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Letzte Nachrichten
Anklagen nach Attacke auf jüdischen Wirt bei Ausschreitungen 2018 in Chemnitz
Gut sechs Jahre nach einer gewaltsamen Attacke auf den Wirt des jüdischen Restaurants Shalom bei Ausschreitungen von Rechtsextremisten im sächsischen Chemnitz hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden weitere Anklagen erhoben. Die vier Beschuldigten seien zum Amtsgericht Chemnitz angeklagt worden, teilten die Ermittler am Freitag mit. Der Tatverdacht gegen sie habe sich im Zusammenhang mit der Auswertung des Handys eines wegen der Attacke rechtskräftig verurteilten Mannes sowie dank eines DNA-Zreffers ergeben.
Urteil in Heidelberg: Mann soll nach Tötung von Mitpatient in Psychiatrie
Wegen der Tötung eines Mitpatienten in einer Klinik in Baden-Württemberg ist ein psychisch kranker Mann vom Landgericht Heidelberg in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte, war die Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus von Staatsanwaltschaft und Verteidigung zuvor übereinstimmend beantragt worden. Laut Anklage soll der Beschuldigte an einer paranoiden Schizophrenie leiden und bei der Tat schuldunfähig gewesen sein. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
74-Jähriger wird nach Attacke auf Giffey in Psychiatrie untergebracht
Nach der Attacke eines 74-Jährigen auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) in einer Bücherei hat das Landgericht Berlin I die Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Mit der Entscheidung folgte das Gericht am Freitag dem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft. Der Mann, der Giffey mit einem befüllten Beutel auf den Kopf geschlagen hatte, hatte die Tat gestanden.
Heimlich Sexfilme in Uniform gedreht: Bewährungsstrafe für Polizisten
Das Landgericht Aurich hat einen 30 Jahre alten Polizisten nach dem Dreh heimlicher Sexfilme in Uniform sowie weiterer Taten zu einer Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Außerdem muss er 6000 Euro Geldstrafe zahlen, urteilte das niedersächsische Gericht nach Angaben einer Sprecherin am Freitag. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Mord an Deutschlands beliebtestem Obdachlosen: Anklage in Kempten erhoben
Nach der deutschlandweit für Aufsehen sorgenden tödlichen Attacke eines 17-Jährigen auf einen Obdachlosen in Immenstadt im Allgäu hat die Staatsanwaltschaft Kempten Anklage erhoben. Dem Heranwachsenden werde Mord aus niederen Beweggründen vorgeworfen, teilte die bayerische Ermittlungsbehörde am Freitag mit. Da er Polizisten bei seiner Festnahme angegriffen haben soll, werden ihm auch ein tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Beleidigung zu Last gelegt.
Acht Festnahmen bei internationalem Schlag gegen Enkeltrickbetrüger
Mit einem international koordinierten Schlag ist der Polizei ein Erfolg im Kampf gegen Enkeltrickbetrüger gelungen. Es habe bei den Einsätzen in Deutschland, Polen, Großbritannien und Belgien insgesamt acht Festnahmen gegeben, teilte die in Deutschland federführende Staatsanwaltschaft Bamberg am Freitag mit. Dabei soll es sich um Köpfe einer Bande handeln, aus der bereits 17 andere Mitglieder festgenommen wurden.
Schockanruf bei Seniorin in Bayern: Betrüger erbeuten mehr als hunderttausend Euro
Im bayerischen Fürth haben Telefonbetrüger mit einem Schockanruf bei einer Seniorin mehr als hunderttausend Euro Beute gemacht. Wie die Polizei in Nürnberg am Freitag mitteilte, täuschten sie der Frau einen Unglücksfall vor und verleiteten sie "durch geschickte Gesprächsführung" dazu, für eine angebliche Kaution Vermögensgegenstände im Gesamtwert eines sechsstelligen Eurobetrags zu übergeben.
Rauschgiftfahnder nehmen in Bayern vier Männer fest - Teil von Bande
In Bayern haben Rauschgiftfahnder vier mutmaßliche Drogendealer festgenommen. Sie sollen Teil einer internationalen Bande sein, die mit Waffen und Rauschgift handelt, wie das bayerische Landeskriminalamt am Freitag in München mitteilte. An dem Einsatz waren insgesamt 94 Beamte von Polizei und Zoll beteiligt.
