeit arbeiten, verstehen darunter aber von 8 bis maximal 14 Uhr."
EU-Kommission verschärft Gangart gegen chinesische Telekomkonzerne
Die EU verschärft ihre Gangart gegenüber zwei wichtigen chinesischen Telekommunikationskonzernen. Die Europäische Kommission stufte am Donnerstag die Konzerne Huawei und ZTE als Risiko für die Sicherheit der EU ein. Beide Unternehmen stellten "in der Tat erheblich höhere Risiken" dar als andere Anbieter von 5G-Netzwerkdiensten, erklärte die Kommission. Die Behörde wird daher künftig auf Dienste verzichten, die Ausrüstung der beiden Unternehmen nutzen.
Französischer Filmstar Gérard Depardieu verkauft Großteil seiner Kunststammlung
Der wegen zahlreicher mutmaßlicher sexueller Übergriffe in die Kritik geratene französische Filmstar Gérard Depardieu trennt sich von einem Großteil seiner Kunstsammlung. Ende September sollen 250 Werke in Depardieus Eigentum aus dem 20. Jahrhunderts im Hotel Drouot in Paris versteigert werden, wie David Nordmann vom französischen Auktionshaus Ader am Donnerstag mitteilte. Beim Verkauf der Bilder und Statuen wird mit einem Erlös zwischen drei bis fünf Millionen Euro gerechnet.
Presserat weist Beschwerden über Veröffentlichung von Döpfner-Nachrichten zurück
Der Deutsche Presserat hat Beschwerden über die Veröffentlichung von Textnachrichten des Springer-Chefs Mathias Döpfner in der "Zeit" zurückgewiesen. Am Inhalt der Nachrichten von Döpfner an leitende Angestellte bestehe im konkreten Fall ein überwiegendes öffentliches Interesse, teilte der Presserat am Donnerstag in Berlin mit. Drei Menschen hatten sich demnach wegen der Berichterstattung in der Wochenzeitung und auf der Website beschwert.
EZB hält an Leitzinserhöhungen fest - Warnungen vor Wirtschaftsabschwung nehmen zu
Im Kampf gegen die hohe Inflation hält die Europäische Zentralbank (EZB) an ihrem Kurs der schrittweisen Leitzinserhöhungen fest. Am Donnerstag hob sie die Leitzinssätze ein weiteres Mal um jeweils 0,25 Prozentpunkte auf das nunmehr höchste Niveau seit 2001 an. EZB-Chefin Christine Lagarde stellte zudem weitere Erhöhungen in Aussicht. Es mehrten sich jedoch auch Warnungen vor negativen Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum durch die anhaltende Verschärfung der Geldpolitik.
EZB-Chefin Lagarde stellt weitere Leitzinserhöhung im Juli in Aussicht
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Finanzmärkte am Donnerstag auf weitere Leitzinserhöhungen eingestellt. Die Zentralbank werde "sehr wahrscheinlich" auch im Juli zu diesem Mittel greifen, sagte EZB-Chefin Christine Lagarde nach einer EZB-Sitzung in Frankfurt am Main. Bei dieser hatte die europäische Zentralbank eine weitere Erhöhung ihrer Leitzinssätze um 0,25 Prozentpunkte beschlossen.
Tiktok investiert Milliarden in Ausbau von eigenem Onlineshop in Südostasien
Die Social-Media-App Tiktok investiert in den nächsten Jahren mehrere Milliarden US-Dollar in den Ausbau seines stark wachsenden Onlineshops in Südostasien. Das kündigte Tiktok-Chef Shou Zi Chew am Donnerstag bei einer Wirtschaftskonferenz in der indonesischen Hauptstadt Jakarta an. Tiktok ist hierzulande vor allem als Plattform für Videos bekannt, bietet in Indonesien und anderen Ländern Südostasiens seit etwa einem Jahr aber auch einen Onlineshop an.
Siemens kündigt Investitionen von zwei Milliarden Euro vor allem in Asien an
Der Siemens-Konzern hat neue Investitionen in Höhe von zwei Milliarden Euro vor allem für den Ausbau seiner Produktions- und Entwicklungskapazitäten in Asien angekündigt. Wie der Konzern am Donnerstag in München mitteilte, sollen sein Werk in Chengdu in Zentralchina für 140 Millionen Euro ausgebaut und in Singapur für 200 Millionen eine neue High-Tech-Fabrik errichtet werden.
