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Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht muss sich seit Mittwoch ein 33-Jähriger verantworten, der für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien kämpfen wollte. Die Bundesanwaltschaft wirft Ahmad H. I. die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Außerdem soll er gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben.
68-Jähriger stürzt in Dortmunder Wald nach Hundebiss aus Rollstuhl
Ein 68 Jahre alter Mann ist in einem Wald in Dortmund von einem Hund gebissen worden und anschließend aus seinem Rollstuhl gestürzt. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte, lief die Hundehalterin nach dem Vorfall weiter, ohne sich um den Mann zu kümmern. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen Körperverletzung.
Sicherungsverfahren nach tödlichem Brand in Reutlinger Pflegeheim beantragt
Fast fünf Monate nach einem Feuer in einem Reutlinger Pflegeheim mit drei Toten hat die Staatsanwaltschaft die dauerhafte Unterbringung der mutmaßlichen Brandstifterin in einem psychiatrischen Krankenhaus beantragt. Wie die Behörde im baden-württembergischen Tübingen am Mittwoch mitteilte, schloss sie inzwischen ihre Ermittlungen gegen die 57-jährige Heimbewohnerin ab und stellte beim Tübinger Landgericht einen Antrag auf ein Sicherungsverfahren. Vorläufig befindet sich die Frau, die sich demnach bisher nicht zu dem Vorwurf äußerte, schon in einer Psychiatrie.
Zoll in Brandenburg beschlagnahmt 900.000 unversteuerte Zigaretten
Zollbeamte haben in Brandenburg mehr als 900.000 unversteuerte Zigaretten beschlagnahmt. Die Schmuggelware war als Fleisch deklariert, wie das Hauptzollamt in Frankfurt an der Oder am Mittwoch mitteilte. Demnach kontrollierten die Beamten am Sonntagabend einen Lastwagen auf der Autobahn 12. Nachdem das Fahrzeug geröntgt wurde, öffneten die Ermittler einen Teil der Ladung manuell.
Internationale Fahndung nach Gewaltverbrechen unter Kollegen in Niedersachsen
Nach dem Fund eines mutmaßlich bei einem Gewaltverbrechen unter Arbeitskollegen getöteten 38-Jährigen bei Göttingen in Niedersachsen fahnden Ermittler europaweit nach einem Verdächtigen. Der 49-jährige mutmaßliche Haupttäter habe Deutschland nach den bislang gewonnenen Erkenntnissen verlassen und sei derzeit auf der Flucht, berichteten Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch. Zwei weitere Verdächtige im Alter von 53 und 56 Jahren befanden sich demnach bereits in Untersuchungshaft.
Anklage wegen Tötung von fünfjährigem Mädchen in Berliner Park erhoben
Weil er ein fünfjähriges Kind in einem Park in Berlin getötet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 19-Jährigen erhoben. Ihm wird Totschlag vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Er soll das Mädchen im Februar im Bürgerpark Pankow erstochen haben.
Betonteil erschlägt 51-jährigen Bauarbeiter in Paderborn
Ein 51-Jähriger ist nach einem schweren Arbeitsunfall in einem Betonwerk in Paderborn ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte, stürzte ein 16 Meter langes Betonteil auf den Mann. Er konnte zunächst schwer verletzt geborgen werden, starb jedoch später im Krankenhaus. Die Polizei und das Amt für Arbeitsschutz nahmen Ermittlungen auf.
Spezialkräfte überwältigen mit Messer bewaffneten Mann in Bremer Innenstadt
Ein mit einem langen Dönerschneidemesser bewaffneter Mann hat am Dienstagabend in der Bremer Innenstadt Passanten bedroht und ist von Spezialkräften der Polizei mit einem Elektroschockgerät überwältigt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, wurde der 30-Jährige dabei leicht verletzt. Er hatte das Messer zuvor aus einem Imbiss gestohlen. Der Mann kam in eine Psychiatrie.
Zweiter Mann nach Anschlag auf Flüchtlingsheim im Saarland in Untersuchungshaft
Nach der Festnahme eines zweiten Verdächtigen im Fall eines tödlichen Brandanschlags auf eine Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Saarlouis vor mehr als 30 Jahren sitzt der zweite Verdächtige in Untersuchungshaft. Der in Vollzug gesetzte Haftbefehl wirft Peter St. Beihilfe zum Mord und Beihilfe zum versuchten Mord in 20 Fällen vor, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte.
