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Ein Drittel der Menschen in Deutschland generell gegen autonomes Fahren
Rund ein Drittel (32 Prozent) der Menschen in Deutschland ist gegen die Einführung autonom fahrender Autos. In einer Umfrage für den Versicherer HUK-Coburg sagten aber auch fast 47 Prozent, sie könnten sich selbstfahrende Fahrzeuge auf den Straßen vorstellen, wenn dadurch die Unfallgefahr deutlich gesenkt wird oder mindestens gleich bleibt. Fahrer von E-Autos sind dabei merklich offener als Fahrer von Diesel- oder Benzinfahrzeugen.
Twitter in Streit um Trump-Daten zu 350.000 Dollar Strafe verurteilt
Die kürzlich in X umbenannte Onlineplattform Twitter ist zu einer Strafe von 350.000 Dollar (rund 320.000 Euro) verurteilt worden, weil sie Dokumente zum Nutzerkonto von Ex-Präsident Donald Trump nicht rechtzeitig an Sonderermittler Jack Smith übergab. Das geht aus einem am Mittwoch öffentlich gemachten Urteil eines Bundesberufungsgerichts in der Hauptstadt Washington hervor.
Knapp 19 Milliarden Euro aus Klimafonds für klimafreundliche Gebäude vorgesehen
Die Bundesregierung will im kommenden Jahr rund 58 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) ausgeben - den größten Teil, knapp 19 Milliarden Euro, für klimafreundlichere Gebäude und die Heizungsförderung. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf des Wirtschaftplans des KTF. Insgesamt umfasst dieses Sondervermögen 212 Milliarden Euro - Geld für Förderprogramme für die Zeit von 2024 bis 2027.
Habeck: Deutsche Wirtschaft nicht "krank" - aber "etwas untertrainiert"
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Darstellungen widersprochen, die deutsche Wirtschaft sei wieder ein "kranker Mann" in Europa. "Krank sind wir nicht, aber etwas untertrainiert", sagte Habeck der Wochenzeitung "Die Zeit". Deutschland müsse daher an seiner "Wettbewerbsfähigkeit arbeiten, hart arbeiten".
Auch Konditoren wollen weiter reduzierte Mehrwertsteuer auf Speisen
Der Deutsche Konditorenverband hat vor den Folgen einer Mehrwertsteuererhöhung für Speisen in der Gastronomie gewarnt. Das wäre die völlig falsche Maßnahme zum völlig falschen Zeitpunkt, sagte Verbandspräsident Gerhard Schenk am Mittwoch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Er appellierte an die Bundesregierung, den reduzierten Satz von sieben statt 19 Prozent auch im kommenden Jahr beizubehalten.
Kinderhilfe fordert zum Schulanfang mehr Geld für Bürgergeldempfänger
Angesichts der gestiegenen Preise für Schulhefte und Zeichenblöcke fordert die Deutsche Kinderhilfe mehr Geld für Familien, die Bürgergeld beziehen. Die Leistung für den Schulbedarf müsse an die Inflation gekoppelt werden, erklärte die Kinderhilfe am Mittwoch in Berlin. Aus Zahlen des Statistischen Bundesamts vom Dienstag geht hervor, dass Anschaffungen wie Stifte, Hefte oder Farbmalkästen deutlich teurer geworden sind.
TUI erwartet trotz Inflation und Bränden in Südeuropa "sehr guten Reisesommer"
Der Reisekonzern TUI erwartet trotz der gestiegenen Preise und der Waldbrände in Südeuropa einen "sehr guten Reisesommer" und ein gutes Gesamtjahr. Der Sommer verlaufe sehr gut, die Nachfrage nach Reisen sei weiterhin hoch, erklärte TUI-Chef Sebastian Ebel am Mittwoch. Im Frühjahrsquartal von April bis Juni machte TUI erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder Gewinn.
Vermutlich elf Tote bei Brand in Ferienunterkunft für Behinderte im Elsass
Bei einem Brand in einer elsässischen Ferienunterkunft für geistig leicht Behinderte sind vermutlich elf Menschen ums Leben gekommen. Leider gebe es "kaum Zweifel"; alle Vermissten hätten sich während des Brands in der Unterkunft aufgehalten und nicht mehr rauskommen können, sagte der Generalsekretär der zuständigen Präfektur, Christophe Marot, am Mittwoch nach seinem Besuch des Brandorts in der Gemeinde Wintzenheim. Bis Mittag wurden neun Leichen entdeckt.
