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Zehn Jahre Gefängnis für Ex-Polizisten wegen Erstürmung des US-Kapitols
Wegen der Erstürmung des US-Kapitols ist ein früherer Polizist zu zehn Jahren Gefängnis und damit der bislang härtesten Strafe aller angeklagten Angreifer verurteilt worden. Das Strafmaß gegen den früheren New Yorker Polizisten Thomas Webster wurde am Donnerstag von einem Gericht der Hauptstadt Washington verhängt, wie das US-Justizministerium mitteilte.
UN-Generalsekretär: Peking soll Empfehlungen in UN-Bericht zu Xinjiang folgen
UN-Generalsekretär António Guterres hat China aufgefordert, die Empfehlungen in einem Bericht der UNO über die Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang zu berücksichtigen. Der Bericht der ehemaligen UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet "bestätigt, was der Generalsekretär schon seit geraumer Zeit zu Xinjiang sagt, nämlich dass die Menschenrechte beachtet werden müssen und dass die uigurische Gemeinschaft respektiert werden muss", sagte Guterres' Sprecher Stéphane Dujarric am Donnerstag vor Journalisten.
Hohe Haftstrafen im Prozess gegen Drogenbande in Essen
Das Landgericht Essen hat drei Männer wegen Drogenhandels in Millionenhöhe verurteilt, die mit ihren Geschäften Syriens Machthaber Baschar Al-Assad mitfinanzierten. Sie erhielten Haftstrafen zwischen zwei Jahren und neun Monaten sowie zehn Jahren und neun Monaten, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.
Ehemaliger MDR-Unterhaltungschef in Leipzig vor Gericht
Mehr als zehn Jahre nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen den damaligen Unterhaltungschef des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Udo Foht, hat am Donnerstag vor dem Landgericht Leipzig der Prozess gegen den früheren TV-Manager begonnen. Die Anklage wirft dem heute 71-jährigen Foht Betrug in 13 Fällen, Untreue, Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung vor. Laut einer Gerichtssprecherin steht im Gegenzug für ein Geständnis inzwischen eine sogenannte Verständigung im Raum, die den Prozess zügiger beenden könnte.
Frau von inhaftiertem Ex-Regierungschef Najib ebenfalls wegen Korruption verurteilt
Nach dem früheren malaysischen Regierungschef Najib Razak ist auch seine Frau wegen Korruption zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Kuala Lumpur verhängte am Donnerstag zehn Jahre Haft sowie eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 216 Millionen Euro gegen Rosmah Mansor.
UN-Bericht prangert "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" in Xinjiang an
Die Vereinten Nationen prangern "schwere Menschenrechtsverletzungen" in der chinesischen Region Xinjiang an und sehen Hinweise auf "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". In einem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten UN-Bericht ist unter anderem von "glaubhaften" Foltervorwürfen die Rede. Die Bundesregierung forderte von China die sofortige Freilassung aller dort Inhaftierten; Peking wehrte sich vehement gegen die Anschuldigungen und bezeichnete den Bericht als "komplett unrechtmäßig und ungültig".
Ferienflieger Condor kann auch weiterhin Lufthansa-Zubringerflüge nutzen
Passagiere des Ferienfliegers Condor aus ganz Europa können weiterhin Zubringerflüge der Lufthansa und ihrer Töchter nutzen. Das Bundeskartellamt untersagte Lufthansa bis auf weiteres, ein entsprechendes langjähriges Kooperationsabkommen mit Condor zu kündigen, wie die Behörde in Bonn am Donnerstag mitteilte. Lufthansa sei die einzige Fluggesellschaft, die für die zentralen deutschen Drehkreuze in Frankfurt, München und Düsseldorf ein umfassendes Zubringernetz mit Flügen aus Europa anbieten könne.
87-Jähriger mit Rollator stirbt nach Verkehrsunfall mit Gabelstapler
Ein 87-Jähriger ist in Nürnberg durch einem Unfall mit einem Gabelstapler auf dem Parkplatz eines Getränkemarkts ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, fuhr das Fahrzeug dem auf einen Rollator angewiesenen Senior bei Verladearbeiten über den Fuß. Der Mann stürzte dadurch und verletzte sich schwer.
