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Nach Aufnahmeflug: Bundespolizei ermittelt gegen Afghanen wegen falscher Pässe / Foto: JENS SCHLUETER - AFP
Nach Aufnahmeflug: Bundespolizei ermittelt gegen Afghanen wegen falscher Pässe
Nach dem Aufnahmeflug mit als besonders gefährdet eingestuften Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland ermittelt die Bundespolizei gegen mehrere Passagiere. Wie die "Bild"-Zeitung am Donnerstag berichtete, soll es in acht Verfahren unter anderem um verfälschte Dokumente gehen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte auf AFP-Anfrage, dass nach Einreisekontrollen "Ermittlungsverfahren gegen eingereiste Personen" eingeleitet worden seien. Eine Zahl und konkrete Vorwürfe nannte er nicht.
Am Mittwochabend war in Leipzig ein weiterer Aufnahmeflug für als gefährdet eingestufte Menschen aus Afghanistan gelandet. Gestartet war die Maschine mit 138 Menschen an Bord im pakistanischen Islamabad. Der Ministeriumssprecher betonte, dass vor dem Start in Pakistan alle Passagiere das Visumsverfahren und alle Sicherheitsüberprüfungen erfolgreich durchlaufen hätten. Dabei sei bei allen Betroffenen die Identität zweifelsfrei festgestellt worden.
In Islamabad werden demnach "besonders qualifizierte Beamte der Bundespolizei" für die Kontrollen eingesetzt. Wenn dabei gefälschte oder verfälschte Pässe festgestellt werden, werde das im Visumsvorgang "aktenkundig dokumentiert". Wenn dann die Bundespolizei in Deutschland den Verdacht einer Straftat habe, sei sie nach dem sogenannten Legalitätsprinzip verpflichtet, Anzeige zu erstatten. Über den weiteren Verlauf entscheidet dann die Staatsanwaltschaft.
Nach Angaben des Innenministeriums waren bei dem Flug fünf ehemalige sogenannte Ortskräfte und 19 Familienangehörige an Bord. Über das sogenannte Überbrückungsprogramm kamen 42, über das Bundesaufnahmeprogramm 71 und über die Menschenrechtsliste ein Mensch nach Deutschland.
(D.Sanchez--TAG)
