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Gericht stoppt zweispurige Fahrradstraße auf zentraler Ringstraße in Gießen
Die Stadt Gießen darf auf einer zentralen Ringstraße in der Innenstadt keine zweispurige Fahrradstraße einrichten. Der sogenannte Verkehrsversuch der mittelhessischen Stadt sei rechtswidrig, teilte der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel am Mittwoch mit. Es gab damit dem Eilantrag zweier Anwohner statt. (Az.: 2 B 987/23)
"Extrem gefährlicher" Hurrikan "Idalia" trifft in Florida auf Land
Der Wirbelsturm "Idalia" ist mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 205 Stundenkilometern an der Nordwestküste von Florida auf Land getroffen. Der Sturm erreichte am Mittwochmorgen (Ortszeit) mit Hurrikan-Stärke 3 in Keaton Beach die Küste, wie das US-Hurrikanzentrum NHC mitteilte. Experten warnten vor bis zu fünf Meter hohen Sturmfluten und Überschwemmungen.
Weiterer Verdächtiger nach Tod von 19-Jährigem in Nordrhein-Westfalen festgenommen
Nach einem Gewaltverbrechen in Nordrhein-Westfalen, bei dem ein 19-Jähriger in Radevormwald mit schwersten Verletzungen auf einer Straße gefunden wurde und kurz darauf starb, haben Ermittler einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Einem 20-Jährigen wird gemeinschaftlicher Totschlag vorgeworfen, wie die Polizei in Köln am Mittwoch mitteilte. Seine Vorführung vor einem Haftrichter war noch für Mittwoch geplant.
Verdächtiger 23 Jahre nach Mafiamord in Baden-Württemberg verhaftet
23 Jahre nach einem Mafiamord in Italien haben Ermittler einen Verdächtigen in Baden-Württemberg verhaftet. Der 59-Jährige soll im Jahr 2000 mit anderen Mafiosi ein Mitglied eines rivalisierenden 'Ndrangheta-Clans ermordet haben, wie das Landeskriminalamt am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Das Opfer soll in einer Kleinstadt in Kalabrien in einen Hinterhof gelockt und durch einen Kopfschuss getötet worden sein.
Wirbelsturm "Idalia" erreicht in Hurrikan-Stärke 3 Florida
Der Wirbelsturm "Idalia" ist mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 205 Stundenkilometern an der Nordwestküste von Florida auf Land getroffen. Der Sturm erreichte am Mittwochmorgen (Ortszeit) mit Hurrikan-Stärke 3 in Keaton Beach die Küste, wie das US-Hurrikanzentrum NHC mitteilte.
E-Zigarette sorgt für Bombenalarm im Umweltministerium
Eine E-Zigarette hat am Mittwoch im Bundesumweltministerium in Berlin für einen Bombenalarm gesorgt. Bei der routinemäßigen Röntgenkontrolle dickerer Postsendungen wurde ein verdächtiger Gegenstand entdeckt, wie ein Ministeriumssprecher mitteilte. Die alarmierte Polizei sperrte das Gebäude ab und die Sendung wurde durch ein Spezialteam untersucht.
Wirbelsturm "Idalia" steuert mit Stärke 4 auf Florida zu
Mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 215 Stundenkilometern und in Hurrikan-Stärke 4 ist der Wirbelsturm "Idalia" am Mittwoch auf den US-Bundesstaat Florida zugesteuert. Der Hurrikan könne über dem warmen Golf von Mexiko noch an Stärke zunehmen, bevor er die Big-Bend-Küste im Nordwesten Floridas erreiche, warnte das US-Hurrikanzentrum. Die Behörden sprachen von einem Jahrhundert-Unwetter und ordneten für weite Gebiete entlang der Nordwestküste des Bundesstaats Evakuierungen an.
16-Jähriger flieht in Nordrhein-Westfalen mit Auto vor Polizei und baut zwei Unfälle
Ein 16-Jähriger ist in Nordrhein-Westfalen am Steuer eines Autos vor der Polizei geflüchtet und hat zwei Unfälle verursacht. Zwei Menschen wurden leicht verletzt, wie die Polizei in Bergisch-Gladbach am Mittwoch mitteilte. Demnach wollte ein Polizist das Auto am späten Dienstagmittag auf einer Landstraße kontrollieren.
Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Gesetz zum Bürokratieabbau
Das Bundeskabinett hat Eckpunkte für ein Gesetz zum Bürokratieabbau beschlossen. Das geplante Bürokratieentlastungsgesetz solle zusammen mit Regelungen im Wachstumschancengesetz "Bürokratie-Ballast in Höhe von 2,3 Milliarden Euro von den Schultern unserer Wirtschaft" nehmen, erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch. Geplant seien etwa die Verkürzung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege von zehn auf acht Jahre und der Verzicht auf Meldescheine in Hotels für deutsche Staatsbürger.
15-jähriger Radfahrer stirbt bei Unfall mit abbiegendem Lastwagen in Hamburg
Ein 15-jähriger Radfahrer ist in Hamburg von einem abbiegenden Sattelzug erfasst und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, übersah der 67-jährige Fahrer des Lastwagens den Jungen am Dienstagnachmittag im Stadtteil Groß Flottbek beim Einbiegen auf einen Supermarktparkplatz.
Neuer Prozess um sogenanntes Horrorhaus von Höxter begonnen
Vor dem Landgericht Paderborn hat am Mittwoch ein neuer Prozess um das sogenannte Horrorhaus von Höxter in Nordrhein-Westfalen begonnen. Die Kammer muss über eine nachträgliche Unterbringung des Haupttäters Wilfried W. in der Sicherungsverwahrung entscheiden. Ohne eine solche Anordnung käme er nach Verbüßung seiner Haftstrafe frei.
Studie: 372 Milliarden Euro für die Sanierung kommunaler Verkehrsnetze benötigt
Eine Vielzahl an Straßen, Schienen und Brücken in den Kommunen und Landkreisen muss in den kommenden Jahren saniert werden. Der Investitionsbedarf für den Erhalt und die Erweiterung des kommunalen Verkehrsnetzes bis 2030 liege bei 372 Milliarden Euro, ergab eine Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik. Fast jede zweite Straßenbrücke sei in keinem guten Zustand und auch bei den ÖPNV-Netzen gibt es deutliche Defizite. Ein Drittel der Straßen weise "größere Mängel" auf.
Wirbelsturm "Idalia" erreicht zweithöchste Hurrikan-Stärke 4
Der auf den US-Bundesstaat Florida zusteuernde Wirbelsturm "Idalia" hat weiter an Kraft gewonnen und inzwischen die zweithöchste Hurrikan-Stärke 4 erreicht. Der Hurrikan könne in den kommenden Stunden noch an Stärke zunehmen, bevor er die Nordwestküste Floridas erreicht, warnte das US-Hurrikanwarnzentrum am Mittwoch. Von dort soll der Sturm über die Küsten von Georgia und South Carolina weiterziehen.
Gesetz zum Bürokratieabbau soll Entlastung von 2,3 Milliarden Euro bringen
Die Pläne von Bundesfinanzminister Marco Buschmann (FDP) zum Abbau von Bürokratie sollen Wirtschaft und Gesellschaft Einsparungen von 2,3 Milliarden Euro bringen. Um diesen Betrag werde der Aufwand für Bürger und Firmen sinken, sagte Buschmann am Mittwoch in Meseberg, wo sich das Bundeskabinett mit seinen Eckpunkten für ein Bürokratieentlastungsgesetz befasste. Buschmann zufolge sollen unter anderem Fristen für die Aufbewahrung von Buchungsbelegen verkürzt werden und Hotelgäste beim Einchecken keine Meldezettel mehr ausfüllen müssen.
Ermittler zerschlagen großes Schadnetzwerk in Deutschland
Ermittler aus mehreren Ländern haben das Schadsoftwarenetzwerk Qakbot übernommen und zerschlagen. Die Serverinfrastruktur für die Software befand sich in Deutschland, wie das Bundeskriminalamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die Betreiber und Administratoren seien bislang unbekannt, gegen sie werde unter anderem wegen des Verdachts der banden- und gewerbsmäßigen Erpressung ermittelt.
