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Letzte Nachrichten
Bauunternehmen muss für beschädigtes Auto durch Baustelle vor Tiefgarage haften
Endet die Ausfahrt einer Tiefgarage in einer Baugrube, muss das Bauunternehmen für Schäden an einem Fahrzeug zahlen. Wer Bauarbeiten ausführt, müsse dafür sorgen, dass Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet und sie vor Gefahren gewarnt würden, entschied das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut Mitteilung vom Freitag. Es gab damit einer Autofahrerin Recht, die einen Schaden bezahlt haben wollte. (Az. 9 O 32/21)
Gemeinderat von Schwäbisch Hall beschließt Bierpreisbremse
In der baden-württembergischen Stadt Schwäbisch Hall soll der Preis für einen Liter Bier auf vier Euro gedeckelt werden. Ein Antrag eines Stadtrats der Satirepartei Die Partei sei bei einer Gemeinderatssitzung überraschend angenommen worden, berichtete das "Haller Tagblatt" am Donnerstag. Demnach stimmten bei der Sitzung am Mittwoch 13 Mitglieder des Rats für den Antrag und acht dagegen.
Kind stirbt in Rheinland-Pfalz nach Unfall mit Traktor
Im rheinland-pfälzischen Saarburg ist ein Kind nach einem Unfall mit einem Traktor gestorben. Das siebenjährige Mädchen erlag in einer Klinik seinen Verletzungen, wie die Polizei in Trier am Donnerstagabend mitteilte. Demnach hatte das Kind am Nachmittag eine Straße überquert, als es von dem Traktor erfasst wurde.
Sohn von US-Autor Paul Auster stirbt offenbar an Überdosis
Der Sohn des US-Bestsellerautors Paul Auster ist kurz nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Todes seiner zehn Monate alten Tochter durch eine Opioid-Vergiftung selbst gestorben. Daniel Auster wurde am 20. April bewusstlos in einer New Yorker U-Bahn-Station gefunden und starb am Dienstag in einem Krankenhaus, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Laut der "New York Post" starb er an einer Überdosis.
Bundestag beschließt Abschaffung der EEG-Umlage ab Juli
Die EEG-Umlage zur Finanzierung des Ökostromausbaus wird abgeschafft: Der Bundestag beschloss am Donnerstag, die Umlage von derzeit 3,723 Cent pro Kilowattstunde ab Juli auf null herabzusetzen. Damit sollen die privaten Haushalte angesichts der stark gestiegenen Energiekosten finanziell entlastet werden.
Ermittlungen in 8600 Fällen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine
Ukrainische und internationale Ermittler untersuchen nach den Worten der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa inzwischen rund 8600 Fälle von mutmaßlichen Kriegsverbrechen. Mehr als 4000 weitere Fälle stünden in Zusammenhang mit Kriegsverbrechen, sagte Wenediktowa am Donnerstag der Deutschen Welle.
Razzia gegen mutmaßliche Linksextremisten in Bayern
Mit einer Razzia sind Ermittler in Bayern gegen mutmaßliche Linksextremisten vorgegangen. Drei Verdächtigen wird die Gründung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag mitteilte. Sie sollen über Jahre hinweg eine linksextremistische Publikation herausgegeben und darin zu schweren Straftaten aufgerufen haben.
Frau stiehlt am helllichten Tag Ölgemälde aus Bielefelder Museum
Eine Frau hat am helllichten Tag ein Ölgemälde aus einem Bielefelder Museum gestohlen. Die dringend Tatverdächtige habe ein "sehr gepflegtes Erscheinungsbild", wie die Polizei am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Laut Zeugenaussagen trug die unbekannte Frau am Mittwoch eine große Mappe mit einer roten Kordel unter ihrem Arm, als sie das Museum betrat und verließ. Darin befand sich mutmaßlich das aus seinem Holzrahmen herausgetrennte Gemälde.
