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Bundesgerichtshof entscheidet über Schadenersatzansprüche von Dieselkäufern
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Montag (12.00 Uhr) in Karlsruhe in wichtigen Urteilen über weitere mögliche Schadenersatzansprüche von Dieselkäufern. Es geht dabei nicht um den sogenannten Abgasskandal von 2015, sondern um möglicherweise unzulässige Abschalteinrichtungen wie das Thermofenster, das die Abgasreinigung je nach Außentemperatur steuert. (Az. VIa ZR 335/21 u.a.)
32-Jähriger beim Durchschwimmen von Dortmund-Ems-Kanal tödlich verunglückt
Im nordrhein-westfälischen Münster ist ein Mann bei dem Versuch gestorben, den Dortmund-Ems-Kanal zu durchschwimmen. Wie die Polizei am Sonntagabend mitteilte, war der 32-jährige Münsteraner in Begleitung seiner 21 Jahre alten Freundin, als er versuchte den Kanal vom östlichen zum westlichen Ufer zu durchschwimmen. In der Mitte des Kanals ging er plötzlich unter.
Ermittlungen zu Unglück mit zwei Toten während Zeltlagers in Niedersachsen dauern an
Nach dem Unglück mit einem Radlader im niedersächsischen Toppenstedt, bei dem ein Kind und ein Mann ums Leben kamen, wird weiter zur Ursache ermittelt. Es sei "noch unklar, wie es zu dem Unfall gekommen ist", sagte ein Sprecher der Polizeiinspektion Harburg am Sonntag. Die verletzten Kinder seien alle außer Lebensgefahr.
Zwei tödliche Traktorunfälle in Unterfranken
In Unterfranken ist es zu zwei tödlichen Traktorunfällen gekommen. Im Landkreis Schweinfurt übersah am Samstag ein 42-jähriger Traktorfahrer beim Abbiegen auf einen Feldweg einen ihn überholenden Pkw, wie das Polizeipräsidium in Würzburg am Sonntag mitteilte. Trotz eines Ausweichmanövers prallte das Auto auf die landwirtschaftliche Maschine, die daraufhin umstürzte und auf dem Dach zum Liegen kam. Der Traktorfahrer erlitt dabei so schwere Verletzungen, dass er kurz darauf im Krankenhaus starb.
Mann stürzt in Rheinland-Pfalz mit Traktor Böschung hinab und stirbt
In Rheinland-Pfalz ist ein 63-Jähriger in einem Wald mit seinem Traktor eine Böschung hinunter gestürzt und ums Leben gekommen. Ein Wanderer fand den Mann mit seinem Gefährt am Samstag neben einem Waldweg, wie die Polizeidirektion Landau am Wochenende mitteilte.
Bierdiebe stehlen in Nordrhein-Westfalen zwei Fässer und 24 Kästen
Unbekannte haben im nordrhein-westfälischen Willebadessen zwei 50-Liter-Fässer Bier und weitere 24 Kisten des Getränks gestohlen. Sie brachen dazu am Samstag einen Kühlwagen auf, der zum Schützenfest vor der Stadthalle stand, wie die Kreispolizeibehörde Höxter am Sonntag berichtete.
Bundesjustizminister Buschmann fordert härteres Vorgehen gegen Clan-Kriminalität
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ein härteres Vorgehen gegen Clan-Kriminalität in Deutschland gefordert. "Die Strafrahmen geben heute schon viel her. Aber wir müssen spezielle Verbrechen der Clans auch auf unkonventionelle Weise bekämpfen", sagte Buschmann der "Bild am Sonntag". Als Beispiel nannte er, "die Statussymbole von Clan-Mitgliedern nach Straftaten" einzuziehen, "etwa deren Luxus-Karossen, teuren Schmuck und Uhren". Der Rechtsstaat müsse zeigen, "dass er Zähne hat".
US-Justiz klagt im Kampf gegen Fentanyl chinesische Unternehmen an
Im Kampf gegen die verheerende Droge Fentanyl haben die USA vier chinesische Unternehmen und acht Chinesen angeklagt. Wie US-Justizminister Merrick Garland am Freitag sagte, sollen die Angeklagten Chemikalien zur Herstellung des synthetischen Opioids in die USA geschmuggelt haben. Zwei der Verdächtigen wurden den Angaben zufolge festgenommen.