Unbemannter Traktor rollt in Hessen auf Bahngleise - Ein Verletzter
Ein unbemannter Traktor ist in Hessen auf Gleise gerollt und hat einen Bahnunfall verursacht. Der Lokführer wurde leicht verletzt, teilte die Bundespolizei Frankfurt am Main am Mittwochabend mit. Zu dem Unglück kam es am Mittwoch bei Kirchhain auf der Strecke zwischen Kassel und Frankfurt. Der Traktor war oberhalb der Strecke abgestellt und machte sich ohne Fahrer selbstständig.
Trump-Anwälte kritisieren erneut FBI-Razzia und dringen auf Dokumenten-Prüfung
Die Anwälte des früheren US-Präsidenten Donald Trump haben erneut die Durchsuchung des Anwesens des Ex-Staatschefs kritisiert und eine unabhängige Überprüfung der beschlagnahmten Dokumente gefordert. In einem am Mittwoch eingereichten Gerichtsdokument bezeichnet Trumps Anwaltsteam die Razzia der US-Bundespolizei FBI in Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida als "beispiellos, unnötig und rechtlich unbegründet".
Lufthansa-Piloten wollen am Freitag streiken
Die Piloten der Lufthansa wollen am Freitag streiken. Die Tarif-Verhandlungen mit der Fluggesellschaft seien erneut gescheitert, erklärte die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit in der Nacht auf Donnerstag. Die Pilotinnen und Piloten seien nun am 02. September bei der Lufthansa Cargo sowie der Deutschen Lufthansa AG ganztägig zum Streik aufgerufen.
Bewährungsstrafe für Pfleger in Baden-Württemberg wegen sexuellen Missbrauchs
Das Amtsgericht im baden-württembergischen Emmendingen hat einen Pfleger des sexuellen Missbrauchs zweier Patientinnen in einer Psychiatrie schuldig gesprochen. Er wurde wegen des sexuellen Missbrauchs von Kranken und Hilfsbedürftigen in einer Einrichtung und sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Betreuungsverhältnisses zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Zudem soll er eine Geldauflage in Höhe von 500 Euro zahlen.
26-Jähriger nach Tötung von Nachbarin in Nordrhein-Westfalen in Untersuchungshaft
Nach der Tötung einer 25-Jährigen im nordrhein-westfälischen Greven ist ihr 26-jähriger Nachbar in Untersuchungshaft gekommen. Die Ermittler werfen ihm Totschlag vor, wie die Staatsanwaltschaft und die Polizei in Münster am Mittwoch mitteilten. An der Leiche wurden bei der Obduktion Würgemale sowie Schnittwunden am Hals und Stichverletzungen im Bauch entdeckt. Die Ermittlungen zu Hintergründen und Tatmotiv dauerten an.
Staatsanwaltschaft ermittelt im Fall von Babyleiche in Weiher wegen Totschlags
Nach dem Fund einer Babyleiche in einem Weiher im nördlichen Rheinland-Pfalz hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts des Totschlags aufgenommen. Verdächtig sei ein Mensch im jugendlichen Alter, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die Obduktion habe kein gesichertes Ergebnis zur Todesursache und zum Todeszeitpunkt des Kinds erbracht.
Korallen sterben nach Hitzewelle im Mittelmeer bei Marseille
Wegen der durch den Klimawandel verstärkten Hitzewellen sterben im Mittelmeer bei Marseille die Fächerkorallen. Das Ausmaß des Korallensterbens schockiere die Taucher, teilte der Nationalpark Calanques mit. "Die Fächerkorallen wachsen nur sehr langsam, sie reagieren besonders empfindlich auf den Klimawandel", erklärte Pauline Vouriot, die im Nationalpark für die Artenvielfalt im Meer zuständig ist.
