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Europäischer Gerichtshof erklärt Rechtsstaatsmechanismus für rechtens
Polen und Ungarn müssen womöglich mit der Kürzung von Mitteln aus dem EU-Haushalt rechnen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies die Klagen der beiden Länder gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus am Mittwoch ab. Die Regelung sei auf einer geeigneten Rechtsgrundlage erlassen worden, urteilte der in Luxemburg ansässige EuGH. Das 2021 eingeführte Instrument sieht die Möglichkeit vor, bei Rechtsstaatsverstößen EU-Gelder zu kürzen. (Az. C-156/21 und C-157/21)
Anspruch von "Keinohrhasen"-Autorin auf Auskunft über Einnahmen bleibt bestehen
Das Urteil, das der Drehbuchautorin der Erfolgsfilme "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken" das Recht auf Auskunft über die Filmeinnahmen zusprach, ist rechtskräftig. Die Produktionsfirma und der Filmkonzern hätten ihre Berufungen zurückgenommen, teilte das Berliner Kammergericht am Mittwoch mit. Drehbuchautorin Anika Decker hatte zunächst auf die Auskunft geklagt, um in einem zweiten Schritt möglicherweise eine höhere Beteiligung an den Erträgen zu erstreiten.
Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos ändern
Das Bundeswirtschaftsministerium will gegen Missbrauch der Elektroauto-Förderung vorgehen: Zahlreiche E-Autos, die mit einer Kaufprämie von bis zu 9000 Euro gefördert werden, werden nach Ablauf der vorgeschriebenen Haltedauer von sechs Monaten ins Ausland exportiert. Die Mindesthaltedauer solle daher auf zwölf Monate verlängert werden, sagte am Mittwoch eine Ministeriumssprecherin.
Britische Polizei ermittelt zu Prinz Charles' Wohltätigkeitsstiftung
Nach Berichten über Unregelmäßigkeiten ermittelt die britische Polizei zur Wohltätigkeitsorganisation von Prinz Charles. Die Entscheidung für die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens folge auf Medienberichte, wonach "einem Saudiaraber Ehrungen und die Staatsbürgerschaft" in Aussicht gestellt worden seien, erklärte Scotland Yard am Mittwoch.
Dutzende weitere Vorwürfe gegen katholischen Priester in Kölner Missbrauchsprozess
Im Missbrauchsprozess gegen einen katholischen Priester vor dem Kölner Landgericht hat die Staatsanwaltschaft dutzende weitere Vorwürfe erhoben. In einer sogenannten Nachtragsanklage werden dem Angeklagten Hans Bernhard U. insgesamt 85 weitere Taten zur Last gelegt, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. In 70 Fällen soll er Kinder sexuell missbraucht haben, davon in 21 Fällen schwer.
Unwetterwarnungen wegen Orkantiefs in weiten Teilen Deutschlands
Wegen zweier nahender Orkantiefs haben die Behörden für Deutschland großflächige Unwetterwarnungen herausgegeben. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Mittwoch in Offenbach mitteilte, werden ab der Nacht zum Donnerstag insbesondere im Norden, in der Mitte und im Osten des Landes verbreitet schwere Sturmböen mit bis hundert Stundenkilometern erwartet. Teils ist auch mit Orkanböen mit bis zu 120 Stundenkilometern zu rechnen. Unwetterwarnungen galten auch für Gebirgslagen in Süddeutschland, etwa Schwarzwald und Alpenrand.
In Kusel getötete Polizistin im Saarland beigesetzt
Die bei einer Verkehrskontrolle in Rheinland-Pfalz getötete Polizistin Yasmin B. ist am Mittwoch im saarländischen Homburg-Erbach beerdigt worden. "Heute mussten wir uns von unserer Kollegin Yasmin verabschieden", erklärte die Polizei in Trier. "Wir möchten uns bei allen bedanken, die ihren Angehörigen und uns in dieser schweren Zeit zur Seite stehen - wir werden Yasmin gemeinsam in Erinnerung behalten."
