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Wagenknecht zu Russland: Deutschland braucht endlich wieder billige Energie / Foto: Ina FASSBENDER - AFP
Wagenknecht zu Russland: Deutschland braucht endlich wieder billige Energie
BSW-Chefin und -Kanzlerkandidatin Sahra Wagenknecht hat darauf gedrungen, an russischen Gasimporten festzuhalten und die Sanktionen gegen das Land zu beenden. "Deutschland braucht keine billigen Wahlkampfversprechen, Deutschland braucht endlich wieder billige Energie", sagte sie am Sonntag beim BSW-Bundesparteitag in Bonn. Mit Blick auf Russland sagte sie: "Wir müssen unsere Energieimporte schlicht wieder am Kriterium des niedrigsten Preises ausrichten und nicht an irgendeiner Doppelmoral und Ideologie."
Es gehe darum, die Abwanderung von Firmen aus Deutschland zu verhindern und in der "Schlüsselfrage" der dafür nötigen günstigen Energie seien alle anderen Parteien "blank", betonte die Parteichefin. Es sei sinnvoll, auf Gas als Brückentechnologie zu setzen und es müsse geschaut werden, wo Deutschland billige Energie her bekomme.
Wagenknecht äußerte sich auch zu den Sanktionen gegen Russland angesichts des Ukraine-Kriegs. "Sanktionen haben nichts mit Moral, nichts mit Menschenrechten, nichts mit Friedensliebe zu tun", sagte die Gründerin und Vorsitzende des nach ihr benannten Bündnisses Sahra Wagenknecht. "Sie sind schlicht Konjunkturprogramme für die US-Wirtschaft und ein Killerprogramm für deutsche und europäische Unternehmen."
Wie schon zuvor Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali kritisierte sie die Mitbewerber im Wahlkampf hart. An die Adresse all jener, die das BSW "klein kriegen wollen", sagte sie: "Euer Zorn ehrt uns und euer Hass spornt uns an." Das BSW werde sich von Gegenwind aus der "etablierten" Politik sowie den Medien "nicht verunsichern lassen".
Das BSW sei die "einzige konsequente Friedenspartei", fuhr Wagenknecht fort. Deutschland werde derzeit "auf Krieg getrimmt und zum Krieg ertüchtigt", das BSW hingegen habe die "Friedensfrage in die Mitte der gesellschaftlichen Debatte gerückt". Die Partei werde in Zeiten wachsender Kriegsgefahr durch ein gefährliches Wettrüsten "gebraucht", um immer wieder davor zu warnen, dass Europa einen Krieg angesichts des atomaren Zeitalters nicht überleben würde. Stattdessen müsse auf Diplomatie gesetzt werden.
Das BSW hatte sich erst vor gut einem Jahr gegründet, es aber bereits in das Europaparlament, in drei Landtage und zwei Landesregierungen geschafft. Bei der Bundestagswahl droht die Partei allerdings unter die Fünf-Prozent-Hürde zu fallen: In aktuellen Umfragen wird sie bei vier bis sechs Prozent gesehen.
(O.Garcia--TAG)
