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Marke "Ballon d'Or" bleibt für Fußballshow erhalten
Im Streit um den französischen Fußballpreis "Ballon d'Or" haben beide Seiten einen Teilerfolg erzielt. Nach einem am Mittwoch verkündeten Urteil des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg bleibt die Marke für die Show zur Preisverleihung bestehen. Sie verfällt aber im Bereich Fernsehen und Medien. (Az.: T‑478/21)
Umstrittener Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann ab 18. Oktober vor Gericht
Der umstrittene Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) muss sich ab dem 18. Oktober wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Das Landgericht Frankfurt am Main bestimmte sechs Verhandlungstermine, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Ein Urteil könnte demnach am 23. November fallen.
Mutmaßlicher Schütze von Highland Park wegen siebenfachen Mordes angeklagt
Nach dem Blutbad am US-Nationalfeiertag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze wegen siebenfachen Mordes angeklagt worden. Staatsanwalt Eric Rinehart sagte am Dienstag in Highland Park im Bundesstaat Illinois, im Verlauf des Verfahrens dürften noch "dutzende weitere" Anklagepunkte gegen Robert Crimo hinzukommen. Nach Angaben eines Polizeisprechers hatte der 21-Jährige seine Tat offenbar wochenlang vorbereitet. Sein Motiv war weiter unklar.
Ermittler stoßen bei Großrazzia in Deutschland auf Materiallager von Schleusern
Bei dem Großeinsatz europäischer Ermittlungsbehörden gegen ein internationales Schleusernetzwerk aus dem Bereich der organisierten Kriminalität vom Dienstag sind in Deutschland deren zentrale Materiallager ins Visier genommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück am Mittwoch mitteilten, wurden dabei in Deutschland rund 120 Schlauchboote und fast tausend Schwimmwesten beschlagnahmt. Die Gruppierung schleuste demnach im großen Stil Migrantinnen und Migranten über den Ärmelkanal nach Großbritannien.
Bundeskartellamt stellt Amazon unter verschärfte Beobachtung
Nach Google und Facebook nimmt das Bundeskartellamt auch den US-Onlineriesen Amazon genauer unter die Lupe. Amazon sei ein Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb", erklärte das Kartellamt in Bonn am Mittwoch. Damit falle der Konzern mitsamt seiner Tochterunternehmen unter die sogenannte erweiterte Missbrauchsaufsicht, und zwar zunächst für fünf Jahre.
Schule in Hamburg nach Explosion teilweise eingestürzt
Nach einer Explosion ist eine Schule im Hamburger Stadtteil Finkenwerder in der Nacht zum Mittwoch teilweise eingestürzt. Wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte, ist der Verwaltungstrakt der Schule von dem Einsturz betroffen. Verletzt worden sei niemand.
Hochwasser in Umgebung von Sydney treibt tausende weitere Menschen in die Flucht
Überschwemmungen an der Ostküste Australiens haben tausende weitere Menschen in die Flucht getrieben. Die Behörden des Bundesstaates New South Wales gaben am Mittwoch neue Flutwarnungen heraus, die Gebiete nördlich von Sydney betrafen. Auch in der Millionenmetropole selbst stellten Hochwasser führende Flüsse weiterhin eine Gefahr dar. "Dieses Ereignis ist noch lange nicht vorbei", hob der Premierminister von New South Wales, Dominic Perrottet, hervor.
Mutmaßlicher Schütze von Highland Park des siebenfachen Mordes angeklagt
Nach dem Blutbad am US-Nationalfeiertag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze wegen siebenfachen Mordes angeklagt worden. Staatsanwalt Eric Rinehart sagte am Dienstag in Highland Park im Bundesstaat Illinois, im Verlauf des Verfahrens dürften noch "dutzende weitere" Anklagepunkte gegen Robert Crimo hinzukommen. Bei einer Verurteilung droht dem 21-Jährigen Gefängnis bis an sein Lebensende. Während frühere Polizeieinsätze wegen Crimo bekannt wurden, besuchte Vizepräsidentin Kamala Harris den Ort des Angriffs.
Eine Million Pilger zum Hadsch in Mekka erwartet
Zum größten Hadsch seit Ausbruch der Corona-Pandemie werden ab Mittwoch in Mekka in Saudi-Arabien eine Million Pilger erwartet. Unter ihnen sind in diesem Jahr 850.000 Gläubige aus dem Ausland. Alle Pilger in der heiligsten Stadt des Islams müssen geimpft sein und strenge Hygieneregeln einhalten.