Millionen zu Hadsch in der Hitze Saudi-Arabiens erwartet
Saudi-Arabien bereitet sich bei der ersten Hadsch-Pilgerfahrt nach der Corona-Pandemie auf eine Rekordzahl an Pilgern vor: Bereits am Freitag füllten riesige Menschenmengen die Straßen Mekkas, der heiligsten Stadt im islamischen Glauben. Das Königreich bereite sich auf "die größte islamische Zusammenkunft der Geschichte vor", sagte der Minister für Hadsch und Umrah, Tawfik al-Rabiah, in einer diese Woche veröffentlichten Videobotschaft.
Verdächtiger nach Fund von Leiche am Rheinufer in Baden-Württemberg festgenommen
Zwei Wochen nach dem Fund einer Leiche am Rheinufer nahe der Grenze zur Schweiz ist ein 39-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Freiburger Polizei und die Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen am Freitag mitteilten, ergriffen Spezialkräfte den Mann am Donnerstagabend auf einem Parkplatz in der Gemeinde Lottstetten. Der Mann war demnach aus Lettland eingereist und arbeitete bis zu seiner Festnahme auf einer örtlichen Baustelle.
Anklage gegen zwei Lehrerinnen nach Tod von Schülerin auf Klassenfahrt zugelassen
Gegen zwei Lehrerinnen ist nach dem Tod einer Schülerin während einer Klassenfahrt in London Anklage vor dem Landgericht Mönchengladbach zugelassen worden. Den beiden Angeklagten wird vorgeworfen, sich nicht ausreichend über die Diabeteserkrankung der Schülerin informiert zu haben, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) am Freitag mitteilte. Angeklagt sind sie wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen.
Tief Lambert fegt mit heftigen Unwettern über Deutschland hinweg
Begleitet von schweren Unwettern ist das Tief Lambert über Deutschland hinweggezogen. Keller liefen voll, Straßen standen unter Wasser, Bäume knickten um, der Bahnverkehr war stark gestört - tausende Einsatzkräfte waren in mehreren Bundesländern von Donnerstagabend an im Einsatz. Mancherorts gingen in kurzer Zeit um die 100 Liter Regen pro Quadratkilometer nieder. Am Freitag beruhigte sich die Lage wieder: Der Deutsche Wetterdienst hob am Nachmittag alle Unwetterwarnungen auf.
Polizei in Göttingen beklagt zunehmende "Hosentaschenanrufe"
Die Polizei in Göttingen hat zunehmende "Hosentaschenanrufe" beklagt. Seit Anfang Juni gehen auffallend viele falsche Notrufe in den Leitstellen ein und belasten die Arbeit der Beamten, wie die Polizeidirektion am Freitag erklärte. Von "Hosentaschenanrufen" ist die Rede, wenn durch das versehentliche Drücken bestimmter Tastenkombinationen ein automatisierter Notruf ausgelöst wird.
Tief Lambert richtet mit heftigen Unwettern Schäden an
Begleitet von schweren Unwettern ist das Tief Lambert über Deutschland hinweggezogen. Keller liefen voll, Straßen standen unter Wasser, Bäume knickten um, der Bahnverkehr war stark gestört - tausende Einsatzkräfte waren in mehreren Bundesländern von Donnerstagabend an im Einsatz. Mancherorts gingen in kurzer Zeit um die 100 Liter Regen pro Quadratkilometer nieder.
Durchsuchungen wegen Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren in Braunschweig
In Braunschweig hat es Durchsuchungen wegen eines mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs in zwei Corona-Testzentren gegeben. Ermittler durchsuchten am Donnerstag ein Wohnhaus und zwei Geschäftsräume eines 34-jährigen Tatverdächtigen, wie die Polizei Braunschweig am Freitag berichtete.
Mannheimer Polizei ermittelt gegen 45-Jährigen wegen hundertfachem Missbrauchs
In Baden-Württemberg ermitteln die Behörden gegen einen 45-Jährigen, der des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in über hundert Fällen verdächtigt wird. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten, soll es zu den Taten in den Jahren 1993 bis 2022 gekommen sein. Insgesamt waren demnach 18 Jungen im Alter zwischen elf und 17 Jahren betroffen.