Hinrichtung von autistischem Mann in Texas ausgesetzt - Mann in Alabama hingerichtet
Die Justiz im US-Bundesstaat Texas hat in letzter Minute die Hinrichtung eines autistischen Mannes ausgesetzt. Die Vollstreckung des Todesurteils gegen den 57-jährigen Robert Roberson werde aufgeschoben, damit er vor einem Parlamentsausschuss aussagen könne, entschied der Oberste Gerichtshof von Texas am Donnerstagabend.
Millionenbetrug mit Luxuspfandhaus in Hamburg: Razzien bei vier Verdächtigen
Vier mutmaßliche Betrüger sollen in Hamburg insgesamt rund 14 Millionen Euro für den angeblichen Betrieb eines Pfandleihhauses für Luxusgüter ergaunert haben. Nach Angaben der Hamburger Polizei vom Donnerstag rückten Beamte nach monatelangen Ermittlungen am Dienstag zu Durchsuchungen bei den Verdächtigen im Alter zwischen 39 und 59 Jahren an. Zwei Beschuldigte wurden festgenommen.
Polizist schießt psychisch auffälligen Mann in Bayern an
Ein Polizeibeamter hat einen 27-Jährigen im bayerischen Pentling im Landkreis Regensburg angeschossen. Der Mann sei psychisch auffällig gewesen, weshalb die Rettungskräfte am frühen Donnerstagmorgen alarmiert worden seien, teile die Polizei in Regensburg mit. Als die Polizisten eintrafen, habe der 27-Jährige einen Schuss mit einer Schreckschusswaffe in unbekannte Richtung abgegeben. Außerdem habe er sich selbst am Hals verletzt, vermutlich mit einem Messer.
Nachbar mit Gehstockmesser erstochen: Viereinhalb Jahre Haft in Hannover
Weil er sturzbetrunken seinen Nachbarn mit einem Gehstockmesser erstach, ist ein 78-Jähriger vom Landgericht Hannover wegen Totschlags verurteilt worden. Der Angeklagte erhielt eine Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Da der Angeklagte bei der Tat erheblich alkoholisiert war, musste die Strafe demnach gemildert werden.
Entführung in Drogenmilieu in Nordrhein-Westfalen: Weiterer Verdächtiger gefasst
Rund drei Monate nach der Entführung zweier Menschen im Zusammenhang mit einem Streit im Drogenmilieu in Nordrhein-Westfalen ist ein weiterer Verdächtiger festgenommen worden. Gegen den 24-Jährigen wurde am Donnerstag in Gelsenkirchen ein Haftbefehl vollstreckt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Köln mitteilten. Er soll aktiv an der Entführung beteiligt gewesen sein. Ihm werden Geiselnahme und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.
Großbrand bei Feuerwehr wohl durch Akkus von Einsatzfahrzeug ausgelöst
Ein Großbrand bei der Feuerwehr im hessischen Stadtallendorf mit rund 20 Millionen Euro Schaden ist wohl auf einen technischen Defekt zurückzuführen. Es ergaben sich bei den vom hessischen Landeskriminalamt und einem Gutachter unterstützten Ermittlungen keine Hinweise auf eine Brandstiftung, wie die Polizei in Gießen am Donnerstag mitteilte.
Durchsuchungen bei drei Männern wegen fingierter Polizeikontrollen in Berlin
Die Berliner Polizei hat die Wohnungen von einem ehemaligen Polizeianwärter und zwei weiteren Männern durchsucht. Der 24-Jährige und seine mutmaßlichen Mittäter im Alter von 23 und 24 Jahren stehen im Verdacht, sich als Polizisten ausgegeben und amtliche Dokumente gefälscht zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in der Bundeshauptstadt gemeinsam mitteilten.
13-jähriger Autofahrer in Niedersachsen von Polizei gestoppt
Einen 13-Jährigen haben Polizisten im niedersächsischen Hildesheim am Steuer eines Autos erwischt. Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag fiel er am Dienstag wegen seines Alters der Besatzung eines zivilen Streifenwagens auf, die ihn stoppte. Der 19-jährige Eigentümer des Autos saß demnach auf dem Beifahrersitz neben dem Jugendlichen.
