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Studie: 83 tätliche Angriffe auf Journalisten in Deutschland im vergangenen Jahr
Die Zahl der Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen: Das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig verzeichnete 83 tätliche Angriffe, 14 mehr als noch im Jahr 2020, wie der MDR am Dienstag vorab mitteilte. Von der Gewalt betroffen waren demnach 124 Medienschaffende, darunter auch Jounalistenteams, wobei die Forscher von einer hohen Dunkelziffer ausgehen.
Bericht: Illegaler Gold-Abbau in Indigenen-Schutzgebiet in Brasilien drastisch gestiegen
Der illegale Gold-Abbau im größten Indigenen-Reservat Brasiliens ist laut einem neuen Bericht drastisch gestiegen. Im vergangenen Jahr hätten illegale Goldgräber 3272 Hektar Land des Yanomami-Reservats im Amazonas-Regenwald verwüstet, hieß es in dem am Montag von der Indigenenvereinigung Hutukara Associacao Yanomami (HAY) vorgelegten Bericht. Dies entspreche einem Rekordanstieg von 46 Prozent.
Wegen Majestätsbeleidigung angeklagter Oppositioneller in Thailand auf Kaution frei
Der thailändische Milliardär und bekannte Oppositionelle Thanathorn Juangroongruangkit ist wegen Majestätsbeleidigung angeklagt und gegen Kaution freigelassen worden. Ein Richter in Bangkok setzte am Montag eine Kaution von umgerechnet 2400 Euro fest. Thanathorn droht eine Höchststrafe von 15 Jahren Haft.
Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär in Frankfurt am Main begonnen
Vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat am Montag ein Strafprozess gegen einen mutmaßlichen Funktionär der als terroristische Vereinigung eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Dem 58-Jährigen wird in der Anklage der Bundesanwaltschaft vorgeworfen, von 2019 bis zu seiner Festnahme 2021 verschiedene organisatorische Gebietseinheiten der PKK in Hessen, Baden-Württemberg sowie dem Saarland geleitet zu haben. In dieser Funktion soll der Mann unter anderem Spendensammel- und Propagandaaktionen koordiniert haben.
Prozess gegen Pathologen wegen falscher Krebsdiagnosen in Saarbrücken begonnen
In Saarbrücken hat am Montag ein Prozess gegen einen Pathologen wegen fehlerhafter Krebsdiagnosen begonnen. Der 63-Jährige ist unter anderem wegen Körperverletzung angeklagt, in einem Fall mit Todesfolge. Ein Patient war nach einer Operation, die gar nicht nötig war, an Komplikationen verstorben. Nach Angaben eines Sprechers des Landgerichts in der saarländischen Hauptstadt geht es um insgesamt sieben einzelne Tatvorwürfe, die sechs Patientinnen und Patienten betrafen.
Zahl der Kirchenaustritte in Köln zuletzt deutlich gestiegen
Die Zahl der Kirchenaustritte in Köln ist zuletzt wieder deutlich gestiegen. Das Amtsgericht Köln zählte im ersten Quartal dieses Jahres insgesamt 5780 Austritte, wie das Gericht am Montag mitteilte. Das seien mehr Fälle als im gesamten Jahr 2016. Auch im Vergleichszeitraum des vergangenen Jahres hatten mit 3346 Fällen deutlich weniger Gläubige aller Konfessionen ihren Kirchen den Rücken gekehrt als in diesem Frühjahr.
Weitere Anklage wegen rechtsextremistischer Chatgruppen bei hessischer Polizei
Mehr als drei Jahre nach der Entdeckung erster rechtsextremistischer Chatgruppen innerhalb der hessischen Polizei hat die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main weitere Verdächtige angeklagt. Bei ihnen handelt es sich um eine Beamtin und vier Beamte sowie die Lebensgefährtin eines Beamten in Alter von 31 bis 37 Jahren, teilte die Behörde am Montag mit. Sie sollen in einer 2014 gegründeten Gruppe im Messengerdienst WhatsApp extremistisches Material geteilt haben.
Kritik an Spiegel wegen Frankreich-Urlaubs hält an
Die Kritik an Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) in Zusammenhang mit ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr hält an. CSU-Generalsekretär Stephan Mayer sagte am Montag im Deutschlandfunk, es stelle sich auch angesichts des Auftritts der Grünen-Politikerin am Sonntagabend die Frage, ob sie ihr Amt noch so ausüben könne, wie es erforderlich sei. Spiegel hatte sich in einem emotionalen Auftritt für ihre lange Urlaubsreise entschuldigt.
