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Letzte Nachrichten
Neuer BKK-Chef will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen
Der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, will Deutschland "auf allen Ebenen krisenfester" machen. Er kündigte zu seinem Amtsantritt am Mittwoch als Ziel eine bessere Vernetzung von Bund, Ländern, Kommunen, Hilfsorganisationen, Bundeswehr und Zivilgesellschaft bei Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz an. Ein wichtiger Schritt dazu sei das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz, das nun beim BBK aufgebaut werde.
EU-Gericht erklärt Milliardenstrafe gegen US-Chiphersteller Qualcomm für nichtig
Die von der Brüsseler EU-Kommission gegen den US-Chiphersteller Qualcomm im Jahr 2018 verhängte Strafe von fast einer Milliarde Euro ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) nichtig. Mehrere Verfahrensfehler hätten die Verteidigungsrechte von Qualcomm beeinträchtigt und die Analyse der Kommission entkräftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. (Az. T-235/18 ).
Prozess gegen Russen wegen Mordvorbereitung im Auftrag Tschetscheniens begonnen
Vor dem Oberlandesgericht München hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen in Deutschland lebenden Russen wegen der Vorbereitung eines Mordes im Auftrag der tschetschenischen Führung um Machthaber Ramsan Kadyrow begonnen. Laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft soll sich der beschuldigte Walid D. bereiterklärt haben, die Tötung eines Deutschland lebenden tschetschenischen Exiloppositionellen zu organisieren. Die Tat sollte ein anderer Mann begehen.
Missbrauchsprozess gegen Psychiatriepfleger in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Landgericht hat der Prozess gegen einen 58-jährigen Pfleger einer Psychiatrie wegen sexuellen Missbrauchs begonnen. Zu Beginn wurde am Mittwoch die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann demnach vor, als Krankenpfleger in einer Klinik für Psychiatrie in der Hauptstadt einen dort verwahrten psychisch kranken Mann sexuell missbraucht zu haben.
AfD-Klage gegen Merkel wegen Äußerung zu Thüringen-Wahl erfolgreich
Das Bundesverfassungsgericht hat einer Klage der AfD gegen die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stattgegeben. Merkel habe mit ihrer auf einer Auslandsreise getätigten Kritik an der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen im Februar 2020 die AfD in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt, erklärte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe. Die Kanzlerin hatte scharfe Kritik an der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD geäußert. (Az. 2 BvE 4/20 und 2 BvE 5/20)
Proteste in der Türkei für Rückkehr zu internationalem Frauenrechtsabkommen
In der türkischen Hauptstadt Ankara haben hunderte Menschen für Frauenrechte und gegen den Rückzug des Landes aus der Istanbuler Konvention protestiert. Die Demonstranten versammelten sich am Dienstag vor dem Staatsrat, der über eine Klage gegen den vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beschlossenen Ausstieg aus der Konvention verhandelte. Geklagt hatten vor dem obersten Verwaltungsgericht unter anderem Vertreter von Anwaltskammern, Frauenrechtler und Menschenrechtsaktivisten.
Mutmaßlicher Täter von Ellerstadt in psychiatrisches Krankenhaus gebracht
Der 36-Jährige, der in Rheinland-Pfalz erst seinen Vater tötete und bei der anschließenden Flucht mit dem Auto in Baden-Württemberg vier Radfahrer anfuhr, ist in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht worden. Der zuständige Ermittlungsrichter erließ am Dienstag einen sogenannten Unterbringungsbefehl gegen den Mann, nachdem dieser aus einer Klinik entlassen worden war, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mannheim mitteilten.
Gegen Unfallfahrer aus Hambühren wird wegen tödlichen Autorennens ermittelt
Gegen einen nach rund zweitägiger Flucht gefassten mutmaßlichen Unfallfahrer aus dem niedersächsischen Hambühren wird wegen eines verbotenen Autorennens mit Todesfolge sowie versuchten Mordes ermittelt. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Celle mit. Der 30-Jährige, der am Freitag mit seinem Auto auf einer Landstraßenkreuzung einen anderen Wagen gerammt und so eine 13-Jährige getötet hatte, wurde in Untersuchungshaft genommen.