Studie: Hohes Verletzungsrisiko bei Autounfällen für Menschen über 50
Ältere Autoinsassen haben einer Studie zufolge ein deutlich höheres Verletzungsrisiko als jüngere. Das Verletzungsrisiko bei Autounfällen liege für Menschen im Alter von über 50 Jahren im Vergleich zu jüngeren bis zu dreieinhalb Mal höher, teilte die Unfallforschung der Versicherer (UDV) am Donnerstag in Berlin mit. Sie fordert Verbesserungen unter anderem bei Gurten und Airbags.
Bewährungsstrafe in Betrugsprozess um angeblich revolutionäres Dieselgemisch
In einem Betrugsprozess um ein angeblich revolutionäres Dieselgemisch hat das Landgericht im niedersächsischen Osnabrück einen Mann wegen Beihilfe zu elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag mit. Bei dem zum Prozessauftakt 46-Jährigen handelt es sich um den Sohn des mutmaßlichen Haupttäters, dessen Verfahren aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt wurde. Sein Tatbeitrag war laut Urteil von untergeordneter Bedeutung.
37-Jährige nach Fund von Frauenleiche an Mannheimer Pferderennbahn unter Verdacht
Nach dem Fund einer Frauenleiche in der Nähe einer Pferderennbahn in Mannheim sitzt eine 37-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht Mannheim erließ gegen die Frau Haftbefehl wegen Totschlags, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in der baden-württembergischen Stadt gemeinsam mitteilten. Nach ersten Ermittlungen hatten die Tatverdächtige und das 51-jährige Opfer gemeinsam eine Wohnung bewohnt.
Spezialisiert auf Autoteile: Durchsuchungen bei mutmaßlicher Diebesbande in Berlin
Die Berliner Polizei hat mehrere Wohnungen von mutmaßlichen Mitgliedern einer auf den Diebstahl von Autoteilen spezialisierten Bande durchsucht. Auch ein Garagenkomplex war unter den durchsuchten Objekten, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Bei der Aktion am frühen Morgen wurden zwei 23 und 37 Jahre alte Männer festgenommen. Sie sollten noch am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden.
Schüsse und Explosionen: Freunde versetzen mit Vater bayerische Stadt in Schrecken
Im wahrsten Sinn richtig krachen lassen haben es mit Schüssen, Explosionen und Brandstiftungen an Fahrzeugen zwei Heranwachsende im bayerischen Geretsried. Der Vater eines der 19 und 20 Jahre alten Haupttäter soll die auch von Polizeieinsätzen und Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft unbeeindruckten Tatverdächtigen dabei unterstützt haben, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Donnerstag in Rosenheim mitteilte. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen rund um die Haupttäter wurden insgesamt 18 Beschuldigte festgestellt und 76 Verfahren eingeleitet.
Senioren in Schleswig-Holstein durch Schockanruf um hunderttausend Euro betrogen
Ein Seniorenehepaar aus Schleswig-Holstein hat Betrügern während eines Schockanrufs Geld und Gold im Wert von etwa hunderttausend Euro übergeben. Wie die Polizei in Flensburg am Donnerstag mitteilte, spielten die Täter den Eheleuten am Telefon vor, dass deren Sohn einen tödlichen Autounfall verursacht habe und nun eine hohe Kaution stellen müsse.
Tödlicher Streit um Parklücke in Berlin: 30-Jähriger wegen Totschlags angeklagt
Nach einem tödlichen Streit um eine Parklücke hat die Berliner Staatsanwaltschaft einen 30-Jährigen wegen Totschlags angeklagt. Er soll im Juli einen 37-jährigen Kontrahenten bei einer eskalierenden Auseinandersetzung unter Autofahrern im Stadtteil Gesundbrunnen erstochen haben, wie die Behörde am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte. Die Anklage erging zum Landgericht Berlin, das diese prüfen und über die Eröffnung der Hauptverhandlung entscheiden muss.
Höchststrafe wegen zwei Raubmorden in Baden-Württemberg rechtskräftig
Ein im vergangenen Dezember ergangenes Urteil um Raubmorde an zwei älteren Frauen in Baden-Württemberg ist rechtskräftig. In einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung befand der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass die Beweiswürdigung des Landgerichts Heilbronn nicht anzugreifen und das Urteil frei von Rechtsfehlern ist.