Twitter steigert Nutzerzahlen sowie Umsatz und Gewinn
Kurz nach Bekanntwerden der Übernahme von Twitter durch High-Tech-Milliardär Elon Musk hat der Kurzbotschaftendienst Quartalszahlen vorgelegt: Die Zahl der aktiven Nutzerinnen und Nutzer stieg auf 229 Millionen, etwas mehr als von Analysten erwartet. Der Umsatz legte im Vorjahresvergleich um 16 Prozent auf 1,2 Milliarden Dollar (1,14 Milliarden Euro) zu.
Leiche von 36-Jährigem nach Kanuunfall in Nordrhein-Westfalen geborgen
Nach einem Unfall eines Kanufahrers in Nordrhein-Westfalen ist die Leiche des 36-Jährigen gefunden worden. Einsatzkräfte bargen den Leichnam am Mittwoch in der Nähe von Petershagen in einer Schleuse der Weser, wie die Polizei in Duisburg am Donnerstag mitteilte. In der Schleuse war der 36-Jährige gemeinsam mit seinem 32-jährigen Bruder am Osterwochenende verbotenerweise auf einer Bootstour gewesen.
Extreme Hitzewelle sucht Indien und Pakistan heim
Inmitten einer gefährlichen Hitzewelle kämpft Indiens Feuerwehr gegen einen Großbrand auf einer Mülldeponie in der Hauptstadt Neu Delhi. Rund 30 Feuerwehrleute waren am Donnerstag gegen das vor drei Tagen ausgebrochene Feuer im Einsatz. Experten befürchten, dass das ungewöhnlich heiße Wetter die Zersetzung des Mülls anheizt und dadurch noch mehr leicht entzündliches Methangas freigesetzt wird. Unter der aktuellen Hitzewelle leidet auch Indiens Nachbarland Pakistan.
EuGH: Verbraucherzentrale Bundesverband kann gegen Facebook-Mutter Meta klagen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kann gerichtlich gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta vorgehen. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er stärkte damit die gerichtliche Kontrolle großer Internetplattformen. Nach dem Urteil ist ein konkreter Auftrag eines Nutzers für die Klage der Verbraucherschützer nicht mehr erforderlich. (Az: C-319/20)
WWF: Jährlich landen in Deutschland 1,7 Millionen Tonnen Backwaren im Müll
Jedes Jahr landen laut Schätzung der Umweltorganisation WWF in Deutschland 1,7 Millionen Tonnen Brot und Backwaren im Müll. Die Ernte von rund 398.000 Hektar Land werde somit verschwendet, das entspreche in etwa der Fläche von Mallorca, erklärte der WWF am Donnerstag. Die Organisation forderte, dass überschüssige Lebensmittel von Unternehmen nicht länger steuerlich als Verluste abgesetzt werden dürfen.
Frau stiehlt am hellichten Tag Ölgemälde aus Bielefelder Museum
Eine Frau hat am hellichten Tag ein Ölgemälde aus einem Bielefelder Museum gestohlen. Die dringend Tatverdächtige habe ein "sehr gepflegtes Erscheinungsbild", wie die Polizei am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Laut Zeugenaussagen trug die unbekannte Frau am Mittwoch eine große Mappe mit einer roten Kordel unter ihrem Arm, als sie das Museum betrat und verließ. Darin befand sich mutmaßlich das aus seinem Holzrahmen herausgetrennte Gemälde.
Auswertung: Rund 1700 Straftaten im Zusammenhang mit Ukraine-Krieg erfasst
Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine haben die deutschen Behörden rund 1700 Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg erfasst. Wie der Mediendienst Integration unter Berufung auf die Landeskriminalämter und das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag mitteilte, wurden am häufigsten Sachbeschädigungen registriert. Dazu gehörten zerstörte Schaufenster, zerstochene Autoreifen oder Graffiti an Gebäuden. Das BKA sprach demnach von 200 Straftaten wöchentlich, Tendenz abnehmend.