Gaffer in NRW filmen brennenden Heutransporter auf Autobahn während der Fahrt
In Nordrhein-Westfalen hat die Polizei Ermittlungen gegen Gaffer beim Brand eines Heutransporters auf der Autobahn aufgenommen. Mindestens zehn Autofahrer sollen den Einsatz der Feuerwehr während der Fahrt gefilmt haben, wie die Dortmunder Polizei am Mittwoch mitteilte. Einer von ihnen soll sich sogar selbst mit dem Einsatzort im Hintergrund aufgenommen haben.
Wirtschaftsministerium will wegen Missbrauchs Förderung von E-Autos anpassen
Das Bundeswirtschaftsministerium will gegen Missbrauch der Elektroauto-Förderung vorgehen: Zahlreiche E-Autos, die in Deutschland mit einer Kaufprämie von bis zu 9000 Euro gefördert werden, werden nach Ablauf der vorgeschriebenen Haltedauer von sechs Monaten ins Ausland exportiert. Das Ministerium erklärte gegenüber der "Wirtschaftswoche", geprüft werde daher eine Verlängerung der Mindesthaltedauer ab 2023. Unter Berufung auf Kreise des Ministeriums berichtete das Blatt, die Frist solle auf zwölf Monate verlängert werden.
Mann schießt in Thüringen auf Polizisten und deren Streifenwagen
In Thüringen hat ein 33-Jähriger in der Nacht zum Mittwoch auf Polizisten und deren Streifenwagen geschossen. Wie die Polizei in Saalfeld mitteilte, wurde er danach "widerstandslos" festgenommen. Verletzt wurde niemand. Der Vorfall ereignete sich demnach in der Gemeinde Ziegenrück. Die Hintergründe waren zunächst noch unklar.
Urteil: Online-Eheschließung in Utah in Deutschland nicht wirksam
Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren entschied. Der türkische Ehemann habe nicht glaubhaft gemacht, Familienangehöriger einer Unionsbürgerin zu sein, hieß es.
Nach S-Bahnunfall bei München sollen Züge am Donnerstag geborgen werden
Nach dem S-Bahnunfall bei München will die Bahn am Donnerstag mit der Bergung der beiden frontal zusammengestoßenen Züge beginnen. Zur Vorbereitung der Bergungsarbeiten sei in der Nacht zum Mittwoch der Fahrdraht der Oberleitung auf einer Länge von mehreren hundert Metern abgebaut worden, teilte die Deutsche Bahn mit. Bisher konnte die Bergung noch nicht angegangen werden, weil die Untersuchungen an der Unfallstelle noch nicht abgeschlossen waren.
Kreml-Kritiker Nawalny bekräftigt bei neuem Prozess Willen zum Weiterkämpfen
Zum Auftakt eines neuen Gerichtsprozesses hat der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny bekräftigt, dass er seinen Kampf gegen den Kreml fortsetzen will. "Ich werde weiterkämpfen", erklärte er am Dienstag in einem provisorischen Gerichtssaal in der Strafkolonie in Pokrow, in der er seit rund einem Jahr inhaftiert ist. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Außenminister Antony Blinken kritisierten das Vorgehen der russischen Justiz.
Prinz Andrew erzielt in Missbrauchsverfahren Einigung mit Klägerin Giuffre
Der britische Prinz Andrew hat in dem Missbrauchsverfahren in New York eine außergerichtliche Einigung mit der Klägerin Virginia Giuffre erzielt. Das gab Giuffres Anwalt David Boies am Dienstag in einem Schreiben an das zuständige New Yorker Bundesgericht bekannt. Wieviel Prinz Andrew an Giuffre zahlen wird, wurde nicht öffentlich gemacht.
Haus der Geschichte muss Verkäufer von "Schabowski-Zettel" nennen
Die Stiftung Haus der Geschichte muss der Presse die Namen der Verkäufer des sogenannten Schabowski-Zettels nennen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag. Es gab damit der Klage eines Journalisten teilweise statt. (Az.: 6 K 3228/19)
Bistum Aachen verzichtet auf Kündigungsdrohungen wegen "Lebensführung"
Im katholischen Bistum Aachen soll eine persönliche Lebensführung, die nicht den Vorgaben der katholischen Sexuallehre folgt, künftig kein Grund für Kündigungsdrohungen mehr sein. Das Bistum kündigte an, ab sofort auf arbeitsrechtliche Sanktionen gegen betroffene Mitarbeitende zu verzichten, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabmeldung vom Dienstag berichtete. Demnach soll die sogenannte Grundordnung nicht mehr als verbindlicher Teil der Arbeitsverträge angewendet werden.
Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld
Die Berechnung von Schmerzensgeld auf der Grundlage von Tagessätzen und dem Durchschnittseinkommen ist nicht genau genug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das dem Opfer eines Verkehrsunfalls mit dieser "taggenauen Berechnung" 200.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der Mann ist seit dem Unfall zu 60 Prozent erwerbsgemindert, er musste mehr als 500 Tage im Krankenhaus verbringen. (Az. VI ZR 937/20)
In Kusel getöteter Polizist im Saarland beigesetzt
Der bei einer Verkehrskontrolle in Rheinland-Pfalz getötete Polizist Alexander K. ist am Dienstag im saarländischen Freisen beerdigt worden. Nach Angaben der Polizei verfolgten hunderte Menschen eine Audioübertragung des Gottesdiensts auf einem Platz in der Nähe. Zur Feier selbst war die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Angehörige, Freunde und geladene Gäste nahmen dabei Abschied. Der westpfälzische Polizeipräsident Michael Denne hielt eine Ansprache.
Wetterdienst erwartet Sturm und Orkan ab Donnerstag im Norden und der Mitte
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erwartet ab Donnerstag eine "ausgewachsene Sturm- beziehungsweise Orkanlage". In der Nacht zum Donnerstag werde es "so richtig windig", erklärte der DWD am Dienstag in Offenbach. Im Flachland könnten vor allem über dem Norden und der Mitte Deutschlands verbreitet Böen mit einer Geschwindigkeit von 80 bis hundert Stundenkilometern auftreten, im Bergland und an den Küsten seien Böen bis zu 130 Stundenkilometern wahrscheinlich.
Unbekannte Diebe stehlen Leichenwagen in Kevelaer
Im niederrheinischen Kevelaer haben unbekannte Diebe einen Leichenwagen gestohlen. Wie die Polizei in Kleve am Dienstag mitteilte, verschafften sich die Täter zwischen Sonntagmittag und Montagmorgen Zugang zu einem Firmenlager. Dort hätten sie neben dem blauen Fahrzeug auch eine Golfausrüstung entwendet.
Marktanalyse: "Auto-Abos" könnten Markt für Elektroautos beleben
Sogenannte Auto-Abonnements könnten laut einer gemeinsamen Analyse des Duisburger Forschungsinstituts Center Automotive Research (CAR) und mehrerer Firmen den Markt für Elektroautos beleben. Die Skepsis von Nutzern mit Blick auf potenziellen Risiken einer Investition in Elektroautos könne durch "flexible Mobilitätslösungen" in Form von Rundumpaketen deutlich reduziert werden, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung.
Auto mit 139 Kilogramm Marihuana auf Autobahn in Baden-Württemberg gestoppt
Polizeibeamte haben bei einer Routinekontrolle auf der Autobahn 6 nahe Crailsheim in Baden-Württemberg ein Auto mit rund 139 Kilogramm Marihuana im Kofferraum entdeckt. Der 22-jährige Fahrer wurde festgenommen, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart und das Polizeipräsidium in Aalen am Dienstag mitteilten. Den Straßenverkaufswert der Drogen bezifferten die Ermittler auf rund 1,4 Millionen Euro.
Polizei hat erste Hinweise auf Ursache für tödliches S-Bahnunglück bei München
Nach dem tödlichen S-Bahnunglück im Süden von München hat die Polizei erste Hinweise auf eine mögliche Unfallursache. Es gebe erste Erkenntnisse, diese müssten nun aber noch verifiziert werden, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München am Dienstag. Er wollte sich nicht äußern, ob diese Erkenntnisse auf menschliches oder technisches Versagen hindeutteen. Die Polizei werde sich äußern, wenn die Unfallursache klar sei, sagte der Polizeisprecher.