Zwei Jugendliche bei Unfall mit E-Scooter im Saarland gestorben
Bei einem Verkehrsunfall mit einem E-Scooter sind in Saarbrücken zwei Jugendliche gestorben. Das Gefährt prallte an einer Kreuzung in der Innenstadt gegen ein Auto, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Der E-Roller, auf dem die Jugendlichen zu zweit unterwegs waren, wurde von dem Auto demnach am Dienstagabend frontal erfasst.
Prorussische Aktivistin in Köln zu Geldstrafe verurteilt
In einem Prozess um Billigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist eine prorussische Aktivistin in Köln zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht sprach die Angeklagte wegen Billigung von Straftaten schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstagabend mitteilte. Sie soll eine Geldstrafe von 900 Euro zahlen.
Autofahrer bei Zusammenstoß mit Regionalbahn in Schleswig-Holstein gestorben
Bei einem Zusammenstoß zwischen einen Regionalbahn und einem Auto an einem Bahnübergang im schleswig-holsteinischen Neumünster ist am Dienstagabend ein Mensch ums Leben gekommen. Es handle sich um den 49-jährigen Fahrer des Wagens, teilte die Polizei in Neumünster mit. Vier Passagiere aus dem Zug erlitten einen Schock und mussten deshalb medizinisch behandelt werden.
Steinmeier bei Eröffnungsgottesdienst zu Evangelischem Kirchentag in Nürnberg
Mit einem Eröffnungsgottesdienst auf dem Hauptmarkt in Nürnberg beginnt am Mittwoch (17.30 Uhr) der 38. Deutsche Evangelische Kirchentag. Zum Auftakt des fünftägigen Treffens der Protestanten wird unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Bis Sonntag werden rund 2000 Veranstaltungen für die mehr als hunderttausend erwarteten Besucher geboten. Zu den Kernthemen zählen Klima- und Umweltschutz. Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Annette Kurschus, kann wegen einer Coronaerkrankung nicht am Kirchentag teilnehmen.
US-Denkfabrik fordert Veröffentlichung von Harrys Einwanderungspapieren
Die einflussreiche konservative US-Denkfabrik Heritage Foundation hat vor einem Gericht in Washington die Herausgabe der Einwanderungspapiere von Prinz Harry gefordert. In ihrer am Dienstag vor einem Bezirksgericht eingebrachten Klage bezieht sich die Denkfabrik darauf, dass Harry mehrere "Drogendelikte" sowohl in den USA als auch in den anderen Staaten öffentlich zugegeben habe - und das US-Recht Menschen wegen solcher Vergehen "üblicherweise" die Einreise ins Land untersage.
US-Regierung wirft Roger Waters Verwendung "antisemitischer" Symbole vor
Nach dem Eklat um ein Konzert von Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters in Berlin hat auch die US-Regierung dem Musiker die Verwendung antisemitischer Symbole vorgeworfen. Das US-Außenministerium erklärte am Dienstag, das Konzert im Mai habe eine Bildsprache enthalten, "die für Juden zutiefst verletzend ist und den Holocaust bagatellisiert". Waters habe in seiner Karriere immer wieder "antisemitische bildliche Ausdrücke verwendet, um Juden zu verunglimpfen".
Türkischer Teenager wegen Hitlerbärtchens auf Erdogan-Poster festgenommen
Türkische Behörden haben einen 16-Jährigen wegen des Malens eines schmalen Schnurrbarts auf ein Wahlkampfposter von Präsident Recep Tayyip Erdogans festgenommen. Berichten mehrerer oppositionsnaher Medien zufolge zufolge wurde der Junge aus der südtürkischen Stadt Mersin beschuldigt, in der Nähe seines Zuhauses ein Poster Erdogans mit einem "Hitlerbärtchen" und "beleidigenden Kommentaren" verunstaltet zu haben.