Zoll findet in Sachsen eine Million Schmuggelzigaretten und vier Tonnen Tabak
Zollbeamte haben in Sachsen eine Million Schmuggelzigaretten und fast vier Tonnen Wasserpfeifentabak beschlagnahmt. Die Schmuggelware wurde am Freitag bei der Kontrolle eines aus Polen eingereisten Lastwagens auf der Autobahn 4 entdeckt, wie das Hauptzollamt Dresden am Dienstag mitteilte. Dadurch sei ein Steuerschaden von rund 370.000 Euro verhindert worden.
Bundeskartellamt leitet Prüfverfahren gegen Apple ein
Das Bundeskartellamt hat ein Prüfverfahren gegen den US-Technologiekonzern Apple eingeleitet. Hintergrund des Verfahrens ist der Verdacht, dass Apple bei den Regelungen für Tracking-Funktionen die eigenen Angebote bevorzugt haben könnte, wie die Behörde am Dienstag erklärte. Das Bundeskartellamt stützt sich nach eigenen Angaben auf Befugnisse, die der Behörde im Rahmen einer verschärften Missbrauchsaufsicht über große Digitalkonzerne im vergangenen Jahr erteilt wurden.
Prozess um mutmaßlichen Millionenbetrug bei Brillenkonzern Fielmann begonnen
Vor dem Landgericht in Kiel hat am Mittwoch ein Prozess um einen großangelegten mutmaßlichen Millionenbetrug zulasten des Brillenkonzerns Fielmann begonnen. Sechs Menschen sind angeklagt, das Unternehmen zwischen 2012 und 2015 durch Abrechnungen angeblicher Leistungen für Marketing- und Sponsoringaktivitäten um 6,4 Millionen Euro geschädigt zu haben. Einer der Angeklagten ist ein früherer leitender Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit von Fielmann.
Schmutzwasserspur führt Bremer Polizisten bis zu Wohnungstür von Dieb
Eine verräterische Schmutzwasserspur hat den Dieb einer Gartenbank in Bremen überführt. Wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte, konnten Einsatzkräfte diese vom Tatort mehrere hundert Meter bis zur Wohnung des 22-jährigen Langfingers verfolgen. Dort wurde die zuvor von einem Grundstück entwendete Bank entdeckt.
Keine Anwohnerklagen möglich bei Verstößen gegen Lkw-Durchfahrtsverbot
Anwohner in einer Umwelt- oder Lkw-Durchfahrtsverbotszone können nicht gegen Unternehmen vorgehen, die mit ihren Lastern das Verbot verletzen. Ein solcher Unterlassungsanspruch steht den Anwohnern nicht zu, wie am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Das Verbot diene nicht dem Schutz Einzelner, sondern generell einer geringeren Abgasbelastung im gesamten Gebiet.
Zwei Leichen bei Suche nach vermisster Seniorin an Baldeneysee in Essen entdeckt
Bei der Suche nach einer vermissten Seniorin haben Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr zwei Leichen am Baldeneysee in Essen entdeckt. Ob die beiden Menschen eines natürlich Todes oder durch Gewalt starben, war zunächst unklar, wie eine Polizeisprecherin sagte. Auch zur Identität der Toten konnten zunächst keine Angaben gemacht werden.
Prozess gegen mutmaßlichen türkischen Spion beginnt Ende Juni in Düsseldorf
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt am Dienstag kommender Woche ein Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion. Der 41-jährige Ali D. soll in Deutschland Informationen über Mitglieder und Unterstützer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie des islamischen Predigers Fethullah Gülen gesammelt haben, um diese an türkische Geheimdienste weiterzuleiten. Verantworten muss er sich wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und des Verstoßes gegen das Waffengesetz.
Trump verbreitete Wahlbetrugsvorwürfe trotz Warnungen von Mitarbeitern
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat nach seiner Wahlniederlage 2020 trotz des Widerspruchs enger Mitarbeiter die Falschbehauptung von massivem Wahlbetrug verbreitet. Bei den öffentlichen Anhörungen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Erstürmung am 6. Januar 2021 wurde am Montag eine auf Video aufgezeichnete Aussage von Trumps früherem Justizminister Bill Barr vorgespielt. "Ich habe ihm gesagt, dass das verrücktes Zeug ist", sagte Barr darin über die Wahlbetrugsvorwürfe. Trump habe aber offenbar "den Bezug zur Realität verloren".