Naturkatastrophen führten im ersten Halbjahr zu Schäden von 120 Milliarden Dollar
Die wirtschaftlichen Schäden aus Naturkatastrophen sind im ersten Halbjahr hoch geblieben: Sie beliefen sich schätzungsweise auf insgesamt 120 Milliarden Dollar (gut 109 Milliarden Euro), wie der Schweizer Rückversicherer Swiss Re am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahreszeitraum lag der Wert der Wirtschaftsschäden bei insgesamt bei 123 Milliarden Dollar, ging also minimal zurück. Die Schäden lagen aber 46 Prozent über dem zehnjährigen Durchschnitt.
Verbraucherschützer fordern Nachbesserungen beim Deutschlandticket
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Mängel bei der Umsetzung des Deutschlandtickets beklagt. Kauf und Kündigung stellten Verbraucher noch immer vor Probleme, erklärte vzbv-Chefin Ramona Pop am Mittwoch in Berlin. Kundinnen und Kunden kritisierten demnach auch die Ausgestaltung als digitales Ticket mit Abo-Zwang.
Studie: Mehrheit der Unternehmen bewertet Standort Deutschland zunehmend negativ
Der Standort Deutschland hat aus Sicht vieler Unternehmen in den vergangenen zwei Jahren an Attraktivität verloren. Eine Umfrage unter 150 Firmen aus dem verarbeitenden Gewerbe ergab, dass die Mehrheit Deutschland heute für "weniger attraktiv" (46 Prozent) oder "nicht attraktiv" (15 Prozent) hält, wie die Unternehmensberatung FTI-Andersch am Mittwoch mitteilte. Rund ein Viertel der Unternehmen erwägt demnach die Verlagerung von Produktionskapazitäten ins Ausland.
Büroraumanbieter Wework besorgt um eigenes Überleben
Das kriselnde US-Startup Wework, das Büroraum und Co-Working-Plätze vermietet, sorgt sich ums eigene Überleben. In einer Mitteilung an die US-Börsenaufsicht SEC räumte Wework am Dienstag "erhebliche Zweifel" am Fortbestand des Unternehmens ein. Wework gab als Gründe finanzielle Verluste, einen hohen Liquiditätsbedarf sowie rückläufige Mitgliedschaften an. Das Schicksal von Wework hänge vom Erfolg der Pläne des Managements ab, "Liquidität und Profitabilität des Unternehmens zu verbessern".
Bastian Schweinsteiger ist in der Küche keine große Hilfe
Ex-Fußballprofi Bastian Schweinsteiger ist nach Angaben seiner Ehefrau Ana Ivanovic in der Familienküche keine große Hilfe. "Eher weniger. Das mache vor allem ich", verriet die 35-jährige frühere Weltklassetennisspielerin der Zeitschrift "Gala" laut Vorabmeldung vom Mittwoch "mit einem Lächeln". Das Promipaar hat drei gemeinsame Kinder.
Fleischproduktion im ersten Halbjahr weiter gesunken
Die Fleischproduktion in Deutschland ist weiter zurückgegangen: Sie sank im ersten Halbjahr um 5,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 3,3 Millionen Tonnen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Am stärksten ging die Schweinefleischproduktion zurück.
China erstmals seit über zwei Jahren in der Deflation
China ist erstmals seit über zwei Jahren in eine Deflation gerutscht: Die Verbraucherpreise in der Volksrepublik fielen im Juli um 0,3 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistikbüro des Landes am Mittwoch mitteilte. Analysten hatten sogar mit einem noch etwas stärkeren Rückgang gerechnet. Im Vormonat hatte die Inflation bei null Prozent gelegen.
Bürger in US-Bundesstaat Ohio lehnen Vorschlag von Abtreibungsgegnern ab
Im US-Bundesstaat Ohio haben die Wähler höhere Hürden für eine Verfassungsänderung abgelehnt und somit die Position von Abtreibungsbefürwortern gestärkt. Bei der Sonderabstimmung sprach sich laut Hochrechnungen der Zeitung "USA Today" und des Nachrichtensenders CNN vom späten Dienstagabend (Ortszeit) eine Mehrheit der Teilnehmenden dagegen aus, die nötige Mehrheit für Verfassungsänderungen per Referendum auf 60 Prozent zu erhöhen. Damit sollte Beobachtern zufolge in Ohio eine für November geplante Volksabstimmung über die Verankerung des Rechts auf Abtreibung in der Verfassung des Bundesstaats verhindert werden.