Ein Toter und zwei Schwerverletzte bei Betriebsunfall in Gasgrube in Siegen
Bei einem schweren Betriebsunfall in einer Stahlfirma im nordrhein-westfälischen Siegen sind ein Mann tödlich und zwei weitere Mitarbeiter lebensgefährlich verletzt worden. Der Unfall ereignete sich am späten Sonntagabend in einer Grubenanlage, in der Stahl mithilfe verschiedener Gase gehärtet wird, wie die Polizei im Kreis Siegen-Wittgenstein am Montag mitteilte. Ein 27-Jähriger kletterte demnach in die Anlage, um diese vor dem Brennprozess zu reinigen und brach dann darin zusammen.
Bekannter Journalist in Hongkong festgenommen
Die Polizei hat in Hongkong einen bekannten Journalisten festgenommen. Örtliche Medien berichteten, dass der Reporter und Journalismus-Dozent Allan Au am frühen Montagmorgen in Gewahrsam genommen wurde. Polizeikreisen zufolge lauten die Vorwürfe auf "Verschwörung zur Veröffentlichung aufrührerischen Materials". Au hatte zuletzt als Kolumnist für die im Dezember nach einer Razzia eingestellte Nachrichtenplattform "Stand News" geschrieben.
Spiegel erklärt Urlaub kurz nach Flutkatastrophe mit schwieriger Familienlage
Die heutige Bundesfamilienministerinund frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne) hat ihre lange Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr als "Fehler" bezeichnet und die Hintergründe erläutert. Ihr Mann habe im März 2019 einen Schlaganfall erlitten und danach Stress "unbedingt vermeiden" müssen, sagte sie am Sonntagabend in Berlin. Auch sei die Familie durch die Corona-Pandemie sowie durch Spiegels berufliche Verpflichtungen stark belastet gewesen und habe daher Urlaub gebraucht.
El Salvador meldet Festnahme von 9000 Bandenmitgliedern in zwei Wochen
Die Polizei hat in El Salvador nach Angaben von Präsident Nayib Bukele innerhalb von zwei Wochen mehr als 9000 mutmaßliche Mitglieder krimineller Banden festgenommen. "Wir setzen unseren Krieg gegen die Gangs fort", schrieb Bukele am Sonntag im Internetdienst Twitter. Die Polizei gab die Zahl der festgenommenen Bandenmitglieder mit 9120 an, allein am Samstag habe es 507 Festnahmen gegeben.
Spiegel machte nach Flutkatastrophe vier Wochen Sommerurlaub in Frankreich
Nach dem Rücktritt der nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wegen eines Mallorca-Urlaubs während der Flutkatastrophe wächst nun auch der Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne). Nur zehn Tage nach dem verheerenden Hochwasser an der Ahr reiste die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin für einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie nach Frankreich, wie die "Bild am Sonntag" beim Umweltministerium in Mainz erfuhr. Rücktrittsforderungen kommen von der Opposition.
Papst ruft zu Oster-Waffenruhe in der Ukraine auf
Papst Franziskus hat anlässlich des bevorstehenden Osterfests zu einer Waffenruhe im Ukraine-Krieg aufgerufen. "Möge eine Oster-Waffenruhe beginnen, aber nicht, um die Waffen neu zu laden und den Kampf wieder aufzunehmen", sagte das katholische Kirchenoberhaupt nach der Palmsonntagsmesse auf dem Petersplatz. Vielmehr müsse die Kampfpause genutzt werden, "um durch echte Verhandlungen zum Frieden zu gelangen".
Junger Mann nach Messerattacke in München gestorben
Ein junger Mann ist in München offenbar nach einem Angriff mit einem Messer gestorben. Das Opfer wurde bei einer Auseinandersetzung mit den Angreifern am frühen Sonntagmorgen niedergestochen, wie die Polizei mitteilte. Der Mann wurde ins Krankenhaus gebracht, wo er später verstarb.
Berliner Polizei ermittelt gegen offenbar betrunkene Beamte
Die Berliner Polizei ermittelt gegen zwei Beamte aus den eigenen Reihen, die in betrunkenem Zustand zwei Männer mit Waffen bedroht haben sollen. Zwei 20 und 23 Jahre alte Männer hatten Polizeiangaben zufolge in der Nacht zu Samstag Anzeige erstattet, und dabei angegeben, von den beiden Beamten beleidigt und unter Vorhalt von Waffen kontrolliert worden zu sein.