EuGH: Verbraucherzentrale Bundesverband kann gegen Meta klagen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kann gerichtlich gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta vorgehen. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er stärkte damit die gerichtliche Kontrolle großer Internetplattformen. Nach dem Urteil ist ein konkreter Auftrag eines Nutzers für die Klage der Verbraucherschützer nicht erforderlich. (Az: C-319/20)
Erste Erfolge bei Identifizierung von 1994 vor Helgoland gefundenem Mordopfer
Bei der Identifizierung eines 1994 vor Helgoland gefundenen Mordopfers gibt es erste Erfolge. Ermittlern gelang die Isolierung eines vollständigen DNA-Profils, wie die Polizei in Wilhelmshaven am späten Mittwoch mitteilte. Derzeit liefen Abgleiche mit Daten aus nationalen und internationalen Datenbanken. Im Februar hatte die Polizei in einem internationalen Projekt mit einem neuen Aufklärungsversuch in diesem Fall begonnen.
UN-Generalsekretär Guterres besucht zerstörte Stadt Borodjanka
UN-Generalsekretär António Guterres hat bei seinem Besuch in der Ukraine die stark vom Krieg betroffene Stadt Borodjanka nahe Kiew besucht. "Der Krieg ist eine Absurdität im 21. Jahrhundert", sagte er am Donnerstag nach seiner Ankunft in dem Vorort der Hauptstadt, wo nach ukrainischen Angaben russische Truppen Gräueltaten an Zivilisten begangen haben sollen. Guterres war am Mittwoch in Kiew eingetroffen, nachdem er am Vortag in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammengekommen war.
Tiefstand bei Eheschließungen - weniger Hochzeiten nur in Erstem Weltkrieg
Im zweiten Pandemiejahr hat es einen historischen Tiefstand bei den Eheschließungen und ein neues Hoch bei den Geburten gegeben. Noch nie heirateten in Deutschland so wenige Paare wie im Jahr 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag berichtete. Nach vorläufigen Zahlen gaben sich im vergangenen Jahr rund 357.800 Paare das Jawort. Das waren noch einmal 15.500 oder 4,2 Prozent weniger als im ersten Coronajahr 2020, in dem die Zahl bereits um rund zehn Prozent gesunken war.
Zwölfjährige kippt in Nordrhein-Westfalen mit Rollstuhl in Bach
Eine Zwölfjährige ist im nordrhein-westfälischen Salzkotten mit ihrem Rollstuhl in einen Bach gekippt. Das Mädchen kam am Mittwoch beim Spielen zu nah ans Ufer, woraufhin der Unfall passierte, wie die Polizei in Paderborn in der Nacht zum Donnerstag mitteilte.
Bericht wirft Polizei von Minneapolis Kultur des Rassismus vor
Knapp zwei Jahre nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis hat ein offizieller Bericht der Polizei der US-Stadt eine Kultur des Rassismus vorgeworfen. Es gebe bei der städtischen Polizei "ein Muster oder eine Praxis der diskriminierenden, auf Hautfarbe basierenden Polizeiarbeit", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsbehörde des Bundesstaates Minnesota.
Musk muss Tweets über Tesla auch künftig absegnen lassen
Mit der Übernahme des Kurzbotschaftendienstes Twitter hat High-Tech-Milliardär Elon Musk für Schlagzeilen gesorgt - Tweets über den von ihm gegründeten Elektroautobauer Tesla wird er aber auch künftig von einem Juristen absegnen lassen müssen. Ein Richter wies am Mittwoch den Antrag des reichsten Menschen der Welt ab, eine frühere Vereinbarung mit der US-Börsenaufsicht SEC aufzuheben.
Suu Kyi wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft verurteilt
Die Militärjunta in Myanmar geht weiter gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vor: Ein Gericht in der Hauptstadt Naypyidaw verurteilte die 76-Jährige am Mittwoch wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft. Örtlichen Medien zufolge will die Friedensnobelpreisträgerin Berufung gegen das Urteil einlegen. Die EU sprach von einem "politisch motivierten" Prozess, durch den die Menschenrechte verletzt worden seien.
Zehn Festnahmen bei Razzia gegen Drogenbande in Nordrhein-Westfalen
Bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche Drogenbande in Ostwestfalen-Lippe sind am Mittwoch sieben Männer und drei Frauen festgenommen worden. Darunter war auch der 43 Jahre alte mutmaßliche Haupttäter aus Preußisch Oldendorf, wie Staatsanwaltschaft und Polizei aus Bielefeld gemeinsam mitteilten. Bei dem Großeinsatz wurden demnach vier professionelle Cannabisplantagen mit insgesamt rund 4800 Pflanzen entdeckt. Auch Bargeld, Edelmetalle und Waffen beschlagnahmten die Ermittler.