Grundschüler aus Bünde hat keinen Anspruch auf Luftfilter im KLassenzimmer
Ein Grundschüler aus Bünde hat weder gegen die Stadt noch gegen die Unfallkasse Nordrhein-Westfalen einen Anspruch darauf, dass sie das Klassenzimmer mit Luftfiltern ausstatten. Die Gesundheitsgefahren durch kalte Raumluft einerseits und das Corona-Infektionsrisiko andererseits seien mit den Infektionsschutzvorgaben "angemessen in Ausgleich gebracht", erklärte das Oberverwaltungsgericht in Münster am Dienstag im Eilverfahren. Der Schüler wollte erreichen, dass die Raumtemperatur in der Klasse im Winter nicht unter 20 Grad Celsius sinkt.
Vier Cannabisfelder mit hunderten Pflanzen in Haus in Nordrhein-Westfalen entdeckt
Ermittler haben in einem Einfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen vier Cannabisfelder mit rund 740 Pflanzen entdeckt. Drei Tatverdächtige wurden in dem Haus in Kalkar-Niedermörmter festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Kleve am Dienstag mitteilten. Sie sitzen in Untersuchungshaft.
Immer weniger Jugendliche betreiben Wintersport im Verein
Insgesamt 1,2 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland sind Mitglied in einem Wintersportverband. Der Anteil von Mädchen und Jungen, die organisierten Wintersport betrieben, sei damit innerhalb von zehn Jahren um ein Fünftel gesunken, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Allerdings verzeichneten viele Sportarten einen Rückgang an jugendlichen Vereinsmitgliedern.
USA beantragen Auslieferung von Honduras' Ex-Präsident wegen Drogenhandels
Die USA haben die Auslieferung des Ex-Präsidenten von Honduras, Juan Orlando Hernández, wegen des Vorwurfs des Drogenhandels beantragt. Spezialkräfte der Polizei sollten Hernández, dessen Amtszeit im Januar zuende gegangen war, am Montagabend (Ortszeit) in seiner Residenz in der Hauptstadt Tegucigalpa festnehmen, wie ein hoher honduranischer Behördenvertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte.
Prozess gegen einen Ex-Vorgesetzten von Niels Högel krankheitsbedingt abgetrennt
Kurz vor dem am Donnerstag geplanten Beginn eines Prozesses gegen mehrere frühere Vorgesetzte des wegen einer jahrelangen Mordserie an Intensivpatienten verurteilten früheren Krankenpflegers Niels Högel ist das Verfahren gegen einen Beschuldigten krankheitsbedingt abgetrennt worden. Der Pflegestationsleiter sei wegen einer schweren Erkrankung längerfristig nicht verhandlungsfähig, erklärte das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg am späten Montag. Der Prozess gegen ihn werde daher zunächst eingestellt und später gesondert fortgesetzt.
Razzia wegen gefälschter Impfpässe in 40 Wohnungen und einer Arztpraxis in NRW
Bei einer Razzia wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe hat die Polizei am Dienstagmorgen 40 Wohnungen in Köln, Leverkusen und Erftstadt sowie eine Arztpraxis in Köln durchsucht. Insgesamt seien 220 Beamte an dem Einsatz der Ermittlungsgruppe "Stempel" beteiligt gewesen, teilte die Polizei mit. Dem Arzt werde vorgeworfen, Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben, ohne vorher tatsächlich geimpft zu haben.
ADAC im Jahr 2021 wieder zu mehr Pannenhilfen ausgerückt
Nach einem coronabedingten Rückgang 2020 ist der ADAC im vergangenen Jahr wieder zu mehr Pannenhilfen ausgerückt. 2021 seien die "Gelben Engel" zu insgesamt 3,49 Millionen Pannen gerufen worden, teilte der Automobilclub am Dienstag in München mit. Damit wurden rund 3,1 Prozent mehr Pannen als 2020 verzeichnet. Das Verkehrsaufkommen lag laut ADAC im Vergleich zum Vorjahr auf leicht höherem Niveau, aber immer noch deutlich unter dem Vor-Corona-Jahr 2019.
