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Großrazzia in Sachsen-Anhalt wegen Verdachts des Einschleusens von Ausländern
Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern haben Einsatzkräfte in Sachsen-Anhalt insgesamt sechs Objekte durchsucht. Am Donnerstag wurden zeitgleich die Wohn- und Geschäftsräume mehrerer Tatverdächtiger und von vier Unternehmen im Raum Anhalt-Bitterfeld durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau und das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt mitteilten.
60-Jähriger in hessischem Heppenheim von Streuballen erschlagen
Bei einem Arbeitsunfall in Hessen ist ein 60-Jähriger von gepressten Streuballen erschlagen worden. Mehrere Gebinde fielen auf den Mann, wie die Polizei in Darmstadt am Donnerstag mitteilte. Diese waren demnach auf Paletten gestapelt.
Verdächtiger nach Attacke mit Armbrust an Bremerhavener Schule in Psychiatrie
Nach einer Attacke mit einer Armbrust an einer Schule in Bremerhaven befindet sich der Verdächtige inzwischen für weitere Abklärungen in einer Psychiatrie. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in der zum Bundesland Bremen gehörenden Stadt am Donnerstag mitteilte, wurde der Untersuchungshaftbefehl gegen den 21-Jährigen in der vergangenen Woche vom zuständigen Amtsgericht in einen Unterbringungsbefehl umgewandelt. Er kam vom Gefängnis in eine Psychiatrie.
Zwei Menschen bei Unfall in Brandenburg in Kleintransporter verbrannt
Bei einem Unfall in Brandenburg sind zwei Menschen in einem Kleintransporter verbrannt. Wie die Polizei in Neuruppin am Donnerstag mitteilte, kam das mit drei Menschen besetzte Fahrzeug am Dienstag auf einer Landstraße bei Lindow in der Mark von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Daraufhin ging es in Flammen auf.
Bei Amokfahrt in Berlin eine Frau getötet und 32 Menschen verletzt
Bei der Amokfahrt eines 29-Jährigen in Berlin sind am Mittwoch nach jüngsten Angaben eine Frau getötet und insgesamt 32 weitere Menschen verletzt worden. 14 davon sind Schülerinnen und Schüler aus Hessen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. 50 weitere Menschen wurden demnach psychologisch betreut.
Mehrere Verletzte bei Zusammenstoß von Straßenbahn und Bus in Oberhausen
Bei einem Zusammenstoß zwischen einer Straßenbahn und einem Bus im nordrhein-westfälischen Oberhausen ist am Donnerstag ein Mensch schwer verletzt worden. Sechs weitere Menschen erlitten bei der Kollision leichtere bis mittelschwere Verletzungen, wie ein Sprecher der Feuerwehr mitteilte. 33 weitere Betroffene seien an der Unfallstelle zudem notfallseelsorgerisch betreut worden.
ADAC kritisiert EU-Parlamentsbeschluss zum Verbrennerverbot ab 2035
Der ADAC hat den EU-Parlamentsbeschluss für ein Verbrennerverbot ab 2035 kritisiert. "Allein mit der Elektromobilität werden sich im Verkehr die ambitionierten Klimaschutzziele nicht erreichen lassen", sagte ADAC-Technikpräsident Karsten Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Er forderte eine "Perspektive für den klimaneutral betankten Verbrennungsmotor". Die Bundesregierung solle sich für einen entsprechenden Kompromiss auf EU-Ebene einsetzen.
Polizei: Bei Amokfahrt in Berlin eine Frau getötet und 29 Menschen verletzt
Bei der Amokfahrt eines 29-Jährigen in Berlin am Mittwoch sind nach jüngsten Angaben eine Frau getötet und insgesamt 29 weitere Menschen verletzt worden. Dies teilte die Polizei am Donnerstag auf Anfrage mit. Die Ermittlungen zu der Tat liefen in alle Richtungen weiter. Die Gesamtzahl der Verletzten war zuvor noch unbekannt gewesen.
Gutachten: Keine Abschiebung aus EU bei fehlender Schmerztherapie in Herkunftsland
Einem juristischen Gutachten zufolge darf ein schwer kranker Drittstaatsangehöriger nicht aus der EU abgeschoben werden, wenn seine Schmerzen in der Heimat nicht effektiv behandelt werden können. Die dort mögliche medizinische Behandlung müsse vor einer Abschiebung geprüft werden, erklärte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es geht um den Fall eines Russen in den Niederlanden. (Az. C-69/21)
Giffey spricht nach Amokfahrt von "dunklem Tag in Berliner Stadtgeschichte"
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Amokfahrt eines 29-Jährigen in der Hauptstadt am Mittwoch als einen "dunklen Tag in der Berliner Stadtgeschichte" bezeichnet. Es kämen Bilder aus dem Jahr 2016 vom Anschlag am Breitscheidplatz zurück, sagte Giffey am Donnerstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Bei dem Vorfall waren eine Frau getötet und mehrere weitere Menschen teils schwer verletzt worden.