Rund 1700 Schweine bei Stallbrand in Nordrhein-Westfalen verendet
Beim Brand eines Maststalls im nordrhein-westfälischen Ahaus sind rund 1700 Schweine und somit weniger Tiere als zunächst angenommen ums Leben gekommen. Brandexperten gingen von einer technischen Ursache für das Feuer aus, wie die Polizei in Borken am Mittwoch mitteilte. Demnach entstand bei dem Feuer ein Schaden in Millionenhöhe.
Reichsbürger verbarrikadieren sich bei Kontrolle in Baden-Württemberg in Auto
Zwei sogenannte Reichsbürger haben sich im baden-württembergischen Schramberg bei einer Verkehrskontrolle in ihrem Auto eingeschlossen und dadurch einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Beamten am Mittwoch mitteilten, verriegelten die Männer im Alter von 23 und 25 Jahren die Türen und "bezweifelten die hoheitlichen Befugnisse der Polizei". Darüber hinaus mobilisierten sie per Telefon demnach Angehörige und Unterstützer, die sich teils aggressiv einmischten.
Autofahrer wird in Weilerswist dreimal in einer Stunde am selben Ort geblitzt
Drei Fahrten, drei Blitzerfotos: In Weilerswist in Nordrhein-Westfalen ist ein Autofahrer innerhalb von gut einer Stunde dreimal an derselben Stelle geblitzt worden. Nach Angaben vom Mittwoch kontrollierte die Euskirchener Polizei die Geschwindigkeit in einer 50er-Zone in Weilerswist-Hausweiler. Ein Autofahrer sei zwischen 11.49 Uhr und 12.56 Uhr dreimal an der Kontrollstelle vorbeigekommen - und dabei in allen Fällen schneller als erlaubt unterwegs gewesen.
Suu Kyi in Myanmar wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft verurteilt
Die Militärjunta in Myanmar geht weiter gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi vor: Ein Gericht in der Hauptstadt Naypyidaw verurteilte die 76-Jährige am Mittwoch wegen Korruptionsvorwürfen zu weiteren fünf Jahren Haft. Örtlichen Medien zufolge will die Friedensnobelpreisträgerin Berufung gegen das Urteil einlegen.
Totes Baby in Flur von Wohnhaus in brandenburgischem Eberswalde entdeckt
In einem Flur eines Wohnhauses im brandenburgischen Eberswalde ist ein totes Baby entdeckt worden. Die Leiche sei am Dienstag von einer Mitarbeiterin der Hausverwaltung gefunden worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Frankfurt an der Oder am Mittwoch. Weitere Details und Hintergründe waren unklar.
Geldstrafe nach tödlichem Unfall mit umstürzendem Fahnenmast in Kiel
In einem Prozess um den tragischen Tod einer von einem umstürzenden Fahnenmast erschlagenen jungen Frau hat das Kieler Amtsgericht einen Lastwagenfahrer am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 5400 Euro verurteilt. Der 62-Jährige rammte mit seinem Fahrzeug im August 2020 beim Rückwärtsfahren den Mast. Dieser stürzte um und fiel auf die 23-Jährige.
Von Spaziergängern in Wald bei Esslingen gefundene Leiche identifiziert
Rund eine Woche nach dem Fund einer Leiche in einem Wald nahe dem baden-württembergischen Esslingen ist der Tote identifiziert. Der 59-Jährige aus Waiblingen wohnte zuletzt in Stuttgart, wie die Stuttgarter Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Reutlingen am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Eine Sonderkommission ermittelt demnach zum Lebensumfeld des Manns und zu den möglichen Todesumständen. Diese blieben weiterhin unklar.
