The Albany Gazette - Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen

Börse

MDAX	-1.64%	25843.27	€
DAX	-1.51%	18720.01	€
Goldpreis	1.23%	2647.1	$
SDAX	-1.9%	13671.02	€
Euro STOXX 50	-1.47%	4871.54	€
TecDAX	-2.31%	3264.29	€
EUR/USD	0%	1.1166	$

Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen

WETTER 15.06.2023

Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei der ersten Beratung im Bundestag über das umstrittene Heizungsgesetz die Pläne der Ampel-Koalition einschließlich der kurzfristig vorgenommen Änderungen verteidigt. Die Koalition habe von der Vorgängerregierung eine enorme Klimaschutzlücke geerbt, sagte Habeck am Donnerstag. Daher müssten nun "mit Entschiedenheit Gesetze vorangebracht" werden. Die am Dienstag vereinbarten Änderungen der Fristen begründete Habeck damit, dass die über den Jahreswechsel drohende Gasmangellage "handhabbar gemacht worden" sei.

Textgröße:

Dadurch, dass die kommunale Wärmeplanung mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) verzahnt werde, gebe es nun einen gestuften Einstieg. Der Kern des Gesetzes, dass keine neuen Öl- und Gasheizungen eingebaut werden sollten, bleibe aber erhalten, betonte Habeck.

Die Koalition hatte am Dienstag ihren monatelangen Streit über die Ausgestaltung des GEG beigelegt. Die FDP gab daraufhin ihren Widerstand gegen den Beginn der Beratungen im Bundestag auf. Der Kompromiss sieht vor, dass neue Vorschriften für Bestandsbauten jeweils erst gelten, wenn kommunale Wärmeplanungen vorliegen. Gasheizungen dürfen auch in Neubauten weiterhin eingebaut werden, wenn sie grundsätzlich auf Wasserstoff umgerüstet werden können und diese Neubauten nicht in Neubaugebieten entstehen.

Die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag war erst am Donnerstagmorgen mit den Stimmen der Ampel-Koalition auf die Tagesordnung gesetzt worden. In der vorangegangenen Geschäftsordnungsdebatte attackierten AfD und Union die Regierungskoalition scharf.

Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) warf den Regierungsparteien angesichts der kurzfristigen Aufsetzung des Themas "Respektlosigkeit" vor. Das Gesetzesvorhaben sei "sinnbildlich für eine absolut verkorkste Regierungspolitik der letzten Monate", so Frei. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann kritisierte, es werde über einen veralteten Gesetzentwurf debattiert.

Die jüngsten Beschlüsse zur Änderung des ursprünglichen Regierungsentwurfs sind in dem Gesetzentwurf noch nicht eingearbeitet.

(B.Hartmann--BBZ)

Vorgestellt

Zahl der Toten in Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa steigt auf 23

In den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 23 gestiegen. In Tschechien entdeckte die Polizei am Mittwoch die Leiche einer Frau, die seit Sonntag vermisst worden war. In den Überschwemmungsgebieten in Österreich entspannte sich die Lage unterdessen etwas. Die Regierung in Wien stellte für den Wiederaufbau 45 Millionen Euro aus einem Katastrophenfonds zur Verfügung.

Lage in Hochwasser-Gebieten in Österreich entspannt sich

Die Lage in den Überschwemmungsgebieten in Österreich hat sich am Mittwoch weiter entspannt. Das Hochwasser gehe leicht zurück, teilte der stellvertretende Landeshauptmann des stark betroffenen Bundeslands Niederösterreich, Stephan Pernkopf, der Nachrichtenagentur APA mit. Mit den fallenden Pegeln werde nun auch "das Ausmaß der verheerenden Schäden immer sichtbarer".

Schwarzenegger in Berlin mit Ehrendoktorwürde von Hertie School ausgezeichnet

Unter anderem wegen seines Engagements für den Klimaschutz hat die private Berliner Hertie School dem ehemaligen Schauspieler und US-Gouverneur Arnold Schwarzenegger die Ehrendoktorwürde verliehen. Der ehemalige Bodybuilder, Schauspieler und Politiker habe verstanden, wie wichtig es sei, alle Beteiligten zusammenzubringen, um praktische Lösungen für globale Herausforderungen zu finden, sagte die Präsidentin der Hertie School, Cornelia Woll, bei der Verleihung am Dienstag in Berlin.

Keine Entwarnung in Hochwasser-Gebieten: Schon 19 Tote in Mittel- und Osteuropa

Trotz nachlassender Regenfälle hat es in den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa am Dienstag noch keine Entwarnung gegeben: In Österreich wurden im stark betroffenen Bundesland Niederösterreich weitere Orte evakuiert. In einem überfluteten Haus entdeckten Feuerwehrleute ein fünftes Todesopfer. Damit kamen bei den Überschwemmungen in Österreich, Tschechien, Polen und Rumänien insgesamt 19 Menschen ums Leben.