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Bundestags-Angeordnete gründen Parlamentskreis zur Unterstützung von Uiguren
Im Bundestag will sich eine neue Parlamentsgruppe für die Rechte der verfolgten muslimischen Minderheit der Uiguren in China einsetzen. Elf Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU, FDP und Grünen kamen nach AFP-Informationen am Dienstag in Berlin zur Gründung der Parlamentsgruppe zusammen. "Wir wollen dazu beitragen, dass das Leid der Uigurinnen und Uiguren nicht aus dem Fokus der deutschen Öffentlichkeit gerät", sagte die SPD-Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur, die zu den Initiatorinnen des Parlamentskreises zählt, der Nachrichtenagentur AFP.
EuGH: Dänische Regelung zu Verlust von Nationalität mit Ausnahmen rechtmäßig
Dänemark darf im Ausland geborenen und lebenden Dänen mit zwei Nationalitäten im Alter von 22 Jahren die dänische Staatsangehörigkeit entziehen. Wenn die Betroffenen dann keine EU-Bürger mehr sind, müssen sie sich aber wehren können, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. Es ging um den Fall einer Frau mit dänischer und US-Nationalität. (Az. C-689/21)
Gericht: Autofahrer muss bei quer stehendem Fahrzeug Unfall durch Bremsen verhindern
Wer auf ein verkehrswidrig wendendes Auto zufährt, darf sich nicht darauf verlassen, dass das quer stehende Fahrzeug rechtzeitig weiter fährt. Vielmehr muss ein Unfall durch Bremsen des eigenen Autos verhindert werden, wie das Landgericht im hessischen Hanau laut Mitteilung vom Dienstag entschied. Weil der Kläger den Unfall durch Bremsen hätte verhindern können, trifft ihn eine 50-prozentige Mitschuld. (Az.: 2 S 62/22)
Mann stürzt mit Mountainbike metertief von Brücke in Hagen
Ein 40-Jähriger ist in Hagen mit seinem Mountainbike metertief von einer Brücke gestürzt und hat sich dabei lebensgefährlich verletzt. Der Mann sei eine abschüssige Fußgängerbrücke hinuntergefahren und habe in einer Kurve die Kontrolle verloren, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag mit. Er stürzte demnach über die Brüstung fünf bis sieben Meter in die Tiefe auf eine Straße.
Hongkong: Gericht urteilt für Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften
In Hongkong hat sich das Oberste Gericht für das Recht auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften ausgesprochen. Der Staat verstoße derzeit gegen seine "Verpflichtung (...), gleichgeschlechtliche Paare rechtlich anzuerkennen", urteilte das Oberste Appellationsgericht der chinesischen Sonderverwaltungszone am Dienstag. Die Richter sprachen sich allerdings einstimmig dagegen aus, gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen.
Bundesweite Kontrolle gegen Schwarzarbeit in Sicherheitsgewerbe
Mit einer bundesweiten Kontrolle ist der Zoll gegen Schwarzarbeit im Sicherheitsgewerbe vorgegangen. Rund 2500 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls überprüften am Wochenende den Wachschutz unter anderem in Supermärkten und Geschäften, bei Großveranstaltungen und in Gebäuden sowie auf Flug- und Bahnhöfen, wie die Generalzolldirektion am Dienstag in Bonn mitteilte.
Kinderpornographie-Prozess gegen Florian Teichtmeister beginnt
In Wien beginnt am Dienstag (09.45 Uhr) der Prozess gegen den österreichischen Schauspieler Florian Teichtmeister, der sich wegen des Besitzes und der Herstellung von kinderpornographischem Material verantworten muss. Dem 43-Jährigen drohen bis zu drei Jahre Haft. Teichtmeister ist unter anderem durch den Film "Corsage" über die österreichische Kaiserin Elisabeth von Österreich-Ungarn - kurz Sisi - bekannt geworden, in dem er Kaiser Franz Josef spielt.