Historischer Leichenwagen in Nordrhein-Westfalen gestohlen
In Nordrhein-Westfalen haben Unbekannte einen historischen Leichenwagen gestohlen. Wie die Polizei in Borken mitteilte, wurde der schwarz lackierte Oldtimer mutmaßlich gegen 03.00 Uhr in der Nacht zum Mittwoch in der Gemeinde Heek entwendet. Die Besitzerin des Fahrzeugs, eine Bestatterin, hatte zu dieser Zeit Geräusche in ihrem Betrieb gehört, ihnen aber zunächst keine Bedeutung beigemessen.
Autofahrer haften allein bei Radunfall mit sich öffnender Autotür
Wenn Radfahrer mit einer sich öffnenden Autotür kollidieren, muss dafür in der Regel der Autofahrer allein haften. Bei einem solchen sogenannten Dooringunfall gilt anderes nur, wenn Radfahrer auch auf einer breiten Straße nicht mindestens 50 Zentimeter Sicherheitsabstand halten, wie das Landgericht Köln in einem am Mittwoch bekanntgegebenen Urteil entschied. (Az: 5 O 372/20)
Inzwischen sieben EU-Länder für Visa-Bann für Russen
In der Europäischen Union steigt die Zahl der Länder, die einen Visa-Bann für russische Touristen fordern. Nach den Baltenstaaten, Finnland und Polen sprach sich bei Beratungen der EU-Außenminister in Prag am Mittwoch auch Dänemark dafür aus. Mit dem amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Tschechien dringen nun sieben Staaten auf die Sanktion, die wegen des Widerstands von Deutschland aber kaum Chancen hat.
Urteil: Astabbruch gehört zum Risiko in Straßenverkehr
Bricht kurz nach einer Inspektion nahe einer Straße ein Ast von einem Baum ab und beschädigt ein darunter parkendes Auto, gehört das zum Risiko des Straßenverkehrs. Die Stadt Ludwigshafen verletzte ihre Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf einen entsprechenden Baum nicht, wie das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut Mitteilung vom Mittwoch entschied. Es wies die Schadensersatzklage einer Frau ab (Az.: 3 O 307/21).
Zahl der im Straßenverkehr verunglückten Kinder erreicht historischen Tiefstand
Im vergangenen Jahr sind so wenige Kinder im Straßenverkehr verunglückt wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, kamen 2021 rund 22.300 unter 15-Jährige bei Verkehrsunfällen zu Schaden. Das waren 0,8 Prozent weniger als im Vorjahr - ein neuer historischer Tiefstand.
Kirchen wollen wegen Energiekrise Gottesdienste in Gemeindehäuser verlegen
Um hohe Heizkosten in alten Kirchen zu vermeiden, erwägt die evangelische Kirche offenbar unkonventionelle Maßnahmen. Deutlich mehr Gemeinden als bisher würden ihre Gottesdienste in diesem Winter in die Gemeindehäuser verlegen, sagte der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch.
Briten gedenken Prinzessin Diana an ihrem 25. Todestag
Am 25. Todestag von Prinzessin Diana gedenken die Briten am Mittwoch der "Königin der Herzen". Offizielle Gedenkfeiern sind allerdings nicht geplant. Vor gut einem Jahr hatten Prinz William und sein Bruder Harry im Garten des Londoner Kensington-Palastes eine Statue ihrer verstorbenen Mutter enthüllt.
Teils keine Stornogebühren bei Reiserücktritt wegen Corona
Pauschalreisende müssen keine unzumutbaren Gesundheitsrisiken aufgrund der Corona-Pandemie akzeptieren. Treten sie wegen unzumutbarer Beeinträchtigungen von ihrer Buchung zurück, darf der Veranstalter keine Stornogebühren verlangen, wie am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied. Dass wegen der weltweiten Corona-Pandemie Risiken auch am Wohnort bestanden, stehe dem nicht generell entgegen. (Az: X ZR 66/21)
Schuss durchschlägt in Rheinland-Pfalz Fenster von Kinderzimmers
Ein Schuss hat in Rheinland-Pfalz die Fensterscheibe eines Kinderzimmers durchschlagen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei in Kaiserslautern am Dienstag mitteilte. Demnach hörte der Vater eines 13-jährigen Mädchens am Sonntagabend in Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern einen lauten Knall. Am nächsten Tag entdeckte er im Zimmer seiner Tochter Schäden und ein Projektil.
