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Letzte Nachrichten
Bundesgerichtshof entscheidet in Fall von Stadtplanerbe Alexander Falk
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Mittwoch (15.00 Uhr) sein Urteil im Fall des Stadtplanerben Alexander Falk. Der Unternehmer soll zum Angriff auf einen Anwalt angestiftet haben, der eine Schadenersatzklage gegen ihn vorbereitete. Der Mann wurde 2010 durch Schüsse schwer verletzt, das Frankfurter Landgericht verurteilte Falk 2020 zu viereinhalb Jahren Haft. (Az. 2 StR 142/21)
Studenten in Afghanistan müssen mehr Kurse in Islamwissenschaften besuchen
Afghanische Studenten müssen an den Universitäten künftig mehr Pflichtkurse in Islamwissenschaften besuchen. Es würden fünf weitere religiöse Fächer zu den acht bestehenden hinzugefügt, sagte der Hochschulminister der Taliban-Regierung, Abdul Baki Hakkani, am Dienstag. Dazu gehörten islamische Geschichte, Politik und Staatsführung. Die Zahl der vorgeschriebenen Religionskurse an den staatlichen Universitäten werde von einem auf drei pro Woche erhöht.
BAG wendet sich in Streit um Corona-Quarantäne im Urlaub an EU-Gericht
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (BAG) hat sich im Streit um die Anrechnung von Corona-Quarantänezeiten auf den Jahresurlaub an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gewandt. Die Luxemburger Richter würden um Klärung in der Frage gebeten, erklärte das BAG am Dienstag.
Betrüger aus Niedersachsen sollen Verkehrssünder vor Bußgeldern bewahrt haben
Eine Betrügerbande aus Niedersachsen hat Verkehrssünder anscheinend in zahlreichen Fällen durch die Fälschung von Anhörungsunterlagen vor Bußgeldern bewahrt. Polizei und Staatsanwaltschaft in Hildesheim gingen nach eigenen Angaben vom Dienstag nun mit einer Razzia gegen drei Beschuldigte vor, der 30-jährige mutmaßliche Kopf der Bande kam in Untersuchungshaft. Darüber hinaus beschlagnahmten die Ermittler bei der Zugriffsaktion in Hildesheim Vermögenswerte in sechsstelliger Höhe.
Jugendstrafe für 15-Jährigen wegen Mordes an Exfreundin in Sachsen-Anhalt
Das Magdeburger Landgericht hat einen mittlerweile 15-Jährigen wegen Mordes an seiner 14-jährigen Exfreundin zu einer neuneinhalbjährigen Jugendstrafe verurteilt. Wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte, waren die Richter von der Schuld des Angeklagten überzeugt. Der damals 14-Jährige aus Aschersleben hatte demnach am 4. November seine zu dieser Zeit gleichaltrige ehemalige Freundin getötet.
Erneute Explosion auf russischem Stützpunkt auf der Krim - Moskau spricht von Sabotage
Eine Woche nach den Explosionen auf einem russischen Luftwaffenstützpunkt auf der Krim ist erneut ein Munitionsdepot auf der von Russland annektierten Halbinsel in Flammen aufgegangen. Das Verteidigungsministerium in Moskau sprach am Dienstag von einem "Sabotageakt", der Leiter des ukrainischen Präsidialamts, Andrij Jermak, von einer "Meisterleistung der ukrainischen Streitkräfte". Kreml-Chef Wladimir Putin warf Washington indes vor, den Krieg in der Ukraine absichtlich in die Länge zu ziehen.
Prozess gegen Mitglied von türkischer Extremistengruppe in Düsseldorf begonnen
Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht hat am Dienstag der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der linksextremistischen türkischen Organisation DHKP-C begonnen. Zu Beginn wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem 58-jährigen Veli T. die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor.
Lebenslange Haft in Prozess um Amokfahrt von Trier mit sechs Toten
Im Prozess um die Amokfahrt von Trier mit sechs Toten ist ein 52-Jähriger am Dienstag in der rheinland-pfälzischen Stadt zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Zudem erkannte das Landgericht Trier auf die besondere Schwere der Schuld und ordnete die Unterbringung des Angeklagten Bernd W. in der Psychiatrie an. Er hatte am 1. Dezember 2020 in der Trierer Innenstadt wahllos Passanten überfahren.