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Visumsfreiheit für US-Bürger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Dienstag (09.30 Uhr) in Luxemburg über Visa für US-Bürger. Konkret geht es um die Frage, ob die EU-Kommission von US-Staatsangehörigen vorübergehend ein Visum verlangen muss, wenn diese in die Europäische Union einreisen. Das Europäische Parlament fordert dies, weil die USA Menschen aus Bulgarien, Rumänien und Zypern nicht ohne Visum einreisen lassen. (Az. C-137/21)
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Verwendung von Encrochat-Daten
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung über Daten von Encrochat-Handys. Der Bundesgerichtshof entschied im vergangenen Jahr, dass die Daten der von Kriminellen genutzten Software als Beweismittel verwertbar sind. Ein wegen Drogenhandels Verurteilter legte Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein. Er findet, dass der Europäische Gerichtshof die Rechtmäßigkeit der Datenerhebung und -weitergabe hätte prüfen müssen. (Az. 2 BvR 558/22)
Polizeianwärter soll in Berlin Unbekannten rassistisch beschimpft haben
Der polizeiliche Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamts ermittelt gegen einen Polizeianwärter, der in seiner Freizeit einen bislang unbekannten anderen Mann rassistisch beschimpft haben soll. Der 29-Jährige sei dabei alkoholisiert gewesen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Er macht demnach eine Ausbildung an der Polizeiakademie.
Anstehen für Kaffee mit Schnaps
Eine chinesische Kaffeehauskette hat einen Café Latte mit Schnaps in limitierter Auflage kreiert und damit einen wahren Hype ausgelöst. Den Maotai-Kaffee gab es am Montag bei Luckin Coffee, einem Rivalen der US-Kette Starbucks. Maotai, auch Moutai genannt, ist ein beliebter chinesischer Schnaps aus Hirse mit einem Alkoholgehalt von 53 Prozent - ein halber Liter davon kostet umgerechnet rund 320 Euro.
30 Jahre nach Überfall auf Optiker in Frankfurt ist Schuldspruch rechtskräftig
Fast 30 Jahre nach einem Raubüberfall auf einen Optiker in Frankfurt am Main ist das Urteil gegen einen der Täter überwiegend rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand im Schuldspruch keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Über die Strafe muss das Frankfurter Landgericht noch einmal entscheiden. (Az. 2 StR 112/23)
Haftbefehl gegen 85-Jährigen wegen Totschlags an Ehefrau in Sachsen
Gegen einen 85-Jährigen in Sachsen ist Haftbefehl wegen Totschlags an seiner Ehefrau erlassen worden. Die Hintergründe waren zunächst unklar, wie die Polizei am Montag in Chemnitz mitteilte. Der Mann aus Flöha rief am Freitag per Notruf die Polizei, weil er mehrere Schnittverletzungen am Körper hatte. Zudem erklärte er, dass seine 71-jährige Ehefrau gestorben sei.
Bundesnetzagentur schaltete dieses Jahr bereits fast 8000 Rufnummern ab
Die Bundesnetzagentur hat in diesem Jahr bereits fast 8000 Rufnummern abgeschaltet - die allermeisten wegen Fällen im Zusammenhang mit dem sogenannten Enkeltrick. Wie die Bonner Behörde am Montag mitteilte, ging sie in genau 7799 Fällen gegen Rufnummernmissbrauch vor. In über zwei Dritteln der Fälle (5898 Abschaltungen) ging es um Enkeltrick-Fälle, bei denen die Kontaktaufnahme häufig per SMS oder Messengerdienste erfolgt.
Drei Polizisten in Berlin wegen Unterschlagung und Körperverletzung vor Gericht
In Berlin müssen sich seit Montag drei Polizisten unter anderem wegen Unterschlagung und gefährlicher Körperverletzung vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Die 34 und 47 Jahre alten Angeklagten sollen im Dienst mehrere Straftaten begangen haben.
Mordprozess 35 Jahre nach Tat an Karneval in Köln begonnen
35 Jahre nach einem Mord an einer 24-Jährigen während des Kölner Karnevals hat vor dem Landgericht der Domstadt am Montag der Prozess gegen den Tatverdächtigen begonnen. Dem im Februar festgenommenen 56-Jährigen wird nach Gerichtsangaben Mord aus Habgier und niedrigen Beweggründen vorgeworfen. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen.
Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Gebietsleiter in Celle begonnen
Im niedersächsischen Celle hat am Montag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen früheren Kader begonnen, der zwischen 2018 und Mitte 2021 für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erst das Gebiet Hannover und dann das Gebiet Bremen geleitet haben soll. Mehmet C. wird die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Der 43-Jährige sitzt seit März in Untersuchungshaft.
Früherer Bundesverkehrsminister Krause gesteht in Betrugsprozess in Rostock
Der frühere Bundesverkehrsminister Günther Krause (CDU) muss sich seit Montag wegen Vorwürfen des Betrugs und des Bankrotts vor Gericht verantworten. Der 69-Jährige habe ein Geständnis abgelegt, sagte ein Sprecher des Landgerichts Rostock. Die Staatsanwaltschaft wirft Krause vor, in einem Insolvenzverfahren Vermögen verheimlicht und Geld aus Buchveröffentlichungen, Honoraren und Fernsehauftritten nicht angegeben zu haben.
DNA-Spur führt in Fall von 2007 in Velbert getöteter Frau zu Mordverdächtigem
Im Fall der vor rund 16 Jahren in Nordrhein-Westfalen getöteten Claudia K. haben am Tatort gesicherte Hautschuppen die Ermittler auf die Spur eines mutmaßlichen Täters gebracht. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Montag bekanntgaben, handelt es sich um einen 57-Jährigen aus dem Wetteraukreis in Hessen. Zu den Vorwürfen habe sich der Mann bislang nicht geäußert.
Erneut manipulierte Steckdose in Zug entdeckt
Erneut ist in einem Zug eine manipulierte Steckdose entdeckt worden. Eine Passagierin erlitt auf einer Fahrt von Aachen nach Dresden einen Stromschlag, wie die Bundespolizei in Hannover am Montag mitteilte. Erst am Sonntag hatte die Bundespolizei in München vor Manipulationen an Steckdosen in Zügen gewarnt.
Mann am Bahnhof Elze in Niedersachsen von Zug erfasst und getötet
Ein 27-jähriger Mann ist am Bahnhof Elze in Niedersachsen von einem Zug erfasst und getötet worden. Er sprang am Sonntagabend von einem Bahnsteig in das Gleisbett, um offenbar einen Regionalzug auf einem anderen Bahnsteig zu erreichen, wie die Polizei in Hildesheim am Montag berichtete. Dabei wurde er von einem durchfahrenden Güterzug erfasst und tödlich verletzt.
Anklage gegen Kardiologen der Berliner Charité wegen zweifachen Mordes
Gegen einen Kardiologen der Berliner Charité ist Anklage wegen Mordes an zwei Patienten erhoben worden. Der 56-Jährige soll den Patienten jeweils tödliche Dosen eines Sedierungsmittels gegeben haben - ungeachtet einer in einem Fall erfolgreich verlaufenden Wiederbelebung, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Montag mitteilte. Eine 39-Jährige Krankenpflegerin wurde wegen des Verdachts der Beihilfe zum Totschlag in einem Fall angeklagt.
Münchner Zahnarzt wegen Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe vor Gericht
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth muss sich seit Montag ein Münchner Zahnarzt wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg wirft dem Angeklagten vor, in den Jahren 2014 bis 2020 gegenüber der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayern in insgesamt 25 Quartalsabrechnungen nicht erbrachte Leistungen abgerechnet zu haben. Dadurch soll er rund 3,1 Millionen Euro zu Unrecht kassiert haben.
Ferienende in Bayern und Baden-Württemberg sorgt noch einmal für Reisewelle
Wegen des Ferienendes in Bayern und Baden-Württemberg rechnet der ADAC am kommenden Wochenende mit einer letzten großen Sommerreisewelle. Der Rückreiseverkehr wird sich vor allem in Süddeutschland bemerkbar machen, zumal noch bis zum Sonntag die Münchner Automesse IAA stattfindet, wie der Automobilklub am Montag in München mitteilte. Bei schönem Wetter seien deutschlandweit auch noch Späturlauber, Wochenendausflügler und Bergwanderer unterwegs.