Lufthansa und Eurowings streichen mehr als tausend Flüge im Juli
Lufthansa und die Tochter Eurowings streichen wegen Personalmangels mehr als tausend Flüge im Juli. "Die gesamte Luftfahrtbranche insbesondere in Europa leidet aktuell unter Engpässen und Personalmangel", erklärte die Lufthansa am Donnerstag auf Anfrage. Die Lufthansa strich demnach allein 900 innerdeutsche und innereuropäische Flüge ab Frankfurt und München, auch das Tochterunternehmen Eurowings nahm "mehrere hundert Flüge" aus dem System.
Prozess gegen Ex-Bundeswehrsoldaten wegen geplanter Söldnertruppe in Stuttgart begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag der Prozess gegen zwei frühere Bundeswehrsoldaten begonnen, die den Aufbau einer Söldnertruppe für den Jemen geplant haben sollen. Arend-Adolf G. und Achim A. sollen sich nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft von den Botschaften einer Wahrsagerin dazu haben drängen lassen. Demnach wollten sie Friedensverhandlungen erzwingen - dies aber auch mit tödlichen Kampfeinsätzen.
Festnahme in Fall von verschwundenem britischen Journalisten in Brasilien
Die brasilianischen Behörden haben im Zusammenhang mit dem Verschwinden eines britischen Journalisten und eines brasilianischen Experten für indigene Angelegenheiten in einer abgelegenen Region des Amazonas-Regenwaldes einen Verdächtigen festgenommen. Sechs Menschen seien befragt und einer festgenommen worden, sagten Polizei- und Militärvertreter am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Es sei allerdings noch unklar, ob der Verdächtige direkt mit dem Fall in Verbindung stehe.
66-jähriger verurteiler Mörder in Arizona hingerichtet
Im US-Bundesstaat Arizona ist ein wegen Mordes verurteilter 66-Jähriger hingerichtet worden. Frank Atwood sei am Mittwoch um 10.16 Uhr (Ortszeit) in einem Gefängnis in der Stadt Florence durch eine Giftspritze getötet worden, teilte Staatsanwalt Mark Brnovich mit. Es handelte sich um die zweite Hinrichtung in Arizona im zurückliegenden Monat.
"Amok"-Täter fährt in Berlin in Schülergruppe - eine Tote und mehrere Verletzte
In der Nähe der Berliner Gedächtniskirche ist ein Autofahrer in eine Menschenmenge auf einem Bürgersteig gefahren und hat dabei eine Schulklasse aus Hessen erfasst. Eine Lehrerin wurde getötet, ein weiterer Lehrer sowie mehrere Jugendliche wurden zum Teil schwer verletzt, wie die Regierungen in Berlin und Wiesbaden am Mittwoch mitteilten. Berlins Innensenatorin Iris Spranger sprach am Abend von einer "Amoktat eines psychisch beeinträchtigten Menschen".
Berliner Innensenatorin spricht nach Todesfahrt in Berlin von "Amoktat"
Berlins Innensenatorin Iris Spranger hat die Todesfahrt eines 29-Jährigen in der Hauptstadt am Mittwoch als "Amoktat" bezeichnet. "Nach neuesten Informationen stellt sich das heutige Geschehen in der Tauentzienstraße als eine Amoktat eines psychisch beeinträchtigten Menschen dar", erklärte Spranger am Abend im Onlinedienst Twitter. Bei dem Vorfall am Mittwochvormittag waren eine Frau getötet und mehrere weitere Menschen teils schwer verletzt worden.
Riesiger Brand in einem der größten Nadelwälder im Libanon ausgebrochen
Im Norden des Libanon ist ein riesiger Brand in einem der größten Nadelwälder des Landes ausgebrochen. Die Einsatzkräfte konnten das am Dienstagabend ausgebrochene Feuer im Batramas-Wald in der Dinnijeh-Region erst am Mittwochnachmittag löschen, wie Umweltminister Nasser Jassin nach einem Besuch in dem Gebiet mitteilte. Die Region werde aber weiter überwacht, "um ein neues Feuer zu verhindern".