Toter und neun Schwerverletzte bei Unfall mit autonomem Testauto in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg hat ein schwerer Autounfall mit einem autonomen Elektrofahrzeug zu einem Toten und neun Schwerverletzten geführt. Wie das Polizeipräsidium Reutlingen am Dienstag mitteilte, fuhr ein 43-Jähriger am Montagabend mit dem Testauto auf der Bundesstraße 28 in Richtung Ulm.
Staatsanwaltschaft Gießen übernimmt Ermittlungen in Mordfall Ayleen A.
Die Ermittlungen im Mordfall Ayleen A. sind inzwischen von der Staatsanwaltschaft im hessischen Gießen übernommen worden. Das teilten die Behörden in Gießen sowie im baden-württembergischen Freiburg am Dienstag mit. Bislang hatte die Staatsanwaltschaft Freiburg die Ermittlungen geführt, weil die tote 14-Jährige aus der Region stammte.
Landwirt in Bayern von Kuh zu Tode gequetscht
Im niederbayerischen Innernzell ist ein Landwirt von einer Kuh zu Tode gequetscht worden. Wie die Polizei in Straubing am Dienstag mitteilte, wollte der 48-Jährige das Tier am Freitag in den Stall treiben. Dabei sei er von der Kuh "massiv gegen ein Metallgitter gedrückt" worden.
ADAC warnt Urlaubsrückkehrer vor staureichem Heimweg
Der ADAC hat Urlaubsrückkehrer vor einem beschwerlichen und staureichen Heimweg gewarnt. "Die Heimreise aus dem Sommerurlaub wird an diesem Wochenende vielerorts nicht störungsfrei abgehen", teilte der Automobilklub am Dienstag in München mit. In Berlin, Brandenburg, Bremen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie dem Norden und der Mitte der Niederlande enden demnächst die Ferien.
Hamburger Ermittler sehen keinen Verdacht gegen Scholz im Fall Warburg
Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht keine Hinweise auf einen Verdacht zur Beihilfe auf Steuerhinterziehung durch den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Steuerskandal um die Warburg-Bank. Die Behörde habe deshalb die Beschwerde eines Anwalts abgelehnt, sagte Oberstaatsanwältin Mia Sperling-Karstens dem "Tagesspiegel" vom Dienstag. Zuvor hatte die Hamburger Staatsanwaltschaft auf die Einleitung eines Strafverfahrens verzichtet. Dagegen war die Beschwerde eingelegt worden.
Dutzende Rinder bei Brand auf Bauernhof in Bayern verendet
Bei einem Feuer auf einem Bauernhof sind in Bayern in der Nacht zum Dienstag nach ersten Erkenntnissen etwa 40 Rinder getötet worden. Wie die Polizei in Regensburg mitteilte, gerieten auf dem Hof in Treffelstein in der Oberpfalz eine Maschinenhalle und ein Stall mit etwa hundert Tieren in Brand. Nur ein Teil der Tiere konnte rechtzeitig aus dem brennenden Gebäude fliehen.
Chinesische Provinz Sichuan rationiert wegen Dürre Strom für Fabriken
Die chinesische Provinz Sichuan im Südwesten des Landes hat wegen einer lang anhaltenden Dürre den Strom für Fabriken rationiert. Wegen der hohen Temperaturen in der Provinz mit 84 Millionen Menschen ist der Stromverbrauch für Klimaanlagen aktuell sehr hoch, gleichzeitig liefern die Wasserkraftwerke wenig Elektrizität. Sichuan bezieht normalerweise 80 Prozent des benötigten Stroms aus Wasserkraft und beliefert damit auch Industriegebiete an der Ostküste.
CDU-Politiker Ziemiak fordert "lückenlose Aufklärung" von Oder-Umweltkatastrophe
Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak (CDU), hat eine "lückenlose Aufklärung" des verheerenden Fischsterbens in der Oder gefordert. "Die Verantwortlichen auf polnischer Seite müssen dafür Rechenschaft ablegen", sagte der frühere CDU-Generalsekretär den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. Zugleich warnte Ziemiak aber vor gegenseitigen Schuldzuweisungen. "In der aktuellen Situation sollten Politiker jetzt nicht populistisch über die gegenseitige Inkompetenz sprechen, sondern vielmehr gemeinsam dieses gefährliche Umweltproblem lösen."