Wirbelsturm "Idalia" erreicht Hurrikan-Stärke 3
Der auf den US-Bundesstaat Florida zurückende Wirbelsturm "Idalia" ist am Mittwoch zum Hurrikan der Stärke 3 hochgestuft worden. Vorhersagen zufolge werde der Sturm noch an Stärke zunehmen und am Vormittag (Ortszeit) mit Hurrikan-Stärke 4 die Nordwestküste von Florida erreichen, erklärte das US-Hurrikanwarnzentrum. Von dort werde der Wirbelsturm - voraussichtlich weiterhin in Hurrikan-Stärke - über die Küsten von Georgia und South Carolina weiterziehen.
Mindestens zwei Tote bei Unfall mit Gefahrgut-Lkw auf A2 in Sachsen-Anhalt
Bei einem schweren Verkehrsunfall mit mehreren Lkw auf der Autobahn A2 sind in Sachsen-Anhalt mindestens zwei Menschen gestorben. Wie die Polizeiinspektion Magdeburg mitteilte, war an dem Unglück am Dienstag gegen 12.15 Uhr zwischen den Ausfahrten Theeßen und Burg-Ost im Landkreis Jerichower Land auch ein Lastwagen beteiligt, der mit Lachgas gefüllte Hochdruckbehälter transportierte.
Florida ruft wegen Hurrikan "Idalia" zu Evakuierungen an Westküste auf
Vor der Ankunft des Hurrikans "Idalia" haben die Behörden im US-Bundesstaat Florida die Menschen an der Westküste aufgefordert, sich vor dem Wirbelsturm in Sicherheit zu bringen. Es sei damit zu rechnen, dass sich "Idalia" auf seinem Weg über den ungewöhnlich warmen Golf von Mexiko zu einem "extrem gefährlichen Hurrikan" verstärken werde, bevor er am Mittwoch auf Land trifft, warnte das US-Hurrikanzentrum NHC am Dienstag.
Fünf Jahre Haft im Prozess um illegale Geschäfte mit Russland
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat einen 62-Jährigen wegen illegaler Geschäfte mit Russland zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der Mann machte sich wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz schuldig, teilte das Gericht am Dienstag mit. Zudem wurde die Einziehung von Wertersatz in Höhe von fast vier Millionen Euro angeordnet.
Rubiales verliert Rückhalt der Regionalpräsidenten von spanischem Fußballverband
Für den Präsidenten des spanischen Fußballverbands (RFEF), Luis Rubiales, wird es nach seiner Kuss-Attacke auf Nationalspielerin Jennifer Hermoso immer enger: Die Regionalpräsidenten des Verbandes forderten am späten Montagabend seinen Rücktritt, nachdem die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen wegen möglicher "sexueller Nötigung" eingeleitet hatte. In Madrid protestierten am Montagabend hunderte Frauen gegen das Verhalten des 46-Jährigen, der einen Rücktritt weiterhin verweigert.
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld bei Sturz über Korbständer in Supermarkt
Wer in einem Supermarkt über einen leeren Ständer für Handeinkaufskörbe stürzt, hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Es sei üblich, dass im Kassenbereich derartige Korbständer stünden und zwischenzeitlich auch leer seien, teilte das Landgericht im brandenburgischen Frankfurt an der Oder am Dienstag mit. Dem Kläger sei das als regelmäßiger Kunde auch bekannt gewesen. (Az.: 14 O 26/23)
Mehrere hundert Kilogramm Kokain in Bananenkisten in Sachsen entdeckt
In Sachsen sind in Bananenkisten mehrere hundert Kilogramm Kokain entdeckt worden. In zwei auf die Reifung von Früchten spezialisierten Betrieben wurden mehr als 480 Kilogramm der Droge, jeweils verpackt in Päckchen zu einem Kilogramm, beschlagnahmt, wie das Landeskriminalamt am Dienstag in Dresden mitteilte. Der Wert des Kokains entspricht einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag.
Von Eltern beauftragtes Kind darf letzten Ruheort bestimmen
Wer von den Eltern im Fall ihres Tods mit der Bestattung beauftragt wird, bekommt dadurch im Zweifel ein umfassendes Recht zur Totenfürsorge und darf bestimmen, wo sie ihre letzte Ruhe finden sollen. Geschwister seien von dieser Entscheidung ausgeschlossen, teilte das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal am Dienstag mit.