Acht Meter hohe Wasserfontaine nach Unfall an Hydranten in München
Ein Lastwagen hat in einem Münchner Wohngebiet einen Hydranten umgefahren und damit eine acht Meter hohe Wasserfontaine ausgelöst. Anwohner alarmierten am Donnerstag die Feuerwehr, als bereits die Straße unter Wasser stand, wie die Feuerwehr München am Freitag berichtete.
Prozess nach Tod von fünf Monate altem Baby in Brandenburg begonnen
Nach dem Tod seines fünf Monate alten Sohnes durch ein Schütteltrauma muss sich seit Freitag ein 44-Jähriger vor dem Cottbuser Landgericht verantworten. Zu Prozessbeginn wurde die Anklage verlesen, wie ein Sprecher sagte. Diese wirft dem Mann aus der Gemeinde Döbern Totschlag vor.
Anklage gegen mutmaßlichen Mitarbeiter von marokkanischem Geheimdienst erhoben
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des marokkanischen Geheimdienstes erhoben. Dem Marokkaner Mohamed A. wird vorgeworfen, in Deutschland lebende Anhänger der marokkanischen Hirak-Protestbewegung ausspioniert zu haben, wie die Karlsruher Behörde am Freitag mitteilte. Der Nachrichtendienst soll ihm dafür Reisen im Wert von 5000 Euro finanziert haben.
Per Haftbefehl Gesuchter klingelt selbst bei Polizeirevier am Hamburger Bahnhof
Ein per Haftbefehl gesuchter 51-Jähriger hat selbst bei einem Revier der Bundespolizei am Hamburger Bahnhof geklingelt - und so seine eigene Festnahme ermöglicht. Wie die Behörde mitteilte, klingelte der Betrunkene am frühen Freitagmorgen und berichtete über die Sprechanlage von Streitigkeiten mit einem anderen Mann. Die Beamten nahmen daraufhin die Personalien der beiden Männer auf, die vopr dem Eingang standen.
Hinterbliebene getöteter "Titan"-Insassen äußern "tiefe Trauer"
Nach dem Fund von Trümmerteilen nahe dem Wrack der "Titanic" haben sich die Familien von Insassen des Mini-U-Boots "Titan" in Pakistan und Großbritannien zu Wort gemeldet. "Mit tiefer Trauer geben wir den Tod von Shahzada und Suleman Dawood bekannt", erklärte die pakistanische Dawood-Stiftung am Freitag. "Wir sprechen den Familien der anderen Passagiere des "Titan"-Tauchboots unser tief empfundenes Beileid aus", heißt es in der Erklärung, die von Shahzadas Eltern Hussain und Kulsum Dawood unterzeichnet ist.
Alle fünf Insassen von U-Boot nach "katastrophaler" Implosion nahe "Titanic" tot
Die fünf Passagiere des nahe der "Titanic" verschollenen Mini-U-Boots sind bei der "katastrophalen Implosion" des Tauchboots gestorben. Das teilten die US-Küstenwache und die Organisatoren der Expedition nach dem Fund von Trümmerteilen am Donnerstag mit. Einem Pressebericht zufolge hatte die US-Marine die mutmaßliche Implosion des Mini-U-Boots schon am Sonntag mit Geräten zur Überwachung von Unterwassergeräuschen erfasst.
Zugverkehr durch Unwetter bundesweit erheblich beeinträchtigt
Durch die Unwetter in weiten Teilen Deutschlands ist der Zugverkehr nach Angaben der Deutschen Bahn bundesweit erheblich beeinträchtigt. Wie die Bahn am späten Donnerstagabend mitteilte, sind mehrere Strecken gesperrt. Betroffen sind demnach die Strecke Siegen - Letmathe, auf der IC-Züge zwischen Frankfurt/Main und Münster in Westfalen ausfallen. Gesperrt ist auch die Strecke Kassel-Göttingen. ICE- und IC-Züge zwischen Fulda und Göttingen werden demnach umgeleitet, der Halt Kassel-Wilhelmshöhe entfällt.