Ehepaar in eigenem Wohnhaus in niedersächsischem Wennigsen getötet
Im niedersächsischen Wennigsen bei Hannover ist ein Ehepaar in seinem Haus getötet worden. Nach dem Fund der Leichen gingen die Ermittlerinnen und Ermittler von einem Gewaltverbrechen durch Dritte aus, wie die Polizei in Hannover am Montag nach ersten Untersuchungen mitteilte. Bei den Toten handelte es sich demnach um eine 60-Jährige und ihren ein Jahr jüngeren Mann. Zu Einzelheiten der Tat äußerte sie die Polizei nicht.
Tätigkeitsverbot für Luftfrachtkontrolleurin nach einmaligem Verstoß rechtens
Wegen ihrer großen Verantwortung für Menschenleben darf Luftfrachtkontrolleuren und -kontrolleurinnen bereits nach einem einmaligen schweren Pflichtverstoß von den Behörden eine weitere Tätigkeit verboten werden. Das entschied das Verwaltungsgericht in Braunschweig nach eigenen Angaben vom Montag in einem von einer früheren Kontrolleurin angestrengten Eilverfahren gegen das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) in Braunschweig. Ihr war wegen Sicherheitsbedenken die Erlaubnis entzogen worden.
Mann schiebt im Saarland Auto über Autobahn
Ein Mann hat im Saarland sein Auto über die Autobahn geschoben. Am Montagmorgen meldete ein Zeuge der Polizei die ungewöhnliche Beobachtung auf dem rechten Fahrstreifen der A620 in Richtung Saarlouis, wie die Inspektion in Völklingen mitteilte. Beim Eintreffen der Beamten hatte der 29-Jährige mit seinem roten Wagen die Autobahn an der Anschlussstelle Geislautern bereits wieder verlassen.
Bayer muss im Glyphosat-Streit weiter auf Entscheidung von Supreme Court warten
Der Chemiekonzern Bayer muss im Streit um den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup weiter auf eine wichtige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA warten. Der Supreme Court in Washington gab am Montag anders als erwartet nicht bekannt, ob er eine Verurteilung des Konzerns zu 25 Millionen Dollar Schadenersatz wegen einer möglichen krebserregenden Wirkung von Roundup überprüft oder nicht. Die Entscheidung über den Revisionsantrag von Bayer dürfte aber in den nächsten zwei Wochen fallen.
UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet bewirbt sich nicht für zweite Amtszeit
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet strebt keine zweite Amtszeit an. Die aktuelle Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte unter ihrer Leitung sein, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen am Montag in Genf. Sie wolle in ihrem Heimatland Chile wieder mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen, begründete die 70-Jährige anschließend ihre Entscheidung. Bachelet war zuletzt wegen eines China-Besuchs massiv kritisiert worden.
ADAC erwartet wegen Fronleichnam und Ende von Pfingstferien Staus
Der ADAC erwartet wegen des Endes der Pfingstferien und des Feiertags Fronleichnam in einigen Bundesländern am Wochenende Hochbetrieb auf den Autobahnen. Wegen Fronleichnam sei ab Mittwochnachmittag und am Donnerstag der Start zahlreicher Reisender in ein verlängertes Wochenende zu erwarten, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Am Wochenende stehe dann zudem die Rückkehr der Pfingsturlauber aus Bayern und Baden-Württemberg an, wo zweiwöchige Ferien enden.
UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet verzichtet auf Bewerbung für weitere Amtszeit
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet bewirbt sich nicht für ein zweites Mandat. Die aktuelle Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte sein, die sie leite, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen am Montag in Genf. Zu den Gründen für ihre Entscheidung äußerte sich die 70-Jährige nicht.
Mordprozess nach Gewaltverbrechen mit zwei Toten in Niedersachsen begonnen
Ein knappes halbes Jahr nach einem Gewaltverbrechen mit zwei Toten und einer Schwerverletzten in Fischerhude in Niedersachsen hat am Montag der Prozess gegen den 64-jährigen mutmaßlichen Täter begonnen. Der Mann muss sich wegen zweifachen Mordes sowie versuchten Mordes vor dem Landgericht Verden verantworten. Laut Anklage soll der Tat ein langjähriger persönlicher Streit vorausgegangen sein.