Anklage gegen US-Rapper ASAP Rocky wegen Schüssen auf Bekannten
Der US-Rapper ASAP Rocky ist wegen des Vorwurfs von Schüssen auf einen Bekannten angeklagt worden. Dem Freund von Pop-Superstar Rihanna wird in zwei Anklagepunkten ein Angriff mit einer halbautomatischen Schusswaffe zur Last gelegt, wie die Staatsanwaltschaft der kalifornischen Millionenmetropole Los Angeles am Montag mitteilte. Der 33-jährige Sänger des Hits "Praise the Lord (Da Shine)" wird am Mittwoch vor Gericht erscheinen müssen.
Urteil in Prozess um Amokfahrt von Trier erwartet
Fast genau ein Jahr nach der Verlesung der Anklage wird am Dienstag (13.00 Uhr) das Urteil im Prozess um die Amokfahrt von Trier vor dem Landgericht der rheinland-pfälzischen Stadt erwartet. Die Staatsanwaltschaft wirft einem 52-Jährigen fünffachen Mord, versuchten Mord in 18 Fällen sowie gefährliche und schwere Körperverletzung in 14 Fällen vor. Er soll am 1. Dezember 2020 mit seinem Auto durch die Fußgängerzone gerast sein. Dabei wurden fünf Menschen direkt getötet, ein 77-Jähriger starb elf Monate später.
Anwältinnen von Assange verklagen CIA und deren Ex-Chef Pompeo
Anwältinnen des Wikileaks-Gründers Julian Assange haben gegen den US-Auslandsgeheimdienst CIA und seinen früheren Direktor Mike Pompeo Klage wegen Bespitzelung eingereicht. Wie der Anwalt der US-Juristinnen am Montag mitteilte, werfen sie der CIA vor, Daten von ihren Telefonen und Computern kopiert und Gespräche aufgezeichnet zu haben. Der US-Geheimdienst habe ihren in der Verfassung der Vereinigten Staaten verankerten Schutz privater Gespräche verletzt, in diesem Fall mit dem Australier Julian Assange.
Nach New Yorker Missbrauchs-Hafturteil gegen R. Kelly weiterer Prozess in Chicago
Anderthalb Monate nach der Verurteilung von R. Kelly in einem New Yorker Missbrauchsprozess zu 30 Jahren Haft steht der frühere R&B-Star wegen weiterer Vergehen in Chicago erneut vor Gericht. In Kellys Geburtsort begann am Montag die Auswahl der Geschworenen. In dem Chicagoer Verfahren wird dem 55-Jährigen sowie zwei früheren Mitarbeitern Kellys vorgeworfen, einen Kinderpornografie-Prozess gegen den Musiker im Jahr 2008 manipuliert zu haben.
Niedrige Wasserstände machen Binnenschifffahrt und Energiewirtschaft zu schaffen
Die niedrigen Wasserstände machen der deutschen Binnenschifffahrt zu schaffen und sorgen auch für zusätzliche Risiken für die Energieversorgung. Das Bundesverkehrsministerium kündigte am Montag präzisere Vorhersagemodelle an, um Transporte etwa zu Kohlekraftwerken besser steuern zu können. Parallel plant die Regierung zeitnah eine Verordnung zur Priorisierung von Energietransporten.
Feuerwehr in Spanien kämpft weiter gegen Waldbrände
Die Feuerwehr in Spanien hat am Montag weiter gegen mehrere Waldbrände gekämpft. Den Löschtrupps gelang es nach Behördenangaben, einen Waldbrand in der nordspanischen Region Aragón unter Kontrolle zu bringen. Ein weiteres Feuer in der Region Valencia im Südosten Spaniens ist hingegen außer Kontrolle geraten. Starker Wind erschwerte dort die Löscharbeiten.
