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The Albany Gazette - Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020

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Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020

GESUNDHEIT 17.11.2022

Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020 / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

The Albany Gazette

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe einen Beschluss zur Thüringer Corona-Sonderverordnung vom Oktober 2020. Der thüringische Verfassungsgerichtshof in Weimar muss in einem von der AfD-Landtagsfraktion angestrebten Verfahren entscheiden und legte in Karlsruhe verschiedene Fragen vor. Er will wissen, ob die Landesregierung auch Monate nach Pandemiebeginn noch auf Grundlage des damals geltenden Infektionsschutzgesetzes solche Eingriffe beschließen durfte, ohne das Parlament einzubeziehen. (Az. 1 BvN 1/21)

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Die Landesregierung hatte für den November 2020 - wie die anderen Bundesländer - Kontaktbeschränkungen und die Schließung von Gaststätten angeordnet. Die Länder griffen für ihre Verordnungen auf eine allgemeine Regelung des Infektionsschutzrechts zurück. Erst Mitte November trat bundesweit eine Gesetzesänderung in Kraft, die explizit Maßnahmen gegen die Coronapandemie betraf. Die AfD-Landtagsfraktion hielt die Verordnung für unvereinbar mit der Thüringer Verfassung und zog darum vor Gericht.

(B.Hartmann--BBZ)

Vorgestellt

Alzheimer: Experten fordern bessere Diagnostik und mehr Unterstützungsangebote

Zum Weltalzheimertag haben Experten in Deutschland eine bessere Diagnostik und mehr Unterstützungsangebote gefordert. Von neuen Medikamenten profitiere nur ein kleiner Teil der Betroffenen, erklärte die Vorsitzende der Deutschen Alzheimergesellschaft, Monika Kaus, am Freitag in Berlin. Menschen mit fortgeschrittener Alzheimerkrankheit, mit Begleiterkrankungen oder einer anderen Form der Demenz "werden davon nicht profitieren". Auch könne die Krankheit mit den neuen Medikamenten nicht gestoppt werden, so dass die Hilfsbedürftigkeit in jedem Fall steige.

Verwaltungsgericht: Keine Corona-Hilfe für Mietkosten bei familiärer Verbindung

Einem Unternehmen stehen nicht in jedem Fall Corona-Hilfen für Mietkosten zu, bei denen es eine familiäre Verbindung gibt. Das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss und wies damit die Klage einer Hotelbetreiberin gegen das Land Baden-Württemberg ab (1 K 2711/23). Die Corona-Hilfen dienten nicht der Förderung von Familien, sondern der Abwendung existentieller Notlagen, befand das Gericht. Eine solche Notlage sei im Fall der klagenden Hotelbetreiberin nicht gegeben.

Ärzte und Apotheker warnen vor Medikamentenmangel in der Erkältungssaison

Ärzte und Apotheker haben vor Problemen durch Lieferengpässe bei Medikamenten gewarnt. "Knapp 500 Medikamente sind derzeit von Lieferengpässen betroffen", sagte der Vizepräsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Mathias Arnold, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgabe). "Bei vielen Apotheken besteht deswegen in diesen Tagen die Sorge, ihre Patientinnen und Patienten in der jetzt beginnenden Erkältungssaison nicht jederzeit mit allen notwendigen Medikamenten versorgen zu können."

Hausärzteverband dringt bei Ampelkoalition auf Entlastung von Praxen

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat die Ampelkoalition im Bund aufgefordert, die zugesagten Entlastungen für die Hausarztpraxen noch in diesem Jahr umzusetzen. "Wir warten immer noch auf das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz und die zigmal versprochene Entbudgetierung", erklärte die Koverbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth am Donnerstag in Berlin. "Mit jedem Tag, mit dem sich die versprochenen Entlastungen nach hinten schieben, wird es für die Hausarztpraxen schwerer, die Versorgung sicherzustellen."