Zahl der Toten nach schwerem Zugunglück im Iran auf 21 gestiegen
Nach dem schweren Zugunglück im Iran ist die Zahl der Todesopfer nach Behördenangaben auf mindestens 21 gestiegen. Dutzende weitere wurden bei dem Unglück am frühen Mittwochmorgen (03.00 Uhr MESZ) verletzt, von ihnen schwebten mehrere in Lebensgefahr. Medienberichten zufolge war der Zug mit 348 Passagieren an Bord in der Nähe der zentraliranischen Stadt Tabas mit einem Bagger kollidiert, mehrere Waggons entgleisten.
Auto fährt in Berlin in Schülergruppe - eine Tote und mehrere Verletzte
Bei einem tödlichen Zwischenfall mit einem Auto ist ein 29-Jähriger am Mittwoch in Berlin auf einem Bürgersteig gefahren und hat zahlreiche Angehörige einer Schulklasse aus Hessen erfasst. Eine Lehrerin starb, ein weiterer Lehrer sowie mehrere Jugendliche wurden schwer verletzt, wie die Regierungen in Berlin und Wiesbaden mitteilten. Der Fahrer wurde in Gewahrsam genommen, die Hintergründe des Geschehens am Kurfürstendamm waren noch unklar.
Berliner Innensenatorin: Kein "richtiges Bekennerschreiben" zu Vorfall mit Auto
Nach dem tödlichen Vorfall mit einem Auto in Berlin hat Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) Meldungen über ein im Fahrzeug entdecktes Bezichtigungsschreiben zurückgewiesen. "Ein richtiges Bekennerschreiben gibt es nicht", sagte sie am Mittwoch nach einem Besuch am Ort des Geschehens. In dem Auto seien jedoch Plakate mit Äußerungen "über die Türkei" entdeckt worden. Zu weiteren Einzelheiten machte die Innensenatorin zunächst keine Angaben.
In hessischem Wald gefundene Menschenknochen stammen von seit 2007 Vermisstem
Vor rund einer Woche in einem hessischen Wald gefundene Menschenknochen stammen von einem Mann, der seit 2007 vermisst wurde. Bei dem Toten handle es sich um einen damals 91-jährigen Bewohner eines Altenheims, teilten die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Darmstadt am Mittwoch mit. Nach seinem Verschwinden habe er trotz intensiver Suche bislang nie gefunden werden können.
Tödliche Schüsse in nordhessischem Supermarkt waren Beziehungstat
Die tödlichen Schüsse auf eine Frau in einem Supermarkt im nordhessischen Schwalmstadt sind ersten Ermittlungen zufolge eine Beziehungstat gewesen. Der 58-jährige Täter, der sich anschließend selbst erschoss, führte mit dem 53-jährigen Opfer zwischen Ende 2021 und Anfang 2022 eine Beziehung, wie die Polizei in Homberg am Mittwoch mitteilte. Demnach hatte die Frau die Beziehung beendet. Die Trennung sei das Tatmotiv gewesen.
Prozess zu Pariser Anschlägen geht mit Plädoyers der Staatsanwälte in Endphase
Mit den Plädoyers der Staatsanwaltschaft ist der Prozess zu den Pariser Anschlägen in die letzte entscheidende Phase gegangen. "Was wird bleiben von dieser Verhandlung? Welche Bilder? Welche Worte?" - mit diesen Fragen begann die Staatsanwältin Camille Hennetier am Mittwoch ihren Schlussvortrag. Bei dem größten Prozess, den Frankreich je erlebt hat, geht es um die dschihadistisch motivierten Anschläge vom November 2015, bei denen 130 Menschen getötet worden waren.
Vier Jahre Haft für 24-Jährige nach Tötung von 20-monatiger Tochter in Berlin
Das Berliner Landgericht hat am Mittwoch eine 24-Jährige wegen Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen zu vier Jahren Haft verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass das 20 Monate alte Kind Ende Januar eine Polamidon-Tablette verschluckt hatte, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die 24-Jährige bemerkte dies demnach, ergriff jedoch keine Hilfsmaßnahmen, obwohl sie von der Lebensgefährlichkeit des Wirkstoffs wusste.
Verdächtiger nach Brandstiftung an jüdischem Friedhof in Köln gefasst
Knapp vier Wochen nach einer Brandstiftung auf einem jüdischen Friedhof in Köln ist ein Tatverdächtiger gefasst worden. Die Ermittler werfen dem 46-jährigen Obdachlosen vor, im Mai einen Brandsatz gegen das Waschhaus geworfen zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Domstadt am Mittwoch mitteilten. Zeugen hatten den Mann damals beobachtet und das Feuer mit einem Eimer Wasser gelöscht.
