Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Eine Sprache wählen

Automatisch schließen in : 3

Wie gewohnt mit Werbung lesen

Nutzen Sie The Albany Gazette mit personalisierter Werbung, Werbetracking, Nutzungsanalyse und externen Multimedia-Inhalten. Details zu Cookies und Verarbeitungszwecken sowie zu Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie unten, im Cookie-Manager sowie in unserer Datenschutzerklärung.

Deutsch

Read as usual with advertising

Use The Albany Gazette with personalised advertising, ad tracking, usage analysis and external multimedia content. Details on cookies and processing purposes as well as your revocation option at any time can be found below, in the cookie manager as well as in our privacy policy.

English

Lea como siempre con publicidad

Utilizar The Albany Gazette con publicidad personalizada, seguimiento de anuncios, análisis de uso y contenido multimedia externo. Los detalles sobre las cookies y los propósitos de procesamiento, así como su opción de revocación en cualquier momento, se pueden encontrar a continuación, en el gestor de cookies, así como en nuestra política de privacidad.

Español

Lire comme d'habitude avec de la publicité

Utilisez le The Albany Gazette avec des publicités personnalisées, un suivi publicitaire, une analyse de l'utilisation et des contenus multimédias externes. Vous trouverez des détails sur les cookies et les objectifs de traitement ainsi que sur votre possibilité de révocation à tout moment ci-dessous, dans le gestionnaire de cookies ainsi que dans notre déclaration de protection des données.

Français

Leggere come sempre con la pubblicità

Utilizzare The Albany Gazette con pubblicità personalizzata, tracciamento degli annunci, analisi dell'utilizzo e contenuti multimediali esterni. I dettagli sui cookie e sulle finalità di elaborazione, nonché la possibilità di revocarli in qualsiasi momento, sono riportati di seguito nel Cookie Manager e nella nostra Informativa sulla privacy.

Italiano

Ler como de costume com publicidade

Utilizar o The Albany Gazette com publicidade personalizada, rastreio de anúncios, análise de utilização e conteúdo multimédia externo. Detalhes sobre cookies e fins de processamento, bem como a sua opção de revogação em qualquer altura, podem ser encontrados abaixo, no Gestor de Cookies, bem como na nossa Política de Privacidade.

Português

The Albany Gazette - Karlsruhe: Befugnisse von BKA bei Datensammeln teils verfassungswidrig

Politik
Wirtschaft
Sport
Boulevard
Automobil
Technik
Gesundheit
Umwelt
Kultur
Bildung
Wissenswertes
Wetter

Berlin 10 °C
München 17 °C
Hamburg 10 °C
Düsseldorf 15 °C
Frankfurt am Main 16 °C
Potsdam 10 °C
Leipzig 17 °C
Dortmund 12 °C
Hannover 15 °C
Köln 15 °C
Kiel 8 °C
Bremen 15 °C
Flensburg 10 °C
Rostock 9 °C
Stuttgart 17 °C
Dresden 16 °C
Wien 16 °C

--

Erneuerbare decken von Januar bis September 56 Prozent des Strombedarfs
Tödliche Prügelattacke in München: Hauptverdächtiger in Düsseldorf gefasst
Bereits mindestens 130 Tote durch Sturm "Helene" in den USA - Hunderte Vermisste
ADAC: Raststätten in Deutschland schlecht auf Campingfahrzeuge vorbereitet
Arbeitskampf mit potenziell massiven Folgen: Hafenarbeiter an US-Ostküste streiken
Neuer Nato-Generalsekretär Rutte nennt Ukraine vorrangig
Israel meldet "intensive Kämpfe" nach Beginn von "begrenztem" Bodeneinsatz im Libanon
Klopp erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland
Konstituierende Sitzung von sächsischem Landtag beginnt mit Mahnung zu Fairness
Chinesin in Leipzig unter Spionageverdacht festgenommen

×

Börse

MDAX	1.01%	27127.26	€
Goldpreis	0.49%	2672.4	$
SDAX	0.63%	14251.79	€
TecDAX	0.64%	3435.16	€
DAX	0.38%	19399.1	€
Euro STOXX 50	0.19%	5009.77	€
EUR/USD	-0.34%	1.11	$

Karlsruhe: Befugnisse von BKA bei Datensammeln teils verfassungswidrig

BOULEVARD 01.10.2024

Karlsruhe: Befugnisse von BKA bei Datensammeln teils verfassungswidrig / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

The Albany Gazette

Beim neuen Gesetz zum Bundeskriminalamt (BKA) muss in Teilen nachgebessert werden. Eine Verfassungsbeschwerde hatte am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teilweise Erfolg. Einzelne Befugnisse des BKA zur Erhebung und Speicherung von Daten sind demnach in ihrer aktuellen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (Az. 1 BvR 1160/19)

Textgröße:

Dabei geht es um die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen und um die Speicherung von Daten in einem polizeilichen Informationsverbund. Die Regelungen gelten aber vorläufig mit bestimmten Maßgaben des Gerichts weiter, bis das Gesetz geändert wurde. Das muss bis spätestens Ende Juli 2025 geschehen.

(N.Miller--TAG)

Vorgestellt

Tödliche Prügelattacke in München: Hauptverdächtiger in Düsseldorf gefasst

Nach dem Tötungsdelikt vor knapp einer Woche am Alten Botanischen Garten in München haben Zielfahnder den mutmaßlichen Hauptverdächtigen gefasst. Der seit der Tat flüchtige 30 Jahre alte Mann sei in Düsseldorf festgenommen worden, teilten die Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Ihm wird aber nur noch Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen - anders als zunächst angenommen soll ein Tritt gegen den Kopf nicht die Todesursache des 57 Jahre alten Verstorbenen sein.

Bereits mindestens 130 Tote durch Sturm "Helene" in den USA - Hunderte Vermisste

Nach dem Sturm "Helene" ist die Zahl der Todesopfer im Südosten der USA auf mindestens 130 gestiegen. Hunderte weitere Menschen werden nach Behördenangaben vermisst. Der Sturm wird unterdessen immer mehr zum Wahlkampfthema: US-Präsident Joe Biden warf dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump am Montag vor, "Lügen" zu verbreiten, nachdem dieser der Regierung angeblich mangelnde Hilfe für die Sturmopfer vorgeworfen hatte.

Chinesin in Leipzig unter Spionageverdacht festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat in Leipzig eine Chinesin festnehmen lassen, die für einen chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben soll. Bei ihrer Tätigkeit am Flughafen Leipzig/Halle habe Yaqi X. einem anderen mutmaßlichen Agenten, Jian G., Informationen gegeben, teilte die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mit. G. ist ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah, er wurde im April unter Spionageverdacht festgenommen.

Regierungsberater beklagen weiter hohe Bürokratiekosten - aber loben erste Erfolge

Die Bürokratielast in Deutschland ist weiterhin sehr hoch, jedoch durch Maßnahmen der Ampel-Regierung leicht gesunken. Das ist das Ergebnis des am Dienstag veröffentlichten Jahresberichts des Normenkontrollrats (NKR). Demnach muss die öffentliche Verwaltung zwar erneut höhere Bürokratiekosten schultern, jedoch wird die Wirtschaft erstmals seit 2019 entlastet. Den Anstieg von insgesamt rund 400 Millionen Euro sehen die Expertinnen und Experten nach den Milliardenzunahmen der vergangenen Jahre als ersten Erfolg.