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The Albany Gazette - AfD beginnt Parteitag in Riesa - Weidel soll erste Kanzlerkandidatin werden

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AfD beginnt Parteitag in Riesa - Weidel soll erste Kanzlerkandidatin werden
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AfD beginnt Parteitag in Riesa - Weidel soll erste Kanzlerkandidatin werden

POLITIK 11.01.2025

AfD beginnt Parteitag in Riesa - Weidel soll erste Kanzlerkandidatin werden / Foto: VOLKER HARTMANN - AFP/Archiv

The Albany Gazette

Sechs Wochen vor der Neuwahl des Bundestags beginnt die AfD am Samstag (10.00 Uhr) ihren Parteitag im sächsischen Riesa. Auf der Tagesordnung des zweitägigen Treffens steht die Kür von Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin in der Geschichte der AfD. Zudem sollen die rund 600 Delegierten das Programm für die Bundestagswahl am 23. Februar verabschieden. Der Entwurf sieht insbesondere einen Ausstieg aus dem Euro und einen harten Kurs in der Migrationspolitik vor.

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Erwartet werden massive Proteste gegen die in Teilen als rechtsextremistisch eingestufte Partei. Die Polizei rechnet mit bis zu 10.000 Demonstrierenden. In aktuellen Umfragen liegt die AfD bundesweit bei rund 18 bis 21 Prozent auf Platz zwei. Weidel leitete daraus bereits mehrfach einen Regierungsanspruch ab - die anderen Parteien schlossen eine Koalition jedoch aus.

(T.Wright--TAG)

Vorgestellt

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Die SPD will auf einem Bundesparteitag am Samstag (11.00 Uhr) in Berlin Amtsinhaber Olaf Scholz offiziell als ihren Kanzlerkandidaten bestätigen. Scholz soll auch die Hauptrede vor den gut 600 Delegierten halten. Auch die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil wollen auf dem nur rund fünfstündigen Parteitag sprechen.

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Angesichts einer möglichen FPÖ-geführten Regierung in Österreich hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) den Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD mit seiner Zukunft als CDU-Vorsitzender verknüpft. Österreich sei der "Beweis dafür, dass man Rechtspopulisten nicht den Weg in die Macht ebnen darf", sagte Merz am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". Er werde nicht zulassen, dass in der CDU die "Brandmauer" zur AfD falle.

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Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat die CDU ein Wirtschaftskonzept mit milliardenschweren Steuersenkungen beschlossen. Bei einer zweitägigen Klausurtagung mit Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) in Hamburg wurde das Papier mit dem Titel "Agenda 2030" am Freitagabend verabschiedet. Nach der Ampel-Regierung sei das Vertrauen "in die Politik insgesamt tief erschüttert", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Die CDU wolle mit klarer Wirtschaftspolitik wieder Zuversicht und Planungssicherheit schaffen.

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Gut zwei Wochen nach dem Absturz eines Flugzeugs der Fluglinie Aserbaidschan Airlines in Kasachstan hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (Easa) Flüge über Russland als "hochriskant" bezeichnet. Der Krieg in der Ukraine berge das Risiko, "dass zivile Flugzeuge im Luftraum der Russischen Föderation (...) unbeabsichtigt zum Ziel werden", heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Sicherheitshinweis.