Erster vollständig privat organisierter Flug erreicht Weltraumstation ISS
Die vier Teilnehmer der ersten vollständig privat organisieren Raumfahrt-Mission haben die Internationalen Raumstation ISS erreicht. Die Dragon-Kapsel des US-Raumfahrtunternehmens SpaceX mit drei Unternehmern und einem früheren Nasa-Astronauten an Bord dockte am Samstagnachmittag (MESZ) an der ISS an. Knapp zwei Stunden später betraten die vier Männer die Raumstation.
Pakistans Premierminister Khan muss sich Misstrauensvotum stellen
Pakistans Premierminister Imran Khan muss sich am Samstag einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Bei der Abstimmung in der Nationalversammlung wird er mit großer Wahrscheinlichkeit von der Opposition gestürzt. Khan hat im Parlament keine Mehrheit mehr, seit ein Koalitionspartner seine Regierungskoalition verließ und auch mehrere Abgeordnete seiner Partei ihm den Rücken kehrten.
Zwei Freisprüche im Prozess um geplante Entführung von Michigans Gouverneurin
In einem Prozess wegen der geplanten Entführung von Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer hat ein Geschworenen-Gericht zwei Angeklagte freigesprochen. Die beiden Männer seien von den Geschworenen für nicht schuldig befunden worden, gab der US-Bundesrichter Robert Jonker am Freitag nach fünftägigen Beratungen in Grand Rapids bekannt. Bei zwei weiteren Angeklagten konnten sich die Geschworenen nicht auf ein einstimmiges Urteil einigen.
Pakistans Premierminister will Urteil zu Misstrauensvotum akzeptieren
Pakistans Premierminister Imran Khan will ein Urteil des Obersten Gerichtshofs akzeptieren und sich einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Die Entscheidung der Richter habe ihn "enttäuscht, aber ich möchte klarstellen, dass ich den Obersten Gerichtshof und die pakistanische Justiz respektiere", sagte Khan am Freitag in einer Fernsehansprache. Bei der Abstimmung am Samstag wird Khan mit großer Wahrscheinlichkeit von der Opposition gestürzt.
Bennett erteilt Sicherheitsbehörden nach Anschlag umfassende Vollmachten
Nach dem tödlichen Anschlag in Tel Aviv hat Israels Ministerpräsident Naftali Bennett den Sicherheitsbehörden des Landes weitgehende Vollmachten erteilt. "Wir gewähren der Armee, (dem Inlandsgeheimdienst) Schin Bet und allen Sicherheitskräften volle Handlungsfähigkeit, um den Terror zu besiegen", sagte Bennett am Freitag. Am Vorabend hatte ein palästinensischer Angreifer in einem belebten Viertel von Tel Aviv das Feuer eröffnet. Die Zahl der Todesopfer durch den Anschlag erhöhte sich am Freitag auf drei, der mutmaßliche Angreifer wurde nach stundenlanger Fahndung erschossen.
Russland schließt Büros von Amnesty und deutschen Stiftungen
Russland schließt die Büros mehrerer namhafter internationaler Organisationen, darunter deutsche Parteistiftungen sowie die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch. Sie seien "aus dem offiziellen Register ausländischer Nichtregierungsorganisationen" in Russland aufgrund von "Verstößen gegen das russische Recht" ausgeschlossen worden, teilte das Justizministerium am Freitagabend in Moskau mit. Dies entspreche de facto der Schließung, erklärte Amnesty.
Geldstrafe für früheren Hamburger Bezirksamtschef wegen Rolling-Stones-Karten
Wegen einer unzulässigen Annahme eines größeren Eintrittskartenkontingents für ein Rolling-Stones-Freiluftkonzert hat das Hamburger Landgericht einen früheren Bezirksamtsleiter der Hansestadt am Freitag zu einer Geldstrafe von 21.600 Euro verurteilt. Nach Angaben eines Sprechers wertete das Gericht dies als verbotene Vorteilsannahme und -gewährung.