Mindestens 17 Tote und Dutzende Verletzte bei Zugunglück im Iran
Beim Entgleisen eines Zuges im Iran sind am Mittwoch mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen und Dutzende weitere verletzt worden. Von den insgesamt 86 Verletzten seien 37 ins Krankenhaus eingeliefert worden, sagte der Sprecher der Rettungskräfte, Modschtaba Chaledi, im Staatsfernsehen. Medienberichten zufolge ereignete sich das Unglück, als der Zug mit rund 350 Passagieren in Tabas im Zentrum des Landes mit einem Bagger kollidierte.
Britische Klage gegen EU-Beschluss zu Steuervergünstigung für Konzerne scheitert
Großbritannien ist am Mittwoch vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg mit einer Klage gegen einen Beschluss der EU-Kommission gescheitert, bei dem es um Steuervergünstigungen für multinationale Unternehmen ging. 2019 hatte die EU-Kommission dem Land aufgegeben, entsprechende Gelder zurückzufordern. Unternehmen seien ohne Begründung von den Vorschriften zur Bekämpfung der Steuervermeidung befreit worden und hätten dadurch einen selektiven Vorteil gehabt. (Az. T-363/19 und T-456/19)
Heftiger Brand in einem der größten Nadelwälder im Libanon ausgebrochen
Im Norden des Libanon ist ein massiver Brand in einem der größten Nadelwälder des Landes ausgebrochen. Die Rettungskräfte waren am Mittwoch auch Stunden nach dem Ausbruch noch bemüht, das Feuer im Batramas-Wald in der Dinnijeh-Region einzudämmen. "Es ist möglich, dass das Feuer absichtlich gelegt wurde", sagte Umweltminister Nasser Jassin bei einem Besuch des Gebiets am Mittwoch. Die Armee entsandte mehrere Löschhubschrauber in die Region.
EU-Behörde beklagt Betrugsversuche mit Corona-Impfstoffen im Milliardenwert
Die EU-Betrugsbekämpfung hat im vergangenen Jahr Betrugsversuche mit gefälschten Angeboten von Corona-Impfstoffen im Milliardenwert aufgedeckt. Wie die Behörde Olaf am Mittwoch in ihrem Jahresbericht für 2021 herausstellte, geht es um Angebote von angeblichen Zwischenhändlern, die sich auf den Verkauf großer Mengen von Impfstoffen bezogen. Ziel der Betrüger war es, staatliche Stellen in EU-Ländern zu hohen Anzahlungen zu bewegen und dann "mit dem Geld zu verschwinden".
Kölner Kardinal Woelki in weiterem Rechtsstreit mit der "Bild"-Zeitung erfolgreich
Die "Bild"-Zeitung darf nicht schreiben, dass "ein bislang geheim gehaltener Bericht aus dem Giftschrank des Erzbistums" den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki "in Erklärungsnot" bringe. Diese Berichterstattung aus dem Mai 2021 verletze Woelki in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, entschied das Landgericht Köln am Mittwoch. Es sei falsch, dass ein 2012 anonym an das Erzbistum gesendeter Bericht bis heute geheim gehalten worden sei.
BGH: Urteil gegen bayerischen Landtagsabgeordneten wegen Erpressung rechtskräftig
Sieben Monate nach der Verurteilung des bayerischen Landtagsabgeordneten Franz Rieger (CSU) zu einer Geldstrafe wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung ist das Urteil des Landgerichts Regensburg rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf die Revision Riegers, wie er am Mittwoch mitteilte. Als Reaktion auf die Entscheidung legte der Abgeordnete seine Mitgliedschaft in der CSU-Landtagsfraktion nieder. (Az. 6 StR 74/22)
Berliner Feuerwehr: Fünf Menschen schweben nach Vorfall mit Auto in Lebensgefahr
Bei dem Vorfall mit einem auf einen Gehweg geratenem Kleinwagen in Berlin sind laut Feuerwehr fünf Menschen lebensgefährlich verletzt worden. Es gebe insgesamt acht Schwerverletzte, sagte ein Sprecher am Mittwoch am Ort des Geschehens am Beginn des Kurfürstendamms in Berlin-Charlottenburg. Fünf davon schwebten in Lebensgefahr. Bei dem Geschehen wurde laut Polizei und Feuerwehr außerdem ein Mensch getötet.