Bundesgesundheitsministerium startet Expertenanhörungen zu Cannabis-Freigabe
Das Bundesgesundheitsministerium stellt die Weichen für die Legalisierung von Cannabis. Am Dienstag soll die erste von insgesamt fünf geplanten Expertenanhörungen stattfinden, teilte das Ministerium am Montag mit. In den Anhörungen solle diskutiert werden, mit welchen Maßnahmen der beste Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz bei einer Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken sichergestellt werden könne, erklärte der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert. "Kinder und Jugendliche wollen wir besonders vor möglichen Risiken schützen."
Mann tötet erst Vater und fährt anschließend vier Radfahrer an
Ein Mann hat in Ellerstadt in Rheinland-Pfalz erst seinen Vater getötet und bei der anschließenden Flucht mit dem Auto offensichtlich absichtlich vier Radfahrer angefahren. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mannheim am Montag mitteilten, starb bei der Kollision im knapp 18 Kilometer entfernten Mannheim eine 71-jährige Radfahrerin, drei weitere Radler wurden verletzt. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Taten in einem psychischen Ausnahmezustand verübt wurden.
Flüchtiger Autofahrer stellt sich nach tödlichem Verkehrsunfall in Niedersachsen
Mehr als zwei Tage nach einem tödlichen Verkehrsunfall im niedersächsischen Hambühren hat sich der zunächst flüchtige mutmaßliche Unfallfahrer gestellt. Der Mann sei in der Nacht zum Montag bei der Polizei in Celle erschienen, teilten die dortigen Beamtinnen und Beamten mit. Er sei dann vorläufig festgenommen worden.
Bis zu 6000 Missbrauchsopfer laut Studie im Bistum Münster
Das Ausmaß des sexuellen Missbrauchs im katholischen Bistum Münster ist einer unabhängigen Studie zufolge deutlich größer als bisher bekannt. Aus den Akten des Bistums ergebe sich eine Zahl von 610 Missbrauchsopfern und damit mehr als ein Drittel mehr, als in der 2018 präsentierten MHG-Studie der Deutschen Bischofskonferenz erfasst wurden, teilten die Wissenschaftler der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) am Montag mit.
Habeck will Kartellrecht "mit Klauen und Zähnen" durchsetzen
Im Ringen um den Tankrabatt und die offenbar nur teilweise Weitergabe der Steuersenkung an die Verbraucherinnen und Verbraucher hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Kartellrecht "mit Klauen und Zähnen" angekündigt. Kernelement solle "quasi eine Beweislastumkehr" sein, sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Zugleich erinnerte er daran, dass der Tankrabatt auf Forderungen der FDP zurückgehe. Aus seiner Sicht hätte es hier wirksamere Entlastungsinstrumente gegeben.
US-Senatoren verkünden Einigung auf minimale Verschärfung des Waffenrechts
Eine parteiübergreifende Gruppe von US-Senatoren hat sich auf eine minimale Verschärfung des Waffenrechts verständigt. Es gehe darum, "Amerikas Kinder zu schützen, unsere Schulen sicher zu halten und die Bedrohung durch Gewalt im ganzen Land zu verringern", erklärte die 20-köpfige Gruppe aus Republikanern und Demokraten am Sonntag. Das Gremium hatte sich in Reaktion auf eine Zunahme tödlicher Angriffe mit Schusswaffen unter anderem in Schulen formiert.
86-Jähriger in Bayern tötet vermutlich Ehefrau und Sohn
In Bayern hat ein 86 Jahre alter Mann vermutlich seine 85-jährige Ehefrau und seinen 59 Jahre alten Sohn getötet. Wie die Polizei in Passau am Sonntag mitteilte, wurde sie am Morgen von einem Mitarbeiter eines ambulanten Pflegediensts in eine Wohnung in Passau gerufen, wo sich zwei Tote und ein Schwerverletzter befanden.