Razzia gegen Bande von falsche Polizisten in Berlin und Thüringen
In Berlin und Thüringen sind Ermittler mit einer Razzia gegen eine Bande von falschen Polizisten vorgegangen. Insgesamt wurden 15 Durchsuchungsbeschlüsse sowie vier Haftbefehle und Arrestbeschlüsse vollstreckt, wie die Berliner Polizei und die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten. Rund 80 Einsatzkräfte durchsuchten demnach am Donnerstagmorgen zeitgleich insgesamt 14 Objekte in beiden Bundesländern.
Boris Becker in Londoner Prozess in vier von 24 Punkten schuldig gesprochen
Tennis-Idol Boris Becker ist in seinem Prozess wegen Insolvenzverschleppung in vier von 24 Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen eines Londoner Gerichts befanden den 54-Jährigen am Freitag unter anderem wegen Nicht-Offenlegung von Besitztümern sowie Verschleierung von Schulden für schuldig. In den 20 übrigen Anklagepunkten wurde der dreifache Wimbledon-Sieger freigesprochen. Das Strafmaß soll am 29. April verkündet werden.
Verwaltungsgericht: CBD-Tropfen sind zulassungspflichtige Arzneimittel
Tropfen mit dem in Hanfpflanzen vorkommenden Wirkstoff Cannabidiol (CBD) bleiben weiterhin zulassungspflichtige Arzneimittel. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Das Gericht wies damit die Klage eines pharmazeutischen Unternehmens ab. (Az.: 7 K 954/20)
Grünen-Politikerin Künast siegt in Prozess um Falschzitat auf Facebook
Die Facebook-Muttergesellschaft Meta muss konsequenter gegen Hass in ihrem Netzwerk vorgehen: Ein vielfach verbreitetes falsches Zitat müsse in allen Varianten gelöscht werden, entschied das Landgericht Frankfurt am Main am Freitag auf eine Klage der Grünen-Politikerin Renate Künast hin. Es ging um eine angebliche Äußerung zu Integration, die Künast nie getätigt hatte. (Az. 2-03 O 188/21)
40-jähriger Geisterfahrer bei Unfall auf A1 in Nordrhein-Westfalen getötet
Ein 40-jähriger Geisterfahrer ist bei einem Unfall auf der Autobahn 1 in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Köln am Freitag mitteilte, fuhr der Mann am späten Donnerstagabend bei Nettersheim entgegen der Fahrtrichtung. Dabei stieß er frontal mit einem Sattelzug zusammen. Der 53-jährige Lastwagenfahrer erlitt leichte Verletzungen.
Union reicht Verfassungsklage gegen Nachtragshaushalt ein
Die Unionsfraktion hat wie angekündigt Verfassungsklage gegen den zweiten Nachtragshaushalt der Bundesregierung für 2021 eingereicht. Fraktions- und CDU-Chef Friedrich Merz warf der Regierung am Freitag in Berlin eine "unzulässige Umgehung der Schuldenbremse" vor. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprach von "Haushaltsakrobatik", mit der die Ampel-Regierung solide Haushaltspolitik ersetze.
Niedersachsen geht entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge vor
Das Land Niedersachsen will angesichts des Kriegs in der Ukraine entschiedener gegen martialische prorussische Aufzüge und Demonstrationen vorgehen. Innenminister Boris Pistorius (SPD) gab nach Angaben vom Freitag einen Erlass an alle Polizeibehörden heraus, demzufolge auch "Siegesfeiern" oder vergleichbare Formen der "Verhöhnung" ukrainischer Flüchtlinge und der Billigung des russischen Angriffskriegs als "Verstöße gegen die öffentliche Ordnung" zu untersagen seien.
Flüchtiger Angreifer in Tel Aviv von israelischen Sicherheitskräften erschossen
Israelische Sicherheitskräfte haben den mutmaßlichen Attentäter des Anschlags vom Donnerstagabend in Tel Aviv erschossen. "Der Terrorist, der gestern den bewaffneten Angriff in Tel Aviv verübt hat, wurde lokalisiert und neutralisiert", erklärte die israelische Polizei am Freitagmorgen. Der Verdächtige, ein Palästinenser aus dem besetzten Westjordanland, sei in der Nähe einer Moschee im Stadtteil Jaffa getötet worden.