40-Jähriger deponiert Bombenattrappe in niedersächsischem Klinikzentrum
Ein 40-Jähriger hat in einem psychiatrischen Klinikzentrum im niedersächsischen Königslutter eine Bombenattrappe in einen Fahrstuhl gelegt und damit am Montag einen Großalarm ausgelöst. Laut Polizei wurde das betroffene Gebäude geräumt, während Entschärfer anrückten. Der Verdächtige wurde demnach noch während des laufenden Einsatzes auf dem Klinikgelände festgenommen. Er wurde in ein Fachkrankenhaus eingewiesen.
Passanten retten Mutter mit Säugling in Ingolstadt aus Donau
Im bayerischen Ingolstadt haben Passanten eine 34-jährige Mutter mit ihrem Säugling aus der Donau gerettet. Ein Jogger entdeckte die Frau am Montagmittag unterhalb einer Brücke, wie die Polizei mitteilte. Ihm und einem hinzukommenden Passanten gelang es dann, die sich in einem psychischem Ausnahmezustand befindliche Frau aus dem Wasser zu retten.
Ermittlungen gegen Polizisten in Fall von erschossenem Mann in Frankfurt
Im Fall eines in Frankfurt am Main bei einem Polizeieinsatz erschossenen 23-Jährigen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Beamten wegen Totschlags. Dieser habe sechs Schüsse auf den Mann abgegeben, darunter einen Kopfschuss, sagte eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft am Montag. Der beschuldigte Beamte habe von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht und sich nicht zum Geschehen geäußert.
53-jähriger Radfahrer in Nordrhein-Westfalen von Zug erfasst und gestorben
In Nordrhein-Westfalen ist ein 53-jähriger Fahrradfahrer von einem Zug erfasst worden und dabei ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Warendorf mitteilte, fuhr der Mann am Montag von Münster kommend auf dem Radweg der Bundesstraße 51 in Richtung der Gemeinde Telgte. Als er einen Bahnübergang überqueren wollten, wurde er von einem aus Telgte kommenden Zug erfasst.
Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in niedersächsischem Celle begonnen
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) im niedersächsischen Celle hat am Montag ein Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Der 27-Jährige soll laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft in Celle von 2015 bis 2016 mehrere Monate beim IS in Syrien gewesen und dort militärisch ausgebildet worden sein. Während der Zeit soll er auch einer IS-Eliteeinheit angehört haben.
Verfassungsgericht verkündet Entscheidung zu Masernimpfpflicht am Donnerstag
Das Bundesverfassungsgericht will am Donnerstag seine Entscheidung im sogenannten Hauptsacheverfahren um die seit März 2020 geltende Masernimpfpflicht in Kindergärten und Schulen verkünden. Das gab das Gericht am Montag in Karlsruhe bekannt. In einem zugehörigen Eilverfahren hatten die Verfassungsrichterinnen und -richter die Pflicht schon im Mai 2020 zunächst bestätigt und eine Aufhebung abgelehnt.
Zwei Menschen sterben bei Absturz von motorisiertem Leichtdrachen in Brandenburg
In Brandenburg sind beim Absturz eines motorisierten Leichtdrachens zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag mitteilte, stürzte das Fluggerät am Samstagnachmittag in der Nähe des Flugplatzes in der Gemeinde Niedergörsdorf ab. Ein Mann und eine Frau wurden dabei getötet.
Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe in Berlin begonnen
Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe hat vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen zwei Geschwister begonnen. Zu Beginn am Montag wurde die Anklage verlesen. Dem 46-jährigen Kemal C. wird demnach vorgeworfen, von Mai 2021 bis Februar 2022 bei der Kassenärztlichen Vereinigung 18 Testzentren in der Hauptstadt registriert und unrechtmäßig Geld erhalten zu haben.
Iran bestreitet jegliche Verwicklung in Angriff auf Salman Rushdie
Der Iran hat jegliche Verbindung zu dem Angreifer auf den Schriftsteller Salman Rushdie kategorisch abgestritten. Stattdessen machte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran den Autor selbst für den Angriff vom vergangenen Freitag verantwortlich. "Bei diesem Angriff ist niemand anderer als Salman Rushdie und seine Unterstützer verantwortlich zu machen oder gar zu verurteilen", sagte der Sprecher Nasser Kanani am Montag.