Papst Franziskus beendet Mongolei-Visite mit Besuch von neuem Obdachlosenheim
Mit seiner Teilnahme an der Einweihung eines katholischen Heims für Obdachlose und Opfer häuslicher Gewalt in einem Armenviertel von Ulan Bator hat Papst Franziskus seinen historischen Besuch in der Mongolei beendet. Vor dem neuen "Haus der Barmherzigkeit" hatte sich bereits eine Gruppe offenbar aus China stammender Frauen versammelt, um aus der Nähe einen Blick auf Franziskus zu erhaschen.
Verfahren gegen Hebamme nach Tod von Mutter bei Hausgeburt eingestellt
Ein Verfahren gegen eine Hebamme, die eine Hausgeburt betreute, bei der die Mutter starb, ist vor dem Landgericht Bochum gegen eine Geldauflage vorläufig eingestellt worden. Die 60-Jährige habe sich in dem Verfahren einsichtig gezeigt und Fehler eingeräumt, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag. Vor Gericht hatte die Hebamme wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung gestanden.
Mehrjährige Haftstrafen in Prozess um Subventionsbetrug in Niedersachsen
In einem Prozess um einen Millionenbetrug bei staatlichen Subventionen hat das Landgericht Hildesheim drei Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht verhängte gegen die 38, 51 und 57 Jahre alten Männer am Samstag Freiheitsstrafen zwischen vier und neun Jahren, wie ein Sprecher am Montag mitteilte. Sie sollen die Investions- und Förderbank des Landes Niedersachsen NBank um insgesamt sechs Millionen Euro betrogen haben.
Dutzende Verletzte durch Wirbelsturm "Haikui" in Taiwan
Durch den Taifun "Haikui" sind in Taiwan Dutzende Menschen verletzt worden. Der Sturm brachte am Sonntag Böen von bis zu 190 Stundenkilometern sowie heftige Regenfälle mit sich. Er entwurzelte Bäume, schnitt tausende Haushalte auf der Insel von der Stromversorgung ab und sorgte für die Streichung hunderter Flüge. Vorab waren mehr als 7000 Menschen aus Hochrisikogebieten in Sicherheit gebracht worden.
79-Jähriger bei Streit in Frankfurt am Main erstochen
In Frankfurt am Main haben Polizeibeamte einen Mann mit Stichverletzungen im Keller eines Mehrfamilienhauses gefunden. Der 79-Jährige starb später im Krankenhaus, teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein 64 Jahre alter Tatverdächtiger sei noch vor Ort festgenommen worden.
Taifun "Haikui" zieht über Taiwan hinweg
Mit Windgeschwindigkeiten von 154 Stundenkilometern und Böen von bis zu 190 Stundenkilometern ist der mächtige Taifun "Haikui" am Sonntag über Taiwan hinweggezogen. "Haikui" sei bereits gegen 15.40 Uhr (Ortszeit, 09.40 Uhr MESZ) und damit früher als erwartet im Landkreis Taitung im Osten der Insel auf Land getroffen, teilte der Wetterdienst mit. Todesopfer wurden zunächst nicht gemeldet.
Regengüsse sorgen für Chaos bei "Burning Man"-Festival in Wüste Nevadas
Heftige Regenfälle haben Chaos beim "Burning Man Festival" in der Wüste des US-Bundesstaats Nevada ausgelöst. Ein Mensch kam dabei am Wochenende ums Leben, wie US-Medien unter Berufung auf die Polizei berichteten. Die näheren Umstände des Todesfalls waren aber zunächst unklar. Die Behörden wiesen die Besucher des Festivals an, vor Ort Unterschlupf zu suchen. Die Zugangstore zu dem noch bis Montag andauernden Festival wurden geschlossen.
Taifun "Haikui" in Taiwan auf Land getroffen
Früher als erwartet hat der mächtige Taifun "Haikui" Taiwan erreicht. Der Wirbelsturm sei gegen 15.40 Uhr (Ortszeit, 09.40 Uhr MESZ) im Landkreis Taitung im Osten der Insel auf Land getroffen, teilte der Wetterdienst am Sonntag mit. Er komme "rascher voran als erwartet". Die Behörden hatten im Vorfeld vor einer "beträchtlichen Bedrohung" durch den Durchzug des ersten Taifuns seit vier Jahren gewarnt.