Prozess gegen Sporttrainer wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Stuttgart
Weil er mehrere Kinder teilweise schwer sexuell missbraucht haben soll, muss sich seit Mittwoch ein Handballtrainer vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, zwischen 2006 und 2021 Kinder und Jugendliche in 566 Fällen sexuell missbraucht zu haben. Er soll als Trainer eines Sportvereins in Fellbach in Kontakt mit seinen Opfern gekommen sein.
Ermittlungen nach Tod zweier Männer durch Schüsse in Wohnung im Münsterland
Im nordrhein-westfälischen Coesfeld hat die Polizei Ermittlungen wegen zweier erschossener Männer in einer Wohnung in Buldern aufgenommen. Ein Nachbar entdeckte den 76-Jährigen und dessen 40 Jahre alten Sohn am Dienstag leblos mit Schussverletzungen auf dem Boden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Zuvor hatte er bemerkt, dass die Wohnungstür der Familie aufstand und ihr Hund im Hausflur herumlief.
Historiker finden tausende Bittbriefe von verfolgten Juden in Vatikanarchiv
Ein Historikerteam ist in den erst vor zwei Jahren geöffneten geheimen Archiven des 1958 verstorbenen Papsts Pius XII. auf tausende Bittbriefe von verfolgten Jüdinnen und Juden aus der Zeit des Nationalsozialismus und des Holocausts gestoßen. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch vorab berichtete, schätzt der deutsche Kirchenhistoriker Hubert Wolf, der das Team leitet, deren Zahl auf 15.000.
Ermittelungen nach Tod zweier Männer durch Schüsse in Wohnung im Münsterland
Im nordrhein-westfälischen Coesfeld hat die Polizei Ermittlungen wegen zweier erschossener Männer in einer Wohnung in Buldern aufgenommen. Ein Nachbar entdeckte den 76-Jährigen und dessen 40 Jahre alten Sohn am Dienstag leblos mit Schussverletzungen auf dem Boden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Zuvor hatte er bemerkt, dass die Wohnungstür der Familie aufstand und ihr Hund im Hausflur herumlief.
Frau wird nach gescheitertem Diebstahl von Sonnenblumenöl handgreiflich
Nach einem aufgeflogenen versuchten Diebstahl von Sonnenblumenöl ist eine 59-Jährige in Siegburg handgreiflich gegen einen Ladendetektiv geworden. Der Detektiv eines Lebensmittelgeschäfts beobachtete am Dienstag, wie die Frau vier Flaschen des begehrten Öls und Büroartikel in ihre Handtasche steckte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. An der Kasse habe die Frau aber nur die Waren im Einkaufswagen bezahlt.
Psychologin stellt bei Amber Heard Persönlichkeitsstörung fest
Im Verleumdungsprozess von Hollywoodstar Johnny Depp gegen seine Ex-Frau Amber Heard hat eine Psychologin der 36-jährigen Schauspielerin eine Persönlichkeitsstörung bescheinigt. Nach ihrer Einschätzung leide Heard an einer Borderline- und einer histrionischen Persönlichkeitsstörung, sagte die Gerichtspsychologin Shannon Curry, die Heard im Auftrag von Depps Anwälten begutachtet hatte, am Dienstag vor dem Gericht in Fairfax. Charakteristisch dafür seien extreme Stimmungsschwankungen und Wutausbrüche, die auch zu Gewalt führen könnten.
Rund 2000 Schweine bei Stallbrand in Nordrhein-Westfalen verendet
Beim Brand eines Maststalls im nordrhein-westfälischen Ahaus sind rund 2000 Schweine ums Leben gekommen. Die Brandursache war zunächst nicht klar, wie ein Sprecher der Polizei in Borken am Mittwoch sagte. Nach Polizeiangaben war der Stall am Dienstagabend in Brand geraten. Als die Feuerwehr eintraf, stand bereits das ganze Gebäude in Flammen.
Rollstuhlfahrer in Ententeich in Niedersachsen ertrunken
Im niedersächsischen Emsland ist ein Rollstuhlfahrer in einen Ententeich gestürzt und ertrunken. Nach Angaben der Polizei entdeckten Zeugen den 56-Jährigen am Dienstagabend leblos in dem Gewässer in einem Park in Sögel. Hinweise auf weitere Beteiligte gab es demnach nicht.