Bundesgerichtshof verhandelt über Fall von Stadtplanerbe Alexander Falk
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (10.30 Uhr) über den Fall des Stadtplanerben Alexander Falk. Der Unternehmer wurde vor zwei Jahren vom Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main zu einer Haftstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt, weil er 2010 den Angriff auf einen Anwalt in Auftrag gegeben haben soll. Der Anwalt wurde schwer verletzt. (Az. 2 StR 142/21)
Mutmaßlicher Schütze von Highland Park des siebenfachen Mordes beschuldigt
Nach der Schusswaffenattacke am US-Nationalfeiertag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze des siebenfachen Mordes beschuldigt worden. Staatsanwalt Eric Rinehart sagte am Dienstag in Highland Park im Bundesstaat Illinois, im Verlauf des Verfahrens dürften noch "dutzende weitere" Anklagepunkte gegen den 21-jährigen Robert Crimo hinzukommen.
22 Tote bei erneutem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer
Bei einem erneuten Flüchtlingsdrama vor der libyschen Küste sind nach Angaben der Vereinten Nationen 22 Malier ums Leben gekommen. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) erklärte am Dienstag, die libysche Küstenwache habe 61 Überlebende von einem Schlauchboot gerettet, das sich bereits seit neun Tagen im Mittelmeer befunden habe.
Todesschütze von Highland Park bereitete Bluttat wochenlang vor
Der Verdächtige, der in einem Vorort von Chicago während der Parade zum US-Unabhängigkeitstag sechs Menschen erschossen und zahlreiche weitere verletzt hat, hat seine Bluttat nach Angaben der Ermittler wochenlang vorbereitet. Der 21-jährige Robert "Bobby" Crimo habe sich offenbar auf legalem Weg ein Gewehr mit hoher Durchschlagskraft besorgt und sich als Frau verkleidet, um seine Identität zu verschleiern und leichter fliehen zu können, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.
Retter bergen Leichenteile nach Gletscherbruch in den Dolomiten
Nach dem Gletscherbruch in den Dolomiten haben Rettungskräfte erste Leichenteile geborgen. Mit Drohnen und Hubschraubern waren die Helfer am Dienstag im Einsatz, die Gefahr weiterer Brüche am Marmolatagletscher behinderte den Zugang. Bei dem Unglück am Sonntag waren mindestens sieben Alpinisten getötet worden, fünf Menschen galten am Dienstag weiter als vermisst. Hoffnung auf weitere Überlebende gibt es kaum. Am Matterhorn stürzten derweil zwei Schweizer Bergsteiger in den Tod.
Curevac verklagt Mainzer Konkurrenten Biontech wegen Patentrechtsverletzung
Das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac hat Klage gegen seinen deutschen Konkurrenten Biontech wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. Curevac teilte am Dienstag mit, dass es "seine geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie geltend machen wird, die zur Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen beigetragen haben".
Rentner aus Düsseldorf fast 17 Jahre ohne Führerschein unterwegs
Im nordrhein-westfälischen Mettmann hat die Polizei einen Rentner aus dem Verkehr gezogen, der seit fast 17 Jahren ohne Führerschein Auto fuhr. Der 83-Jährige wurde am Montag gestoppt, nachdem er versucht hatte, sich einer Verkehrskontrolle zu entziehen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Erwischt wurde der Rentner auf einer Straße, in der die Durchfahrt für Autos verboten ist. Nachdem der 83-Jährige kurz angehalten hatte, flüchtete er.
Prozess gegen mutmaßliches Pink-Panther-Mitglied in Köln begonnen
Gegen ein mutmaßliches Mitglied der berüchtigten Diebesbande Pink Panther hat am Dienstag ein Prozess vor dem Landgericht Köln begonnen. Zu Beginn des Verfahrens wurde die Anklage verlesen, wie eine Sprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft legt dem 34-jährigen Milos L. zur Last, für drei Überfälle auf Juweliergeschäfte in Köln und einen Werttransporter im baden-württembergischen Esslingen mitverantwortlich zu sein. Dabei sollen Gegenstände im Wert von über 710.886 Euro erbeutet worden sein.