Papst preist bei Mongolei-Besuch die Kraft von Religionen zur Lösung von Konflikten
Bei seinem mehrtägigen Besuch in der Mongolei hat Papst Franziskus die Kraft der Religion zur Lösung von weltweiten Konflikten gepriesen. Religiöse Traditionen stellten in ihrer Verschiedenheit ein "großartiges Potenzial zum Nutzen der Gesellschaft dar", sagte das 86-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag bei einem interreligiösen Treffen in der Hauptstadt Ulan Bator.
Taifun "Haikui" nimmt Kurs auf Taiwan
Taiwan bereitet sich auf den Durchzug des ersten Tropensturms seit vier Jahren vorbereitet. Der Taifun "Haikui" stelle eine "beträchtliche Bedrohung" dar, teilte die taiwanische Wetterbehörde am Sonntag mit. 2800 Menschen mussten auf Anordnung der Behörden ihre Häuser verlassen, die meisten von ihnen in der bergigen Region Hualien im Osten Taiwans.
Gutachten: Bund der Steuerzahler zu Unrecht gemeinnützig
Einem anwaltlichen Gutachten im Auftrag des Kampagnen-Vereins Campact zufolge ist der Bund der Steuerzahler zu Unrecht als gemeinnützig eingestuft. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf die 70-seitige Studie einer Rechtsanwaltskanzlei. Demnach verstößt der Bund der Steuerzahler gegen das Gebot des Verzichts auf "Beeinflussung der politischen Willensbildung im Sinne eigener Auffassungen"; eine Voraussetzung für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit.
Papst warnt bei historischem Besuch in Mongolei vor Korruption und Umweltschäden
Bei einem historischen Besuch in der Mongolei hat Papst Franziskus die reiche Kultur des Landes gewürdigt und zugleich die dortige junge Demokratie vor den Gefahren von Korruption und Umweltzerstörung gewarnt. Religion könne "ein Schutz gegen die heimtückische Bedrohung der Korruption sein", sagte Franziskus am Samstag in der Hauptstadt Ulan Bator. Es ist der erste Besuch eines Papstes in dem mehrheitlich buddhistischen Land mit einer nur kleinen katholischen Minderheit.
Betrunken mit motorisiertem Rollstuhl unterwegs
Im niedersächsischen Einbeck hat die Polizei in der Nacht zum Samstag einen stark alkoholisierten Mann auf einem motorbetriebenen Rollstuhl gestoppt. Bei der Kontrolle stellten die Beamten bei dem 54-Jährigen einen Alkoholwert "im Bereich der absoluten Fahruntüchtigkeit" fest, wie die Polizei mitteilte. Die Weiterfahrt mit dem Krankenfahrstuhl wurde dem Mann untersagt. Da er aber auf sein Transportmittel angewiesen sei, "wurde er zusammen mit diesem von den Beamten nach Hause gebracht".
Papst warnt bei erster Rede in der Mongolei vor Korruption und Umweltzerstörung
Papst Franziskus hat bei seinem ersten Besuch in der Mongolei am Samstag die reiche Kultur des Landes gewürdigt und gleichzeitig die junge Demokratie vor den Gefahren der Korruption und Umweltzerstörung gewarnt. Franziskus bezeichnete in Ulan Bator vor mongolischen Würdenträgern Korruption als Frucht einer "skrupellosen Mentalität, die ganze Länder hat verarmen lassen" und betonte, Religion könne "ein Schutz gegen die heimtückische Bedrohung der Korruption sein".
Taifun "Saola" abgeschwächt im Süden Chinas auf Land getroffen
Der mit Sorge in Hongkong und Südchina erwartete Taifun "Saola" ist im Süden Chinas auf Land getroffen, nachdem er zuvor Hongkong gestreift und dort Verwüstungen angerichtet hatte. "Saola" sei am Samstag gegen 3:30 Uhr (Ortszeit; 22.30 MESZ am Freitag) südlich der chinesischen Stadt Zhuhai in der Provinz Guangdong auf Land getroffen, erklärte die chinesische Wetterbehörde. Vor dem Erreichen Hongkongs hatte sich "Saola" bereits abgeschwächt.