39-Jähriger stürzt in bayerischem Karwendelgebirge in Tod
Ein 39-Jähriger ist bei einer Klettertour an der rund 2000 Meter hohen Viererspitze im Karwendelgebirge in Bayern in den Tod gestürzt. Wie die Polizei in Rosenheim am Montag berichtete, fand eine Bergsteigergruppe die Leiche des Manns am Sonntag. Er war demnach schon am Samstag allein zu einer Bergtour aufgebrochen und dabei verunglückt.
51-Jähriger stürzt in Hagen von Balkon und stirbt
In Hagen ist ein 51-Jähriger bei dem Versuch ums Leben gekommen, über den Balkon einer Nachbarin in seine eigene Wohnung zu gelangen. Wie die Polizei am Montag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte, hatte der Mann seinen Hausschlüssel vergessen und wollte auf diese Weise in seine Wohnung kommen. Dabei verlor er jedoch den Halt.
Hunderte trauern um 41 Todesopfer von Kirchenbrand in Ägypten
Nach einem Brand in einer koptischen Kirche in der ägyptischen Hauptstadt Kairo mit 41 Toten sind die Opfer unter großer Anteilnahme der Bevölkerung bestattet worden. AFP-Journalisten berichteten von hunderten Menschen, die am Sonntagabend an der Trauerfeier für die Verstorbenen teilnahmen. Das Feuer in der Abu-Sifin-Kirche war während der Sonntagsmesse ausgebrochen, mehrere verzweifelte Besucher der Kirche sprangen aus den Fenstern des Gotteshauses.
Neuer Missbrauchsprozess gegen R. Kelly in Chicago nach Hafturteil in New York
Anderthalb Monate nach der Verurteilung von R. Kelly in einem New Yorker Missbrauchsprozess zu 30 Jahren Haft soll gegen den früheren R&B-Star in Chicago ein weiteres derartiges Gerichtsverfahren beginnen. In dem Prozess vor einem Bundesgericht in Kellys Geburtsort sollen am Montag zunächst die Geschworenen ausgewählt werden. Zudem laufen gegen den Musiker zwei weitere Ermittlungsverfahren.
Rushdie ist nach Messerangriff auf ihn auf dem Weg der Besserung
Schriftsteller Salman Rushdie befindet sich nach der Messerattacke gegen ihn auf dem Weg der Besserung. Seine Familie sei "extrem erleichtert", dass Rushdie nicht mehr auf künstliche Beatmung angewiesen sei und ein "paar Worte" sagen habe können, schrieb sein Sohn Zafar Rushdie im Kurzbotschaftendienst Twitter. Mehrere westliche Politiker äußerten indes scharfe Kritik an freudigen Reaktionen auf den Angriff in iranischen Medien.
Özdemir ruft angesichts Dürre zu schnellerer Bekämpfung des Klimawandels auf
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat angesichts der extremen Trockenheit zu einer schnelleren und effektiveren Bekämpfung des Klimawandels und der Klimafolgen aufgerufen. "Wir, unsere Tiere und die Umwelt leiden immer stärker unter den Folgen der Klimakrise", sagte Özdemir der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Extremes Wetter mit Trockenheit, Starkregen oder Stürmen belastet unsere Ökosysteme und gefährdet die Ernten unserer Landwirtinnen und Landwirte."
41 Tote bei Brand in koptischer Kirche in Kairo
Bei einem Brand während der Sonntagsmesse in einer koptischen Kirche sind in Kairo 41 Menschen getötet und 14 weitere verletzt worden. Laut dem ägyptischen Innenministerium wurde das Feuer durch eine defekte Klimaanlage im zweiten Stock des Gebäudes ausgelöst, in dem sich die Abu-Sifin-Kirche befindet. Die Klimaanlage habe viel Rauch freigesetzt, "der die Hauptursache für die Verletzungen und Todesfälle war".
Fahrer des Schleuser-Fahrzeugs nach Unfall mit drei Toten in Österreich in U-Haft
Nach dem Unfall eines überfüllten Schleuser-Fahrzeugs mit drei Toten im österreichischen Burgenland ist der Fahrer in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den russischen Staatsbürger werde wegen Schlepperei in einer kriminellen Bande sowie mehrfacher fahrlässiger Tötung und Körperverletzung unter besonders gefährlichen Umständen ermittelt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Eisenstadt am Sonntag.