Ostbeauftragter lobt Ansiedlung von TSMC in Dresden
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, sieht in der Ansiedlung des taiwanischen Chipherstellers TSMC in Dresden einen wichtigen Innovationsimpuls für die Region. "Das Herz der europäischen Halbleiterproduktion schlägt in Ostdeutschland", sagte Schneider den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch. Mit der Entscheidung von TSMC, sein erstes europäisches Werk in Dresden zu errichten, "wird die Innovationsregion Ostdeutschland nachhaltig gestärkt".
Anteil der Steuern am Strompreis sinkt nach Wegfall der EEG-Umlage auf 29 Prozent
Der Anteil der Steuern am Strompreis in Deutschland ist nach dem Wegfall der EEG-Umlage im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Während fast zehn Jahre lang Steuern, Umlagen und Abgaben der größte Strompreistreiber waren und mehr als die Hälfte des Strompreises ausmachten, beträgt der Anteil aktuell nur noch 29 Prozent, wie eine Auswertung des Vergleichsportals Verivox zeigt, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch) vorliegt.
Kabinett plant Selbstverpflichtung zu "Digitalcheck" von Gesetzen
Das Bundeskabinett plant eine "Selbstverpflichtung" für die Berücksichtigung der Digitalisierung bei jedem Gesetzesvorhaben. Bei einer Klausur in Meseberg Ende August solle ein Kabinettsbeschluss "die Verbindlichkeit für die Bundesregierung erklären", den sogenannten Digitalcheck bei jedem neuen Gesetzesvorhaben anzuwenden, sagte Markus Richter, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, am Dienstag in Berlin. In Zukunft geplant ist demnach auch, bestehende Gesetze auf Digitalisierungsanforderungen zu überprüfen.
Nachfrage nach Wärmepumpen geht deutlich zurück
Die Nachfrage nach Wärmepumpen ist in den ersten sieben Monaten dieses Jahres deutlich zurückgegangen. Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) wurden 55.858 Anträge für die Förderung einer Wärmepumpe gestellt, wie aus Zahlen hervorgeht, die die Behörde am Dienstag bereitstellte. Im selben Zeitraum des vergangenen Jahres waren es demnach noch 141.873 Anträge - ein Einbruch um gut 60 Prozent.
Zehntausende Jugendliche beim Welttreffen der Pfadfinder in Südkorea evakuiert
Aus Angst vor einem nahenden Taifun sind beim Welttreffen der Pfadfinder in Südkorea zehntausende Kinder und Jugendliche evakuiert worden. Die Pfadfinder und ihre Betreuer packten am Dienstag ihre Zelte und Habseligkeiten und bestiegen bereitgestellte Busse, die sie in Ausweichunterkünfte unter anderem in Seoul bringen sollten. Auch die rund 2200 deutschen Teilnehmer verließen das Lager nahe der Stadt Buan.
Verbraucherschützer beklagen Mängel bei Deutschlandticket-Kündigung
Die Verbraucherzentrale Bayern hat zwei bayerische Verkehrsbetriebe wegen Mängeln bei der Online-Kündigung des Deutschlandtickets abgemahnt. "Wir haben festgestellt, dass es auf den Webseiten einiger Verkehrsbetriebe keinen Kündigungsbutton gibt", erklärte Katharina Grasl, Juristin bei der Verbraucherzentrale Bayern, am Dienstag. "Da Nutzer das Deutschlandticket online abonnieren können, sind die Unternehmen jedoch verpflichtet, einen Kündigungsbutton auf ihren Seiten zu haben."