Brandstiftung an 300 Jahre alter Barockkirche in Sachsen: Urteil rechtskräftig
Ein Urteil gegen einen Mann wegen schwerer Brandstiftung an einer fast 300 Jahre alten Barockkirche im sächsischen Großröhrsdorf ist rechtskräftig. Die Revision des Angeklagten wurde nach Angaben des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe vom Donnerstag verworfen. Die Überprüfung des Urteils des Landgerichts Görlitz ergab keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil. Der Mann war im Februar zu neun Jahren Haft verurteilt worden.
BGH: Landgericht Mannheim soll erneut über Todesfall nach Polizeieinsatz verhandeln
Der Fall um den Tod eines Manns nach einem Polizeieinsatz in Mannheim muss vor dem Landgericht der baden-württembergischen Stadt neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob die Verurteilung eines Polizeibeamten wegen Körperverletzung im Amt nach festgestellten Rechtsfehlern auf, wie er am Donnerstag mitteilte. Der Polizist war im März zu einer Geldstrafe von insgesamt 6000 Euro verurteilt worden.
EuGH: Kreditprovision kann bei vorzeitiger Rückzahlung zurückgefordert werden
Wer beim Abschluss eines Immobilienkredits eine Provision zahlt und den Kredit dann vorzeitig komplett zurückzahlt, kann einen Teil dieser Provision zurückfordern. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem Fall aus Polen, wie er am Donnerstag mitteilte. Das polnische Gericht hatte dem EuGH Fragen zur entsprechenden Richtlinie gestellt und muss das EU-Urteil nun berücksichtigen. (Az. C‑76/22)
Razzia gegen illegale Prostitution von Chinesinnen in Hessen - drei Festnahmen
Ermittler in Hessen sind am Donnerstag gegen illegale Prostitution von Frauen aus China vorgegangen. Insgesamt vier Beschuldigte sollen zwölf Frauen aus der Volksrepublik illegal als Prostituierte beschäftigt haben, wie Bundespolizei und Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilten. Drei Beschuldigte zwischen 44 und 69 Jahren wurden festgenommen. Ermittelt wird unter anderem wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern.
Europäischer Gerichtshof erlaubt Schummel-Software für Spielekonsole
Das Anbieten von Schummel-Software für Spielkonsolen verstößt nicht grundsätzlich gegen den EU-Rechtsschutz von Computerprogrammen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied am Donnerstag, dass eine Software, die lediglich die Daten ändert, die während des Spiels im Arbeitsspeicher der Konsole abgelegt werden, nicht die Urheberrechte verletzt. Geklagt hatte der Playstation-Hersteller Sony gegen eine Firma, die Ergänzungen für die bis vor zehn Jahren vertriebene Playstation Portable produzierten. (Az. C‑159/23)
Justizministerium legt Entwurf zu Quick-Freeze-Verfahren zur Datenspeicherung vor
Ein in der Ampel-Koalition lange umstrittenes Thema ist einen entscheidenden Schritt vorangekommen: Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf zum sogenannten Quick-Freeze-Verfahren für die Datenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung vorgelegt. Damit sollen Ermittlungsbehörden die Möglichkeit bekommen, Verbindungsdaten wie Telefonnummern oder IP-Adressen von Computern "einfrieren" zu lassen, um sie später auszuwerten, wie aus dem Entwurf hervorgeht, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag.
Sturz aus Hotel in Buenos Aires: Früheres One-Direction Mitglied Liam Payne gestorben
Das frühere Mitglied der Erfolgsband One Direction, Liam Payne, ist am Mittwoch nach Angaben von Polizei und Rettungskräften im Alter von 31 Jahren aus einem Hotel in Buenos Aires gestürzt und gestorben. Der britische Sänger habe "sehr schwere Verletzungen erlitten", sagte der Leiter des Rettungsdienstes der argentinischen Hauptstadt, Alberto Crescenti, dem Lokalfernsehen. Es habe "keine Möglichkeit der Wiederbelebung" gegeben. Nur wenige Minuten, nachdem die Nachricht vom Tod Paynes öffentlich wurde, versammelten sich bestürzte Fans in der Nähe des Hotels.
In Grönland inhaftierter Walschützer Watson bittet um politisches Asyl in Frankreich
Der in Grönland festgenommene Anti-Walfang-Aktivist Paul Watson hat politisches Asyl in Frankreich beantragt. Der 73-jährige US-Kanadier habe sich mit dieser Bitte an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron gewandt, dem er vor einigen Tagen einen Brief geschrieben habe, teilte seine Umweltorganisation Sea Shepherd am Mittwoch mit.