Haftbefehl wegen Mordverdachts gegen Verdächtigen nach verheerendem Brand in Apolda
Nach dem Brand eines Wohnhauses mit vier Toten im thüringischen Apolda ist Haftbefehl wegen Verdachts des Mordes und der Brandstiftung mit Todesfolge gegen einen 35-jährigen Tatverdächtigen erlassen worden. Der Mann habe sich bislang nicht zu den Vorwürfen eingelassen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt am Dienstag.
Angler entdeckt Babyleiche in Weiher in Rheinland-Pfalz
Im Landkreis Altenkirchen in Rheinland-Pfalz hat ein Angler eine Babyleiche in einem Weiher entdeckt. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Dienstag mitteilte, stieß der Mann am Montag in Oberirsen auf den Leichnam. Nach Angaben der Behörde wurde eine Obduktion in Auftrag gegeben, um die genaue Todesursache zu klären.
Russische Staatsanwaltschaft fordert 24 Jahre Haft für Investigativjournalisten
Russlands Staatsanwaltschaft fordert eine Haftstrafe von 24 Jahren für den wegen "Hochverrats" angeklagten Investigativjournalisten Iwan Safronow. Dies sagte sein Anwalt am Dienstag der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Die Anklagebehörde habe in einer nichtöffentlichen Anhörung in Moskau zudem beantragt, dass der 32-Jährige die Haft in einer Strafkolonie mit strengen Bedingungen verbringen müsse. Safronow hatte sich zu Prozessauftakt für unschuldig erklärt.
Berliner Verwaltungsgericht bestätigt Ausweisung von verurteiltem IS-Mitglied
Ein Jugendlicher, den das Berliner Kammergericht als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak verurteilte, darf einem Urteil zufolge ausgewiesen werden. Von ihm gehe weiterhin eine Gefahr für die Bundesrepublik aus, erklärte das Verwaltungsgericht Berlin am Dienstag. Das Gericht gab damit der Berliner Ausländerbehörde Recht. (VG 13 K 41.19)
Berliner Gericht verurteilt Klimaaktivist nach Straßenblockade zu Freizeitarbeit
Im bundesweit ersten Prozess im Zusammenhang mit Blockadeaktionen der Gruppe Letzte Generation hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 20-jährigen Klimaaktivisten zu 60 Stunden Freizeitarbeit verurteilt. Das Gericht sprach Nils R. am Dienstag für seine Teilnahme an einer Straßenblockade in der Hauptstadt der Nötigung schuldig. R. hatte sich demnach am 29. Juni zusammen mit anderen Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe auf eine Auffahrt zur Autobahn 100 gesetzt und festgeklebt.
55-Jährige stirbt bei Sturz von Klettersteig in Bayern
In Bayern ist eine 55-Jährige beim Absturz von einem Klettersteig gestorben. Die Frau fiel kurz vor dem Ende des Mindelheimer Klettersteigs bei Oberstdorf an einer ungesicherten Stelle rund 300 Meter in die Tiefe, wie die Polizei in Kempten am Dienstag mitteilte. Dabei zog sie sich in dem felsdurchsetzten Gelände am Montagnachmittag tödliche Verletzungen zu.
Zentralrat der Juden ehrt Özdemir mit Leo-Baeck-Preis
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) wird dieses Jahr mit dem Leo-Baeck-Preis des Zentralrats der Juden geehrt. Er werde "für sein langjähriges, herausragendes Engagement für ein liberales und aufgeklärtes Deutschland ausgezeichnet", erklärte die Organisation am Dienstag. "Sein Einsatz gegen Antisemitismus sowie sein Einstehen für die jüdische Gemeinschaft und den Staat Israel sind dabei ebenso zu würdigen wie sein Bekenntnis zur freien Religionsausübung."
Tätersuche nach brutaler Attacke auf Helfer bei CSD in Münster dauert an
In Münster sucht die Polizei nach einer brutalen Prügelattacke auf einen Helfer am Rande einer Veranstaltung zum Christopher Street Day (CSD) weiter nach dem Tatverdächtigen. Inzwischen seien schon mehrere Hinweise eingegangen, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag in der nordrhein-westfälischen Stadt. Zudem seien für Dienstag weitere Zeugenvernehmungen geplant, die hoffentlich neue Ansätze und eine "heiße Spur" erbrächten.
