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The Albany Gazette - EU und Westbalkanländer beraten auf Gipfel über Annäherung

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Darts-WM: Hopp tippt auf Anderson - Potenzial bei Springer
UN-Sicherheitsrat ruft zu "inklusivem und von den Syrern angeführten" politischen Prozess auf
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Sachsens Ministerpräsident Kretschmer stellt sich in Landtag zu Wiederwahl
EU und Westbalkanländer beraten auf Gipfel über Annäherung
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EU und Westbalkanländer beraten auf Gipfel über Annäherung

POLITIK 18.12.2024

EU und Westbalkanländer beraten auf Gipfel über Annäherung / Foto: SIMON WOHLFAHRT - POOL/AFP

The Albany Gazette

Die Europäische Union und die sechs Westbalkanländer beraten am Mittwoch auf einem Gipfeltreffen in Brüssel über eine weitere Annäherung (ab 17.15 Uhr, Pressekonferenz gegen 19.30 Uhr). Eingeladen sind die Staats- und Regierungschefs von Albanien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien sowie Serbien und die Spitzen der 27 EU-Länder. Den Gipfel leitet erstmals der neue EU-Ratspräsident António Costa. Er warb im Gespräch mit europäischen Nachrichtenagenturen für eine "neue Ära des Vertrauens".

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Die EU hatte den sechs Westbalkanstaaten bereits vor mehr als 20 Jahren eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Russland und China konkurrieren aber zunehmend um Einfluss in der Region.

(K.Lee--TAG)

Vorgestellt

UN-Sicherheitsrat ruft zu "inklusivem und von den Syrern angeführten" politischen Prozess auf

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat zu einem "inklusiven und von den Syrern engeführten" politischen Prozess in Syrien nach dem Sturz des Machthabers Baschar al-Assad aufgerufen. Die Bevölkerung des Landes müsse die Möglichkeit haben, "ihre eigene Zukunft zu bestimmen", teilte der UN-Sicherheitsrat am Dienstag mit. Das Gremium rief zudem Syrien und seine Nachbarn dazu auf, alle Handlungen zu unterlassen, die die regionale Sicherheit untergraben könnten.

Pistorius und Geywitz stellen sich Befragung im Bundestag

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Bauministerin Klara Geywitz (beide SPD) stellen sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. In einer der letzten Regierungsbefragungen vor der Neuwahl müssen die beiden SPD-Kabinettsmitglieder im Plenum rund 100 Minuten lang Rede und Antwort stehen (13.00 Uhr). Mit Verteidigung und Wohnungsbau verantworten sie Themenbereiche, die im beginnenden Bundestagswahlkampf eine wichtige Rolle spielen dürften.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer stellt sich in Landtag zu Wiederwahl

Rund dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen stellt sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Mittwoch (10.00 Uhr) im Landtag zur Wiederwahl. Er tritt als Kandidat einer Minderheitsregierung aus CDU und SPD an, die im Dresdner Parlament keine eigene Mehrheit hat. Dem Bündnis fehlen zehn Stimmen. Die laut Verfassung im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentenwahl erforderliche absolute Mehrheit von 61 Stimmen können CDU und SPD aus eigener Kraft also nicht erreichen.

EU und Westbalkanländer beraten auf Gipfel über Annäherung

Die Europäische Union und die sechs Westbalkanländer beraten am Mittwoch auf einem Gipfeltreffen in Brüssel über eine weitere Annäherung (ab 17.15 Uhr, Pressekonferenz gegen 19.30 Uhr). Eingeladen sind die Staats- und Regierungschefs von Albanien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien sowie Serbien und die Spitzen der 27 EU-Länder. Den Gipfel leitet erstmals der neue EU-Ratspräsident António Costa. Er warb im Gespräch mit europäischen Nachrichtenagenturen für eine "neue Ära des Vertrauens".