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The Albany Gazette - Bundesgerichtshof urteilt über Zugangssperre für Wissenschaftsportale

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Bundesgerichtshof urteilt über Zugangssperre für Wissenschaftsportale

BOULEVARD 13.10.2022

Bundesgerichtshof urteilt über Zugangssperre für Wissenschaftsportale / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

The Albany Gazette

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (08.30 Uhr) in Karlsruhe über Netzsperren für zwei Wissenschaftsportale im Internet. Verlage klagen gegen die Telekom: Sie wollen, dass diese wegen Urheberrechtsverletzungen den Zugang zu den Internetseiten "Sci-Hub" und "LibGen" sperrt. Dort seien Artikel veröffentlicht worden, an denen sie die Nutzungsrechte halten. (Az. I ZR 111/21)

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Das Münchner Oberlandesgericht hatte ihre Klage zurückgewiesen. Es argumentierte, dass die Verlage zunächst den Host-Provider in Schweden - der den Speicherplatz zur Verfügung stellt - auf Auskunft hätten verklagen können, um mit den so erlangten Informationen gerichtlich gegen die Betreiber der Websites vorzugehen.

(Y.Yildiz--BBZ)

Vorgestellt

Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn: Gericht ordnet medizinisches Gutachten an

Nach der Absage der Verhandlungstermine in dieser Woche im Strafverfahren gegen den frühen VW-Chef Martin Winterkorn aus gesundheitlichen Gründen hat das Gericht ein medizinisches Gutachten angeordnet. Dieses solle die "Frage der Reise- und Verhandlungsfähigkeit" des Angeklagten in dem Verfahren zum Dieselskandal klären, erklärte das Langericht Braunschweig am Mittwoch. Mit dem Ergebnis werde "innerhalb der nächsten Woche gerechnet".

Hochwasserlage an Oder in Brandenburg spitzt sich weiter zu

Die Hochwasserlage an der Oder in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Am Mittwoch wurde auch für Frankfurt an der Oder die höchste Alarmstufe vier ausgerufen, wie die Stadt mitteilte. Damit gilt sie nun für drei Flussabschnitte, neben Frankfurt auch für jenen bei Ratzdorf und jenen bei Eisenhüttenstadt. Alarmstufe vier wird ausgelöst, wenn die Überflutung größerer Flächen einschließlich Straßen und Gebäuden droht. Die Katastrophenabwehr wird aktiviert, etwa um Evakuierungen vorzubereiten.

Hochwasser in Brandenburg: Höchste Alarmstufe an weiterem Oder-Abschnitt

Die Hochwasserlage an der Oder in Brandenburg spitzt sich weiter zu. Am Mittwoch wurde auch für Frankfurt an der Oder die höchste Alarmstufe vier ausgerufen, wie die Stadt mitteilte. Damit gilt sie nun für drei Flussabschnitte, neben Frankfurt auch für jenen bei Ratzdorf und jenen bei Eisenhüttenstadt. Alarmstufe vier wird ausgelöst, wenn die Überflutung größerer Flächen einschließlich Straßen und Gebäuden droht. Die Katastrophenabwehr wird aktiviert, etwa um Evakuierungen vorzubereiten.

Zweijähriger bei Unfall auf Bauernhof in Baden-Württemberg von Traktor überrollt

Ein Zweijähriger ist bei einem tödlichen Unfall auf einem Bauernhof in Baden-Württemberg von einem Traktor überrollt worden. Das Kleinkind starb noch an der Unfallstelle, wie die Polizei Ravensburg am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstagnachmittag auf einem Hof bei Argenbühl. Ein Familienangehöriger hatte das Kind beim Rangieren des Fahrzeugs nicht bemerkt.