26-Jähriger soll Nachbarin im nordrhein-westfälischen Greven getötet haben
Ein 26-Jähriger soll im nordrhein-westfälischen Greven seine ein Jahr jüngere Nachbarin getötet und deren Leiche in einem Gebüsch abgelegt haben. Nach Polizeiangaben vom Dienstag verstrickte sich der Mann bei Vernehmungen in Widersprüche und gestand die Tat. Er nannte dabei auch den Ort, an dem er die Leiche der seit Sonntag vermissten Frau versteckt hatte.
Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Baden-Württemberg
Bei einem Verkehrsunfall in Baden-Württemberg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Ihre Fahrzeuge stießen am Montagabend auf einer Bundesstraße im Landkreis Waldshut frontal zusammen, wie die Polizei in Freiburg am Dienstag berichtete. Durch den Aufprall wurden die Fahrzeuge komplett zerstört. Die beiden 24 und 69 Jahre alten Fahrer starben noch an der Unfallstelle.
Pakistan braucht nach Überschwemmungen zehn Milliarden Euro für Wiederaufbau
Nach den heftigen Überschwemmungen in Pakistan wird langsam das ganze Ausmaß der Katastrophe deutlich. Das Land benötige umgerechnet mehr als zehn Milliarden Euro, um die beschädigte Infrastruktur zu reparieren und wiederaufzubauen, sagte Planungsminister Ahsan Iqbal am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Besonders in den Bereichen Telekommunikation, Straßen und Landwirtschaft seien massive Schäden entstanden.
Mehr als 200 Festnahmen nach Bankenskandal in China
In China hat die Polizei vor dem Hintergrund eines der größten Bankenskandale des Landes mehr als 200 Verdächtige festgenommen. Nach Angaben der Polizei der Stadt Xuchang in der zentralchinesischen Provinz Henan vom Montag wurden 234 Menschen festgenommen, es gebe "bedeutende Fortschritte" bei der Wiederbeschaffung des gestohlenen Geldes. Vier Banken in der Provinz Henan hatten monatelang private Bankkonten eingefroren. Laut der regionalen Bankenaufsichtsbehörde waren die Guthaben für "illegale und kriminelle Aktivitäten" genutzt worden.
Ermittlungen wegen mutmaßlicher Jagd auf Riesenschildkröten auf Galápagos-Inseln
Wegen einer mutmaßlichen Jagd auf Riesenschildkröten auf den berühmten Galápagos-Inseln hat Ecuadors Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet. Die Ermittlungsbehörde erklärte am Montag, es seien vier Riesenschildkröten getötet worden. Die Spezialeinheit gegen Umweltverbrechen befragt demnach Mitarbeiter des Nationalparks als Zeugen und wird Experten mit einer Obduktion der getöteten Tiere beauftragen.
BGH verhandelt erneut über Rücktritt von Pauschalreise wegen Pandemie
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe erneut über die Konsequenzen aus der Stornierung einer Pauschalreise wegen der Corona-Pandemie. In drei Fällen fordern Touristen ihre Anzahlung zurück, nachdem sie wegen Corona nicht an der Reise teilnehmen wollten. Kunden können eine Reise vor deren Beginn jederzeit stornieren - das Reiseunternehmen kann aber normalerweise eine Entschädigung verlangen. (Az. X ZR 66/21 u.a.)
Autofahrerin verliert Kontrolle über Pkw und rast in Wohnzimmer von Seniorenheim
Plötzlich stand ein Auto im Wohnzimmer: Eine 91-jährige Bewohnerin einer Seniorenwohnanlage hat schwere Verletzungen erlitten, weil eine Autofahrerin die Kontrolle über ihren Wagen verlor und der Pkw erst in der Wohnung der Seniorin zum Stehen kam. Nach Angaben der Polizei Lüneburg ereignete sich der Vorfall am Montagnachmittag im niedersächsischen Bad Bevensen.