Prinz Harry wirft Medien in Londoner Prozess "Invasion" in sein Leben vor
In einem bemerkenswerten Auftritt vor einem Londoner Gericht hat Prinz Harry schwere Vorwürfe gegen die britischen Boulevardmedien erhoben und auch scharf gegen die Regierung ausgeteilt. Sein Leben lang sei er Opfer einer unbarmherzigen "Invasion der Presse" gewesen, sagte der 38-Jährige am Dienstag. Die Medien und die Regierung in Großbritannien befänden sich aus seiner Sicht aktuell "an einem Tiefpunkt".
US-Börsenaufsicht verklagt Kryptowährungsplattform Coinbase
Nach der weltgrößten Kryptowährungsbörse Binance hat die US-Börsenaufsicht SEC auch den US-Branchenprimus Coinbase verklagt. Die SEC erklärte am Dienstag, Coinbase habe sich nicht wie gesetzlich vorgeschrieben als Wertpapierhändler registriert. Dies habe Investoren wichtiger Schutzmechanismen beraubt, unter anderem Inspektionen durch die SEC, Auflagen zum Aufbewahren von Geschäftsunterlagen und Regeln gegen Interessenskonflikte.
Mitarbeiterin von Kölner Ausländeramt nach Schleusungen vor Gericht
Eine mutmaßliche Bande von Schleusern, zu der auch eine Mitarbeiterin des Kölner Ausländeramts gehört haben soll, muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht in der Domstadt verantworten. Den vier Angeklagten im Alter von 26 bis 60 Jahren wird unter anderem Urkundenfälschung vorgeworfen. Sie sollen Syrer mit gefälschten Reisedokumenten ausgestattet haben, damit diese nach Deutschland einreisen konnten.
Unbekannte stehlen in Mecklenburg-Vorpommern hundert Fernseher von Lastwagen
Rund hundert Fernseher haben Unbekannte in Mecklenburg-Vorpommern von der Ladefläche eines Lastwagens gestohlen. Die Diebe schnitten zuvor die Plane des geparkten Aufliegers auf, wie die Polizei in Ludwigslust am Dienstag mitteilte. Demnach schlugen die Täter in der Nacht auf einem Autohof in Wittenburg an der Autobahn 24 zu.
Umfrage: Deutsche werfen EU Mängel im Kampf gegen Korruption vor
Ein Jahr vor den Europawahlen bescheinigen viele Deutsche der EU Mängel beim Kampf gegen Korruption und gegen die Inflation. Das geht aus einer Eurobarometer-Umfrage in den 27 Mitgliedsländern hervor, die das EU-Parlament am Dienstag in Brüssel veröffentlichte. Danach äußerten sich 67 Prozent der Bundesbürger unzufrieden mit dem Vorgehen gegen die Korruption, deutlich über dem europaweiten Schnitt von 60 Prozent. Zuletzt hatte ein Skandal um mutmaßliche Schmiergeldzahlungen an Europaabgeordnete durch den Golfstaat Katar für Empörung gesorgt, die Ermittlungen könnten nach Angaben der belgischen Justiz noch bis Jahresende anhalten.
Haftstrafen für Mutter und Tochter wegen versuchter Anwerbung von Killer
Wegen einer versuchten Anwerbung eines Killers hat das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig am Dienstag eine Mutter und ihre Tochter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Richterinnen und Richter sahen es nach Angaben einer Sprecherin als erwiesen an, dass die Frauen im Alter von 41 und 69 Jahren einen Mann dazu anstiften wollten, den ehemaligen Lebensgefährten der Tochter zu töten. Hintergrund war ein Sorgerechtstreit um ein Kind.
Mutmaßliche Täter nach Brand von geplanter Flüchtlingsunterkunft in Hessen in Haft
Mehr als vier Wochen nach dem Brand einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im hessischen Roßdorf sind vier mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft. Ihnen werde Brandstiftung vorgeworfen, teilte die Polizei in Darmstadt am Dienstag mit. Die Gruppe soll für eine ganze Brandserie in Südhessen verantwortlich sein. Zwei Beschuldigte wurden bereits Mitte Mai nach dem Brand eines Autos in Roßdorf festgenommen.
25 seltene Truthähne in Baden-Württemberg gestohlen
In Baden-Württemberg haben Unbekannte 25 seltene Truthähne aus einem mit Stacheldraht gesicherten Garten gestohlen. Wie die Polizei in Heilbronn am Dienstag berichtete, handelte es sich bei den Tieren um Exemplare der seltenen Rasse "Kanadische Wildpute". Der Schaden belief sich demnach auf mehrere tausend Euro.