Zahl der Verletzten durch tödliches Bahnunglück bei München auf 18 gestiegen
Die Zahl der Verletzten durch den tödlichen Zusammenstoß zweier S-Bahnen bei München hat sich auf 18 erhöht. 18 Menschen seien ins Krankenhaus gebracht worden, fünf davon seien schwer verletzt, teilte die Polizei am Dienstagmorgen mit. Bei dem Unglück am Montag war ein Mensch getötet worden. Die Zahl der Verletzten hatte die Polizei zunächst mit 14 angegeben.
Ein Toter und 14 Verletzte bei Zusammenstoß zweier S-Bahnen bei München
Beim Zusammenstoß zweier S-Bahnen in der Nähe von München ist am Montag ein Mensch getötet worden. 14 Menschen seien verletzt worden, sagte eine Polizeisprecherin am Abend der Nachrichtenagentur AFP. Ein Verletzter war den Angaben zufolge zunächst eingeklemmt gewesen, konnte aber befreit werden. Die Bergungsarbeiten dauerten am Abend an.
Ein Toter und viele Verletzte bei Zusammenstoß zweier S-Bahnen bei München
Beim Zusammenstoß zweier S-Bahnen in der Nähe von München ist am Montag ein Mensch getötet worden. Es habe zudem zahlreiche Verletzte gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Abend. Ihre Zahl bewege sich im zweistelligen Bereich. Ein Verletzter sei zunächst eingeklemmt gewesen, habe aber befreit werden können.
Familie eines im Iran inhaftierten Deutschen fordert Hilfe von Bundesregierung
Die Familie eines im Iran inhaftierten deutsch-iranischen Oppositionellen appelliert an die Bundesregierung, dessen Verurteilung zu einer Todesstrafe zu verhindern. "Wir rufen dringend dazu auf, das Leben des 66 Jahre alten Deutschen zu retten", heißt es in einem offenen Brief der Tochter von Dschamschid Scharmahd, Gazelle, und mehrerer Aktivisten an Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Anklage gegen mutmaßlichen Moderator von Darknetforum für Kinderpornografie
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat einen mutmaßlichen Moderator eines Darknetforums für die Verbreitung von Kinderpornografie angeklagt. Der 30-Jährige soll nach Angaben der Behörde vom Montag in den Jahren 2017 und 2018 als Mitglied einer Bande an der Gründung der Plattform und deren Steuerung mitgewirkt haben. Er soll darüber hinaus eine Minderjährige sexuell missbraucht sowie Kinderpornografie besessen haben.
Autofahrer aus Osnabrück fährt offenbar 40 Jahre mit gefälschtem Führerschein
Ein Autofahrer aus Osnabrück ist offenbar 40 Jahre lang mit einem gefälschten Führerschein unterwegs gewesen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag erklärte, fiel die Täuschung auf, als der 66-Jährige sein altes Papierdokument in einen neuen EU-Kartenführerschein eintauschen wollte. Ein Mitarbeiter in der Führerscheinstelle bemerkte demnach "Unstimmigkeiten" in dem grauen Papierführerschein mit Ausstellungsdatum vom 15. Februar 1982.
Mann tötet in Bayern Ehefrau nach zehnmaligem Wohnungswechsel
Weil er offenbar ihre ständigen Umzugswünsche nicht mehr ertrug, hat ein Mann in Bayern seine Ehefrau getötet. Das Schwurgericht des Landgerichts München II verurteilte den 68-Jährigen am Montag deshalb wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Unterstützerin in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche Unterstützerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Zum Beginn des Verfahrens wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Generalstaatsanwaltschaft legt der 37-jährigen Meryem E. zur Last, IS-Mitgliedern insgesamt 2200 Euro übermittelt zu haben.
Todesfall in Weiden: Getränk war mit großen Mengen Ecstasy versetzt
Die Getränke, die in Weiden in der Oberpfalz zum Tod eines Manns und mehreren Verletzten führten, sind mit Drogen versetzt gewesen. Die Betroffenen tranken aus einer Flasche Champagner, der Ecstasy in einer "hohen Konzentration" enthielt, wie Oberstaatsanwalt Gerd Schäfer am Montag sagte. Das hätten die ersten chemischen Untersuchungen ergeben.