Buschmann will Verhängung von Ersatzfreiheitsstrafen reformieren
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das System der Ersatzfreiheitsstrafe überarbeiten. Künftig soll bei einer nicht bezahlten Geldstrafe pro zwei verhängten Tagessätzen nur noch ein Tag Freiheitsstrafe fällig werden - bisher gilt ein Verhältnis von eins zu eins. Die Änderung ist in einem Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium vorgesehen, der am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Dabei geht es um verschiedene Änderungen im sogenannten Sanktionenrecht, das regelt, wie der Staat auf eine Straftat reagiert.
EU-Parlament stimmt für strengere Regulierung von Internetriesen
Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für eine strengere Regulierung von großen Internetkonzernen wie Google und Amazon gestimmt. Die Abgeordneten billigten am Dienstag in Straßburg abschließend das Marktkontrollgesetz (DMA) und dem Gesetz über digitale Dienste (DSA). Mit dem Digital Markets Act will die EU wettbewerbsschädliches Verhalten großer Internetfirmen in der Europäischen Union unterbinden. Das Gesetz über digitale Dienste verpflichtet Onlineplattformen unter anderem, verstärkt gegen Hass- und Falschnachrichten vorzugehen.
Urteil: Kanzleramt muss Protokolle zu Bund-Länder-Coronaberatungen herausgeben
Das Bundeskanzleramt muss Protokolle zu Bund-Länder-Konferenzen zur Coronapandemie herausgeben. Dies entschied das Berliner Verwaltungsgericht nach Angaben vom Dienstag bereits in der vergangenen Woche auf eine Klage des "Tagesspiegels" hin. Ab März 2020 hatten im Kanzleramt Bund-Länder-Konferenzen zur Pandemiebewältigung stattgefunden. Die Tageszeitung beantragte im Dezember 2020 unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz, Zugang zu den Kurzprotokollen der Konferenzen gewährt zu bekommen.
Erneut zwei Alpinisten bei Bergunglück in Italien getötet
In den italienischen Alpen sind erneut zwei Menschen bei einem Bergunglück in den Tod gestürzt. Zwei Schweizer Alpinisten seien auf der italienischen Seite des Matterhorns ums Leben gekommen, teilten die Rettungskräfte am Dienstag mit. Die beiden seien abgestürzt, sie konnten am Morgen in rund 3100 Meter Höhe nur noch tot geborgen werden.
Betrunkener Autofahrer in Köln überrollt zwei auf dem Boden sitzende Frauen
Auf einem Parkplatz in Köln hat ein Autofahrer zwei auf dem Boden sitzende Frauen überrollt und lebensgefährlich beziehungsweise schwer verletzt. Der 58-Jährige war betrunken und stand unter dem Einfluss von Drogen, als er die beiden Frauen am Montagabend beim Anfahren mit seinem Geländewagen überfuhr, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Eine 22-Jährige aus Duisburg wurde mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus geflogen.
62-Jähriger stürzt in Thüringen beim Rasenmähen in Erdloch und stirbt
Im thüringischen Bad Sulza ist ein 62-jähriger Mann beim Rasenmähen in ein metertiefes Erdloch gefallen und gestorben. Wie das bis zu sechs Meter tiefe und im Durchmesser ein Meter große Loch entstand, war noch nicht abschließend geklärt, wie ein Polizeisprecher in Apolda am Dienstag sagte. Ein sogenannter Erdfall sei nicht ausgeschlossen. Experten des Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz untersuchten den Vorfall.
Zwei weitere Festnahmen nach Mord an niederländischem Kriminalreporter
Ein Jahr nach der Ermordung des niederländischen Kriminalreporters Peter R. de Vries sind zwei weitere Verdächtige festgenommen worden. Damit sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft vom Dienstag nun fünf Männer im Zusammenhang mit den Ermittlungen zur er Tat in Gewahrsam, bei welcher der landesweit bekannte Journalist auf offener Straße niedergeschossen worden war.
Explosion in Oberhausen beschädigt Parteibüro der Linken - Hintergründe unklar
Eine Explosion hat in Oberhausen das Parteibüro der Linken und mehrere Ladengeschäfte beschädigt. Nach Angaben der Polizei in Essen war zunächst völlig unklar, was die Explosion in der Nacht zum Dienstag im Bereich des Friedensplatzes auslöste und wo genau sie sich ereignete. Eine Polizeisprecherin sagte, wegen zahlreicher zerbrochener Schaufenster und Fensterscheiben sei die Lage sehr unübersichtlich.