Brüssel: Feuer im Nordosten Griechenlands größter Waldbrand überhaupt in der EU
Ein gegenwärtig im Nordosten Griechenlands wütender Waldbrand ist nach Einschätzung aus Brüssel die größte derartige Katastrophe, die je in der Europäischen Union verzeichnet wurde. Die EU habe zur Bekämpfung des Brandes im Dadia-Nationalpark in der Nähe der Hafenstadt Alexandroupoli bereits fast die Hälfte ihrer Löschflugzeuge und -hubschrauber mobilisiert, sagte EU-Kommissionssprecher Balazs Ujvari am Dienstag in Brüssel.
Leiche von 29-Jähriger nach fast sieben Jahren gefunden - Ehemann festgenommen
Rund sieben Jahre nach dem Verschwinden der 29 Jahre alten Dorota G. in Nordrhein-Westfalen ist Polizei und Staatsanwaltschaft ein Ermittlungserfolg gelungen. Die Beamten fanden den Leichnam der Frau bei der Durchsuchung eines Hauses des 41-jährigen Ehemanns der Getöteten, wie eine Sprecherin der Aachener Staatsanwaltschaft am Dienstag sagte. Der Mann wurde festgenommen und kam in Untersuchungshaft.
Zehn Jahre Haft für Kölner Kitabetreuer nach Kindesmissbrauch
Weil er als Babysitter und Kitabetreuer mehrfach Kinder missbrauchte, hat das Kölner Landgericht einen 34-Jährigen zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt. Die Kammer ordnete zudem Sicherungsverwahrung an, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Verurteilt wurde der 34-Jährige wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs. Die Staatsanwaltschaft hatte demnach zwölf Jahre Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung beantragt.
Prozess um brutale Angriffe auf Passanten mit Steinen in Trier begonnen
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier hat am Dienstag ein Prozess um brutale Angriffe mit Pflastersteinen auf Passanten begonnen. Die Anklage wirft einem 44-Jährigen unter anderem versuchten Totschlag vor. Der Mann gilt laut einem Gutachten als psychisch krank und soll die Taten im Februar im vermindert schuldfähigen Zustand begangen haben.
Sturm "Idalia" erreicht Hurrikan-Stärke
Der Tropensturm "Idalia" hat auf seinem Kurs in Richtung Florida Hurrikan-Stärke erreicht. Es sei damit zu rechnen, dass sich "Idalia" rasch zu einem "extrem gefährlichen Hurrikan" verstärken werde, bevor er am Mittwoch in dem US-Bundesstaat auf Land trifft, warnte das US-Hurrikanzentum NHC in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) in seiner jüngsten Vorhersage.
Prozess gegen mutmaßlichen Mörder von Berliner Taxifahrer begonnen
Knapp fünf Monate nach der Tötung eines Berliner Taxifahrers muss sich seit Dienstag ein 24-Jähriger vor dem Landgericht Berlin verantworten. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten Mord in Tateinheit mit besonders schwerem Raub vor. Er soll aus Habgier und um eine andere Straftat – nämlich den Raub – zu ermöglichen, heimtückisch gehandelt haben.
Lebenslange Haft für Mutter und Sohn nach Mord an Cousine in Frankreich
Das Landgericht Saarbrücken hat eine Mutter und ihren Sohn wegen Mordes an der Cousine der Frau in Frankreich zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Kammer sah das Mordmerkmal der Habgier bei der 66-Jährigen und dem 45-Jährigen als erfüllt an, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.
Einbrecher macht es sich nackt in Badewanne gemütlich
Ein 17 Jahre alter Einbrecher hat es sich während seines Beutezugs in einer Wohnung in Münster in der Badewanne seines Opfers gemütlich gemacht. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag mitteilte, brach der Jugendliche in die Wohnung eines 58-Jährigen ein und legte sich nackt in dessen Wanne. Er wurde kurze Zeit später von dem Bewohner ertappt und von der Polizei festgenommen.
Ermittlungen zu Großbrand mit drei toten Kindern in Baden-Württemberg eingestellt
Mehr als vier Monate nach einem Großbrand im baden-württembergischen Gernsbach mit drei toten Kindern sind die Ermittlungen zu dem Fall gegen eine Bewohnerin einer städtischen Unterkunft eingestellt worden. Es gebe keinen ausreichenden Tatverdacht der Brandstiftung mit Todesfolge, teilte die Staatsanwaltschaft Baden-Baden am Dienstag mit.