Mädchen wegen Misshandlung von 13-Jähriger zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt
Wegen der Misshandlung und Demütigung einer 13-Jährigen im schleswig-holsteinischen Heide sind vier Mädchen im Alter zwischen 14 und 17 Jahren am Dienstag zu gemeinnütziger Arbeit und einem Antigewalttraining verurteilt worden. Das Jugendschöffengericht des Amtsgerichts Meldorf sprach sie nach Angaben einer Gerichtssprecherin in Itzehoe in dem eintägigen Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung, Sachbeschädigung sowie der Verletzung von Persönlichkeitsrechten schuldig.
EU-Asylpläne stoßen in Deutschland zunehmend auf Widerstand
Gegen die EU-Pläne für deutliche Verschärfungen des Asylrechts gibt es in Deutschland zunehmend Kritik vor allem aus den Reihen der Grünen, aber auch von Menschenrechts- und Sozialverbänden. Vor den Beratungen der Innenministerinnen und -minister der EU am Donnerstag in Luxemburg wandten sich hunderte Grünen-Mitglieder, aber auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete von Grünen und SPD in Briefen gegen die Reformpläne. Aus der Union wurden hingegen weitere Verschärfungen gefordert.
Nach Brand in Thüringer Flüchtlingsunterkunft kein Hinweis auf vorsätzliche Tat
Nach dem Brand in einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im thüringischen Apolda mit einem Toten haben sich die Hinweise auf einen technischen Defekt als Brandursache verdichtet. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine vorsätzliche Tat oder eine Verursachung durch Dritte, teilten die Polizei in Jena und das Landratsamt Weimarer Land am Dienstag mit. Das in dem Gebäude gefundene Todesopfer starb laut Obduktion an einer Rauchgasvergiftung.
Betrunkener Lastwagenfahrer mit gut vier Promille in Brandenburg gestoppt
In Brandenburg ist ein betrunkener Lastwagenfahrer mit mehr als vier Promille auf einer Autobahn gestoppt worden. Wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Dienstag mitteilte, fiel der Mann am Montag mehreren Autofahrern auf der A2 bei Ziesar durch seine "auffällige Fahrweise" auf. Sie beschrieben ihn demnach als "sehr betrunken".
Prinz Harry zur Aussage gegen Verlag von Boulevardpresse vor Gericht eingetroffen
Prinz Harry ist am Dienstag vor einem Londoner Gericht eingetroffen, um bei seinem Prozess gegen den Verlag des "Daily Mirror" auszusagen. Bei seiner Ankunft wurde er bereits von einem Meer von Journalisten erwartet, doch verließ er den schwarzen SUV, ohne ein Wort zu sagen. Harry ist das erste Mitglied der britischen Königsfamilie seit mehr als hundert Jahren, das in einem Gerichtsverfahren in den Zeugenstand tritt.
Prozess um Tötung von Exfreundin und Unfallfahrt mit Leiche auf Beifahrersitz
Weil er seine Exfreundin in seinem Auto erstochen und mit ihrer Leiche auf dem Beifahrersitz auf einer Autobahn einen Unfall provoziert haben soll, hat am Dienstag vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz der Prozess gegen einen Bundeswehrsoldaten begonnen. Die Anklage wirft dem 32-Jährigen Mord, gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr und Unfallflucht vor.
Nach Brand in Thüringer Flüchtlingsunterkunft keine Hinweise auf Fremdverschulden
Nach dem Brand in einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im thüringischen Apolda gibt es weiterhin keine Hinweise auf ein Fremdverschulden. Es deute bislang auch nichts auf eine vorsätzliche Handlung hin, sagte ein Sprecher der Polizei in Jena am Dienstag. Ein technischer Defekt scheine am wahrscheinlichsten. Die Branduntersuchungen wurden am Montagabend abgeschlossen. Das abschließende Gutachten des Landeskriminalamts (LKA) stand noch aus.
Hunderte Brillen in Bonn bei Einbruch in Geschäft gestohlen
Unbekannte haben bei einem Einbruch in ein Geschäft in Bonn rund 800 Markenbrillen gestohlen. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag berichtete, öffneten die Einbrecher der Spurenlage nach gewaltsam die Tür zu dem Optiker und durchsuchten das Geschäft gezielt nach Diebesgut. Die Brillen stahlen sie aus Regalen und Schaufenster. Die Täter konnten unerkannt fliehen.