Bundesgerichtshof beendet jahrelangen Nachbarschaftsstreit über Öffnen von Hoftor
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Eigentümern einer Wohnung das Recht zugesprochen, das Hoftor des Grundstücks öffnen und schließen zu dürfen. Dazu könne entweder das aktuelle Schloss ausgetauscht werden oder den Klägern könnten passende Schlüssel gegeben werden, erklärte der BGH am Dienstag in Karlsruhe. Mit der Entscheidung endet ein mehr als neun Jahre dauernder Rechtsstreit. (Az. V ZR 158/22)
Taiwanischer Chipkonzern TSMC beschließt Fabrikbau in Dresden
In Dresden soll eine große Halbleiterfabrik gebaut werden, um die Automobilindustrie und andere Branchen mit modernen Chips zu versorgen. Der taiwanische Chipkonzern TSMC und seine Partner Bosch, Infineon und NXP aus den Niederlanden teilten am Dienstag mit, die Gesamtinvestitionen in das Werk würden zehn Milliarden Euro übersteigen. TSMC wird einen Anteil von 70 Prozent an dem geplanten Gemeinschaftsunternehmen halten, Bosch, Infineon und NXP jeweils zehn Prozent.
Verlag Simon & Schuster soll an Investmentgesellschaft KKR gehen
Nach dem gescheiterten Verkauf an den Konkurrenten Penguin Random House soll der renommierte US-Verlag Simon & Schuster jetzt an die Investmentgesellschaft KKR gehen. Der Eigentümer, die Mediengruppe Paramount Global, teilte am Montag mit, beide Unternehmen hätten einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. KKR zahle 1,62 Milliarden Dollar (knapp 1,48 Milliarden Euro). Die Aufsichtsbehörden müssen den Verkauf aber noch genehmigen. Paramount versicherte, der Verlag werde eigenständig bleiben und die Leitung bleibe im Amt.
Nahrungsmittel treiben Inflation weiter an - Teuerung im Juli aber abgeschwächt
Die hohen Nahrungsmittelpreise haben die Inflation im Juli weiter angetrieben - der Anstieg der Verbraucherpreise hat sich zuletzt aber etwas abgeschwächt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, betrug die Teuerungsrate im vergangenen Monat 6,2 Prozent, nach 6,4 Prozent im Juni. Nahrungsmittel stiegen mit 11,0 Prozent überdurchschnittlich stark an, Energieprodukte wurden im Jahresvergleich um 5,7 Prozent teurer.
Urteil: Trunkenheitsfahrt auf E-Scooter rechtfertigt Führerscheinentzug
Wer betrunken E-Scooter fährt, riskiert einer Entscheidung des Lüneburger Landgerichts zufolge den Verlust seines Führerscheins. Das entschieden die Richterinnen und Richter nach Gerichtsangaben vom Dienstag in einem nun veröffentlichten Beschluss. Sie wiesen damit die Beschwerde eines mit fast 1,5 Promille von der Polizei auf einem Elektroroller erwischten Mannes ab. (Az. 111 Qs 42/23)
In Düsseldorf entdeckte Fliegerbombe erfolgreich entschärft
Die in Düsseldorf entdeckte Fliegerbombe ist in der Nacht zu Dienstag entschärft worden. Wie die Stadt mitteilte, konnten die Straßensperrungen wieder aufgehoben werden. Die Zehn-Zentner-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg war am Montag bei Bauarbeiten gefunden worden.
SoVD: Finanzielle Sorgen bei Rentnern und Leistungsbeziehern werden größer
Die finanziellen Sorgen von Rentnern und Beziehern von Sozialleistungen werden nach Angaben des Sozialverbands Deutschland (SoVD) deutlich größer. "Immer mehr Menschen fragen sich, wie sie die Miete bezahlen sollen, Strom und Gas oder den Einkauf im Supermarkt. Urlaub ist für sie in ganz weite Ferne gerückt", sagte die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag. "Für die Menschen, die zu unseren Ortsverbänden in die Sozialrechtsberatung kommen, geht es meistens um die nackte Existenz."
Inflation schwächt sich im Juli auf 6,2 Prozent ab
Der Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Juli etwas abgeschwächt, bleibt aber hoch. Die Teuerungsrate betrug 6,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit seine erste Schätzung von Ende Juli bestätigte. Demnach treiben vor allem die hohen Nahrungsmittelpreise die Inflation weiter an.
Bayer macht im zweiten Quartal fast 1,9 Milliarden Euro Verlust
Der Pharma- und Chemiekonzern Bayer hat im zweiten Quartal von April bis Juni einen Verlust von fast 1,9 Milliarden Euro gemacht. Der Umsatz sank um rund acht Prozent auf rund elf Milliarden Euro. Grund seien vor allem die "weiter massiv zurückgegangenen Umsätze mit glyphosatbasierten Produkten", wie Bayer am Dienstag mitteilte.