Zehnjähriger stirbt nach Verkehrsunfall mit Auto in Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein ist ein Zehnjähriger bei einem Verkehrsunfall mit einem Auto ums Leben gekommen. Der Junge fuhr mit einem Hoverboard auf eine Straße und wurde dort von dem Auto einer 29-Jährigen erfasst, wie die Polizei in Flensburg am Dienstag mitteilte. Für den Jungen kam jede Hilfe zu spät, er starb nach erfolgloser Reanimation.
Regionalpräsidenten von Spaniens Fußballverband fordern Rubiales' Rücktritt
Die Regionalpräsidenten des spanischen Fußballverbands RFEF haben Verbandschef Luis Rubiales nach dessen Kuss-Attacke auf Nationalspielerin Jenni Hermoso zum Rücktritt aufgefordert. Nach einem Treffen erklärten die Regionalpräsidenten am Montagabend, sie forderten Rubiales' "sofortigen" Rücktritt nach dessen "inakzeptablem Verhalten". Die spanische Staatsanwaltschaft kündigte indes Vorermittlungen an - sie wolle prüfen, ob es sich um einen "sexuellen Übergriff" handeln könnte. Die Vereinten Nationen bedauerten, dass es im Sport immer noch "Sexismus" gebe.
Koalitionsausschuss in München tagt wegen Aiwanger-Affäre um Flugblatt
Wegen der Affäre um ein antisemitisch1es Flugblatt aus der Schulzeit des bayerischen Vizeregierungschefs Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kommt am Dienstagvormittag in München der Koalitionsausschuss von CSU und Freien Wählern zusammen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bestellte das Gremium nach Angaben der Staatskanzlei am Montag ein. Im Anschluss ist eine Kabinettsitzung geplant, danach wird in einer Pressekonferenz (12.00 Uhr) über die Gespräche informiert.
Bundeskabinett bei Klausur in Meseberg zu Wirtschaftslage und Digitalisierung
Die Ampel-Regierung kommt am Dienstag auf Schloss Meseberg in Brandenburg zu einer zweitägigen Kabinettsklausur zusammen (13.00 Uhr). Im Zentrum der Gespräche stehen am ersten Tag die aktuell schwierige wirtschaftliche Lage sowie Impulse für Wirtschaft und Wachstum. Zudem befassen sich die Regierungsmitglieder mit dem Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Verwaltungsdigitalisierung und dem Thema "Datennutzbarkeit und Datenschutz".
20-Jähriger in Uganda wegen "schwerer Homosexualität" angeklagt
In Uganda ist ein 20-Jähriger wegen "schwerer Homosexualität" angeklagt worden, was nach Auslegung des in diesem Jahr eingeführten umstrittenen Anti-LGBTQ-Gesetzes möglicherweise ein Kapitalverbrechen darstellen könnte. Der Mann sei in Soroti im Osten des Landes in Gewahrsam genommen worden, erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Montag. Ihm wird zur Last gelegt, "eine illegale sexuelle Beziehung mit (...) einem 41-jährigen erwachsenen Mann" gehabt zu haben, heißt es in der Anklageschrift, die die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte.
Libysche Außenministerin nach Treffen mit israelischem Kollegen entlassen
Wegen eines Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Eli Cohen in Rom ist die libysche Außenministerin Nadschla al-Mangusch entlassen worden. Bis zum Beginn behördlicher Ermittlungen dürfe die bisherige Chefdiplomatin das nordafrikanische Land nicht verlassen, erklärte die libysche Behörde für innere Sicherheit (ISA)am Montag. Derweil zog das israelische Außenministerium seine Erklärungen über Ziele und Inhalte des Treffens zurück.
Schwedisches Gericht klagt Russlandschweden wegen Spionage für Moskau an
Ein Gericht in Schweden hat am Montag einen Mann mit schwedischer und russischer Staatsbürgerschaft wegen des Verdachts auf Spionage für Moskau angeklagt. Der 60-jährige Sergei Skvortsov sei wegen "illegaler Geheimdienstaktivitäten" gegen die USA und Schweden angeklagt worden, hieß es in Gerichtsdokumenten. Justizminister Gunnar Strommer sprach von "außerordentlich ernsten" Vorwürfen.