Flüchtiger Angreifer in Tel Aviv von israelischen Sicherheitskräften getötet
Israelische Sicherheitskräfte haben den mutmaßlichen Attentäter des Anschlags vom Donnerstagabend in Tel Aviv getötet. "Der Terrorist, der gestern den bewaffneten Angriff in Tel Aviv verübt hat, wurde lokalisiert und neutralisiert", erklärten israelische Beamte am Freitagmorgen. Der Verdächtige, ein Palästinenser aus dem besetzten Westjordanland, sei in der Nähe einer Moschee im Stadtteil Jaffa getötet worden.
Frachtflugzeug bricht bei Notlandung in Costa Rica entzwei
Ein Frachtflugzeug des deutschen Logistikkonzerns DHL ist bei einer Notlandung in Costa Rica entzwei gebrochen. Die Besatzung der Maschine blieb bei dem Unfall am Donnerstag Behördenangaben zufolge unverletzt. "Die beiden Menschen an Bord sind in guter Verfassung", sagte Feuerwehrchef Héctor Chaves. Die Maschine vom Typ Boeing-757 war vom Flughafen Juan Santamaria nahe der Hauptstadt Costa Ricas, San José, auf dem Weg nach Guatemala.
Ketanji Brown Jackson wird erste schwarze Verfassungsrichterin in US-Geschichte
Die Afroamerikanerin Ketanji Brown Jackson wird als erste schwarze Frau der US-Geschichte Verfassungsrichterin am Obersten Gerichtshof des Landes. Der Senat bestätigte die von Präsident Joe Biden für den Supreme Court nominierte Richterin am Donnerstag mit einer Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen. Neben den 50 Senatoren von Bidens Demokraten stimmten auch drei Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Republikaner für die 51-Jährige.
US-Senat bestätigt Ketanji Brown Jackson als erste schwarze Verfassungsrichterin
Die afroamerikanische Richterin Ketanji Brown Jackson zieht als erste schwarze Frau der US-Geschichte in den Supreme Court ein. Der Senat bestätigte die von Präsident Joe Biden als Verfassungsrichterin nominierte Juristin am Donnerstag mit einer Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen für den Obersten Gerichtshof des Landes. Neben den 50 Senatoren von Bidens Demokraten stimmten auch drei Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Republikaner für Jackson.
Zweiter Geistlicher nach Messerattacke im Iran gestorben
Nach der Messerattacke am Imam-Resa-Schrein im Iran ist ein weiterer schiitischer Geistlicher an seinen Verletzungen gestorben. Der Tod des Mannes trat am Donnerstag ein, wie das Staatsfernsehen berichtete. Am Dienstag waren bei der Messerattacke in Maschhad drei Geistliche angegriffen worden, einer starb direkt an den Folgen seiner Verletzungen.
46-Jähriger stirbt bei Polizeieinsatz in Bochum
In Bochum ist ein 46-Jähriger bei einem Polizeieinsatz kollabiert und trotz Wiederbelebung gestorben. Die Staatsanwaltschaft beauftragte nach Angaben vom Donnerstag die Polizei in Essen mit der weiteren Untersuchung des Falls. Wie die Ermittler weiter mitteilten, war die genaue Todesursache zunächst unklar.
Couragierte Kasseler Stadtreinigerin schreitet bei Überfall auf blinde Frau ein
Eine Mitarbeiterin der Kasseler Stadtreinigung ist einer blinden Frau bei einem Raubüberfall beherzt zu Hilfe geeilt und hat für die Festnahme der mutmaßlichen Räuberin gesorgt. Die 50-Jährige war am Donnerstagmorgen gerade bei der Arbeit, als sie das um Hilfe rufende Opfer bemerkte, wie die Polizei in der nordhessischen Stadt berichtete. Die Täterin hatte die Blinde am Gurt ihrer Handtasche zu Boden gerissen und versuchte gewaltsam, die Tasche an sich zu reißen. Das Opfer setzte sich mit seinem Stock zur Wehr.
Führerscheinentzug nach unverschuldetem Unfall bei Trunkenheit ist rechtens
Einem mehrmals wegen Trunkenheit im Verkehr aufgefallenen Autofahrer darf der Führerschein nach einem unverschuldeten Unfall entzogen werden, wenn er dabei wieder betrunken war und kein medizinisch-psychologisches Gutachten vorlegt. Das gelte auch, wenn die Trunkenheit nicht geahndet wurde, aber mit hinreichender Gewissheit feststehe, dass der Autofahrer betrunken war, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um einen Fall aus Rheinland-Pfalz. (Az. BVerwG 3 C 9.21)