Vögel lösen Wiesenbrand im Saarland aus
Im Saarland haben Vögel einen Wiesenbrand ausgelöst. Wie die Polizeiinspektion Nordsaarland in Wadern am Dienstag mitteilte, wurde am Montagnachmittag eine in Brand geratene gemähte Wiese in der Gemeinde Nonnweiler gemeldet. Die Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei konnten durch einen Zeugen vor Ort in Erfahrung bringen, dass Vögel den Brand der rund 250 Quadratmeter großen Wiese herbeigeführt hatten.
140 Haftbefehle in Zusammenhang mit Ausspähung von Kryptohandys
Im Zusammenhang mit der von der US-Bundespolizei infiltrierten Kommunikationsplattform Anom sind inzwischen in Deutschland knapp 140 Haftbefehle vollstreckt worden. Außerdem seien fünf Drogenlabore, anderthalb Tonnen synthetische Drogen, 1,3 Tonnen Cannabis sowie kiloweise Heroin und Kokain beschlagnahmt worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in einer am Dienstag veröffentlichten Bilanz in Wiesbaden mit. Es seien auch 55 Schusswaffen und über 2400 Schuss Munition beschlagnahmt sowie mehr als 1,8 Millionen Euro Vermögen gesichert worden.
Stromausfälle und weitere Evakuierungen wegen Hochwasser an australischer Ostküste
Überflutete Straßen, Stromausfälle und Evakuierungen: Die Einwohner der australischen Metropole Sydney und der umliegenden Regionen kämpfen weiter mit den Folgen des seit Tagen anhaltenden Hochwassers. 50.000 Menschen im Bundesstaat New South Wales wurden aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen oder sich auf die Flucht vorzubereiten, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. 22 Menschen wurden in der Nacht von den Einsatzkräften aus den Fluten gerettet. Das Unwetter führte nach Behördenangaben zu Stromausfällen in 19.000 Haushalten.
EU-Parlament stimmt über Marktkontrollgesetz und Gesetz über digitale Dienste ab
Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag abschließend über das Marktkontrollgesetz (DMA) und das Gesetz über digitale Dienste (DSA) ab (12.00 Uhr). Mit diesen Gesetzesreformen will die EU strengere Regeln für Onlineriesen wie Amazon und Google schaffen. Der Digital Markets Act soll wettbewerbsschädliches Verhalten großer Internetfirmen in der Europäischen Union unterbinden.
Verdächtiger nach tödlicher Attacke an US-Nationalfeiertag gefasst
Nach der tödlichen Schusswaffenattacke bei einer Parade zum US-Nationalfeiertag nahe Chicago ist der Verdächtige gefasst worden. Der 22-Jährige sei nach einer kurzen Verfolgungsjagd mit dem Auto "ohne Zwischenfall" festgenommen worden, sagte der Polizeichef der Stadt Highland Park, Lou Jogmen, am Montag. Die Polizei hatte zuvor unter Hochdruck und mit hunderten schwerbewaffneten Einsatzkräften nach dem Verdächtigen Robert Crimo gefahndet.
Verdächtiger nach Attacke an US-Nationalfeiertag gefasst
Nach der tödlichen Schusswaffenattacke bei einer Parade zum US-Nationalfeiertag nahe Chicago ist der Verdächtige gefasst worden. Der 22-Jährige befinde sich im Polizeigewahrsam, teilte das Büro des Sheriffs des Landkreises Lake County am Montag mit. Die Zeitung "Chicago Sun-Times" berichtete unter Berufung auf die Polizei, Robert E. Crimo III sei ohne Zwischenfälle festgenommen worden. Er wurde demnach auf einer Autobahn nahe der Großstadt Chicago gesichtet und nach einer kurzen Verfolgungsjagd festgenommen.
Medien: Verdächtiger nach Attacke an US-Nationalfeiertag gefasst
Nach der tödlichen Schusswaffenattacke bei einer Parade zum US-Nationalfeiertag nahe Chicago ist der Verdächtige Medienberichten zufolge gefasst worden. Der 22-Jährige sei ohne Zwischenfälle festgenommen worden, berichtete am Montag unter anderem die Zeitung "Chicago Sun-Times" unter Berufung auf die Polizei. Robert E. Crimo III wurde demnach auf einer Autobahn nahe der Großstadt Chicago gesichtet und nach einer kurzen Verfolgungsjagd festgenommen.