Chinas Exporte im Juli auf dem niedrigsten Stand seit 2020
Chinas Exporte sind im Juli auf den niedrigsten Stand seit dem Frühjahr 2020 zu Beginn der Corona-Pandemie gefallen. Die Ausfuhren gingen im Vorjahresvergleich um 14,5 Prozent zurück, wie der chinesische Zoll am Dienstag mitteilte. Grund ist vor allem die schwache Nachfrage aus den USA und Europa.
Bericht: Nachfrage nach Wärmepumpen und Dämmsystemen geht deutlich zurück
Die Nachfrage nach Wärmepumpen und Dämmsystemen ist einem Medienbericht zufolge im ersten Halbjahr des laufenden Jahres deutlich zurückgegangen. Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) wurden 48.804 Anträge für die Förderung einer Wärmepumpe gestellt, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichteten. Im selben Zeitraum des vergangenen Jahres waren es demnach noch 97.766 Anträge.
Trump scheitert mit Verleumdungsklage gegen E. Jean Carroll
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist mit einer Verleumdungsklage gegen die Kolumnistin E. Jean Carroll gescheitert, die ihn einer Vergewaltigung in den 1990er Jahren bezichtigt. Ein New Yorker Bundesrichter wies die Klage des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers am Montag ab. Hintergrund war die Frage, was genau als Vergewaltigung bezeichnet werden kann - juristisch, aber auch umgangssprachlich.
Russland will am Freitag erste Mondmission seit fast 50 Jahren starten
Russland will am Freitag erstmals seit fast 50 Jahren wieder eine Mondmission starten. Dies gab am Montag die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos bekannt. Es wäre die erste russische Mondmission seit 1976.
Studie: Bundesweit stärkster Anstieg bei der Grundsteuer seit sechs Jahren
Der durchschnittliche Hebesatz zur Grundsteuer in Deutschland ist im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie zuletzt 2016. Der Anstieg betrug fast fünf Prozentpunkte, wie eine am Montag veröffentlichte Analyse der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY ergab. Den höchsten Durchschnittshebesatz hatten demnach Bürger in Nordrhein-Westfalen mit 565 Prozent. Dahinter folgten Hessen mit 495 Prozent und das Saarland mit 446 Prozent.
Deutsche Post darf Briefporto im kommenden Jahr nicht erhöhen
Das Briefporto bei der Deutschen Post wird im kommenden Jahr nicht weiter steigen: Die Bundesnetzagentur lehnte den Antrag des Unternehmens auf vorzeitige Erhöhung ab. "Die Post konnte die Steigerung der Stückkosten im Briefbereich nicht hinreichend nachweisen", erklärte Behördenchef Klaus Müller am Montag. Die Deutsche Post kritisierte die Entscheidung scharf: "Das Vorgehen gefährdet die qualitativ hochwertige, flächendeckende postalische Versorgung in Deutschland."
Ölkonzern Saudi Aramco macht Quartalsgewinn von 30 Milliarden Dollar
Der saudiarabische Ölkonzern Aramco hat im Quartal von April bis Juni deutlich weniger Gewinn gemacht als im Vorjahreszeitraum. Grund sind die seitdem wieder gefallenen Ölpreise, die im Frühjahr 2022 wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in die Höhe geschossen waren. Im zweiten Quartal verdiente Saudi Aramco laut den am Montag veröffentlichten Zahlen rund 30 Milliarden Dollar (27,4 Milliarden Euro) und damit 38 Prozent weniger als im Vorjahresquartal.
Bundesnetzagentur lehnt Antrag auf vorzeitige Erhöhung des Briefportos ab
Die Bundesnetzagentur hat den Antrag der Deutschen Post auf vorzeitige Erhöhung des Portos für Briefe abgelehnt. "Die Post konnte die Steigerung der Stückkosten im Briefbereich nicht hinreichend nachweisen", teilte Behördenchef Klaus Müller am Montag mit. Den vorgelegten Daten zufolge reichten die Briefpreise aus, um die Stückkosten zu decken. "Im regulierten Briefbereich wird ein Gewinn erwirtschaftet."