Mini-U-Boot nahe "Titanic" durch "katastrophale Implosion" zerstört
Nach der fieberhaften Suche nach einem im Nordatlantik vermissten Mini-U-Boot mit fünf Menschen an Bord herrscht traurige Gewissheit: Nach dem Fund von Trümmerteilen nahe des Wracks der "Titanic" erklärte die US-Küstenwache am Donnerstag, das Tauchboot sei durch eine "katastrophale Implosion" zerstört worden. Demnach kamen alle fünf Menschen an Bord der "Titan" ums Leben.
Prozess gegen Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro beginnt - Amtsverbot droht
Brasiliens früherem rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro droht ein achtjähriger Ausschluss von öffentlichen Ämtern: Vor dem Obersten Wahlgericht des Landes hat ein Prozess gegen den 68-Jährigen wegen Äußerungen des Politikers zum brasilianischen Wahlsystem begonnen. Bolsonaro erschien, wie von ihm zuvor angekündigt, nicht zu der Verhandlung am Donnerstag. Ein Urteil wurde am ersten Verhandlungstag nicht erwartet.
"Trümmerfeld" bei Suche nach vermisstem Mini-U-Boot gefunden
Bei der Suche nach dem in der Nähe des "Titanic"-Wracks vermissten Tauchboot ist nach Angaben der US-Küstenwache ein "Trümmerfeld" entdeckt worden. "Ein Trümmerfeld wurde innerhalb des Suchgebiets durch einen Tauchroboter nahe der Titanic entdeckt", schrieb die Küstenwache am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Informationen würden jetzt von Experten ausgewertet.
Church of England will nicht mehr in Öl- und Gasprojekte investieren
Die englische Landeskirche, die Church of England, will nicht länger in Öl- und Gasprojekte investieren. "Alle verbleibenden Öl- und Gasunternehmen" würden aus dem milliardenschweren Fonds der Kirche ausgeschlossen, erklärte das Gremium der Kirchenkommissare für England, die den Fonds verwalten, am Donnerstag. Vor zwei Jahren hatte die Kirche bereits 20 Unternehmen aus Umweltgründen aus dem Fonds geworfen.
Prozess um mögliches Amtsverbot für Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro beginnt
Vor dem Obersten Wahlgericht Brasiliens hat ein Prozess um ein mögliches Amtsverbot für den früheren rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro begonnen. Der 68-Jährige erschien, wie von ihm zuvor angekündigt, nicht zu der Verhandlung am Donnerstag. Bei einer Verurteilung könnte Bolsonaro von der Präsidentschaftswahl 2026 ausgeschlossen werden. Es gilt als unwahrscheinlich, dass bereits am Donnerstag ein Urteil fällt.
Mutter und Lebensgefährte wegen Mordes an Vierjährigem in Hannover vor Gericht
Nach dem gewaltsamen Tod eines Vierjährigen in der niedersächsischen Gemeinde Barsinghausen müssen sich seit Donnerstag dessen Mutter und deren Lebensgefährte wegen Mordes vor dem Landgericht in Hannover verantworten. Laut Anklage sollen sie den Jungen und ein Geschwisterkind in der gemeinsamen Familienwohnung im niedersächsischen Barsinghausen über Monate hinweg körperlich misshandelt haben. Im Januar schlug der Lebensgefährte den Jungen demnach so heftig, dass er starb.
Tiefsee-Tauchroboter starten Einsatz bei Suche nach vermisstem Mini-U-Boot
Bei der Suche nach dem in der Nähe des "Titanic"-Wracks vermissten Tauchboots mit fünf Menschen an Bord konzentrieren sich die Hoffnungen jetzt auf Tiefsee-Tauchroboter: Ein französisches Forschungsschiff mit dem Tauchroboter "Victor 6000" traf am Donnerstag im Suchgebiet im Nordatlantik ein. Laut US-Küstenwache begann der Roboter kurz darauf seinen Einsatz, ein kanadischer Tauchroboter erreichte zudem bereits den Meeresgrund. Die Zeit drängt: Berechnungen zufolge drohte der Sauerstoff an Bord der vermissten "Titan", im Laufe des Donnerstags zur Neige zu gehen.
20-Jähriger soll Minderjährige in Berlin zu Prostitution gezwungen haben
Weil er drei Minderjährige zur Prostitution gezwungen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen einen 20-Jährigen erhoben. Sie wirft ihm Zuhälterei, sexuellen Missbrauch von Jugendlichen und Zwangsprostitution vor, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Zwischen Dezember 2020 und März 2021 soll er mit einem Bekannten zwei damals 16-Jährige und eine 13-Jährige an Freier vermittelt haben.