US-Polizei fahndet nach Schüssen in Highland Park nach 22-Jährigem
Nach der tödlichen Schusswaffenattacke bei einer Parade zum US-Unabhängigkeitstag nahe Chicago hat die Polizei einen Verdächtigen identifiziert. Die Polizei erklärte am Montag, nach dem 22-jährigen Robert E. Crimo III zu fahnden und veröffentlichte ein Foto des Mannes. Er sei vermutlich bewaffnet und gelte als "sehr gefährlich". Offiziell eingestuft wurde der 22-Jährige, der laut Polizei aus der Region stammt, zunächst als "Person von Interesse".
Sechs Tote und 24 Verletzte durch Schüsse bei Parade nahe Chicago
Durch Schüsse während einer Parade zum Unabhängigkeitstag der USA sind in der Nähe von Chicago mindestens sechs Menschen getötet worden. 24 weitere Menschen seien verletzt worden, teilten die Behörden der Stadt Highland Park im Bundesstaat Illinois am Montag mit. Die Polizei beschrieb den flüchtigen Schützen als Mann zwischen 18 und 20 Jahren, der mutmaßlich "bewaffnet und gefährlich" sei. In Highland Park und umliegenden Gemeinden wurden die Feiern zum 4. Juli unterbrochen.
Mutmaßlicher Schütze aus Kopenhagener Einkaufszentrum in Psychiatrie eingewiesen
Nach den tödlichen Schüssen in einem Kopenhagener Einkaufszentrum hat ein Gericht den mutmaßlichen Schützen in die Psychiatrie eingewiesen. Der 22-Jährige müsse die Untersuchungshaft in einer geschlossenen psychiatrischen Station verbringen, teilte die Polizei am Montag nach einer zweistündigen Gerichtsanhörung des Tatverdächtigen mit. Einen Terrorakt schloss die Polizei aus.
Papst Franziskus trauert um engen Weggefährten Claudio Hummes
Der brasilianische Kardinal Claudio Hummes, der Papst Franziskus bei seiner Namenswahl inspirierte, ist am Montag mit 87 Jahren in São Paulo gestorben. Wie der Erzbischof von São Paulo, Odilo Scherer mitteilte, starb Hummes an den Folgen einer langen schweren Krankheit. Die Totenwache soll in der Kathedrale von São Paulo stattfinden.
Mehr als halbe Milliarde Euro für Wiederaufbau in Rheinland-Pfalz bewilligt
Anlässlich des bevorstehenden ersten Jahrestags der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz haben Betroffene und Beteiligte des Wiederaufbaus eine vorläufige Bilanz gezogen. "Zusammen mit den Betroffenen, den Kommunen, dem Landkreis, Freiwilligen und professionellen Helfern und Helferinnen aus der Region und ganz Deutschland haben wir schon viel erreicht", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag laut Redetext bei einer Diskussionsveranstaltung am Nürburgring. "Trauer und Leid werden wir nicht vergessen und richten gleichzeitig unseren Blick nach vorne."
Achtjährige stirbt nach Badeunfall in Hannover
Eine Achtjährige ist in Hannover nach einem Badeunfall gestorben. Das Mädchen badete am Sonntag in einem Teich und ging unter, wie ein Polizeisprecher am Montag in der niedersächsischen Landeshauptstadt sagte. Es konnte demnach zunächst gerettet, erfolgreich wiederbelebt und in ein Krankenhaus gebracht werden.
Anklage gegen fünf Tatverdächtige wegen Diebstahls von Casino-Jetons nach Flutkatastrophe
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Anklage gegen fünf Beschuldigte erhoben, die vor einem Jahr Jetons aus der von der Flutkatastrophe betroffenen Spielbank Bad Neuenahr-Ahrweiler gestohlen haben sollen. Zwei Männer im Alter von 34 Jahren sollen im Juli vergangenen Jahres nach der Flut im Ahrtal in die beschädigte Spielbank eingedrungen sein und dort aus einem Behältnis Jetons im Wert von 125.500 Euro gestohlen haben, wie die Justizbehörde am Montag mitteilte. Ihnen wird gemeinschaftlicher Diebstahl in einem besonders schweren Fall vorgeworfen.