Verbraucherschützer: Weiterhin billigeres Palmöl in Kartoffelchips und Pommes
Hersteller von Kartoffelchips oder Pommes verwenden offenbar weiterhin ersatzweise billigeres Palm- statt Sonnenblumenöl. Wie die Hamburger Verbraucherzentrale am Donnerstag unter Verweis auf Stichprobenkäufe mitteilte, wurden die Produkte teils sogar in alten Packungen mit falscher Kennzeichnung vertrieben. In der Zutatenliste war demnach Sonnenblumenöl aufgeführt. Der Hinweis auf das ersatzweise verwendete Palmöl fand sich lediglich in einem Aufdruck in dem Feld mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum.
Erstmals seit Jahren im Schnitt wieder mehr als ein Prozent Zinsen auf Tagesgeld
Die durchschnittlichen Zinsen auf Tagesgeldkonten liegen nach Angaben des Vergleichsportals Verivox erstmals seit Jahren wieder bei mehr als einem Prozent. Wie Verivox am Donnerstag in Heidelberg mitteilte, profitieren allerdings längst nicht alle Sparerinnen und Sparer von dieser Folge des allgemeinen Zinsanstiegs: Etwa jede vierte Bank zahlt demnach für Tagesgeld weiterhin noch gar keine Zinsen. Dies gilt vor allem für regionale Institute wie Sparkassen und Volksbanken.
Verdi warnt vor konjunkturellen Risiken durch weitere Leitzinserhöhungen
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Europäische Zentralbank (EZB) aus Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung vor zu starken Erhöhungen der Leitzinsen gewarnt. "Ich fände es problematisch, wenn es zu immer weiteren Leitzinserhöhungen durch die EZB käme. Denn das würde der Konjunktur nicht guttun", sagte Verdi-Bundeschef Frank Werneke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Am Nachmittag berät die EZB über weitere Maßnahmen gegen die hohe Inflation, Beobachter rechnen fest mit einer neuen Leitzinserhöhung.
Angesichts der Herausforderungen in Bezug auf ESG und CSR hat fast die Hälfte der europäischen Unternehmen noch keine Maßnahmen ergriffen, obwohl die CSRD-Richtlinie 2024 in Kraft tritt (Studie von Lefebvre Sarrut)
Diese von Lefebvre Sarrut, dem europäischen Marktführer für Rechts- und Steuerwissen, durchgeführte Umfrage unter 744 europäischen Unternehmen verschiedener Größen und Branchen gibt einen Überblick über den Reifegrad der Unternehmen in Bezug auf ESG-Kriterien (Umwelt, Soziales und Unternehmensführung).
Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte deutlich gesunken
Die Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte sind im April deutlich gesunken. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gingen sie um 6,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Grund ist vor allem der Basiseffekt, weil die Preise im vergangenen Jahr infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine in die Höhe geschossen waren. Auch im Vergleich zum Vormonat gingen die Preise jedoch zurück, um 2,3 Prozent.
BM Pro Krypto-Miner dominiert den Krypto-Mining-Raum
NEW YORK, June 15, 2023 (GLOBE NEWSWIRE) -- BM Pro, ein außergewöhnlich leistungsstarkes Mining-Rig von Bitmanu, steht jetzt auf der Wunschliste vieler erfahrener und angehender Krypto-Miner. Dieser ASIC-Miner ist in Bezug auf seine Mining-Effizienz, seine Benutzerfreundlichkeit und seine Rentabilität jedem anderen bestehenden Produkt weit überlegen.
Bundestag diskutiert nach langem Koalitionsstreit erstmals über Heizungsgesetz
Nach der Beilegung des wochenlangen Koalitionsstreits über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) diskutiert am Donnerstag erstmals der Bundestag über die darin enthaltenen Vorgaben für Heizungen. Angestrebt wird eine Verabschiedung noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Auf letzte Details hatten sich SPD, Grüne und FDP erst am Dienstag geeinigt.
Ministerpräsidentenkonferenz berät mit Scholz über Migration und Energie
Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder kommen am Donnerstag (12.00 Uhr) in Berlin zur Sommer-Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zusammen. Erwartet werden Gespräche unter anderem über die Versorgung von Flüchtlingen, über Energiethemen und die Digitalisierung der Verwaltung. Anschließend (14.15 Uhr) äußern sich der MPK-Vorsitzende, der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), und der Koordinator der unionsgeführten Bundesländer, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).