EKD-Ratsvorsitzende kann wegen Corona-Erkrankung nicht an Kirchentag teilnehmen
Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, kann wegen einer Corona-Erkrankung nicht an dem am Mittwoch in Nürnberg beginnenden Kirchentag teilnehmen. Sie habe "ihre Teilnahme am Kirchentag kurzfristig absagen" müssen, erklärte die EKD am Dienstag in Hannover. Der diesjährige 38. Kirchentag steht unter dem Motto "Jetzt ist die Zeit" und geht bis Sonntag.
Mindestens 42 Tote nach Überflutungen und Erdrutschen in Haiti
Im krisengebeutelten Karibikstaat Haiti sind bei Überflutungen und Erdrutschen nach offiziellen Angaben mindestens 42 Menschen gestorben. Wie der haitianische Zivilschutz am Montag mitteilte, würden zudem mindestens elf Menschen vermisst. Heftige Regenfälle haben seit dem Wochenende sieben der zehn Départements Haitis getroffen. Nach UN-Angaben sind davon 37.000 Menschen betroffen, 13.400 hätten ihre Wohnungen verlassen müssen. In ganz Haiti richteten die Niederschläge massiven Sachschaden an, zahlreiche Straßen wurden zerstört.
Trump-Anwälte treffen Vertreter von US-Justizministerium in Dokumentenaffäre
Anwälte des früheren US-Präsidenten Donald Trump haben in der Dokumentenaffäre Vertreter des Justizministeriums getroffen. Die Verteidiger John Rowley, James Trusty und Lindsey Halligan hielten sich am Montag laut US-Medienberichten knapp zwei Stunden in dem Ministeriumsgebäude in der Hauptstadt Washington auf.
UN-Gremium wirft USA und anderen Staaten Folter eines Guantanamo-Insassen vor
Die UN-Arbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierungen sieht es als erwiesen an, dass die USA und sieben weitere Länder für die Folter und illegale Internierung eines saudiarabischen Gefangenen im US-Gefangenenlager Guantanamo verantwortlich sind. In einem bereits am Freitag veröffentlichten Bericht deutete das Gremium zudem an, dass die systematische Nutzung Guantanamos zur Inhaftierung von Verdächtigen in Washingtons "Krieg gegen Terror" in einigen Fällen auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufe.
Polizei nimmt 31 Verdächtige bei Einsatz gegen Mafia-Organisation 'Ndrangheta fest
Polizisten aus Deutschland, Belgien und Italien haben bei einem Einsatz gegen eine Rauschgiftbande der kalabrischen Mafiaorganisation 'Ndrangheta 31 Verdächtige festgenommen. Bei einem gemeinsamen Einsatz mit mehr als 840 Beamten und 53 Durchsuchungen wurden zudem Bargeld und andere Vermögenswerte in Höhe von 3,8 Millionen Euro beschlagnahmt, wie die europäische Polizeibehörde Europol am Montag mitteilte. In Deutschland sei die Polizei Frankfurt am Main an den Ermittlungen beteiligt gewesen.
Paus fordert nach Rammstein-Skandal besseren Schutz von Frauen auf Konzerten
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen den Sänger der Rockband Rammstein Änderungen im Konzertbetrieb gefordert. "Gerade junge Menschen müssen hier vor Übergriffen besser geschützt werden", sagte Paus am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Grünen-Politikerin schlug Schutzbereiche für Frauen bei Konzerten sowie den Einsatz sogenannter Awareness-Teams vor, die als Ansprechpartner beim Verdacht auf sexuelle Übergriffe zur Verfügung stehen.
Diebe stehlen in Baden-Württemberg rund 50 Kilogramm Kirschen von Bäumen
Diebe haben in Baden-Württemberg rund 50 Kilogramm Kirschen von Bäumen gestohlen. Betroffen waren zwölf Bäume auf einer Obstplantage zwischen Endingen und Königschaffhausen, wie die Polizei Freiburg am Montag mitteilte. Demnach wurde der Diebstahl zwischen Samstagmittag und Sonntagvormittag begangen.