Retter ziehen Jugendlichen aus Schlammgrube auf Firmengelände in Rheinland-Pfalz
Retter haben einen Jugendlichen aus einer Schlammgrube in Rheinland-Pfalz gezogen. Der 16-Jährige drang am Sonntag trotz der Warnschilder mit zwei Freunden auf das Firmengelände eines Kieswerks in Bobenheim-Roxheim vor, um im Schlamm zu baden, wie die Polizei in Ludwigshafen am Sonntag mitteilte. Das tückische Schlamm-Wasser-Gemisch wirkte allerdings wie Treibsand und zog den Jugendlichen immer weiter ein.
Zwei Männer in Weiher in Oberbayern ertrunken
Bei einem Badeunfall in Oberbayern sind zwei Männer ertrunken. Ein 38-jähriger Mann ging am Samstagabend während einer Privatparty beim Baden in Kirchdorf im Landkreis Freising unter, wie die Polizei in Ingolstadt am Sonntag mitteilte. Bei einem Rettungsversuch versank dann ein 47-Jähriger ebenfalls in dem See.
Mehr Verletzte nach Zugunglück von Burgrain als bislang bekannt
Bei dem Zugunglück von Burgrain sind mehr Menschen verletzt worden als bislang bekannt. In der vergangenen Woche meldeten sich etliche weitere Verletzte bei den Ermittlern der Sonderkommission, wie die Polizei in Rosenheim am Sonntag mitteilte. Nach aktuellem Stand wurden demnach 16 Menschen schwer und 52 leicht verletzt. Der Zustand einer schwerstverletzten 34-jährigen Frau sei nach wie vor kritisch.
Entlaufener Hund sorgt für zeitweise Vollsperrung der A7 in Niedersachsen
Ein entlaufener Hund hat für eine zeitweise Vollsperrung der Autobahn 7 in Niedersachsen gesorgt. Der Vierbeiner entwischte am Samstag vermutlich aufgrund eines Stromschlags seiner Besitzerin in Höver und lief dann querfeldein bis auf die A7, wie die Polizei in Hannover am Sonntag mitteilte. Weil der Beagle dort den Verkehr gefährdete, wurde die Autobahn kurzfristig gesperrt.
Schwangere in Berlin mit Hammer angegriffen und verletzt
Ein Mann hat in Berlin eine Schwangere mit einem Hammer angegriffen und verletzt. Ein 37-Jähriger schlug am Samstagabend mit einem Hammer die Terrassentür zur Wohnung seiner 30 Jahre alten Ex-Frau ein und bedrohte sie und ihren Lebensgefährten, worauf die beiden die Flucht ergriffen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Nach Messerangriff von Hamm 30 Jahre altes Opfer gestorben
Nach dem Messerangriff in einer Hochschule in Hamm ist eine 30-Jährige ihren schweren Verletzungen erlegen. Die Frau aus Essen starb am Samstag in einem Krankenhaus, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund am Sonntag mitteilten. Der mutmaßliche Täter wurde inzwischen in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht. Der 34-Jährige leide bereits seit längerem an psychischen Problemen, sagte der Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft, Henner Kruse, am Samstag.
Feuerwehr befreit kleinen Jungen mit Heckenschere und Motorsäge aus Gebüsch
Die Feuerwehr hat im rheinland-pfälzischen Frankenthal einen kleinen Jungen mit Heckenschere und Motorsäge aus einem Gebüsch befreit. Das Kind kletterte am Samstag beim Spielen auf einen Baum und stürzte von dort in eine sehr dichte, anderthalb Meter hohe Hecke aus Efeu, Brombeeren und anderen Pflanzen, wie die Feuerwehr Frankenthal am Samstagabend berichtete. Von allein kam der Junge dort nicht wieder heraus.
Trauergottesdienst nach Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen
Mit einem ökumenischen Trauergottesdienst in Garmisch-Partenkirchen ist am Samstag der Opfer des Zugunglücks von Burgrain gedacht worden. An dem Gottesdienst nahmen Überlebende und Angehörige der Opfer des Unglücks vom 3. Juni in Oberbayern teil. Auch Rettungs- und Hilfskräfte waren in die Pfarrkirche Maria Himmelfahrt in Garmisch-Partenkirchen gekommen.