Tiefsee-Tauchroboter im Suchgebiet für verschollenes Tauchboot "Titan" angekommen
Ein mit einem Tiefseeroboter ausgestattetes französisches Forschungsschiff ist in der Nähe des "Titanic-Wracks" im Atlantik eingetroffen, um bei der Suche nach dem mit fünf Insassen vermissten Tauchboot "Titan" zu helfen. Während der Sauerstoff an Bord des Tauchboots zur Neige geht, erreichte das Spezialschiff "Atalante" das Suchgebiet nach Angaben des französischen Meeresforschungsinstituts am Donnerstag.
Ungarn verstößt mit Asylregelung erneut gegen EU-Recht
Ungarn hat den Zugang zu Asylverfahren mit einer neuen Regelung übermäßig erschwert. Damit habe das Land gegen seine EU-rechtlichen Verpflichtungen verstoßen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Die EU-Kommission hatte Ungarn vor dem EuGH verklagt. (Az. C 823/21)
BGH entscheidet Ende Juni über mutmaßlichen Waffenverkauf vor Lübcke-Mord
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag erneut mit dem Mordfall Walter Lübcke befasst. Vor dem vierten Strafsenat in Karlsruhe ging es um die Herkunft der Tatwaffe. Der inzwischen rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilte Täter Stephan E. hatte angegeben, den Revolver von einem Bekannten gekauft zu haben. (Az. 4 StR 212/22)
Suche nach Tauchboot "Titan" im Atlantik dauert an
Die Küstenwachen der USA und Kanadas suchen mit Schiffen, Flugzeugen und Tauchrobotern weiter fieberhaft nach dem im Atlantik verschwundenen Mini-Tauchboot "Titan". Die Zeit drängt - der Sauerstoff an Bord dürfte Berechnungen zufolge am Donnerstag zu Ende gehen. Die Sucharbeiten dauerten die ganze Nacht hindurch an. Die Helfer konzentrieren sich dabei auf eine Region, in der Sonarbojen Unterwasser-Klopfgeräusche registriert hatten.
Schwimmmeister-Verband fordert mehr Polizeipräsenz in Freibädern
Der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister hat sich für eine stärkere Präsenz der Polizei in Freibädern ausgesprochen. "Wir erleben zunehmend Aggression und Respektlosigkeit in den Bädern", sagte Verbandspräsident Peter Harzheim der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag. Die Polizei solle daher auf Streifenfahrten auch in Bädern vorbeischauen, "um zu signalisieren: Auch hier gelten Recht und Gesetz", sagte Harzheim.
Studie: Wien erneut lebenswerteste Stadt der Welt
Wien ist zum vierten Mal in fünf Jahren zur lebenswertesten Stadt der Welt erklärt worden. In der am Donnerstag veröffentlichten, jährlich erscheinenden Rangliste der Economist Intelligence Unit (EIU) landete die österreichische Hauptstadt wie schon in den Jahren 2018, 2019 und 2022 auf Platz 1.
37 Verletzte nach Explosion und Brand im Stadtzentrum von Paris
Nach einer mutmaßlichen Gasexplosion sind im Stadtzentrum von Paris zwei Gebäude in Brand geraten und weitgehend eingestürzt. Mindestens 37 Menschen wurden nach Angaben des französischen Innenministers Gérald Darmanin bei dem Unglück am Mittwoch verletzt, vier von ihnen schwer. Polizisten sperrten die Gegend im Viertel Val-de-Grâce im 5. Arrondissement weiträumig ab, 270 Feuerwehrleute waren im Einsatz.
Herkunft von Geräuschen bei Suche nach Mini-U-Boot im Nordatlantik unklar
Bei der fieberhaften Suche nach dem im Nordatlantik vermissten Mini-U-Boot "Titan" herrscht Unklarheit über registrierte Geräusche. "Wir wissen nicht, was sie sind, um ehrlich zu sein", sagte Kapitän Jamie Frederick von der US-Küstenwache am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Boston. Von einem kanadischen Flugzeug abgeworfene Sonargeräte hätten aber am Dienstag und dann erneut am Mittwochmorgen (Ortszeit) Geräusche registriert.