The Albany Gazette - "Spiegel": Enquete-Kommission Afghanistan sieht in Abschlussbericht massives Scheitern

Die Enquete-Kommission des Bundestags zum Afghanistan-Einsatz stellt nach einem Medienbericht in ihrem Abschlussbericht ein massives strategisches Scheitern fest. Eine Verbesserung des deutschen Krisenmanagements sei "dringend geboten", zitiert das Magazin "Spiegel" am Freitag aus dem Papier. Auf knapp hundert Seiten lasse die Kommission trotz einiger aufgeführter Teilerfolge, etwa bei der Bildung, kaum ein gutes Haar an der Mission. Wie das Magazin weiter berichtet, machen die Abgeordneten 72 Empfehlungen für künftige Hilfsmissionen. Militär, Polizei und Diplomatie müssten demnach deutlich besser zusammenarbeiten. "Zukünftige Engagements bedürfen einer ausformulierten Strategie, die klare, überprüfbare und realistische Ziele benennt", heißt es laut "Spiegel" im Abschlussbericht. Es brauche zudem eine Exitstrategie. "Einsätze sollten von einer klaren Kommunikation durch die Bundesregierung begleitet werden", so die Kommission. "Internationales Krisenmanagement sollte realitätsnah, ungeschont und glaubhaft von der strategischen bis zur Umsetzungsebene kommuniziert werden." Die Kommission will ihren Bericht am Montag vorlegen. Der Bundestag wird dann am Freitag darüber beraten.Die vom SPD-Abgeordneten Michael Müller geleitete 22-köpfige Enquete-Kommission hatte im September 2022 ihre Arbeit aufgenommen. Sie legte im Februar letzten Jahres einen Zwischenbericht vor, in dem sie Deutschland und seinen Partnern ein desaströses Zeugnis ausstellt. Mit dem überstürzten Abzug und der Machtübernahme der Taliban 2021 sei die internationale Koalition "strategisch gescheitert, Ergebnisse und gesteckte Ziele dauerhaft abzusichern", hieß es.