Auto fährt in Berlin in Menschengruppe - ein Toter und mehrere Verletzte
In Berlin ist am Mittwoch ein Auto auf einen Bürgersteig in eine Menschengruppe gefahren, bevor es in einem Geschäft zum Stehen kam. Dabei wurden nach Angaben von Feuerwehr und Polizei ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt. Die genaue Zahl der Verletzten war zunächst unklar und schwankte zwischen acht und etwa zwölf. Laut Polizei war zunächst unklar, ob es sich um eine vorsätzliche Tat oder einen Unfall handelte. Der mutmaßliche Fahrer wurde festgenommen.
Regierung will Entschädigung verurteilter schwuler Männer verlängern
Die Ampel-Regierung will die Frist für die Entschädigung schwuler Männer verlängern, die in der Nachkriegszeit aufgrund der damaligen Strafrechtsparagrafen verurteilt worden waren. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen, wie das Bundesjustizministerium mitteilte. Vorgeschlagen werde eine Fristverlängerung um fünf Jahre. Nach geltender Gesetzeslage können die Anträge auf Entschädigung nur noch bis zum 22. Juli gestellt werden.
Hafturteil gegen ostwestfälischen Arzt wegen Vergewaltigung rechtskräftig
Acht Monate nach der Verurteilung eines Arztes aus Gütersloh wegen Vergewaltigung ist das Urteil rechtskräftig. Seine Revision wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verworfen, wie dieser am Mittwoch mitteilte. Der Anästhesist hatte laut Landgericht Bielefeld drei Patientinnen nach einer Operation statt Schmerzmitteln sedierende Mittel verabreicht und sie - während sie stark benommen waren - vergewaltigt oder sexuell missbraucht. (Az. 4 StR 83/22)
Betrugsprozess gegen Ex-Fifa-Chef Blatter und Ex-Uefa-Chef Platini begonnen
Nach sechsjährigen Ermittlungen wegen verdächtiger Geldzahlungen hat in der Schweiz am Mittwoch der Prozess gegen Ex-Fifa-Präsident Sepp Blatter und Ex-Uefa-Chef Michel Platini begonnen. Den früheren Chefs des Weltfußballverbands Fifa und der Europäischen Fußball-Union Uefa werden vor dem Gericht in Bellinzona "Betrug", "pflichtwidriges Management", "Vertrauensmissbrauch" und "Fälschung" zur Last gelegt. Dem 86-jährigen Schweizer Blatter und dem 66-jährigen Franzosen Platini drohen bis zu fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe.
Auto fährt in Berlin in Menschengruppe - ein Toter und acht Verletzte
In Berlin ist am Mittwoch ein Auto auf einen Bürgersteig und dort in eine Menschengruppe sowie ein Geschäft gefahren. Dabei wurde nach ersten Angaben der Feuerwehr ein Mensch getötet, acht weitere wurden verletzt. Nach Angaben einer Polizeisprecherin handelte es sich bei dem Fahrzeug um einen Pkw, der mutmaßliche Fahrer oder die mutmaßliche Fahrerin wurde nach ersten Angaben vor Ort festgehalten.
Gezielter Rempler auf Hamburger S-Bahnhof - Mann wird von Zug erfasst und stirbt
In Hamburg ist ein Mann nach einem anscheinend gezielten Rempler auf einem S-Bahnhof von einem Zug erfasst und getötet worden. Die Polizei in der Hansestadt sucht nach eigenen Angaben vom Mittwoch nach dem 40- bis 50-jährigen Unbekannten, der das 56-jährige Opfer offenbar absichtlich touchierte und dadurch zu Fall brachte. Demnach zeichneten Überwachungskameras den Vorfall vom Dienstag auf.
US-Schauspieler McConaughey wirbt im Weißen Haus für Bidens Waffengesetz-Reform
Der US-Schauspieler Matthew McConaughey hat nach dem Schulmassaker von Uvalde im Weißen Haus einen emotionalen Appell für einen "verantwortungsvollen" Umgang mit Waffen gehalten. "Wir befinden uns jetzt in einem Zeitfenster, das wir noch nie zuvor erlebt haben, in dem es scheint, dass ein echter Wandel möglich ist", sagte der 52-Jährige am Dienstag. Der Schauspieler stammt aus der Kleinstadt im Bundesstaat Texas, wo ein 18-Jähriger Ende Mai 19 Grundschüler und zwei Lehrerinnen erschoss.